Die Kundenanlagen (Strom) unter besonderer Betrachtung wohnungswirtschaftlicher Aspekte

Jan-Philipp Sahle

doi:10.5771/9783748901426

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Monographie Kein Zugriff

Die Kundenanlagen (Strom) unter besonderer Betrachtung wohnungswirtschaftlicher Aspekte

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 63
Verlag:: 09.07.2019

Zusammenfassung

Im Rahmen der Energiewende hat die dezentrale Stromversorgung immer mehr an Bedeutung gewonnen. Inzwischen versorgen auch Wohnungsunternehmen vermehrt ihre Mieter mit Strom. Mieter können anhand von sogenannten Mieterstrommodellen durch Wohnungsunternehmen mit Strom versorgt werden. Stromkosten als Teil der Unterhaltskosten können eine erhebliche Belastung darstellen. Daher sind sowohl Mieter als auch die Wohnungsunternehmen daran interessiert, die Unterhaltskosten möglichst gering zu halten. Das Buch richtet sich vorwiegend an Wohnungsunternehmen, die sowohl im freifinanzierten als auch öffentlich geförderten Wohnungsbau tätig sind.

Um den Mietern einen günstigen Strompreis anbieten zu können, sind Wohnungsunternehmen im Rahmen von Mieterstrommodellen darauf angewiesen, ihre Strominfrastruktur als Kundenanlagen gemäß § 3 Nr. 24a EnWG zu betreiben. Die Kundenanlage gemäß § 3 Nr. 24a EnWG wurde im Jahr 2011 legaldefiniert. Diese Definition ist durch eine Vielzahl von unbestimmten Rechtsbegriffen geprägt, wodurch sie in der Literatur sowie Rechtsprechung hoch umstritten ist. Der Verfasser setzt sich vertieft mit der Kundenanlagendefinition auseinander. Hierbei arbeitet er praxisnah und veranschaulicht anhand diverserer Beispiele aus der jüngeren Rechtsprechung, wann eine unregulierte Kundenanlage gemäß § 3 Nr. 24a EnWG endet und ein reguliertes Energieversorgungsnetz gemäß § 3 Nr. 16 EnWG anfängt.

