Beteiligung an Speichergesellschaften: Grenzen zulässiger gesellschaftsrechtlicher Beteiligung von Netzbetreibern aus nationaler und europäischer Perspekt…

Dr. Maximilian Justus Braatz

doi:10.5771/9783748936367

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Monographie Kein Zugriff

Beteiligung an Speichergesellschaften

Grenzen zulässiger gesellschaftsrechtlicher Beteiligung von Netzbetreibern aus nationaler und europäischer Perspektive

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 68
Verlag:: 2023

Zusammenfassung

Stromspeicherung gilt als idealer Baustein zur Flexibilisierung des Energiesystems und gewinnt stetig an Bedeutung. Gleichzeitig sind sowohl der regulatorische Rahmen für multifunktionale Stromspeicher als auch ihre Position innerhalb der Wertschöpfungsstufen der Energiewirtschaft ungeklärt. Die Arbeit geht der Frage nach, ob sich Netzbetreiber an Stromspeichergesellschaften beteiligen dürfen oder sich aus europäischen und nationalen Vorgaben Beteiligungsgrenzen oder gar Beteiligungsverbote ergeben. Struktur und Aufgaben von Netzbetrieb und Stromspeicherung werden dafür rechtlich und ökonomisch dargestellt, anschließend Beteiligungsmodelle anhand von Netzentgeltregulierung, Versorgungssicherheit und Entflechtungsrecht bewertet. Es folgt eine Prüfung der Vereinbarkeit von Beteiligungsverboten und Beteiligungsgrenzen mit dem Verfassungsrecht und EU-Grundrechten. Zuletzt wird ein konkreter Vorschlag zur Weiterentwicklung des geltenden Rechtsrahmens formuliert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0333-4
ISBN-Online: 978-3-7489-3636-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 68
Sprache: Deutsch
Seiten: 308
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. 1. Zielvorgaben der Elektrizitätsversorgung Kein Zugriff
    2. 2. Netze als natürliche Monopole Kein Zugriff
    3. 3. Das Erfordernis von Regulierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Netzanschlussanspruch der Netzkunden Kein Zugriff
    2. 2. Netzzugangsgewährung Kein Zugriff
    3. 3. Regulierung der Netzentgelte Kein Zugriff
    4. 4. Entflechtung als formale Flanke der Zugangsregulierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die rechtliche Definition der Stromspeicherung Kein Zugriff
    2. 1. a) Bisherige Ansätze aus Literatur und Verwaltung Kein Zugriff
      2. b) Entwicklungen durch das Winterpaket der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    3. 3. Wettbewerblicher Speichereinsatz durch Dritte Kein Zugriff
2. B. Untersuchungsgegenstand und methodischer Ansatz der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Übertragung und Verteilung von Elektrizität Kein Zugriff
  2. 1. 1. Übertragungsnetzebene Kein Zugriff
    2. 2. Verteilernetzebene Kein Zugriff
  3. 1. 1. Übertragungsnetzebene Kein Zugriff
    2. 2. Verteilernetzebene Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundlagen des Übertragungsnetzbetriebs aus europäischer Perspektive Kein Zugriff
    2. 2. Die Pflichten der Betreiber gemäß § 11 EnWG Kein Zugriff
    3. 3. Versorgungssicherheit durch Regel- und Systemverantwortung Kein Zugriff
    4. 1. a) Nicht frequenzgebundene Systemdienstleistungen Kein Zugriff
      2. b) Regelenergie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verteilernetzbetrieb und Energiewende Kein Zugriff
    2. 2. Der neue europäische Rechtsrahmen – Engpassmanagement und Flexibilitätsbeschaffung Kein Zugriff
    3. 3. Nationale Vorgaben gemäß §§ 14 ff. EnWG Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Batteriespeicher Kein Zugriff
  2. II. Wasserstoff/Methan-Speicher – Power-to-Gas Kein Zugriff
  3. III. Druckluftspeicher Kein Zugriff
  4. IV. Pumpspeicherkraftwerke Kein Zugriff
2. 1. I. Teilnahme am Stromgroßhandelsmarkt Kein Zugriff
  2. II. Systemdienstleistungen und Flexibilitätsoptionen Kein Zugriff
  3. III. Speicherdienstleistungen für Dritte – das Modell eines Parkplatzes Kein Zugriff
3. 1. I. Großspeicheranlagen Kein Zugriff
  2. II. Dezentrale Speicher Kein Zugriff
  3. III. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Übertragungsnetzebene Kein Zugriff
    2. 2. Verteilernetzebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundzüge Kein Zugriff
      2. b) Organe der AG Kein Zugriff
