Die Trennung von Netz und Betrieb im Eisenbahnsektor

RA Dr. Felix Helmstädter

doi:10.5771/9783845230818

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Monographie Kein Zugriff

Die Trennung von Netz und Betrieb im Eisenbahnsektor

Eine europarechtliche Untersuchung des Ownership Unbundling

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 43
Verlag:: 17.05.2011

Zusammenfassung

Die Privatisierung der Staatsbahnen bietet in Deutschland und weiteren Mitgliedstaaten der EU eine Chance, die Öffnung der Eisenbahnmärkte zu fördern. Der Autor hält dabei eine konsequente Umsetzung der eigentumsrechtlichen Trennung von Netz und Betrieb (Ownership Unbundling) europarechtlich für zwingend geboten. Denn nur so können die Ziele der europäischen Liberalisierungsbemühungen realisiert, Diskriminierungspotentiale und technische Barrieren effektiv abgebaut und ein funktionierender Eisenbahnbinnenmarkt mit tatsächlichem, unionsweitem Wettbewerb auf den Schienentransportmärkten etabliert werden.

Zu diesem Ergebnis kommt der Autor anhand einer ökonomischen und europarechtlichen Analyse: Eine kritische Untersuchung der britischen Eisenbahnreform dient zunächst als Praktikabilitätstest. Es werden dann die Effizienzvorteile des Unbundlingkonzepts im Eisenbahnsektor mit den Grundannahmen der ökonomischen Theorie untersucht. Den Kern der Analyse bildet schließlich die Interpretation der geltenden europarechtlichen Trennungsvorgaben. Der Text weist einen primärrechtlich angelegten Zwang zum effizientesten Strukturmodell nach, was alternative Bahnstrukturmodelle faktisch ausschließt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 17.05.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6268-5
ISBN-Online: 978-3-8452-3081-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 43
Sprache: Deutsch
Seiten: 355
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 28
1. 1. Gründung der Eisenbahnindustrie durch private Unternehmen Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  2. 1. Regulatorische Maßnahmen Kein Zugriff
    2. Verstaatlichung Kein Zugriff
  3. Die Entwicklung der Staatsbahn Kein Zugriff Seiten 36 - 39
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 39 - 39
2. 1. 1. 1. Liberalisierungspolitik der „Tories“ seit 1979 Kein Zugriff
      2. Entscheidung für das Trennungsmodell Kein Zugriff
    2. 1. Regelungsgehalt der RL 91/440/EWG a.F. Kein Zugriff
        Einfluss der RL 91/440/EWG auf das britische Reformmodell Kein Zugriff
      2. Weiterer Europäischer Rechtsrahmen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Überblick über die Strukturreform Kein Zugriff
    2. Vorgaben des Railways Act 1993 Kein Zugriff
    3. 1. Die Netzgesellschaft Railtrack Kein Zugriff
      2. Personenverkehr Kein Zugriff
        Güterverkehr Kein Zugriff
      3. Die Märkte für Rollmaterialvermietung, Wartung und Instandhaltung Kein Zugriff
      4. Institutioneller Rahmen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Personen- und Güterverkehr Kein Zugriff
      2. Effekte durch den Markt der Rollmaterialvermietung Kein Zugriff
    2. Neuausrichtung der Infrastrukturgesellschaft Kein Zugriff
    3. Nachbesserungen bei der Zuordnung der Regulierungskompetenzen Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 82 - 83
3. 1. 1. 1. Regulierung und Leistungsfähigkeit der Infrastrukturgesellschaft Kein Zugriff
      2. Bewertung der Gefahr von Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
    2. Personenverkehr – Franchising und Open Access Kein Zugriff
    3. Güterverkehr Kein Zugriff
  2. Kennzahlen und Bewertung der Entwicklung des gegenwärtigen Trennungsmodells in Großbritannien Kein Zugriff Seiten 92 - 97
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 97 - 98
4. Zusammenfassung der Ergebnisse des ersten Teils Kein Zugriff Seiten 98 - 100
1. 1. Unbundling, Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung Kein Zugriff Seiten 101 - 107
  2. Überblick über die Formen des Unbundling Kein Zugriff Seiten 107 - 109
  3. 1. Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff
    2. Abgrenzung der Entflechtung zum Missbrauchsverbot und zur Zugangsgewährung gemäß der Essential Facilities Doctrine Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 113 - 114
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Bestimmung der Trennungslinie: Abgrenzung von Infrastruktur- und Transportleistungsmärkten Kein Zugriff
