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Monographie Kein Zugriff
Die Durchgriffshaftung wegen Existenzvernichtung in der GmbH
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht, Band 113
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die Durchgriffshaftung wegen Existenzvernichtung ist eine neue Figur der Rechtsprechung, die in zwei grundlegenden Urteilen des Bundesgerichtshofes – Bremer Vulkan und KBV – begründet und durch weitere Urteile ergänzt wurde. Der Bundesgerichtshof hat somit für das Recht der GmbH Abschied vom qualifiziert faktischen Konzern genommen, was in der Literatur zu einer großen Anzahl kontrovers geführter Stellungnahmen geführt hat. Da jedoch bei der konkreten Ausgestaltung der neuen Rechtsfigur noch wesentliche Fragen offen sind, herrscht in der gegenwärtigen Rechtspraxis erhebliche Verunsicherung.
Die Arbeit beseitigt unter Beachtung der in der Rechtsprechung und Literatur vertretenen Meinungen die bestehenden Unsicherheiten und entwicklet ein justiziables Haftungskonzept. Sie begründet für die Rechtsfigur eine dogmatische Basis, konkretisiert den Tatbestand und liefert Vorschläge hinsichtlich der Rechtsfolgen und der verbleibenden Relevanz des Konzernrechts.
Der Schwerpunkt des Werkes liegt in der Herausbildung von sieben Fallgruppen. Insoweit unterstützt die Studie die wissenschaftliche Diskussion und bietet der Rechtspraxis hinreichende Rechtssicherheit.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2265-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0086-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
- Band
- 113
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 381
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 27Autor:innen:
- Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausführungen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionen in der Literatur und Einordnung in den Diskussionsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausführungen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionen in der Literatur und Einordnung in die Diskussionsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausführungen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionen in der Literatur und Einordnung in den Diskussionsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Ausführungen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionen in der Literatur und Einordnung in den Diskussionsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die restriktive gerichtliche Anwendung in der Folgezeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionen in der Literatur und Einordnung in den Diskussionsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Die Ausführungen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung in die Rechtsprechungsentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausführungen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung in die Rechtsprechungsentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausführungen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung in die Rechtsprechungsentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausführungen des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung in die Rechtsprechungsentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 61 - 63Autor:innen:
- Die Hinwendung des BGH zur Durchgriffshaftung Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung des echten vom unechten Durchgriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung des Zurechnungs- vom Haftungsdurchgriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, des Bundesarbeitsgerichts und des Bundessozialgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Existenzvernichtungshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subjektive Missbrauchslehren Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektive Missbrauchslehren Kein ZugriffAutor:innen:
- Normzwecklehren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufrechterhaltung der Trennung zwischen juristischer Person und Gesellschaftern Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Reduktion der Trennungsnorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsbegründende Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektiv-zweckwidrige Verwendung der Haftungsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vermögensvermischung Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Unterkapitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sphärenvermischung, Beherrschung der Gesellschaft, Institutsmissbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung wegen Existenzvernichtung als Fall der Vermögensvermischung Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung wegen Existenzvernichtung als Fall der Unterkapitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung wegen Existenzvernichtung als eigene Fallgruppe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einordnung der durch den BGH und die Instanzgerichte behandelten Fallkonstellationen in die herkömmlichen Fallgruppen der Durchgriffshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Ausweitung der Vermögensvermischung auf Fälle der Existenzvernichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Ausweitung der Unterkapitalisierung auf Fälle der Existenzvernichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigung der Haftungsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionszusammenhang zwischen Haftungsbeschränkung und Zweckbindung des Gesellschaftsvermögens Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Existenzvernichtung als Anknüpfungspunkt einer systemwidrigen Risikoüberwälzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung zur Vermögensvermischung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zur Unterkapitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Autor:innen:
- Lehre von der Sorgfaltshaftung, § 43 Abs. 2 GmbHG analog Kein ZugriffAutor:innen:
- Lehre von der unverzichtbaren Gesellschafterhaftung für »gröblich« sorgfaltswidriges Verhalten, § 93 Abs. 5 S. 2 und 3 AktG analog Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lehre von der Haftung wegen Verletzung einer mitgliedschaftlichen Sonderverbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Lehre von der Treuepflichtverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Deliktische Haftung Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
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- Fremdbezogenheit der Machtausübung durch die Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Einordnung der Haftung als Organhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Rückgriff auf § 93 Abs. 5 S. 2 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung zur Treuepflicht in einer Einmann-Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Gesellschaft als Interessenträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Interessen Dritter als der Dispositionsbefugnis der Gesellschafter entzogene Eigeninteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Berechtigung des Vorwurfs der petitio principii Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände gegen eine deliktische Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände gegen die Durchgriffshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Der existenzvernichtende Eingriff als Fallgruppe der Durchgriffshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 141 - 143Autor:innen:
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- Keine Beschränkung der Haftung auf den Entzug von Vermögenswerten Kein ZugriffAutor:innen:
- Managementfehler versus betriebsfremden Zwecken dienende Eingriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Disponibilität der Unternehmensfortführung versus Vermögensverlagerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Insolvenz der Gesellschaft, Kausalität zwischen Eingriff und Insolvenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungsfähigkeit und Überschuldung als Insolvenzgründe, Insolvenzvertiefung und die »ins Gewicht fallende« Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Erfolgshaftung – Die Bedeutung der Rücksichtnahmepflicht als eigenständiges Haftungskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einseitige Risikoverlagerung zu Lasten der Gläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachteiligkeit der Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindestmaßstäbe eines seriösen und verantwortungsbewussten unternehmerischen Verhaltens Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterium der Insolvenzwahrscheinlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vernünftige kaufmännische Betrachtungsweise aus einer ex ante Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmerisches Ermessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die höchstrichterliche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Meinungsstand in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Von den Kapitalerhaltungsregeln nicht erfasste Eingriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Von den Kapitalerhaltungsregeln erfasste Eingriffe mit weitergehenden Schäden Kein ZugriffAutor:innen:
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- Löschung der Gesellschaft im Handelsregister Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lösungsansatz der Rechtsprechung im »KBV«-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansätze in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz der strengen Subsidiarität Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Grundsätze der Vermögensvermischung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung eines Anspruchsverfolgungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abzug von Liquidität, Abzug sonstiger Vermögensgegenstände, GmbH-Stafetten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abzug von Liquidität Kein ZugriffAutor:innen:
- Abzug sonstiger Vermögensgegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abzug von Liquidität Kein ZugriffAutor:innen:
- Abzug sonstiger Vermögensgegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abzug von Geschäftschancen, Betätigungsfeldern und Personal Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mangelnde Ausgleichsfähigkeit gemäß §§ 30, 31 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abzug unternehmerischer Teilfunktionen, strategische Festlegung von Geschäftsfeldern Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mangelnde Ausgleichsfähigkeit gemäß §§ 30, 31 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wirtschaftliche Bedeutung, Gestaltung und wirtschaftliche Gefahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mangelnde Ausgleichsfähigkeit gemäß §§ 30, 31 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Akquisitions-, und Konzernfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mangelnde Ausgleichsfähigkeit gemäß §§ 30, 31 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Spekulation zu Lasten der Gläubiger und Aschenputtelgesellschaften Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mangelnde Ausgleichsfähigkeit gemäß §§ 30, 31 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Veranlassen der Unternehmensaufnahme bzw. -fortführung trotz Unterkapitalisierung als existenzvernichtender Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mangelnde Ausgleichsfähigkeit gemäß §§ 30, 31 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchstatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 268 - 268Autor:innen:
- Allgemeine Grundlagen Kein Zugriff Seiten 268 - 269Autor:innen:
- Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast im qualifiziert faktischen Konzern Kein Zugriff Seiten 269 - 271Autor:innen:
- Erleichterungen der Darlegungslast bei der Haftung wegen Existenzvernichtung Kein Zugriff Seiten 271 - 273Autor:innen:
- Folgerungen für die einzelnen Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff Seiten 273 - 277Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 277 - 277Autor:innen:
- Außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 278 - 281Autor:innen:
- Innerhalb eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 281 - 286Autor:innen:
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- Kein Haftungsausschluss bei Möglichkeit der Eigensicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwendungen bei bewusster Risikoübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 291 - 291Autor:innen:
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- Der eingreifende Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Haftung aufgrund der Stellung als unternehmerischer Mitgesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an das Merkmal des »Mitwirkens« Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Pflicht zur Eingriffsverhinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung früherer bzw. später eingetretener Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchskonkurrenz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Übertragbarkeit der Rechtsprechungsgrundsätze zur Kapitalerhaltung und zum Kapitalersatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung des mittelbar faktischen Gesellschafters? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückgriff auf Parallelüberlegungen bei der Figur des mittelbar faktischen Geschäftsführers Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mittelbare Veranlassung des Eingriffs über die Tochtergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Veranlassung des Eingriffs unter Umgehung der Tochtergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vermögensverlagerung durch den gemeinsamen Gesellschafter zugunsten einer Schwestergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchgriffshaftung im Gleichordnungskonzern Kein ZugriffAutor:innen:
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- Organhaftung wegen der Ausführung existenzvernichtender Weisungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Verdrängung der Gesellschafterhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verdrängung der Geschäftsführerhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich im Innenverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 326 - 327Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 327 - 329Autor:innen:
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- Interessengerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik des Kapitalschutzes im GmbH-Recht und des Kapitalgesellschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Ansatz der Existenzvernichtungshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Beschränkung des Haftungsumfanges auf den Existenzvernichtungsschaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlegungs- und Beweislastverteilung Kein Zugriff Seiten 337 - 339Autor:innen:
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- Entbehrlichkeit von §§ 304, 305 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 353 - 358Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 359 - 381Autor:innen:
