Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

Dr. Nadine Fischer

doi:10.5771/9783845233710

Zusammenfassung

Die Online-Verwertung von Musik in legalen, innovativen Geschäftmodellen wird durch eine höchst komplexe Rechteerwerbssituation, insbesondere in mehrerlei Hinsicht fragmentierte Rechte, stark behindert. Daraus entsteht Nährboden für illegale Musiknutzungen ohne Vergütungsrückflüsse an die Rechteinhaber. Das Werk untersucht die Hintergründe für die aktuellen Lizenzierungsstrukturen. Zunächst werden verschiedene Nutzungen von Musik „im Internet“ urheberrechtlich eingeordnet. Zur Abgrenzung, unter anderem von Nutzungen nach §§ 19a, 20 UrhG, werden Kriterien herausgearbeitet und ein Vorschlag für eine gesetzliche Klarstellung gemacht. Anschließend setzt die Autorin sich mit der individuellen und kollektiven Rechtewahrnehmung, speziell der traditionellen Wahrnehmungstätigkeit von Verwertungsgesellschaften auf nationaler wie europäischer Ebene, auseinander. Dabei werden auch die jüngsten Schritte der Europäischen Kommission, wie die Empfehlung für legale Online-Musikdienste aus dem Jahr 2005 und die sog. CISAC-Entscheidung untersucht. Das Ergebnis beinhaltet Vorschläge zur Vereinfachung der Lizenzierung, speziell in Bezug auf das europäische Urheber- und Urheberwahrnehmungsrecht.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6530-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3371-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 43
Sprache: Deutsch
Seiten: 576
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24 Nadine Fischer
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 30 Nadine Fischer
1. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Nadine Fischer
  2. Nadine Fischer
    1. Wirtschaftliche Folgen der Digitaltechnik für die Musikindustrie Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Handlungsmöglichkeiten zum Werterhalt kreativer Leistungen Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Hindernisse für die Lizenzierungen zwecks legaler Verwertung Kein Zugriff Nadine Fischer
  3. Arbeitshypothese Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Nadine Fischer
  4. Stand von Gesetzgebung, Forschung und Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 39 - 42 Nadine Fischer
  5. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 42 - 44 Nadine Fischer
  6. Terminologie Kein Zugriff Seiten 44 - 47 Nadine Fischer
2. 1. Ubiquität und Rückkanalfähigkeit Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Nadine Fischer
  2. Netzinfrastruktur Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Nadine Fischer
  3. Übertragungstechnologie Kein Zugriff Seiten 49 - 51 Nadine Fischer
  4. Endgeräte Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Nadine Fischer
3. 1. Nadine Fischer
    1. Dienste-Infrastruktur Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Art und Gegenstand des Angebots Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Geschäftsmodelle Kein Zugriff Nadine Fischer
  2. Nadine Fischer
    1. Download-On-Demand-Dienste Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Subskriptionsdienste Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Online-Vertrieb von Ruftonmelodien Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Legale Musiktauschbörsen Kein Zugriff Nadine Fischer
    5. Streaming-on-Demand-Dienste Kein Zugriff Nadine Fischer
    6. Musik-Streaming über Videoportale Kein Zugriff Nadine Fischer
    7. Musik in sozialen Netzwerken Kein Zugriff Nadine Fischer
    8. Hintergrundmusik auf Webseiten Kein Zugriff Nadine Fischer
    9. Konzert- und Livemusik-Portale Kein Zugriff Nadine Fischer
    10. Online-Radiodienste Kein Zugriff Nadine Fischer
    11. Personalisierte Radio- und Musikvideodienste Kein Zugriff Nadine Fischer
    12. Musik in Podcasts Kein Zugriff Nadine Fischer
  3. Wirtschaftliche Bedeutung der Online-Verwertung für die Musikindustrie Kein Zugriff Seiten 67 - 68 Nadine Fischer
  4. Fazit mit Blick auf die Arbeitshypothese Kein Zugriff Seiten 68 - 69 Nadine Fischer
4. 1. Ausprägungen des Digital Rights Mangaments Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Nadine Fischer
  2. Nutzungskontrolle und Nutzungsbeschränkungen mittels DRM Kein Zugriff Seiten 70 - 72 Nadine Fischer
  3. Nadine Fischer
    1. Feststellung von Nutzungsintensitäten Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Identifizierung des Werks über Informationen in Metadaten Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Identifizierung des Werks über digitale Fingerabdrücke Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Nadine Fischer
