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Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Online-Verwertung von Musik in legalen, innovativen Geschäftmodellen wird durch eine höchst komplexe Rechteerwerbssituation, insbesondere in mehrerlei Hinsicht fragmentierte Rechte, stark behindert. Daraus entsteht Nährboden für illegale Musiknutzungen ohne Vergütungsrückflüsse an die Rechteinhaber. Das Werk untersucht die Hintergründe für die aktuellen Lizenzierungsstrukturen. Zunächst werden verschiedene Nutzungen von Musik „im Internet“ urheberrechtlich eingeordnet. Zur Abgrenzung, unter anderem von Nutzungen nach §§ 19a, 20 UrhG, werden Kriterien herausgearbeitet und ein Vorschlag für eine gesetzliche Klarstellung gemacht. Anschließend setzt die Autorin sich mit der individuellen und kollektiven Rechtewahrnehmung, speziell der traditionellen Wahrnehmungstätigkeit von Verwertungsgesellschaften auf nationaler wie europäischer Ebene, auseinander. Dabei werden auch die jüngsten Schritte der Europäischen Kommission, wie die Empfehlung für legale Online-Musikdienste aus dem Jahr 2005 und die sog. CISAC-Entscheidung untersucht. Das Ergebnis beinhaltet Vorschläge zur Vereinfachung der Lizenzierung, speziell in Bezug auf das europäische Urheber- und Urheberwahrnehmungsrecht.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6530-3
ISBN-Online
978-3-8452-3371-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
43
Sprache
Deutsch
Seiten
576
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 30
    Autor:innen:
      1. Überblick Kein Zugriff Seiten 31 - 32
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Wirtschaftliche Folgen der Digitaltechnik für die Musikindustrie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Handlungsmöglichkeiten zum Werterhalt kreativer Leistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Hindernisse für die Lizenzierungen zwecks legaler Verwertung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Arbeitshypothese Kein Zugriff Seiten 37 - 39
        Autor:innen:
      4. Stand von Gesetzgebung, Forschung und Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 39 - 42
        Autor:innen:
      5. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 42 - 44
        Autor:innen:
      6. Terminologie Kein Zugriff Seiten 44 - 47
        Autor:innen:
      1. Ubiquität und Rückkanalfähigkeit Kein Zugriff Seiten 47 - 48
        Autor:innen:
      2. Netzinfrastruktur Kein Zugriff Seiten 48 - 49
        Autor:innen:
      3. Übertragungstechnologie Kein Zugriff Seiten 49 - 51
        Autor:innen:
      4. Endgeräte Kein Zugriff Seiten 51 - 52
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Dienste-Infrastruktur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Art und Gegenstand des Angebots Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Geschäftsmodelle Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Download-On-Demand-Dienste Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Subskriptionsdienste Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Online-Vertrieb von Ruftonmelodien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Legale Musiktauschbörsen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Streaming-on-Demand-Dienste Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Musik-Streaming über Videoportale Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Musik in sozialen Netzwerken Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Hintergrundmusik auf Webseiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        9. Konzert- und Livemusik-Portale Kein Zugriff
          Autor:innen:
        10. Online-Radiodienste Kein Zugriff
          Autor:innen:
        11. Personalisierte Radio- und Musikvideodienste Kein Zugriff
          Autor:innen:
        12. Musik in Podcasts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Wirtschaftliche Bedeutung der Online-Verwertung für die Musikindustrie Kein Zugriff Seiten 67 - 68
        Autor:innen:
      4. Fazit mit Blick auf die Arbeitshypothese Kein Zugriff Seiten 68 - 69
        Autor:innen:
      1. Ausprägungen des Digital Rights Mangaments Kein Zugriff Seiten 69 - 70
        Autor:innen:
      2. Nutzungskontrolle und Nutzungsbeschränkungen mittels DRM Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Feststellung von Nutzungsintensitäten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Identifizierung des Werks über Informationen in Metadaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Identifizierung des Werks über digitale Fingerabdrücke Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. ISRC (International Standard Recording Code) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. ISWC (International Standard Work Code) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. GRid (Global Release Identifier) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. IPI (Interested Parties Information) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. ISNI (International Standard Name Identifier) Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. CIS (Common Information System) und CIS-Netzwerk Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. MI3P (Music Industry Integrated Identifier Project) Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Digitale Wasserzeichen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. MPEG 21 (Digital Item Declaration) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Praktische Bedeutung von DRM-Technologien für die Rechtewahrnehmung Kein Zugriff Seiten 85 - 88
        Autor:innen:
    1. Überblick über den rechtlichen Rahmen Kein Zugriff Seiten 89 - 90
      Autor:innen:
      1. Internationale Abkommen über den Schutz von Musikwerken Kein Zugriff Seiten 90 - 91
        Autor:innen:
      2. Europarechtliche Vorgaben zum Schutz von Musikwerken Kein Zugriff Seiten 91 - 93