      3. c) Gründung, Aktienerwerb und Auflösung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundzüge Kein Zugriff
      2. b) Organe der GmbH Kein Zugriff
      3. c) Gründung, Anteilserwerb und Auflösung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Societas Europaea als kodifizierte europäische Gesellschaftsform Kein Zugriff
    2. 2. Implikationen der Niederlassungsfreiheit bei der Wahl von EU-ausländischen Gesellschaftsformen Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlagen des Unternehmensverbunds Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beherrschender Einfluss durch Beteiligungen Kein Zugriff
    2. 2. Beherrschender Einfluss durch Unternehmensverträge Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Bildung eines faktischen Konzerns Kein Zugriff
      2. b) Bildung eines Vertragskonzerns Kein Zugriff
      3. c) GmbH-„Konzernrecht“ Kein Zugriff
    2. 2. Europäisches Recht Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkung: Gegenstand und Umfang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Geschichtlicher und unionsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Angemessenheit Kein Zugriff
    3. 3. Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
    4. 4. Transparenz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Effizienzkostenregulierung gemäß §§ 21 Abs. 2 und 3, 24 EnWG i.V.m. §§ 1 ff. StromNEV Kein Zugriff
    2. 1. a) Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kosten nach § 11 ARegV Kein Zugriff
      2. (1) Aufwandsgleiche Kostenpositionen nach § 5 StromNEV Kein Zugriff
        (2) Kalkulatorische Abschreibungen nach § 6 StromNEV Kein Zugriff
        (3) Kalkulatorische Eigenkapitalverzinsung nach § 7 StromNEV Kein Zugriff
        (4) Weitere Kostenbestandteile gemäß §§ 8 bis 11 StromNEV Kein Zugriff
        bb) Ausschluss von Einmaleffekten gemäß § 6 Abs. 2 ARegV Kein Zugriff
      3. (1) Effizienzvergleich gemäß §§ 12 ff. ARegV Kein Zugriff
        (2) Ausnahme – vereinfachtes Verfahren nach § 24 ARegV Kein Zugriff
        bb) Übertragungsnetzebene – internationaler Effizienzvergleich nach § 22 ARegV Kein Zugriff
      4. d) Kapitalkostenabzug und -aufschlag nach § 6 Abs. 3 und § 10a ARegV Kein Zugriff
      5. e) Geldentwertung und generelle sektorale Produktivitätserfordernisse Kein Zugriff
      6. f) Weitere Elemente Kein Zugriff
      7. aa) Regulierungskonto nach § 5 ARegV Kein Zugriff
        bb) Anpassung der Erlösobergrenze Kein Zugriff
    3. 1. a) Netzentgeltbildung gemäß § 21 StromNEV Kein Zugriff
      2. b) Ausnahmen für die atypische Netznutzung gemäß § 19 StromNEV Kein Zugriff
    4. 1. a) Datenerhebung nach § 27 ARegV Kein Zugriff
      2. b) Mitteilungspflichten nach § 28 ARegV Kein Zugriff
      3. c) Behördliche Zuständigkeit gemäß § 54 EnWG Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Begründung von Verbindlichkeiten aus Konzernhaftung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Reichweite der Verlustübernahme Kein Zugriff
      2. b) Geltendmachung und etwaiger Schadensersatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Nachteilsausgleich Kein Zugriff
      2. aa) Schadensersatz Kein Zugriff
        bb) Geltendmachung Kein Zugriff
    3. 3. Die GmbH als abhängiges Unternehmen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Konzernhaftung und Wettbewerb Kein Zugriff
  2. II. Formale Bewertung anhand der Netzentgeltregulierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vergleich mit der Rechtsprechung zur Gewinnabführung im Vertragskonzern, BGH EnVR 63/17 et al. Kein Zugriff
      2. b) Kritik aus dem Schrifttum Kein Zugriff
    2. 1. a) Netzbezug Kein Zugriff
      2. b) Mangelnde Dauerhaftigkeit als Korrektiv des notwendigen Eigenkapitals Kein Zugriff
      3. c) Verminderte Prognostizierbarkeit von Verlusten als Einschränkung? Kein Zugriff
      4. d) Zinslosigkeit der Kapitalüberlassung Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme zur Verlustübernahme im Vertragskonzern Kein Zugriff
    4. 4. Folgerung für Nachteilsausgleichs- und Schadensersatzansprüche im faktischen Konzern Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Begriff der betriebsnotwendigen Finanzanlagen Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung anhand der von Rechtsprechung und Regulierungspraxis entwickelten Kriterien Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Disziplinierungsfunktion der Netzkostenermittlung Kein Zugriff