      1. ISRC (International Standard Recording Code) Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. ISWC (International Standard Work Code) Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. GRid (Global Release Identifier) Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. IPI (Interested Parties Information) Kein Zugriff Nadine Fischer
      5. ISNI (International Standard Name Identifier) Kein Zugriff Nadine Fischer
    5. Nadine Fischer
      1. CIS (Common Information System) und CIS-Netzwerk Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. MI3P (Music Industry Integrated Identifier Project) Kein Zugriff Nadine Fischer
  4. Nadine Fischer
    1. Digitale Wasserzeichen Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. MPEG 21 (Digital Item Declaration) Kein Zugriff Nadine Fischer
  5. Praktische Bedeutung von DRM-Technologien für die Rechtewahrnehmung Kein Zugriff Seiten 85 - 88 Nadine Fischer
1. Überblick über den rechtlichen Rahmen Kein Zugriff Seiten 89 - 90 Nadine Fischer
2. 1. Internationale Abkommen über den Schutz von Musikwerken Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Nadine Fischer
  2. Europarechtliche Vorgaben zum Schutz von Musikwerken Kein Zugriff Seiten 91 - 93 Nadine Fischer
  3. Nadine Fischer
    1. Musik der „kleinen Münze“ Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Rufton- und Freizeichenuntermalungsmelodien Kein Zugriff Nadine Fischer
3. 1. Nadine Fischer
    1. Das Vervielfältigungsrecht in internationalen Abkommen Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Europarechtliche Vorgaben zum Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Nadine Fischer
      1. Nadine Fischer
        Digitalisierung Kein Zugriff Nadine Fischer
        Datenkompression Kein Zugriff Nadine Fischer
        Uploading Kein Zugriff Nadine Fischer
        Downloading Kein Zugriff Nadine Fischer
        Streaming Kein Zugriff Nadine Fischer
        Routing Kein Zugriff Nadine Fischer
        Caching Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadine Fischer
  2. Nadine Fischer
    1. Das öffentliche Wiedergaberecht in internationalen Abkommen Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Europarechtliche Vorgaben zum Recht der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Das Wiedergaberecht im deutschen Urheberrecht (§ 15 Abs. 2 UrhG) Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Abgrenzung zum Verbreitungsrecht Kein Zugriff Nadine Fischer
    5. Nadine Fischer
      1. Technikneutralität des Sende- und Zugänglichmachungsrechts Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Keine Ausrichtung an rundfunkrechtlichen Kriterien Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Nadine Fischer
        Festlegung der jeweiligen Verwertungsakte Kein Zugriff Nadine Fischer
        Maßgeblichkeit des Zugänglichmachens Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. Nadine Fischer
        Zeitliche Zugangsfreiheit als Sondermerkmal von § 19a UrhG Kein Zugriff Nadine Fischer
        Nadine Fischer
        Keine Abgrenzung nach dauerhafter/flüchtiger Zugänglichmachung Kein Zugriff Nadine Fischer
        Keine Abgrenzung nach linearer/nicht-linearer Übermittlung Kein Zugriff Nadine Fischer
        Mangel des Kriteriums der Zugänglichmachung eines konkreten Werkes Kein Zugriff Nadine Fischer
        Schlussfolgerung Kein Zugriff Nadine Fischer
      5. Unerheblichkeit des Initiators der Werkübermittlung Kein Zugriff Nadine Fischer
      6. Mangelnde Bestimmtheit des Vorliegens („Ob“) von Interaktivität Kein Zugriff Nadine Fischer
      7. Differenzierung nach dem Grad („Wie“) der Interaktivität Kein Zugriff Nadine Fischer
      8. Historische, teleologische und wirtschaftliche Erwägungen zu § 19a UhrG Kein Zugriff Nadine Fischer
      9. Maßstab der individuellen Nutzbarmachung mit umfassender Zugriffsfreiheit Kein Zugriff Nadine Fischer
    6. Nadine Fischer
      1. On-Demand-Dienste Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Webcasting/Simulcasting Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Mehrkanaldienste Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. Podcasting Kein Zugriff Nadine Fischer
      5. Live-Streaming Kein Zugriff Nadine Fischer
      6. Near-on-Demand-Dienste Kein Zugriff Nadine Fischer
      7. Personalisierte Radiodienste Kein Zugriff Nadine Fischer
      8. Push-Dienste Kein Zugriff Nadine Fischer
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadine Fischer
    7. Vorschlag für eine gesetzliche Klarstellung in § 19a UrhG Kein Zugriff Nadine Fischer
  3. Nadine Fischer
    1. Bearbeitung durch die Herstellung von Ruftonmelodien Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Bearbeitung durch die Herstellung von Hörproben Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Nadine Fischer
      1. Musikvideos Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Konzertmitschnitte Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Musikunterlegte Webseiten Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadine Fischer
4. 1. Vorgaben in internationalen Abkommen Kein Zugriff Seiten 154 - 156 Nadine Fischer
  2. Europarechtlicher Schutz von Leistungen an der Tonaufnahme Kein Zugriff Seiten 156 - 157 Nadine Fischer
  3. Nadine Fischer
    1. Ausgestaltung der Rechte der ausübenden Künstler Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Ausgestaltung der Rechte der Tonträgerhersteller Kein Zugriff Nadine Fischer
  4. Kritik am Schutzumfang im Lichte der Online-Verwertung Kein Zugriff Seiten 160 - 161 Nadine Fischer
  5. Nadine Fischer
    1. Nadine Fischer
      1. Unschädlichkeit der Konvergenz klassischer Verwertungsstufen Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Wirtschaftliches Gewicht neuer und alter Sendeformen im Vergleich Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Interessenabwägung (Urheber, Verwerter und Allgemeinheit) Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Völkerrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff Nadine Fischer
  6. Keine erweiternde Auslegung der bestehenden Rechte Kein Zugriff Seiten 173 - 174 Nadine Fischer
  7. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 174 - 175 Nadine Fischer
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 175 - 177 Nadine Fischer
1. 1. Originäre Rechteinhaber Kein Zugriff Seiten 178 - 179 Nadine Fischer
  2. Musikproduzenten Kein Zugriff Seiten 179 - 180 Nadine Fischer
  3. Tonträgerunternehmen Kein Zugriff Seiten 180 - 181 Nadine Fischer
  4. Musikverlage Kein Zugriff Seiten 181 - 183 Nadine Fischer
  5. Die Majors Kein Zugriff Seiten 183 - 184 Nadine Fischer
  6. Nadine Fischer
    1. GEMA Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. GVL Kein Zugriff Nadine Fischer
  7. Vertriebsintermediäre Kein Zugriff Seiten 188 - 190 Nadine Fischer
  8. Nadine Fischer
    1. Überblick Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Content-Provider Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Service-Provider Kein Zugriff Nadine Fischer
2. 1. Grundsätzliches zur Rechteeinräumung und -übertragung Kein Zugriff Seiten 194 - 195 Nadine Fischer
  2. Dinglich eigenständige Nutzungsarten als Lizenzgegenstand Kein Zugriff Seiten 195 - 197 Nadine Fischer
  3. Nadine Fischer
    1. Vertragsabschlüsse vom 1. Januar 1966 bis 31. Dezember 2007 Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Vertragsabschlüsse ab dem 1. Januar 2008 Kein Zugriff Nadine Fischer
  4. Nadine Fischer
    1. Nadine Fischer
      1. Keine wirtschaftliche Eigenständigkeit reiner Digitalisierungsvorgänge Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Mangelnde Bestimmtheit des Oberbegriffs der Online-Nutzung Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Aufgliederung nach der Art des Angebots Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. Aufgliederung nach der Dienste-Infrastruktur Kein Zugriff Nadine Fischer
      5. Aufgliederung nach dem Gegenstand des Angebots Kein Zugriff Nadine Fischer
      6. Aufgliederung nach der Preisgestaltung bzw. Finanzierung Kein Zugriff Nadine Fischer
      7. Aufgliederung nach Netzinfrastruktur und -technologie Kein Zugriff Nadine Fischer
      8. Aufstellung der Nutzungsarten von Musik im Online-Bereich Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Digitalisierung und „Online-Nutzung“ Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Download-on-Demand Nutzung Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Streaming-on-Demand Nutzung Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. Webcasting/Simulcasting und Near-on-Demand-Dienste Kein Zugriff Nadine Fischer
      5. Personalisierte Radiodienste Kein Zugriff Nadine Fischer
      6. Push-Dienste Kein Zugriff Nadine Fischer
3. 1. Nadine Fischer