  2. 1. Theoretische Grundlagen Kein Zugriff
    2. Subadditivität und Angreifbarkeit des Schienennetzmonopols Kein Zugriff
  3. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. Güterverkehrsdienstleistungen Kein Zugriff
    3. 1. Wettbewerbspotential im Fernverkehr Kein Zugriff
      2. Wettbewerbspotential im SPNV Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Diskriminierungspotential des Netzmonopolisten Kein Zugriff
      2. Besonderes Diskriminierungspotential des Schienennetzmonopolisten Kein Zugriff
      3. Strukturbedingtes Interesse an der Ausnutzung des Diskriminierungspotentials Kein Zugriff
    2. Effekt möglicher Entflechtungsmaßnahmen auf das Diskriminierungspotential Kein Zugriff
  5. 1. Verlust von Verbundvorteilen, Gefahr von Unterinvestitionen und einmalige Trennungskosten versus Effizienzsteigerung durch intramodalen Wettbewerb: allgemeine Theorie Kein Zugriff
    2. Verlust von Verbundvorteilen zwischen Netz und Betrieb im Eisenbahnsektor Kein Zugriff
    3. Investitionsanreize Kein Zugriff
    4. Einmalige Trennungskosten Kein Zugriff
    5. Möglichkeit zu Effizienzgewinn durch Wettbewerb Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung der Anwendungsvoraussetzungen und Fazit Kein Zugriff Seiten 152 - 154
3. 1. 1. Privatisierte Netzgesellschaft Kein Zugriff
    2. Klub der Netznutzer Kein Zugriff
    3. Ausschreibung des Netzbetriebs Kein Zugriff
    4. Netzgesellschaft in staatlichem Mehrheitseigentum Kein Zugriff
  2. 1. Güterverkehr Kein Zugriff
    2. Personenverkehr Kein Zugriff
    3. Sonstige Dienstleistungen Kein Zugriff
  3. Regulierungsbedarf Kein Zugriff Seiten 164 - 166
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 166 - 166
4. Zusammenfassung der Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff Seiten 166 - 170
1. 1. 1. 1. Die verkehrsspezifischen Regelungen des AEU-Vertrags im Überblick Kein Zugriff
      2. Entwicklung der Verkehrspolitik der Union Kein Zugriff
    2. 1. Chronologischer Überblick Kein Zugriff
      2. Die Trennungsverpflichtung im Wortlaut des Art. 6 RL 91/440/EWG Kein Zugriff
        Die Trennung bereits voraussetzende Bestimmungen Kein Zugriff
      3. Vorgaben zur Unabhängigkeit wesentlicher Funktionen Kein Zugriff
      4. Netzzugang Kein Zugriff
        Interoperabilität Kein Zugriff
        Finanzierung und gemeinwirtschaftliche Verpflichtung Kein Zugriff
        Vergabe von Eisenbahnverkehrsleistungen Kein Zugriff
  2. Stand der Umsetzung: Diversität der Marktstrukturen Kein Zugriff Seiten 198 - 201
2. 1. 1. These: Unionsrechtliches Erfordernis einer zwingenden Umsetzung des Ownership Unbundling Kein Zugriff
    2. 1. Grammatik, Genese, Systematik und Telos in der unionsrechtlichen Interpretationsmethodik Kein Zugriff
      2. Vertragskonformität und dynamische Auslegung Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Interpretation und effet utile Kein Zugriff
    3. Ergebnis zur methodischen Vorgehensweise Kein Zugriff
  2. 1. Wortlaut des Artikel 6 Abs. 2 RL 91/440/EWG Kein Zugriff
    2. 1. Entstehungsgeschichte des Art. 6 RL 91/440/EWG a.F. Kein Zugriff
      2. Reform des Art. 6 durch die RL 2001/12/EG Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit: Kompromisslösungen als Ergebnis gesetzgeberischer Interessenkollisionen Kein Zugriff
    3. 1. Gesteigertes Trennungserfordernis zur Sicherung des Querfinanzierungsverbots Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis von Art. 6 Abs. 2 und Art. 6 Abs. 3 RL 91/440/EWG Kein Zugriff
        Das Verhältnis zu den weiteren Unabhängigkeitsvorgaben Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen für das Verständnis von Art. 6 Abs. 2 und 3 RL 91/440/EWG Kein Zugriff
    4. Fazit: Mehrdeutigkeit der sekundärrechtlichen Trennungsvorgaben nach Auslegung am Maßstab des Richtlinienrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungsgehalt des Art. 90 AEUV in der Systematik der Verträge der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. Die „Ziele der Verträge“ nach dem Reformvertrag von Lissabon Kein Zugriff
        Binnenmarktziel und gemeinsame Verkehrspolitik Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit des Zwecks der Trennungsvorgaben mit Art. 26 AEUV Kein Zugriff
        Wettbewerbsintensität Kein Zugriff
        Verzerrte Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