    2. 2. Transparenz der Rechnungslegung und Buchführung als formale Ergänzung Kein Zugriff
  2. II. Schwächen kostenorientierter Regulierungssysteme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wirkung und Reichweite des Effizienzvergleichs Kein Zugriff
    2. 2. Dauerhaft nicht beeinflussbare Kosten als Ausnahme? Kein Zugriff
    3. 3. Abweichungen für Verteilernetzbetreiber im vereinfachten Verfahren nach § 24 ARegV? Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkung: Gegenstand und Umfang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. I. § 4 EnWG als normative Einkleidung Kein Zugriff
  2. II. Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit als Voraussetzungen eines dauerhaften Netzbetriebs Kein Zugriff
3. 1. I. Grundsatz der Gewährleistung durch die Netzentgelte Kein Zugriff
  2. II. Abweichende Betrachtung auf Grundlage der bisherigen Untersuchung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Netzbetriebsuntersagung als „Ultima Ratio“ Kein Zugriff
    2. 2. Verwaltungsrechtliche „Abmahnung“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eigenkapitalbeschaffung durch Kapitalerhöhung und Nachschuss Kein Zugriff
    2. 2. Fremdkapitalbeschaffung Kein Zugriff
    3. 3. Verkauf der Speichergesellschaft Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Vorbemerkung: Gegenstand und Umfang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Eigentum am Netz Kein Zugriff
    2. 2. Das Verbot der Einflussnahme als Kern des OU-Modells Kein Zugriff
    3. 1. a) Legaldefinition des Art. 2 Nr. 56 RL (EU) 2019/944 Kein Zugriff
      2. aa) Begriff und Formen der Kontrolle Kein Zugriff
        bb) Kontrollerwerb durch Beteiligungen, Rechte und Verträge Kein Zugriff
      3. c) Sektorspezifische Besonderheiten des Kontrollbegriffs in der Energieregulierung Kein Zugriff
    4. 1. a) Befugnis zur Ausübung von Stimmrechten Kein Zugriff
      2. b) Bestellung der Mitglieder von Leitungsorgangen Kein Zugriff
      3. c) Halten einer Mehrheitsbeteiligung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundzüge Kein Zugriff
    2. 2. Abweichungen in § 8 Abs. 2 S. 7 Nr. 1 EnWG – Stimmrechte im Sinne „wesentlicher Minderheitsrechte“ Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfolgen für die Konzernbildung und gesellschaftsrechtliche Beteiligungen Kein Zugriff
3. 1. I. Speicherbetrieb als Stromerzeugung Kein Zugriff
  2. II. Speicherbetrieb als Stromvertrieb Kein Zugriff
  3. III. Der Sonderfall der Stromspeicherung als reine Infrastrukturtätigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. b) Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bewirtschaftungserfordernis und Wettbewerb im Rahmen des Engpassmanagements Kein Zugriff
        bb) Einzelfragen und betriebstechnischer Hintergrund Kein Zugriff
      2. aa) Netzzugangsanspruch und Verhaltenskontrolle Kein Zugriff
        (1) Marktbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
        (2) Notfallmaßnahmen und Berichtspflichten Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. b) Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einführung eines netzebenenunabhängigen Beteiligungsverbots Kein Zugriff
    2. 2. Untauglichkeit von Beteiligungshöchstgrenzen Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Eingriff Kein Zugriff
      3. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
        bb) Geeignetheit Kein Zugriff
        cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        dd) Angemessenheit Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berufs- und unternehmerische Freiheit, Art. 15, 16 GRCh Kein Zugriff
    2. 2. Eigentumsrecht, Art. 17 GRCh Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. B. Beteiligungshöchstgrenzen als zulässige Alternative? Kein Zugriff
1. A. Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Ausblick – Vorschlag zur Weiterentwicklung des geltenden Entflechtungsrechts Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 308

Literaturverzeichnis (248 Einträge)

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