    1. Faktische Monopolstellung Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Treuhandstellung für Kulturschaffende Kein Zugriff Nadine Fischer
  2. Erlaubnispflicht (§ 1 Abs. 1 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 217 - 217 Nadine Fischer
  3. Wahrnehmungszwang (§ 6 Abs. 1 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 217 - 220 Nadine Fischer
  4. Abschlusszwang (§§ 11, 12 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 220 - 222 Nadine Fischer
  5. Nadine Fischer
    1. Vorgabe der Anknüpfung an „geldwerte“ bzw. andere „Vorteile“ Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nutzungsgenaue Abrechnung und ihre Grenzen im Online-Bereich Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Konsequenzen für die Lizenzierungsspraxis Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. GEMA-Tarife für Online-Nutzungen Kein Zugriff Nadine Fischer
    5. GVL-Tarife für Online-Nutzungen Kein Zugriff Nadine Fischer
  6. Nadine Fischer
    1. Willkürverbot und individuelle Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Verteilungsplan und Verteilungspraxis der GEMA Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Verteilungsplan und Verteilungspraxis der GVL Kein Zugriff Nadine Fischer
  7. Kulturelle und soziale Aufgaben (§§ 7 S. 2, 8 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 241 - 243 Nadine Fischer
4. 1. Subsidiarität der kollektiven Rechtewahrnehmung Kein Zugriff Seiten 243 - 244 Nadine Fischer
  2. Keine Bestimmbarkeit nach Verwertungsstufen Kein Zugriff Seiten 244 - 245 Nadine Fischer
  3. Nadine Fischer
    1. Auslegung des Wahrnehmungsvertrags nach dem Zweck Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Persönlichkeitsrechtliche Aspekte der Bearbeitung Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Zulässigkeit der Einräumung von Bearbeitungsrechten Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Unzulässigkeit der Aufspaltung eines Nutzungsrechts Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Anwendbarkeit der §§ 31a, 1371 UrhG Kein Zugriff Nadine Fischer
  4. Nadine Fischer
    1. Vermutung der Wahrnehmungsbefugnis gesetzlicher Vergütungsansprüche Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Europarechtlicher Hintergrund und Verankerung im deutschen Urheberrecht Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Nadine Fischer
        Zeitgleiche, unveränderte und vollständige Weiterübertragung Kein Zugriff Nadine Fischer
        Weitersendung durch Kabelsysteme oder Mikrowellensysteme Kein Zugriff Nadine Fischer
        Keine erweiternde Auslegung im Lichte technischer Konvergenz Kein Zugriff Nadine Fischer
  5. Nadine Fischer
    1. Der Verlagsvertrag und das Verhältnis der Verlage zur GEMA Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Nutzungsrechte am Originalwerk Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Nutzungsrechte an Hörbeispielen Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Nutzungsrechte an Musikvideos und nutzergenerierten Videoclips Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. Nadine Fischer
        Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.12.2008 Kein Zugriff Nadine Fischer
        Kritische Würdigung der aktuellen Klausel Kein Zugriff Nadine Fischer
      5. Nutzungsrechte bei musikunterlegten Webseiten und Online-Werbung Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Nadine Fischer
      1. Rechte an beim Vertragsabschluss „unbekannten Nutzungsarten“ Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Dynamischer Verweis auf Beschlüsse der Mitgliederversammlung Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadine Fischer
  6. Nadine Fischer
    1. Künstlerexklusivvertrag und Bandübernahmevertrag Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Online-Rechte in den Wahrnehmungsverträgen der GVL Kein Zugriff Nadine Fischer
5. 1. Allgemeines zu den Abwägungskriterien Kein Zugriff Seiten 280 - 282 Nadine Fischer
  2. Nadine Fischer
    1. Ökonomischer Natur Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Sozialer und kulturpolitischer Art Kein Zugriff Nadine Fischer
  3. Nadine Fischer
    1. Nadine Fischer
      1. Umsetzung in der Praxis Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Technische und wirtschaftliche Grenzen Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Grenzen durch entgegenstehende Rechte Dritter Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. Ausschlussmöglichkeiten von Rechten aus der kollektiven Verwaltung Kein Zugriff Nadine Fischer
      5. Zusammenfassung und Interessenlage Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Individuelle Verwertung durch Inhaber abgeleiteter Rechte Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Nadine Fischer
      1. Umsetzung in der Praxis und wirtschaftliche Grenzen Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Rechtliche Grenzen der Verfügungsfreiheit Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Zusammenfassung und Interessenlage Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Interessen der Nutzer bzw. Online-Dienstbetreiber Kein Zugriff Nadine Fischer
    5. Interessen von Allgemeinheit und Konsumenten Kein Zugriff Nadine Fischer
    6. Fazit: Keine grundsätzliche Entbehrlichkeit von Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff Nadine Fischer
  4. Nadine Fischer
    1. Nadine Fischer
      1. Nadine Fischer
        Nadine Fischer
        Software-Anbieter als Adressaten der Vergütungspflicht Kein Zugriff Nadine Fischer
        Zugangs-Anbieter als Adressaten der Vergütungspflicht Kein Zugriff Nadine Fischer
        Schlussfolgerung Kein Zugriff Nadine Fischer
        Zugänglichmachung von User-Generated-Content Kein Zugriff Nadine Fischer
        Podcasting-Nutzungen von Rundfunkanstalten Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Nadine Fischer
        Bezüglich der Urheberrechte Kein Zugriff Nadine Fischer
        Bezüglich verwandter Schutzrechte Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Europarechtliche Vorgaben für Rechtebeschränkungen Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Überlegungen im Rahmen des nationalen Rechts Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Einschränkungsspielraum nach internationalen Verträgen Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Europarechtliche Vorgaben für eine Verwertungsgesellschaftspflicht Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Nadine Fischer
      1. Überlegungen im Rahmen des nationalen Rechts Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Einschränkungspielraum nach internationalen Verträgen Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Europarechtliche Vorgaben für erweiterte kollektive Lizenzen Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Bedenken gegen rein nationale Regelungen Kein Zugriff Nadine Fischer
    5. Fazit: Punktueller Bedarf nach Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff Nadine Fischer
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 327 - 329 Nadine Fischer
1. Überblick über die Bedeutung internationaler Lizenzen Kein Zugriff Seiten 330 - 332 Nadine Fischer
2. 1. Nadine Fischer
    1. Historische Verortung und sachrechtlicher Begriff Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Entwicklung des Konventionsrechts Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Europäisches Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Verankerung im deutschen Urheberrechtsgesetz Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Nadine Fischer
      1. Schutzland-Anknüpfung als Urheberrechtsstatut Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Universale Ansätze und das Ursprungslandprinzip Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Abgrenzung des Vertragsstatuts Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Nadine Fischer
      1. Vervielfältigung (Uploading, Downloading etc.) Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Sendung (Webcasting, Simulcasting etc.) Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Öffentliche Zugänglichmachung (On-Demand-Angebote etc.) Kein Zugriff Nadine Fischer
  2. Nadine Fischer
    1. Nadine Fischer
      1. Bezüglich des Schutzgegenstands Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Bezüglich Rechteinhaberschaft und -übertragung Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Bezüglich Verwertungsrechten Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. Bezüglich der Lokalisierung von Nutzungsakten Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Behinderung Europäischer Marktfreiheiten durch die Territorialität Kein Zugriff Nadine Fischer
  3. Rechtfertigungsprobleme des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff Seiten 355 - 357 Nadine Fischer
  4. Nadine Fischer
    1. Kollisionsrechtliche Ablösung durch das Ursprungslandprinzip Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Allgemeine Vereinheitlichung des materiellen Urheberrechts Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Materiell-rechtliche Anlehnung an das Sendestaatsprinzip Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Durchbrechung der Territorialität durch Erschöpfung Kein Zugriff Nadine Fischer
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 367 - 369 Nadine Fischer
3. 1. Nadine Fischer
    1. Nadine Fischer
      1. CISAC-Standardvertrag (Aufführungsrechte der Urheber) Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. BIEM-Standardvertrag (Mechanische Rechte der Urheber) Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. IFPI-Abkommen zum Simulcasting/Webcasting Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Direkte Lizenzierung an nationale Verwertungsgesellschaften (Subverlage) Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Individuelle Rechtewahrnehmung Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Nadine Fischer
  2. Nadine Fischer
    1. Nadine Fischer
      1. Mehrrepertoire-Einzelstaatslizenz Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Mehrrepertoire-Mehrstaatenlizenz Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Einzelrepertoire-Mehrstaatenlizenz Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Gewährleistung der Inländerbehandlung ausländischer Rechteinhaber Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Bündelung des Weltrepertoires in einer Hand Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Nadine Fischer
        Überwachungs-, Kontroll- und Rechtedurchsetzungskosten im Ausland Kein Zugriff Nadine Fischer
        Vermutung der Aktivlegitimation im Inland Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. Nadine Fischer
        Risiko lückenhafter Lizenzen in Bezug auf das Repertoire Kein Zugriff Nadine Fischer
        Risiko nationaler Rechtsunterschiede bei supranationalen Verträgen Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Transaktionskosteneffizienz der Systeme Kein Zugriff Nadine Fischer
  3. Fazit: Systemkontrolle auf europäischer Ebene? Kein Zugriff Seiten 388 - 389 Nadine Fischer
4. 1. Nadine Fischer
    1. Kontrollzuständigkeit auf Gemeinschaftsebene Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Geistiges Eigentum vs. Europäische Marktfreiheiten Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Verwertungsgesellschaften als Unternehmen (Art. 101, 102 AEUV) Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Keine Privilegierung von Verwertungsgesellschaften gemäß Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Nadine Fischer
      1. Nadine Fischer
        Allgemeines Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV) Kein Zugriff Nadine Fischer
        Drittwirkung des Diskriminierungsverbots Kein Zugriff Nadine Fischer
        Spezielle Diskriminierungsverbote Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Nadine Fischer
        Exklusive Rechteeinräumung Kein Zugriff Nadine Fischer
        Aufspaltung des Repertoires Kein Zugriff Nadine Fischer
        Trennung von Nutzungsarten Kein Zugriff Nadine Fischer
        Territoriale Aufgliederung Kein Zugriff Nadine Fischer
        Grenzen zeitlicher Bindung Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Geringe Auswirkungen mangels Umsetzung der Freiheiten durch Berechtigte Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Nadine Fischer
      1. Missbrauchskontrolle der Gebührenhöhe Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Kontrolle der Lizenzierungsbedingungen Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Diskriminierung der Nutzer und Zugangsfreiheit Kein Zugriff Nadine Fischer
    5. Nadine Fischer
      1. BIEM-Standardvertrag (Zentrallizenzierung mechanischer Rechte) Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Erweiterte Vereinbarung von Cannes (Zentrallizenzierung) Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. CISAC-Standardvertrag (Aufführung in Diskotheken) Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. IFPI/Simulcasting-Abkommen (Simulcasting-Rechte) Kein Zugriff Nadine Fischer
      5. Nadine Fischer
        Inhalt des Santiago-Abkommens Kein Zugriff Nadine Fischer
        Inhalt des Barcelona-Abkommen Kein Zugriff Nadine Fischer
        Kommissionskritik an einer Auf- und Zuteilung der Nutzer Kein Zugriff Nadine Fischer
      6. Nadine Fischer
        Angebotene Verpflichtungszusagen der Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff Nadine Fischer
        Nadine Fischer