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Musik der „kleinen Münze“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rufton- und Freizeichenuntermalungsmelodien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Das Vervielfältigungsrecht in internationalen Abkommen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Europarechtliche Vorgaben zum Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Digitalisierung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Datenkompression Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Uploading Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Downloading Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Streaming Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Routing Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Caching Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das öffentliche Wiedergaberecht in internationalen Abkommen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Europarechtliche Vorgaben zum Recht der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Das Wiedergaberecht im deutschen Urheberrecht (§ 15 Abs. 2 UrhG) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Abgrenzung zum Verbreitungsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Technikneutralität des Sende- und Zugänglichmachungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Keine Ausrichtung an rundfunkrechtlichen Kriterien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Festlegung der jeweiligen Verwertungsakte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Maßgeblichkeit des Zugänglichmachens Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Zeitliche Zugangsfreiheit als Sondermerkmal von § 19a UrhG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Keine Abgrenzung nach dauerhafter/flüchtiger Zugänglichmachung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Keine Abgrenzung nach linearer/nicht-linearer Übermittlung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Mangel des Kriteriums der Zugänglichmachung eines konkreten Werkes Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
                Autor:innen:
          5. Unerheblichkeit des Initiators der Werkübermittlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Mangelnde Bestimmtheit des Vorliegens („Ob“) von Interaktivität Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Differenzierung nach dem Grad („Wie“) der Interaktivität Kein Zugriff
            Autor:innen:
          8. Historische, teleologische und wirtschaftliche Erwägungen zu § 19a UhrG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          9. Maßstab der individuellen Nutzbarmachung mit umfassender Zugriffsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. On-Demand-Dienste Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Webcasting/Simulcasting Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Mehrkanaldienste Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Podcasting Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Live-Streaming Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Near-on-Demand-Dienste Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Personalisierte Radiodienste Kein Zugriff
            Autor:innen:
          8. Push-Dienste Kein Zugriff
            Autor:innen:
          9. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Vorschlag für eine gesetzliche Klarstellung in § 19a UrhG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Bearbeitung durch die Herstellung von Ruftonmelodien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bearbeitung durch die Herstellung von Hörproben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Musikvideos Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Konzertmitschnitte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Musikunterlegte Webseiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Vorgaben in internationalen Abkommen Kein Zugriff Seiten 154 - 156
        Autor:innen:
      2. Europarechtlicher Schutz von Leistungen an der Tonaufnahme Kein Zugriff Seiten 156 - 157
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ausgestaltung der Rechte der ausübenden Künstler Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausgestaltung der Rechte der Tonträgerhersteller Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Kritik am Schutzumfang im Lichte der Online-Verwertung Kein Zugriff Seiten 160 - 161
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Unschädlichkeit der Konvergenz klassischer Verwertungsstufen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Wirtschaftliches Gewicht neuer und alter Sendeformen im Vergleich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Interessenabwägung (Urheber, Verwerter und Allgemeinheit) Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Völkerrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Keine erweiternde Auslegung der bestehenden Rechte Kein Zugriff Seiten 173 - 174
        Autor:innen:
      7. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 174 - 175
        Autor:innen:
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 175 - 177
      Autor:innen:
      1. Originäre Rechteinhaber Kein Zugriff Seiten 178 - 179
        Autor:innen:
      2. Musikproduzenten Kein Zugriff Seiten 179 - 180
        Autor:innen:
      3. Tonträgerunternehmen Kein Zugriff Seiten 180 - 181
        Autor:innen:
      4. Musikverlage Kein Zugriff Seiten 181 - 183
        Autor:innen:
      5. Die Majors Kein Zugriff Seiten 183 - 184
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. GEMA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. GVL Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Vertriebsintermediäre Kein Zugriff Seiten 188 - 190
        Autor:innen:
      8. Autor:innen:
        1. Überblick Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Content-Provider Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Service-Provider Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Grundsätzliches zur Rechteeinräumung und -übertragung Kein Zugriff Seiten 194 - 195
        Autor:innen:
      2. Dinglich eigenständige Nutzungsarten als Lizenzgegenstand Kein Zugriff Seiten 195 - 197
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Vertragsabschlüsse vom 1. Januar 1966 bis 31. Dezember 2007 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vertragsabschlüsse ab dem 1. Januar 2008 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Keine wirtschaftliche Eigenständigkeit reiner Digitalisierungsvorgänge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mangelnde Bestimmtheit des Oberbegriffs der Online-Nutzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Aufgliederung nach der Art des Angebots Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Aufgliederung nach der Dienste-Infrastruktur Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Aufgliederung nach dem Gegenstand des Angebots Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Aufgliederung nach der Preisgestaltung bzw. Finanzierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Aufgliederung nach Netzinfrastruktur und -technologie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          8. Aufstellung der Nutzungsarten von Musik im Online-Bereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Digitalisierung und „Online-Nutzung“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Download-on-Demand Nutzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Streaming-on-Demand Nutzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Webcasting/Simulcasting und Near-on-Demand-Dienste Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Personalisierte Radiodienste Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Push-Dienste Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Faktische Monopolstellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Treuhandstellung für Kulturschaffende Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Erlaubnispflicht (§ 1 Abs. 1 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 217 - 217
        Autor:innen:
      3. Wahrnehmungszwang (§ 6 Abs. 1 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 217 - 220
        Autor:innen:
      4. Abschlusszwang (§§ 11, 12 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 220 - 222
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Vorgabe der Anknüpfung an „geldwerte“ bzw. andere „Vorteile“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Nutzungsgenaue Abrechnung und ihre Grenzen im Online-Bereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Konsequenzen für die Lizenzierungsspraxis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. GEMA-Tarife für Online-Nutzungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. GVL-Tarife für Online-Nutzungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Willkürverbot und individuelle Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verteilungsplan und Verteilungspraxis der GEMA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verteilungsplan und Verteilungspraxis der GVL Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Kulturelle und soziale Aufgaben (§§ 7 S. 2, 8 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 241 - 243
        Autor:innen:
      1. Subsidiarität der kollektiven Rechtewahrnehmung Kein Zugriff Seiten 243 - 244
        Autor:innen:
      2. Keine Bestimmbarkeit nach Verwertungsstufen Kein Zugriff Seiten 244 - 245
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Auslegung des Wahrnehmungsvertrags nach dem Zweck Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Persönlichkeitsrechtliche Aspekte der Bearbeitung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zulässigkeit der Einräumung von Bearbeitungsrechten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Unzulässigkeit der Aufspaltung eines Nutzungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Anwendbarkeit der §§ 31a, 1371 UrhG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Vermutung der Wahrnehmungsbefugnis gesetzlicher Vergütungsansprüche Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Europarechtlicher Hintergrund und Verankerung im deutschen Urheberrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Zeitgleiche, unveränderte und vollständige Weiterübertragung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Weitersendung durch Kabelsysteme oder Mikrowellensysteme Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Keine erweiternde Auslegung im Lichte technischer Konvergenz Kein Zugriff
              Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Der Verlagsvertrag und das Verhältnis der Verlage zur GEMA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Nutzungsrechte am Originalwerk Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Nutzungsrechte an Hörbeispielen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Nutzungsrechte an Musikvideos und nutzergenerierten Videoclips Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.12.2008 Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kritische Würdigung der aktuellen Klausel Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Nutzungsrechte bei musikunterlegten Webseiten und Online-Werbung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Rechte an beim Vertragsabschluss „unbekannten Nutzungsarten“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Dynamischer Verweis auf Beschlüsse der Mitgliederversammlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Künstlerexklusivvertrag und Bandübernahmevertrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Online-Rechte in den Wahrnehmungsverträgen der GVL Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Allgemeines zu den Abwägungskriterien Kein Zugriff Seiten 280 - 282