        Kausalität zwischen Marktstörungen und weitem Umsetzungsspielraum Kein Zugriff
        Berücksichtigung des dynamischen Charakters des Binnenmarktziels Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. Verpflichtung des Unionsrechtsgebers durch die Grundfreiheiten Kein Zugriff
        Anwendbarkeit von Niederlassungsfreiheit und Dienstleistungsfreiheit im Eisenbahnsektor Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit der richtlinienbedingten Organisationsmodelle mit den Grundsätzen der Freiheiten Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 1. Wirtschaftliche Grundausrichtung der Verträge als Grundlage eines allgemeinen Effizienz- und Effektivitätsprinzips Kein Zugriff
        Wohlfahrtsökonomischer Effizienzbegriff Kein Zugriff
        Zweistufige Beurteilung des Effizienzerfordernisses Kein Zugriff
        Die Strukturmodelle unter Berücksichtigung des Effizienzprinzips Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Wettbewerbsvorschriften für den Eisenbahnsektor Kein Zugriff
        Wirkungszusammenhang zwischen Strukturmodellen und Wettbewerbsregeln Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Normanwendung der Trennungsvorgaben Kein Zugriff
      3. Bedeutung und Anwendung des Beihilferechts im Eisenbahnsektor Kein Zugriff
        Strukturbedingte Erschwernis der Beihilfenkontrolle durch Existenz vertikal integrierter Eisenbahnunternehmen Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Normanwendung der Trennungsvorgaben Kein Zugriff
      4. Gegenstand und Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Unterschiedliche strukturelle Voraussetzungen der Trennungsmodelle für die Gewährleistung von Gleichbehandlung und Transparenz in SPNV-Vergabeverfahren Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Normanwendung der Trennungsvorgaben Kein Zugriff
      5. Zielvorgaben für ein Transeuropäisches Netz (TEN) Kein Zugriff
        Unternehmerisches Interesse des Infrastrukturbetreibers an der grenzüberschreitenden Vernetzung? Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Auslegung der Trennungsvorgaben Kein Zugriff
      6. Fazit zur primärrechtsfördernden Interpretation Kein Zugriff
    3. 1. Daseinsvorsorge als staatliche Gewährleistungsverantwortung im Eisenbahnsektor: der Maßstab der Artikel 14 und 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        Vereinbarkeit des binnenmarktfördernden Organisationsmodells mit der besonderen Stellung der gemeinwirtschaftlichen Dienste im AEU-Vertrag Kein Zugriff
      2. Reichweite der Eigentumsneutralität des Art. 345 AEUV Kein Zugriff
        „Eigentumsneutralität“ des Ownership Unbundling im Eisenbahnsektor Kein Zugriff
        Unionsgrundrechtsfähigkeit der öffentlichen Eisenbahnunternehmen Kein Zugriff
        Kein ungerechtfertigter Eigentumseingriff Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. Inhalt und Reichweite des Subsidiaritätsprinzips im Eisenbahnsektor Kein Zugriff
        Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips durch die Trennungsvorgaben Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ergebnis: Ownership Unbundling unionsrechtlich zwingend Kein Zugriff Seiten 318 - 320
  6. 1. Sektorspezifische Geltung der Argumentation Kein Zugriff
    2. Prozessuale Geltendmachung Kein Zugriff
3. 1. Form und Aufgabe des Infrastrukturunternehmens Kein Zugriff Seiten 324 - 327
  2. 1. Freier Marktzugang im Schienengütertransport Kein Zugriff
    2. 1. Stufensystem für Gewährung von Zugangsrechten Kein Zugriff
      2. Aktiver und potentieller Wettbewerb bei freiem Zugang Kein Zugriff
        Gewährung von Exklusivrechten Kein Zugriff
        Ausschreibungswettbewerb zur Aufrechterhaltung eines flächendeckenden Verkehrsangebots unter Einhaltung der beihilferechtlichen und vergaberechtlichen Vorgaben des europäischen Primär- und Sekundärrechts Kein Zugriff
        Regelmäßige Überprüfung der Zugangsregelungen Kein Zugriff
  3. 1. Erfordernis von Regulierungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. Anwendung und Durchsetzung des allgemeinen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 337 - 338
4. Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Teils Kein Zugriff Seiten 338 - 340
Gesamtergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 341 - 342
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 355

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