        Beschränkende Klauseln betreffend die Aufnahme von Mitgliedern Kein Zugriff Nadine Fischer
        Ausschließliche gegenseitige Ermächtigung zur Rechtewahrnehmung Kein Zugriff Nadine Fischer
        Territoriale Begrenzung der Vertretungsbefugnis Kein Zugriff Nadine Fischer
        Keine Ausnahme vom Kartellverbot gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff Nadine Fischer
        Rechtsfolgen der Entscheidung Kein Zugriff Nadine Fischer
        Verfahren vor dem Europäischen Gericht erster Instanz Kein Zugriff Nadine Fischer
    6. Nadine Fischer
      1. Wahlfreiheit der Rechteinhaber Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Individuelle Verfügungsfreiheiten der Rechteinhaber Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Wettbewerb der Verwertungsgesellschaften um Nutzer Kein Zugriff Nadine Fischer
  2. Nadine Fischer
    1. Richtlinien und Veröffentlichungen der Gemeinschaftsorgane bis 2005 Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Kommissionsempfehlung 2005 und Veröffentlichungen in der Folgezeit Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Nadine Fischer
      1. Fokussierung auf wettbewerbsrechtliche Regulierung Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Rationalisierung und Transparenz Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Dokumentation und Informationszugang Kein Zugriff Nadine Fischer
5. 1. Nadine Fischer
    1. Nadine Fischer
      1. Keine systemimmanenten Ausschlüsse der Wahlfreiheit Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Auswirkungen der Wahlfreiheit auf die Verwaltungskosten Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Mehrrepertoire-Einzelstaatslizenz über Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Mehrrepertoire-Mehrstaatenlizenz über Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Einzelrepertoire-Mehrstaatenlizenz (Agenturmodelle) Kein Zugriff Nadine Fischer
  2. Vergleich der Systeme nach Vorteilen aus Marktfreiheiten Kein Zugriff Seiten 457 - 458 Nadine Fischer
  3. Abschließende Bewertung anhand europäischer Marktfreiheiten? Kein Zugriff Seiten 458 - 459 Nadine Fischer
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 459 - 461 Nadine Fischer
1. 1. Kritik an der CISAC-Entscheidung mit Blick auf Art. 167 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff Seiten 462 - 463 Nadine Fischer
  2. Nadine Fischer
    1. Abgestimmte Verhaltensweise gem. Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Nadine Fischer
        Dienstleistungen für andere Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff Nadine Fischer
        Lizenzierungen an Nutzer Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Keine objektive Notwendigkeit der Gebietsbeschränkungen Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Keine Rechtfertigung gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff Nadine Fischer
  3. Fazit: Bestätigung der Kommissionsentscheidung Kein Zugriff Seiten 473 - 473 Nadine Fischer
2. 1. Nadine Fischer
    1. Nadine Fischer
      1. Marktbeherrschende Stellung im relevanten Markt Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Erzwingung unangemessener Geschäftsbedingungen Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Kaum Aussicht auf Bündelung des Weltrepertoires in einer Hand Kein Zugriff Nadine Fischer
  2. Nadine Fischer
    1. Versuch einer europaweiten Lizenzvergabe durch Buma/Stemra Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Marktbeherrschende Stellung der berechtigten Verwertungsgesellschaft Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Unerläßlichkeit des Zugangs („Essential-Facilities-Doctrine“) Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Ausschaltung von Wettbewerb auf einem nachgelagerten Markt Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. Einschränkung der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher Kein Zugriff Nadine Fischer
      5. Keine Rechtfertigung der Lizenzverweigerung Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Fazit: Zugangsanspruch – aber keine Durchsetzung Kein Zugriff Nadine Fischer
  3. Nadine Fischer
    1. Notwendigkeit einer Preiskontrolle Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Begründbarkeit zur Erleichterung des Rechtehandels? Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Notwendigkeit des Weltrepertoires für Online-Nutzungen Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Zweifel an der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Fazit: Keine Rechtfertigung entsprechender Zwangslizenzen Kein Zugriff Nadine Fischer