In einem nächsten Schritt gilt es sodann für die Wohnungsunternehmen, die Stromversorgung ihrer Mieter zulässig umzusetzen. Der Verfasser beleuchtet jeweils die vertraglichen Möglichkeiten, sowohl den Betrieb von Kundenanlagen als auch die eigentliche Stromversorgung in das Mietverhältnis zu integrieren. Hierbei wird zum einen begutachtet, inwiefern die Kosten einer Kundenanlage mietrechtlich umgelegt werden können, so dass weiterhin die Unentgeltlichkeit einer Kundeanlage gewahrt ist. Zum anderen wird geprüft, unter welchen mietrechtlich zulässigen Voraussetzungen Wohnungsunternehmen insbesondere bei Installation eines BHKW in ihren Liegenschaften unmittelbar als Stromlieferant gegenüber ihren Mietern auftreten können und zugleich die energierechtliche Diskriminierungsfreiheit eingehalten wird. Abschließend werden im Rahmen der Stromversorgung noch die Rechtsfragen erörtert, ob Wohnungsunternehmen bei der Versorgung ihrer Mieter mit Strom der Anzeigepflicht gem. § 5 EnWG unterliegen und inwiefern die Zählerpunktverwaltung innerhalb von Kundenanlagen gemäß § 20 Abs. 1d EnWG zu erfolgen hat.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 09.07.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-6022-0
ISBN-Online: 978-3-7489-0142-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 63
Sprache: Deutsch
Seiten: 268
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1. I. Stromvermittlung Kein Zugriff
  2. II. Mieterstrommodell Kein Zugriff
  3. III. Vereinfachtes Mieterstrommodell Kein Zugriff
  4. IV. Entsolidarisierung Kein Zugriff
2. 1. I. Liberalisierung des Energiemarktes Kein Zugriff
  2. II. Arealnetze Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Betriebsnetz gem. § 110 Abs. 1, Nr. 1 EnWG 2005 Kein Zugriff
      2. b) Dienstleistungsnetz gem. § 110 Abs. 1, Nr. 2 EnWG 2005 Kein Zugriff
      3. c) Eigenversorgungsnetze gem. § 110 Abs. 1 Nr. 3 EnWG 2005 Kein Zugriff
    2. 2) Europarechtswidrigkeit der Objektnetze – die „citiworks“ Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. 1) Entwicklung der Kundenanlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendung der Richtlinie 2009/72/EG auf die Kundenanlage Kein Zugriff
      2. b) Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
      3. c) Ausnahme von der Richtlinie 2009/72/EG Kein Zugriff
      4. d) Wahlfreiheit zur Umsetzung von Richtlinien Kein Zugriff
1. A. Energieanlagen zur Abgabe von Energie Kein Zugriff
2. 1. 1. 1) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzesbegründung zu § 3 Nr. 24a EnWG Kein Zugriff
      2. b) Rechtsvergleich zum Objektnetz gem. § 110 EnWG 2005 Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vergleichbarkeit der Kundenanlage zur Kundenanlage für die betriebliche Eigenversorgung Kein Zugriff
        bb) Unterschiedliche Auslegung aufgrund weiterer Divergenzen Kein Zugriff
      2. b) § 110 Abs. 2 S. 1 EnWG Kein Zugriff
      3. c) § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG Kein Zugriff
      4. d) Räumliche Begrenzung nach EEG 2017 Kein Zugriff
    4. 4) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Positionspapier der Regulierungsbehörden zu geschlossenen Verteilernetzen gem. § 110 EnWG Kein Zugriff
      2. bb) Quantität des Gebietes unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Begrenzung von Gebieten durch Hindernisse Kein Zugriff
    3. c) Straße als Fremdkörper innerhalb von Kundenanlagen Kein Zugriff
3. C. Verbindung mit einem Energieversorgungsnetz oder einer Erzeugungsanlage (lit. b) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Der Begriff „Wettbewerb“ Kein Zugriff
      2. b) Begriff „Sicherstellung“ sowie „unbedeutend“ Kein Zugriff
    2. 2) Historische Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. a) Ziele des § 1 Abs. 2 EnWG Kein Zugriff
      2. b) Rechtsvergleich zu § 3 Nr. 24a lit. c) EnWG Kein Zugriff
    4. 1. aa) Wettbewerb zwischen Stromlieferanten Kein Zugriff
        bb) Wettbewerb um das Netz Kein Zugriff
        cc) Wettbewerb um die Netznutzer Kein Zugriff
        dd) Wettbewerb zwischen Kundenanlagen und vorgelagerten Energieversorgungsnetzen Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis des sachlich räumlich relevanten Marktes Kein Zugriff
      2. b) Sinn und Zweck der Sicherstellung Kein Zugriff
      3. (a) Netzanschlussverweigerung Kein Zugriff
        (b) Betriebspflichten gem. § 11 EnWG Kein Zugriff
        (c) Entflechtung gem. §§ 6 ff. EnWG Kein Zugriff
        (a) Verzicht von Netzentgelten sowie Erhebung von Konzessionsabgaben Kein Zugriff
        (b) Erhebung der Stromsteuer Kein Zugriff
        (c) Netzseitige Umlagen Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Unbedeutendheit unter kartellrechtlichen Aspekten Kein Zugriff
        (2) Anwendung der de-minimis-Regelung auf den räumlichen Markt Kein Zugriff
        (3) Eigenständige Maßstäbe zur Unbedeutendheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Eigenversorgung Kein Zugriff
      2. b) Weitere Letztverbraucher Kein Zugriff
      3. c) Anlehnung an geschlossene Verteilernetze Kein Zugriff
      4. d) Vergleich zum Mehrfamilienhaus Kein Zugriff
      5. e) 100 Letztverbraucher Kein Zugriff
      6. f) 500 Letztverbraucher Kein Zugriff
      7. g) Relevanz der angeschlossenen Letztverbraucher Kein Zugriff
    2. 2) Geografische Ausdehnung Kein Zugriff
    3. 1. a) Relevanz der durchgeleiteten Strommenge Kein Zugriff
      2. b) Schwellenwert auf Grundlage vergangener Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. c) Schwellenwert im Bezug zum bundesweiten Strommarkt Kein Zugriff
      4. d) Schwellenwert im Bezug zum örtlichen Energieversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung Kein Zugriff
      5. e) Das Verhältnis zwischen produziertem Strom und insgesamt durchgeleitetem Strom Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4) Geschlossene Verträge Kein Zugriff
    5. 5) Große Anzahl weiterer angeschlossener Kundenanlagen Kein Zugriff
    6. 1. a) Bundesweites Auftreten von Wohnungsunternehmen Kein Zugriff
      2. b) Kommerzialisierung der Kundenanalage Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis der wettbewerblichen Unbedeutendheit Kein Zugriff
5. 1. I. Jedermann zum Zwecke der Belieferung der angeschlossenen Letztverbraucher zur Verfügung stellen Kein Zugriff
  2. II. Im Wege der Durchleitung Kein Zugriff
  3. 1. 1) Zugangspflicht Kein Zugriff
    2. 2) Zugangsverweigerungsrecht Kein Zugriff
    3. 3) Möglichkeit der Drittversorgung Kein Zugriff
    4. 4) Anschlusspflicht Kein Zugriff
  4. 1. 1) Unentgeltlich ungleich kostenfrei Kein Zugriff
    2. 2) Netzentgelterhebung und prohibitive Preisgestaltungen Kein Zugriff
    3. 3) Pauschale Abrechnung/Umlage der Kundenanlage Kein Zugriff
    4. 1. a) Baukostenzuschuss Kein Zugriff
      2. b) Anschlusskosten Kein Zugriff
      3. c) Um- und Ausbaukosten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1) Kundeanlagen als Teil der Nettokaltmiete Kein Zugriff
    2. 1. a) Überhöhte Strompreis als Grundlage der Entgeltlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Vermutung der Entgeltlichkeit in Relation zum Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
      3. c) Deckungsbeitrag der Kundenanlagen innerhalb der Stromkosten Kein Zugriff
      4. d) Praktische Umsetzbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Similarität zwischen den verbrauchs(un)abhängigen Kosten Kein Zugriff
        bb) Adressat der jeweiligen Kostenarten Kein Zugriff
        cc) Pauschale Umlage als Teil der Bruttokaltmiete Kein Zugriff
      2. b) Verpachtung der Kundenanlagen durch Dritte an Vermieter unter energierechtlichen Aspekten Kein Zugriff
      3. aa) Anschaffungskosten von Kundenanlagen als Betriebskosten gem. § 2 Nr. 1–16 BetrKV Kein Zugriff
        bb) Anschaffungskosten von Kundenanlagen als Betriebskosten gem. § 2 Nr. 17 BetrKV Kein Zugriff
        cc) Pacht von Kundenanlagen als Betriebskosten gem. § 2 Nr. 1–16 BetrKV Kein Zugriff
        dd) Pacht von Kundenanlagen als Betriebskosten gem. § 2 Nr. 17 BetrKV Kein Zugriff
    4. 4) Kundenanlagen als ausgewiesener Teil der Nettomiete Kein Zugriff
    5. 5) Wartung von Kundenanlagen als Betriebskosten Kein Zugriff
    6. 6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Normzweck sowie Interessenlage des § 42a EnWG Kein Zugriff
        bb) Planwidrige Regelungslücke des § 42a EnWG Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung des Mieterstromgesetzes im Sinne des § 42a EnWG in der Wohnungswirtschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Stromlieferungsvertrag getrennt zum Mietvertrag Kein Zugriff
      2. (1) Gesetzlich normiertes Koppelungsverbot Kein Zugriff
        (2) Sittenwidriges Rechtsgeschäft gem. § 138 BGB Kein Zugriff
        (a) Wirksame Einbeziehung der Klauseln gem. §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
        (b) Stromlieferung als Teil der Leistungsbeschreibung gem. § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (c) AGB-widriges Koppelungsgeschäft gem. § 307 BGB Kein Zugriff
        bb) Energierechtliche Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Inklusivmiete in der Wohnungswirtschaft Kein Zugriff
      2. aa) Zulässige Diskriminierung von Letztverbrauchern auf Grundlage der „Campingplatz“-Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Zulässige Diskriminierung trotz langer Vertragslaufzeit Kein Zugriff
      3. c) Pflicht zur Ausstellung einer Stromrechnung gegenüber dem Mieter Kein Zugriff
    4. 1. a) Stromversorgung als umlegbare Betriebskosten gem. § 2 BetrKV Kein Zugriff
      2. aa) Beistellungsvereinbarung Kein Zugriff
        (a) Letztverbrauchereigenschaft unter europarechtlichen Aspekten Kein Zugriff
        (b) Eigenverbrauch eines Letztverbrauchers Kein Zugriff
        (aa) Enge Auslegung des Begriffs „Kaufen“ unter Würdigung der „Campingplatz“-Entscheidung Kein Zugriff
        (bb) Weite Auslegung des Begriffs „Kaufen“ unter Vergleich zum separaten Stromlieferungsvertrag Kein Zugriff
        (2) Wahlfreiheit zum Abschluss eines Mietvertrages Kein Zugriff
        (3) Zulässige Diskriminierung aufgrund Direktabnahmepflicht nach KWKG Kein Zugriff
    5. 5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Anzeigepflicht nach § 5 S. 1 EnWG Kein Zugriff
  2. 1. 1) Ausnahme aufgrund des vereinfachten Mieterstrommodells Kein Zugriff
    2. 2) Ausnahme aufgrund des Mieterstrommodells Kein Zugriff
3. 1. I. Bereitstellen und Verwalten von Zählpunkten bei Kundenanlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Anschlussnutzungsverhältnis zum Stellen von nachgelagerten Zählpunkten Kein Zugriff
      2. aa) Notwendigkeit eines Netzanschlussvertrages aus technischer Sicht Kein Zugriff
        bb) Notwendigkeit eines Netzanschlussvertrages aus vertraglicher Sicht Kein Zugriff
    2. 2) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3) Anspruchssteller aus Sicht des § 4 Abs. 3b KWKG 2009 Kein Zugriff
    4. 4) Unmittelbarer Anspruch des Letztverbrauchers aus § 20 Abs. 1d EnWG Kein Zugriff
    5. 5) Wahlrecht des Letztverbrauchers zum Stellen von Zählpunkten Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Teil D. Resümee und Ausblick Kein Zugriff Seiten 253 - 258
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 266
Sonstige Veröffentlichungen Kein Zugriff Seiten 267 - 268

Die Kundenanlagen (Strom) unter besonderer Betrachtung wohnungswirtschaftlicher Aspekte

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