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ökonomischer Natur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Sozialer und kulturpolitischer Art Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Umsetzung in der Praxis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Technische und wirtschaftliche Grenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Grenzen durch entgegenstehende Rechte Dritter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ausschlussmöglichkeiten von Rechten aus der kollektiven Verwaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zusammenfassung und Interessenlage Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Individuelle Verwertung durch Inhaber abgeleiteter Rechte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Umsetzung in der Praxis und wirtschaftliche Grenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtliche Grenzen der Verfügungsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zusammenfassung und Interessenlage Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Interessen der Nutzer bzw. Online-Dienstbetreiber Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Interessen von Allgemeinheit und Konsumenten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Fazit: Keine grundsätzliche Entbehrlichkeit von Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Software-Anbieter als Adressaten der Vergütungspflicht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Zugangs-Anbieter als Adressaten der Vergütungspflicht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Zugänglichmachung von User-Generated-Content Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Podcasting-Nutzungen von Rundfunkanstalten Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Bezüglich der Urheberrechte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Bezüglich verwandter Schutzrechte Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Europarechtliche Vorgaben für Rechtebeschränkungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Überlegungen im Rahmen des nationalen Rechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einschränkungsspielraum nach internationalen Verträgen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Europarechtliche Vorgaben für eine Verwertungsgesellschaftspflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Überlegungen im Rahmen des nationalen Rechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einschränkungspielraum nach internationalen Verträgen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Europarechtliche Vorgaben für erweiterte kollektive Lizenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Bedenken gegen rein nationale Regelungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Fazit: Punktueller Bedarf nach Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 327 - 329
      Autor:innen:
    1. Überblick über die Bedeutung internationaler Lizenzen Kein Zugriff Seiten 330 - 332
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Historische Verortung und sachrechtlicher Begriff Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Entwicklung des Konventionsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Europäisches Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verankerung im deutschen Urheberrechtsgesetz Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Schutzland-Anknüpfung als Urheberrechtsstatut Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Universale Ansätze und das Ursprungslandprinzip Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Abgrenzung des Vertragsstatuts Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Vervielfältigung (Uploading, Downloading etc.) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sendung (Webcasting, Simulcasting etc.) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Öffentliche Zugänglichmachung (On-Demand-Angebote etc.) Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Bezüglich des Schutzgegenstands Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bezüglich Rechteinhaberschaft und -übertragung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bezüglich Verwertungsrechten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Bezüglich der Lokalisierung von Nutzungsakten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Behinderung Europäischer Marktfreiheiten durch die Territorialität Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Rechtfertigungsprobleme des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff Seiten 355 - 357
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Kollisionsrechtliche Ablösung durch das Ursprungslandprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Allgemeine Vereinheitlichung des materiellen Urheberrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Materiell-rechtliche Anlehnung an das Sendestaatsprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Durchbrechung der Territorialität durch Erschöpfung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 367 - 369
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. CISAC-Standardvertrag (Aufführungsrechte der Urheber) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. BIEM-Standardvertrag (Mechanische Rechte der Urheber) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. IFPI-Abkommen zum Simulcasting/Webcasting Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Direkte Lizenzierung an nationale Verwertungsgesellschaften (Subverlage) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Individuelle Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Mehrrepertoire-Einzelstaatslizenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mehrrepertoire-Mehrstaatenlizenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Einzelrepertoire-Mehrstaatenlizenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Gewährleistung der Inländerbehandlung ausländischer Rechteinhaber Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bündelung des Weltrepertoires in einer Hand Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Überwachungs-, Kontroll- und Rechtedurchsetzungskosten im Ausland Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vermutung der Aktivlegitimation im Inland Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Risiko lückenhafter Lizenzen in Bezug auf das Repertoire Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Risiko nationaler Rechtsunterschiede bei supranationalen Verträgen Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Transaktionskosteneffizienz der Systeme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Fazit: Systemkontrolle auf europäischer Ebene? Kein Zugriff Seiten 388 - 389
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Kontrollzuständigkeit auf Gemeinschaftsebene Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Geistiges Eigentum vs. Europäische Marktfreiheiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verwertungsgesellschaften als Unternehmen (Art. 101, 102 AEUV) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Keine Privilegierung von Verwertungsgesellschaften gemäß Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Allgemeines Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Drittwirkung des Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Spezielle Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Exklusive Rechteeinräumung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Aufspaltung des Repertoires Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Trennung von Nutzungsarten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Territoriale Aufgliederung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Grenzen zeitlicher Bindung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Geringe Auswirkungen mangels Umsetzung der Freiheiten durch Berechtigte Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Missbrauchskontrolle der Gebührenhöhe Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kontrolle der Lizenzierungsbedingungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Diskriminierung der Nutzer und Zugangsfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. BIEM-Standardvertrag (Zentrallizenzierung mechanischer Rechte) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erweiterte Vereinbarung von Cannes (Zentrallizenzierung) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. CISAC-Standardvertrag (Aufführung in Diskotheken) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. IFPI/Simulcasting-Abkommen (Simulcasting-Rechte) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Inhalt des Santiago-Abkommens Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Inhalt des Barcelona-Abkommen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Kommissionskritik an einer Auf- und Zuteilung der Nutzer Kein Zugriff
              Autor:innen:
          6. Autor:innen:
            1. Angebotene Verpflichtungszusagen der Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Beschränkende Klauseln betreffend die Aufnahme von Mitgliedern Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Ausschließliche gegenseitige Ermächtigung zur Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Territoriale Begrenzung der Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Keine Ausnahme vom Kartellverbot gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Rechtsfolgen der Entscheidung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Verfahren vor dem Europäischen Gericht erster Instanz Kein Zugriff
              Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Wahlfreiheit der Rechteinhaber Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Individuelle Verfügungsfreiheiten der Rechteinhaber Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Wettbewerb der Verwertungsgesellschaften um Nutzer Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Richtlinien und Veröffentlichungen der Gemeinschaftsorgane bis 2005 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kommissionsempfehlung 2005 und Veröffentlichungen in der Folgezeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Fokussierung auf wettbewerbsrechtliche Regulierung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rationalisierung und Transparenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Dokumentation und Informationszugang Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Keine systemimmanenten Ausschlüsse der Wahlfreiheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Auswirkungen der Wahlfreiheit auf die Verwaltungskosten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Mehrrepertoire-Einzelstaatslizenz über Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mehrrepertoire-Mehrstaatenlizenz über Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Einzelrepertoire-Mehrstaatenlizenz (Agenturmodelle) Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Vergleich der Systeme nach Vorteilen aus Marktfreiheiten Kein Zugriff Seiten 457 - 458
        Autor:innen:
      3. Abschließende Bewertung anhand europäischer Marktfreiheiten? Kein Zugriff Seiten 458 - 459
        Autor:innen:
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 459 - 461
      Autor:innen:
      1. Kritik an der CISAC-Entscheidung mit Blick auf Art. 167 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff Seiten 462 - 463
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Abgestimmte Verhaltensweise gem. Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Dienstleistungen für andere Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Lizenzierungen an Nutzer Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Keine objektive Notwendigkeit der Gebietsbeschränkungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Keine Rechtfertigung gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Fazit: Bestätigung der Kommissionsentscheidung Kein Zugriff Seiten 473 - 473
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Marktbeherrschende Stellung im relevanten Markt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erzwingung unangemessener Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Kaum Aussicht auf Bündelung des Weltrepertoires in einer Hand Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Versuch einer europaweiten Lizenzvergabe durch Buma/Stemra Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Marktbeherrschende Stellung der berechtigten Verwertungsgesellschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Unerläßlichkeit des Zugangs („Essential-Facilities-Doctrine“) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ausschaltung von Wettbewerb auf einem nachgelagerten Markt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Einschränkung der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Keine Rechtfertigung der Lizenzverweigerung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Fazit: Zugangsanspruch – aber keine Durchsetzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Notwendigkeit einer Preiskontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Begründbarkeit zur Erleichterung des Rechtehandels? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Notwendigkeit des Weltrepertoires für Online-Nutzungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zweifel an der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Fazit: Keine Rechtfertigung entsprechender Zwangslizenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Kurzer Rückblick auf die Entscheidungspraxis zu Art. 102 AEUV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Kommissionsempfehlung vom 18. Oktober 2005 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Überblick über die Hintergründe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Paneuropäische Lizenzagenturen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kooperationen von Verlagen mit Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Kooperationen zwischen Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Auseinanderfall des Weltrepertoires Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Aufspaltung eines Nutzungsrechts nach Verwertungsrechten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Aufspaltung der Rechte an einem Musikwerk nach Rechteinhabern Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Auflösung der Solidargemeinschaft der Rechteinhaber Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Oligopolbildung aus großen Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Bewertungsgrundlagen der Rechteabspaltung nach Art. 102 AEUV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Rechtevorbehalt an einzelnen Werken Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vorbehalt einzelner Nutzungsrechte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bestimmung abspaltbarer Rechte-Kategorien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Rechtevorbehalt für einzelne Gebiete Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Kulturelle Vielfalt in Europa vs. Wahlfreiheit und Wettbewerb Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Bedeutung des Solidarsystems für das Wahrnehmungsvolumen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erforderlichkeit des kollektiven Systems im Online-Bereich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Angemessenheit der Rechtebeschränkung zum Erhalt der kulturellen Vielfalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Fazit: Verfügungsfreiheiten und Folgeüberlegungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Unzulässigkeit der Aufspaltung nach deutschem Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtliche Abhilfemöglichkeiten auf europäischer Ebene Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Bestimmung eines gemeinsamen Vertreters bei Miturheberschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Einrichtung einer weltweiten Rechte-Datenbank Kein Zugriff Seiten 531 - 532
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Harmonisierungsbedarf vs. kartellrechtliche Regulierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Dienstleistungsfreiheit und Regulierungsdivergenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsetzungkompetenz der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Verwertungsgesellschaftsbegriff im europäischen Recht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bisheriges Verständnis des Verwertungsgesellschaftsbegriffs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erfassung paneuropäischer Lizenzagenturen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Bestehende Harmonisierungsansätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Erlaubnispflicht, Bestimmung und Ansiedlung eines Aufsichtsorgans Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zuständigkeitsbestimmung bei gesetzlicher Wahrnehmungskompetenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Wahrnehmungszwang und -bedingungen entsprechend § 6 UrhWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Lizenzierungszwang und -bedingungen entsprechend § 11 UrhWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Soziale und kulturelle Tätigkeiten entsprechend §§ 7, 8 UrhWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Auskunftspflichten entsprechend § 10 UrhWG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          7. Binnenstruktur, Transparenz von Tarifaufstellung und Einnahmenverteilung Kein Zugriff
            Autor:innen:
    1. Zwischenergebnis: Punktueller Regelungsbedarf Kein Zugriff Seiten 553 - 555
      Autor:innen:
  3. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 556 - 562
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 563 - 576
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