3. 1. Nadine Fischer
    1. Kurzer Rückblick auf die Entscheidungspraxis zu Art. 102 AEUV Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Die Kommissionsempfehlung vom 18. Oktober 2005 Kein Zugriff Nadine Fischer
  2. Nadine Fischer
    1. Überblick über die Hintergründe Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Paneuropäische Lizenzagenturen Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Kooperationen von Verlagen mit Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Kooperationen zwischen Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff Nadine Fischer
  3. Nadine Fischer
    1. Nadine Fischer
      1. Auseinanderfall des Weltrepertoires Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Aufspaltung eines Nutzungsrechts nach Verwertungsrechten Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Aufspaltung der Rechte an einem Musikwerk nach Rechteinhabern Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Auflösung der Solidargemeinschaft der Rechteinhaber Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Oligopolbildung aus großen Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff Nadine Fischer
  4. Nadine Fischer
    1. Bewertungsgrundlagen der Rechteabspaltung nach Art. 102 AEUV Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Rechtevorbehalt an einzelnen Werken Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Vorbehalt einzelner Nutzungsrechte Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Bestimmung abspaltbarer Rechte-Kategorien Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. Rechtevorbehalt für einzelne Gebiete Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Kulturelle Vielfalt in Europa vs. Wahlfreiheit und Wettbewerb Kein Zugriff Nadine Fischer
    4. Nadine Fischer
      1. Bedeutung des Solidarsystems für das Wahrnehmungsvolumen Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Erforderlichkeit des kollektiven Systems im Online-Bereich Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Angemessenheit der Rechtebeschränkung zum Erhalt der kulturellen Vielfalt Kein Zugriff Nadine Fischer
    5. Fazit: Verfügungsfreiheiten und Folgeüberlegungen Kein Zugriff Nadine Fischer
  5. Nadine Fischer
    1. Nadine Fischer
      1. Unzulässigkeit der Aufspaltung nach deutschem Urhebervertragsrecht Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Rechtliche Abhilfemöglichkeiten auf europäischer Ebene Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Bestimmung eines gemeinsamen Vertreters bei Miturheberschaft Kein Zugriff Nadine Fischer
  6. Einrichtung einer weltweiten Rechte-Datenbank Kein Zugriff Seiten 531 - 532 Nadine Fischer
4. 1. Nadine Fischer
    1. Harmonisierungsbedarf vs. kartellrechtliche Regulierung Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Dienstleistungsfreiheit und Regulierungsdivergenzen Kein Zugriff Nadine Fischer
    3. Rechtsetzungkompetenz der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff Nadine Fischer
  2. Nadine Fischer
    1. Der Verwertungsgesellschaftsbegriff im europäischen Recht Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Bisheriges Verständnis des Verwertungsgesellschaftsbegriffs Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Erfassung paneuropäischer Lizenzagenturen Kein Zugriff Nadine Fischer
  3. Nadine Fischer
    1. Bestehende Harmonisierungsansätze Kein Zugriff Nadine Fischer
    2. Nadine Fischer
      1. Erlaubnispflicht, Bestimmung und Ansiedlung eines Aufsichtsorgans Kein Zugriff Nadine Fischer
      2. Zuständigkeitsbestimmung bei gesetzlicher Wahrnehmungskompetenz Kein Zugriff Nadine Fischer
      3. Wahrnehmungszwang und -bedingungen entsprechend § 6 UrhWG Kein Zugriff Nadine Fischer
      4. Lizenzierungszwang und -bedingungen entsprechend § 11 UrhWG Kein Zugriff Nadine Fischer
      5. Soziale und kulturelle Tätigkeiten entsprechend §§ 7, 8 UrhWG Kein Zugriff Nadine Fischer
      6. Auskunftspflichten entsprechend § 10 UrhWG Kein Zugriff Nadine Fischer
      7. Binnenstruktur, Transparenz von Tarifaufstellung und Einnahmenverteilung Kein Zugriff Nadine Fischer
5. Zwischenergebnis: Punktueller Regelungsbedarf Kein Zugriff Seiten 553 - 555 Nadine Fischer
Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 556 - 562 Nadine Fischer
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 563 - 576 Nadine Fischer

Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen