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Monographie Kein Zugriff

Die Trennung von Netz und Betrieb im Eisenbahnsektor

Eine europarechtliche Untersuchung des Ownership Unbundling
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Privatisierung der Staatsbahnen bietet in Deutschland und weiteren Mitgliedstaaten der EU eine Chance, die Öffnung der Eisenbahnmärkte zu fördern. Der Autor hält dabei eine konsequente Umsetzung der eigentumsrechtlichen Trennung von Netz und Betrieb (Ownership Unbundling) europarechtlich für zwingend geboten. Denn nur so können die Ziele der europäischen Liberalisierungsbemühungen realisiert, Diskriminierungspotentiale und technische Barrieren effektiv abgebaut und ein funktionierender Eisenbahnbinnenmarkt mit tatsächlichem, unionsweitem Wettbewerb auf den Schienentransportmärkten etabliert werden.

Zu diesem Ergebnis kommt der Autor anhand einer ökonomischen und europarechtlichen Analyse: Eine kritische Untersuchung der britischen Eisenbahnreform dient zunächst als Praktikabilitätstest. Es werden dann die Effizienzvorteile des Unbundlingkonzepts im Eisenbahnsektor mit den Grundannahmen der ökonomischen Theorie untersucht. Den Kern der Analyse bildet schließlich die Interpretation der geltenden europarechtlichen Trennungsvorgaben. Der Text weist einen primärrechtlich angelegten Zwang zum effizientesten Strukturmodell nach, was alternative Bahnstrukturmodelle faktisch ausschließt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6268-5
ISBN-Online
978-3-8452-3081-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band
43
Sprache
Deutsch
Seiten
355
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22 Felix Helmstädter
  2. Einführung Kein Zugriff 23 - 28 Felix Helmstädter
      1. Gründung der Eisenbahnindustrie durch private Unternehmen Kein Zugriff 29 - 31 Felix Helmstädter
      2. Felix Helmstädter
        1. Regulatorische Maßnahmen Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Verstaatlichung Kein Zugriff Felix Helmstädter
      3. Die Entwicklung der Staatsbahn Kein Zugriff 36 - 39 Felix Helmstädter
      4. Fazit Kein Zugriff 39 - 39 Felix Helmstädter
      1. Felix Helmstädter
        1. Felix Helmstädter
          1. Liberalisierungspolitik der „Tories“ seit 1979 Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Entscheidung für das Trennungsmodell Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Felix Helmstädter
          1. Felix Helmstädter
            1. Regelungsgehalt der RL 91/440/EWG a.F. Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Einfluss der RL 91/440/EWG auf das britische Reformmodell Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Weiterer Europäischer Rechtsrahmen Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Felix Helmstädter
      2. Felix Helmstädter
        1. Überblick über die Strukturreform Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Vorgaben des Railways Act 1993 Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Felix Helmstädter
          1. Die Netzgesellschaft Railtrack Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Felix Helmstädter
            1. Personenverkehr Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Güterverkehr Kein Zugriff Felix Helmstädter
          3. Die Märkte für Rollmaterialvermietung, Wartung und Instandhaltung Kein Zugriff Felix Helmstädter
          4. Institutioneller Rahmen Kein Zugriff Felix Helmstädter
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Felix Helmstädter
      3. Felix Helmstädter
        1. Felix Helmstädter
          1. Personen- und Güterverkehr Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Effekte durch den Markt der Rollmaterialvermietung Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Neuausrichtung der Infrastrukturgesellschaft Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Nachbesserungen bei der Zuordnung der Regulierungskompetenzen Kein Zugriff Felix Helmstädter
      4. Fazit Kein Zugriff 82 - 83 Felix Helmstädter
      1. Felix Helmstädter
        1. Felix Helmstädter
          1. Regulierung und Leistungsfähigkeit der Infrastrukturgesellschaft Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Bewertung der Gefahr von Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Personenverkehr – Franchising und Open Access Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Güterverkehr Kein Zugriff Felix Helmstädter
      2. Kennzahlen und Bewertung der Entwicklung des gegenwärtigen Trennungsmodells in Großbritannien Kein Zugriff 92 - 97 Felix Helmstädter
      3. Fazit Kein Zugriff 97 - 98 Felix Helmstädter
    4. Zusammenfassung der Ergebnisse des ersten Teils Kein Zugriff 98 - 100 Felix Helmstädter
      1. Unbundling, Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung Kein Zugriff 101 - 107 Felix Helmstädter
      2. Überblick über die Formen des Unbundling Kein Zugriff 107 - 109 Felix Helmstädter
      3. Felix Helmstädter
        1. Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Abgrenzung der Entflechtung zum Missbrauchsverbot und zur Zugangsgewährung gemäß der Essential Facilities Doctrine Kein Zugriff Felix Helmstädter
      4. Fazit Kein Zugriff 113 - 114 Felix Helmstädter
      1. Felix Helmstädter
        1. Allgemeines Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Bestimmung der Trennungslinie: Abgrenzung von Infrastruktur- und Transportleistungsmärkten Kein Zugriff Felix Helmstädter
      2. Felix Helmstädter
        1. Theoretische Grundlagen Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Subadditivität und Angreifbarkeit des Schienennetzmonopols Kein Zugriff Felix Helmstädter
      3. Felix Helmstädter
        1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Güterverkehrsdienstleistungen Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Felix Helmstädter
          1. Wettbewerbspotential im Fernverkehr Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Wettbewerbspotential im SPNV Kein Zugriff Felix Helmstädter
        4. Zwischenfazit Kein Zugriff Felix Helmstädter
      4. Felix Helmstädter
        1. Felix Helmstädter
          1. Allgemeines Diskriminierungspotential des Netzmonopolisten Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Besonderes Diskriminierungspotential des Schienennetzmonopolisten Kein Zugriff Felix Helmstädter
          3. Strukturbedingtes Interesse an der Ausnutzung des Diskriminierungspotentials Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Effekt möglicher Entflechtungsmaßnahmen auf das Diskriminierungspotential Kein Zugriff Felix Helmstädter
      5. Felix Helmstädter
        1. Verlust von Verbundvorteilen, Gefahr von Unterinvestitionen und einmalige Trennungskosten versus Effizienzsteigerung durch intramodalen Wettbewerb: allgemeine Theorie Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Verlust von Verbundvorteilen zwischen Netz und Betrieb im Eisenbahnsektor Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Investitionsanreize Kein Zugriff Felix Helmstädter
        4. Einmalige Trennungskosten Kein Zugriff Felix Helmstädter
        5. Möglichkeit zu Effizienzgewinn durch Wettbewerb Kein Zugriff Felix Helmstädter
      6. Zusammenfassung der Anwendungsvoraussetzungen und Fazit Kein Zugriff 152 - 154 Felix Helmstädter
      1. Felix Helmstädter
        1. Privatisierte Netzgesellschaft Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Klub der Netznutzer Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Ausschreibung des Netzbetriebs Kein Zugriff Felix Helmstädter
        4. Netzgesellschaft in staatlichem Mehrheitseigentum Kein Zugriff Felix Helmstädter
      2. Felix Helmstädter
        1. Güterverkehr Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Personenverkehr Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Sonstige Dienstleistungen Kein Zugriff Felix Helmstädter
      3. Regulierungsbedarf Kein Zugriff 164 - 166 Felix Helmstädter
      4. Fazit Kein Zugriff 166 - 166 Felix Helmstädter
    4. Zusammenfassung der Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff 166 - 170 Felix Helmstädter
      1. Felix Helmstädter
        1. Felix Helmstädter
          1. Die verkehrsspezifischen Regelungen des AEU-Vertrags im Überblick Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Entwicklung der Verkehrspolitik der Union Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Felix Helmstädter
          1. Chronologischer Überblick Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Felix Helmstädter
            1. Die Trennungsverpflichtung im Wortlaut des Art. 6 RL 91/440/EWG Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Die Trennung bereits voraussetzende Bestimmungen Kein Zugriff Felix Helmstädter
          3. Vorgaben zur Unabhängigkeit wesentlicher Funktionen Kein Zugriff Felix Helmstädter
          4. Felix Helmstädter
            1. Netzzugang Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Interoperabilität Kein Zugriff Felix Helmstädter
            3. Finanzierung und gemeinwirtschaftliche Verpflichtung Kein Zugriff Felix Helmstädter
            4. Vergabe von Eisenbahnverkehrsleistungen Kein Zugriff Felix Helmstädter
      2. Stand der Umsetzung: Diversität der Marktstrukturen Kein Zugriff 198 - 201 Felix Helmstädter
      1. Felix Helmstädter
        1. These: Unionsrechtliches Erfordernis einer zwingenden Umsetzung des Ownership Unbundling Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Felix Helmstädter
          1. Grammatik, Genese, Systematik und Telos in der unionsrechtlichen Interpretationsmethodik Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Felix Helmstädter
            1. Vertragskonformität und dynamische Auslegung Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Wirtschaftliche Interpretation und effet utile Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Ergebnis zur methodischen Vorgehensweise Kein Zugriff Felix Helmstädter
      2. Felix Helmstädter
        1. Wortlaut des Artikel 6 Abs. 2 RL 91/440/EWG Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Felix Helmstädter
          1. Entstehungsgeschichte des Art. 6 RL 91/440/EWG a.F. Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Reform des Art. 6 durch die RL 2001/12/EG Kein Zugriff Felix Helmstädter
          3. Zwischenfazit: Kompromisslösungen als Ergebnis gesetzgeberischer Interessenkollisionen Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Felix Helmstädter
          1. Gesteigertes Trennungserfordernis zur Sicherung des Querfinanzierungsverbots Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Felix Helmstädter
            1. Das Verhältnis von Art. 6 Abs. 2 und Art. 6 Abs. 3 RL 91/440/EWG Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Das Verhältnis zu den weiteren Unabhängigkeitsvorgaben Kein Zugriff Felix Helmstädter
            3. Schlussfolgerungen für das Verständnis von Art. 6 Abs. 2 und 3 RL 91/440/EWG Kein Zugriff Felix Helmstädter
        4. Fazit: Mehrdeutigkeit der sekundärrechtlichen Trennungsvorgaben nach Auslegung am Maßstab des Richtlinienrechts Kein Zugriff Felix Helmstädter
      3. Felix Helmstädter
        1. Felix Helmstädter
          1. Regelungsgehalt des Art. 90 AEUV in der Systematik der Verträge der Europäischen Union Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Felix Helmstädter
            1. Die „Ziele der Verträge“ nach dem Reformvertrag von Lissabon Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Binnenmarktziel und gemeinsame Verkehrspolitik Kein Zugriff Felix Helmstädter
          3. Felix Helmstädter
            1. Vereinbarkeit des Zwecks der Trennungsvorgaben mit Art. 26 AEUV Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Felix Helmstädter
              1. Wettbewerbsintensität Kein Zugriff Felix Helmstädter
              2. Verzerrte Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff Felix Helmstädter
              3. Kausalität zwischen Marktstörungen und weitem Umsetzungsspielraum Kein Zugriff Felix Helmstädter
            3. Berücksichtigung des dynamischen Charakters des Binnenmarktziels Kein Zugriff Felix Helmstädter
          4. Zwischenfazit Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Felix Helmstädter
          1. Felix Helmstädter
            1. Verpflichtung des Unionsrechtsgebers durch die Grundfreiheiten Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Anwendbarkeit von Niederlassungsfreiheit und Dienstleistungsfreiheit im Eisenbahnsektor Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Vereinbarkeit der richtlinienbedingten Organisationsmodelle mit den Grundsätzen der Freiheiten Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Fazit Kein Zugriff Felix Helmstädter
      4. Felix Helmstädter
        1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Felix Helmstädter
          1. Felix Helmstädter
            1. Wirtschaftliche Grundausrichtung der Verträge als Grundlage eines allgemeinen Effizienz- und Effektivitätsprinzips Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Wohlfahrtsökonomischer Effizienzbegriff Kein Zugriff Felix Helmstädter
            3. Zweistufige Beurteilung des Effizienzerfordernisses Kein Zugriff Felix Helmstädter
            4. Die Strukturmodelle unter Berücksichtigung des Effizienzprinzips Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Felix Helmstädter
            1. Bedeutung der Wettbewerbsvorschriften für den Eisenbahnsektor Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Wirkungszusammenhang zwischen Strukturmodellen und Wettbewerbsregeln Kein Zugriff Felix Helmstädter
            3. Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Normanwendung der Trennungsvorgaben Kein Zugriff Felix Helmstädter
          3. Felix Helmstädter
            1. Bedeutung und Anwendung des Beihilferechts im Eisenbahnsektor Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Strukturbedingte Erschwernis der Beihilfenkontrolle durch Existenz vertikal integrierter Eisenbahnunternehmen Kein Zugriff Felix Helmstädter
            3. Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Normanwendung der Trennungsvorgaben Kein Zugriff Felix Helmstädter
          4. Felix Helmstädter
            1. Gegenstand und Anwendungsbereich Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Unterschiedliche strukturelle Voraussetzungen der Trennungsmodelle für die Gewährleistung von Gleichbehandlung und Transparenz in SPNV-Vergabeverfahren Kein Zugriff Felix Helmstädter
            3. Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Normanwendung der Trennungsvorgaben Kein Zugriff Felix Helmstädter
          5. Felix Helmstädter
            1. Zielvorgaben für ein Transeuropäisches Netz (TEN) Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Unternehmerisches Interesse des Infrastrukturbetreibers an der grenzüberschreitenden Vernetzung? Kein Zugriff Felix Helmstädter
            3. Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Auslegung der Trennungsvorgaben Kein Zugriff Felix Helmstädter
          6. Fazit zur primärrechtsfördernden Interpretation Kein Zugriff Felix Helmstädter
        3. Felix Helmstädter
          1. Felix Helmstädter
            1. Daseinsvorsorge als staatliche Gewährleistungsverantwortung im Eisenbahnsektor: der Maßstab der Artikel 14 und 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Vereinbarkeit des binnenmarktfördernden Organisationsmodells mit der besonderen Stellung der gemeinwirtschaftlichen Dienste im AEU-Vertrag Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Felix Helmstädter
            1. Felix Helmstädter
              1. Reichweite der Eigentumsneutralität des Art. 345 AEUV Kein Zugriff Felix Helmstädter
              2. „Eigentumsneutralität“ des Ownership Unbundling im Eisenbahnsektor Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Felix Helmstädter
              1. Unionsgrundrechtsfähigkeit der öffentlichen Eisenbahnunternehmen Kein Zugriff Felix Helmstädter
              2. Kein ungerechtfertigter Eigentumseingriff Kein Zugriff Felix Helmstädter
            3. Zwischenfazit Kein Zugriff Felix Helmstädter
          3. Felix Helmstädter
            1. Inhalt und Reichweite des Subsidiaritätsprinzips im Eisenbahnsektor Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips durch die Trennungsvorgaben Kein Zugriff Felix Helmstädter
      5. Zusammenfassung und Ergebnis: Ownership Unbundling unionsrechtlich zwingend Kein Zugriff 318 - 320 Felix Helmstädter
      6. Felix Helmstädter
        1. Sektorspezifische Geltung der Argumentation Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Prozessuale Geltendmachung Kein Zugriff Felix Helmstädter
      1. Form und Aufgabe des Infrastrukturunternehmens Kein Zugriff 324 - 327 Felix Helmstädter
      2. Felix Helmstädter
        1. Freier Marktzugang im Schienengütertransport Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Felix Helmstädter
          1. Stufensystem für Gewährung von Zugangsrechten Kein Zugriff Felix Helmstädter
          2. Felix Helmstädter
            1. Aktiver und potentieller Wettbewerb bei freiem Zugang Kein Zugriff Felix Helmstädter
            2. Gewährung von Exklusivrechten Kein Zugriff Felix Helmstädter
            3. Ausschreibungswettbewerb zur Aufrechterhaltung eines flächendeckenden Verkehrsangebots unter Einhaltung der beihilferechtlichen und vergaberechtlichen Vorgaben des europäischen Primär- und Sekundärrechts Kein Zugriff Felix Helmstädter
            4. Regelmäßige Überprüfung der Zugangsregelungen Kein Zugriff Felix Helmstädter
      3. Felix Helmstädter
        1. Erfordernis von Regulierungsmaßnahmen Kein Zugriff Felix Helmstädter
        2. Anwendung und Durchsetzung des allgemeinen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Felix Helmstädter
      4. Fazit Kein Zugriff 337 - 338 Felix Helmstädter
    4. Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Teils Kein Zugriff 338 - 340 Felix Helmstädter
  6. Gesamtergebnis und Ausblick Kein Zugriff 341 - 342 Felix Helmstädter
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 343 - 355 Felix Helmstädter

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