Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

Dr. Nadine Fischer

doi:10.5771/9783845233710

Zusammenfassung

Die Online-Verwertung von Musik in legalen, innovativen Geschäftmodellen wird durch eine höchst komplexe Rechteerwerbssituation, insbesondere in mehrerlei Hinsicht fragmentierte Rechte, stark behindert. Daraus entsteht Nährboden für illegale Musiknutzungen ohne Vergütungsrückflüsse an die Rechteinhaber. Das Werk untersucht die Hintergründe für die aktuellen Lizenzierungsstrukturen. Zunächst werden verschiedene Nutzungen von Musik „im Internet“ urheberrechtlich eingeordnet. Zur Abgrenzung, unter anderem von Nutzungen nach §§ 19a, 20 UrhG, werden Kriterien herausgearbeitet und ein Vorschlag für eine gesetzliche Klarstellung gemacht. Anschließend setzt die Autorin sich mit der individuellen und kollektiven Rechtewahrnehmung, speziell der traditionellen Wahrnehmungstätigkeit von Verwertungsgesellschaften auf nationaler wie europäischer Ebene, auseinander. Dabei werden auch die jüngsten Schritte der Europäischen Kommission, wie die Empfehlung für legale Online-Musikdienste aus dem Jahr 2005 und die sog. CISAC-Entscheidung untersucht. Das Ergebnis beinhaltet Vorschläge zur Vereinfachung der Lizenzierung, speziell in Bezug auf das europäische Urheber- und Urheberwahrnehmungsrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 14.09.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6530-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3371-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 43
Sprache: Deutsch
Seiten: 576
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 30
1. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. 1. Wirtschaftliche Folgen der Digitaltechnik für die Musikindustrie Kein Zugriff
    2. Handlungsmöglichkeiten zum Werterhalt kreativer Leistungen Kein Zugriff
    3. Hindernisse für die Lizenzierungen zwecks legaler Verwertung Kein Zugriff
  3. Arbeitshypothese Kein Zugriff Seiten 37 - 39
  4. Stand von Gesetzgebung, Forschung und Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 39 - 42
  5. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  6. Terminologie Kein Zugriff Seiten 44 - 47
2. 1. Ubiquität und Rückkanalfähigkeit Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  2. Netzinfrastruktur Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  3. Übertragungstechnologie Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  4. Endgeräte Kein Zugriff Seiten 51 - 52
3. 1. 1. Dienste-Infrastruktur Kein Zugriff
    2. Art und Gegenstand des Angebots Kein Zugriff
    3. Geschäftsmodelle Kein Zugriff
  2. 1. Download-On-Demand-Dienste Kein Zugriff
    2. Subskriptionsdienste Kein Zugriff
    3. Online-Vertrieb von Ruftonmelodien Kein Zugriff
    4. Legale Musiktauschbörsen Kein Zugriff
    5. Streaming-on-Demand-Dienste Kein Zugriff
    6. Musik-Streaming über Videoportale Kein Zugriff
    7. Musik in sozialen Netzwerken Kein Zugriff
    8. Hintergrundmusik auf Webseiten Kein Zugriff
    9. Konzert- und Livemusik-Portale Kein Zugriff
    10. Online-Radiodienste Kein Zugriff
    11. Personalisierte Radio- und Musikvideodienste Kein Zugriff
    12. Musik in Podcasts Kein Zugriff
  3. Wirtschaftliche Bedeutung der Online-Verwertung für die Musikindustrie Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  4. Fazit mit Blick auf die Arbeitshypothese Kein Zugriff Seiten 68 - 69
4. 1. Ausprägungen des Digital Rights Mangaments Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  2. Nutzungskontrolle und Nutzungsbeschränkungen mittels DRM Kein Zugriff Seiten 70 - 72
  3. 1. Feststellung von Nutzungsintensitäten Kein Zugriff
    2. Identifizierung des Werks über Informationen in Metadaten Kein Zugriff
    3. Identifizierung des Werks über digitale Fingerabdrücke Kein Zugriff
    4. 1. ISRC (International Standard Recording Code) Kein Zugriff
      2. ISWC (International Standard Work Code) Kein Zugriff
      3. GRid (Global Release Identifier) Kein Zugriff
      4. IPI (Interested Parties Information) Kein Zugriff
      5. ISNI (International Standard Name Identifier) Kein Zugriff
    5. 1. CIS (Common Information System) und CIS-Netzwerk Kein Zugriff
      2. MI3P (Music Industry Integrated Identifier Project) Kein Zugriff
  4. 1. Digitale Wasserzeichen Kein Zugriff
    2. MPEG 21 (Digital Item Declaration) Kein Zugriff
  5. Praktische Bedeutung von DRM-Technologien für die Rechtewahrnehmung Kein Zugriff Seiten 85 - 88
1. Überblick über den rechtlichen Rahmen Kein Zugriff Seiten 89 - 90
2. 1. Internationale Abkommen über den Schutz von Musikwerken Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  2. Europarechtliche Vorgaben zum Schutz von Musikwerken Kein Zugriff Seiten 91 - 93
  3. 1. Musik der „kleinen Münze“ Kein Zugriff
    2. Rufton- und Freizeichenuntermalungsmelodien Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Vervielfältigungsrecht in internationalen Abkommen Kein Zugriff
    2. Europarechtliche Vorgaben zum Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Digitalisierung Kein Zugriff
        Datenkompression Kein Zugriff
        Uploading Kein Zugriff
        Downloading Kein Zugriff
        Streaming Kein Zugriff
        Routing Kein Zugriff
        Caching Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Das öffentliche Wiedergaberecht in internationalen Abkommen Kein Zugriff
    2. Europarechtliche Vorgaben zum Recht der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
    3. Das Wiedergaberecht im deutschen Urheberrecht (§ 15 Abs. 2 UrhG) Kein Zugriff
    4. Abgrenzung zum Verbreitungsrecht Kein Zugriff
    5. 1. Technikneutralität des Sende- und Zugänglichmachungsrechts Kein Zugriff
      2. Keine Ausrichtung an rundfunkrechtlichen Kriterien Kein Zugriff
      3. Festlegung der jeweiligen Verwertungsakte Kein Zugriff
        Maßgeblichkeit des Zugänglichmachens Kein Zugriff
      4. Zeitliche Zugangsfreiheit als Sondermerkmal von § 19a UrhG Kein Zugriff
        Keine Abgrenzung nach dauerhafter/flüchtiger Zugänglichmachung Kein Zugriff
        Keine Abgrenzung nach linearer/nicht-linearer Übermittlung Kein Zugriff
        Mangel des Kriteriums der Zugänglichmachung eines konkreten Werkes Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
      5. Unerheblichkeit des Initiators der Werkübermittlung Kein Zugriff
      6. Mangelnde Bestimmtheit des Vorliegens („Ob“) von Interaktivität Kein Zugriff
      7. Differenzierung nach dem Grad („Wie“) der Interaktivität Kein Zugriff
      8. Historische, teleologische und wirtschaftliche Erwägungen zu § 19a UhrG Kein Zugriff
      9. Maßstab der individuellen Nutzbarmachung mit umfassender Zugriffsfreiheit Kein Zugriff
    6. 1. On-Demand-Dienste Kein Zugriff
      2. Webcasting/Simulcasting Kein Zugriff
      3. Mehrkanaldienste Kein Zugriff
      4. Podcasting Kein Zugriff
      5. Live-Streaming Kein Zugriff
      6. Near-on-Demand-Dienste Kein Zugriff
      7. Personalisierte Radiodienste Kein Zugriff
      8. Push-Dienste Kein Zugriff
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff
    7. Vorschlag für eine gesetzliche Klarstellung in § 19a UrhG Kein Zugriff
  3. 1. Bearbeitung durch die Herstellung von Ruftonmelodien Kein Zugriff
    2. Bearbeitung durch die Herstellung von Hörproben Kein Zugriff
    3. 1. Musikvideos Kein Zugriff
      2. Konzertmitschnitte Kein Zugriff
      3. Musikunterlegte Webseiten Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. Vorgaben in internationalen Abkommen Kein Zugriff Seiten 154 - 156
  2. Europarechtlicher Schutz von Leistungen an der Tonaufnahme Kein Zugriff Seiten 156 - 157
  3. 1. Ausgestaltung der Rechte der ausübenden Künstler Kein Zugriff
    2. Ausgestaltung der Rechte der Tonträgerhersteller Kein Zugriff
  4. Kritik am Schutzumfang im Lichte der Online-Verwertung Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  5. 1. 1. Unschädlichkeit der Konvergenz klassischer Verwertungsstufen Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliches Gewicht neuer und alter Sendeformen im Vergleich Kein Zugriff
      3. Interessenabwägung (Urheber, Verwerter und Allgemeinheit) Kein Zugriff
    2. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
    3. Völkerrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
  6. Keine erweiternde Auslegung der bestehenden Rechte Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  7. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 174 - 175
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 175 - 177
1. 1. Originäre Rechteinhaber Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  2. Musikproduzenten Kein Zugriff Seiten 179 - 180
  3. Tonträgerunternehmen Kein Zugriff Seiten 180 - 181
  4. Musikverlage Kein Zugriff Seiten 181 - 183
  5. Die Majors Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  6. 1. GEMA Kein Zugriff
    2. GVL Kein Zugriff
  7. Vertriebsintermediäre Kein Zugriff Seiten 188 - 190
  8. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Content-Provider Kein Zugriff
    3. Service-Provider Kein Zugriff
2. 1. Grundsätzliches zur Rechteeinräumung und -übertragung Kein Zugriff Seiten 194 - 195
  2. Dinglich eigenständige Nutzungsarten als Lizenzgegenstand Kein Zugriff Seiten 195 - 197
  3. 1. Vertragsabschlüsse vom 1. Januar 1966 bis 31. Dezember 2007 Kein Zugriff
    2. Vertragsabschlüsse ab dem 1. Januar 2008 Kein Zugriff
  4. 1. 1. Keine wirtschaftliche Eigenständigkeit reiner Digitalisierungsvorgänge Kein Zugriff
      2. Mangelnde Bestimmtheit des Oberbegriffs der Online-Nutzung Kein Zugriff
      3. Aufgliederung nach der Art des Angebots Kein Zugriff
      4. Aufgliederung nach der Dienste-Infrastruktur Kein Zugriff
      5. Aufgliederung nach dem Gegenstand des Angebots Kein Zugriff
      6. Aufgliederung nach der Preisgestaltung bzw. Finanzierung Kein Zugriff
      7. Aufgliederung nach Netzinfrastruktur und -technologie Kein Zugriff
      8. Aufstellung der Nutzungsarten von Musik im Online-Bereich Kein Zugriff
    2. 1. Digitalisierung und „Online-Nutzung“ Kein Zugriff
      2. Download-on-Demand Nutzung Kein Zugriff
      3. Streaming-on-Demand Nutzung Kein Zugriff
      4. Webcasting/Simulcasting und Near-on-Demand-Dienste Kein Zugriff
      5. Personalisierte Radiodienste Kein Zugriff
      6. Push-Dienste Kein Zugriff
3. 1. 1. Faktische Monopolstellung Kein Zugriff
    2. Treuhandstellung für Kulturschaffende Kein Zugriff
  2. Erlaubnispflicht (§ 1 Abs. 1 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 217 - 217
  3. Wahrnehmungszwang (§ 6 Abs. 1 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 217 - 220
  4. Abschlusszwang (§§ 11, 12 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 220 - 222
  5. 1. Vorgabe der Anknüpfung an „geldwerte“ bzw. andere „Vorteile“ Kein Zugriff
    2. Nutzungsgenaue Abrechnung und ihre Grenzen im Online-Bereich Kein Zugriff
    3. Konsequenzen für die Lizenzierungsspraxis Kein Zugriff
    4. GEMA-Tarife für Online-Nutzungen Kein Zugriff
    5. GVL-Tarife für Online-Nutzungen Kein Zugriff
  6. 1. Willkürverbot und individuelle Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff
    2. Verteilungsplan und Verteilungspraxis der GEMA Kein Zugriff
    3. Verteilungsplan und Verteilungspraxis der GVL Kein Zugriff
  7. Kulturelle und soziale Aufgaben (§§ 7 S. 2, 8 UrhWG) Kein Zugriff Seiten 241 - 243
4. 1. Subsidiarität der kollektiven Rechtewahrnehmung Kein Zugriff Seiten 243 - 244
  2. Keine Bestimmbarkeit nach Verwertungsstufen Kein Zugriff Seiten 244 - 245
  3. 1. Auslegung des Wahrnehmungsvertrags nach dem Zweck Kein Zugriff
    2. 1. Persönlichkeitsrechtliche Aspekte der Bearbeitung Kein Zugriff
      2. Zulässigkeit der Einräumung von Bearbeitungsrechten Kein Zugriff
      3. Unzulässigkeit der Aufspaltung eines Nutzungsrechts Kein Zugriff
    3. Anwendbarkeit der §§ 31a, 1371 UrhG Kein Zugriff
  4. 1. Vermutung der Wahrnehmungsbefugnis gesetzlicher Vergütungsansprüche Kein Zugriff
    2. 1. Europarechtlicher Hintergrund und Verankerung im deutschen Urheberrecht Kein Zugriff
      2. Zeitgleiche, unveränderte und vollständige Weiterübertragung Kein Zugriff
        Weitersendung durch Kabelsysteme oder Mikrowellensysteme Kein Zugriff
        Keine erweiternde Auslegung im Lichte technischer Konvergenz Kein Zugriff
  5. 1. Der Verlagsvertrag und das Verhältnis der Verlage zur GEMA Kein Zugriff
    2. 1. Nutzungsrechte am Originalwerk Kein Zugriff
      2. Nutzungsrechte an Hörbeispielen Kein Zugriff
      3. Nutzungsrechte an Musikvideos und nutzergenerierten Videoclips Kein Zugriff
      4. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.12.2008 Kein Zugriff
        Kritische Würdigung der aktuellen Klausel Kein Zugriff
      5. Nutzungsrechte bei musikunterlegten Webseiten und Online-Werbung Kein Zugriff
    3. 1. Rechte an beim Vertragsabschluss „unbekannten Nutzungsarten“ Kein Zugriff
      2. Dynamischer Verweis auf Beschlüsse der Mitgliederversammlung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. Künstlerexklusivvertrag und Bandübernahmevertrag Kein Zugriff
    2. Online-Rechte in den Wahrnehmungsverträgen der GVL Kein Zugriff
5. 1. Allgemeines zu den Abwägungskriterien Kein Zugriff Seiten 280 - 282
  2. 1. Ökonomischer Natur Kein Zugriff
    2. Sozialer und kulturpolitischer Art Kein Zugriff
  3. 1. 1. Umsetzung in der Praxis Kein Zugriff
      2. Technische und wirtschaftliche Grenzen Kein Zugriff
      3. Grenzen durch entgegenstehende Rechte Dritter Kein Zugriff
      4. Ausschlussmöglichkeiten von Rechten aus der kollektiven Verwaltung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung und Interessenlage Kein Zugriff
    2. Individuelle Verwertung durch Inhaber abgeleiteter Rechte Kein Zugriff
    3. 1. Umsetzung in der Praxis und wirtschaftliche Grenzen Kein Zugriff
      2. Rechtliche Grenzen der Verfügungsfreiheit Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Interessenlage Kein Zugriff
    4. Interessen der Nutzer bzw. Online-Dienstbetreiber Kein Zugriff
    5. Interessen von Allgemeinheit und Konsumenten Kein Zugriff
    6. Fazit: Keine grundsätzliche Entbehrlichkeit von Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
  4. 1. 1. Software-Anbieter als Adressaten der Vergütungspflicht Kein Zugriff
        Zugangs-Anbieter als Adressaten der Vergütungspflicht Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
        Zugänglichmachung von User-Generated-Content Kein Zugriff
        Podcasting-Nutzungen von Rundfunkanstalten Kein Zugriff
      2. Bezüglich der Urheberrechte Kein Zugriff
        Bezüglich verwandter Schutzrechte Kein Zugriff
      3. Europarechtliche Vorgaben für Rechtebeschränkungen Kein Zugriff
    2. 1. Überlegungen im Rahmen des nationalen Rechts Kein Zugriff
      2. Einschränkungsspielraum nach internationalen Verträgen Kein Zugriff
      3. Europarechtliche Vorgaben für eine Verwertungsgesellschaftspflicht Kein Zugriff
    3. 1. Überlegungen im Rahmen des nationalen Rechts Kein Zugriff
      2. Einschränkungspielraum nach internationalen Verträgen Kein Zugriff
      3. Europarechtliche Vorgaben für erweiterte kollektive Lizenzen Kein Zugriff
    4. Bedenken gegen rein nationale Regelungen Kein Zugriff
    5. Fazit: Punktueller Bedarf nach Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 327 - 329
1. Überblick über die Bedeutung internationaler Lizenzen Kein Zugriff Seiten 330 - 332
2. 1. 1. Historische Verortung und sachrechtlicher Begriff Kein Zugriff
    2. 1. Entwicklung des Konventionsrechts Kein Zugriff
      2. Europäisches Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
      3. Verankerung im deutschen Urheberrechtsgesetz Kein Zugriff
    3. 1. Schutzland-Anknüpfung als Urheberrechtsstatut Kein Zugriff
      2. Universale Ansätze und das Ursprungslandprinzip Kein Zugriff
      3. Abgrenzung des Vertragsstatuts Kein Zugriff
    4. 1. Vervielfältigung (Uploading, Downloading etc.) Kein Zugriff
      2. Sendung (Webcasting, Simulcasting etc.) Kein Zugriff
      3. Öffentliche Zugänglichmachung (On-Demand-Angebote etc.) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bezüglich des Schutzgegenstands Kein Zugriff
      2. Bezüglich Rechteinhaberschaft und -übertragung Kein Zugriff
      3. Bezüglich Verwertungsrechten Kein Zugriff
      4. Bezüglich der Lokalisierung von Nutzungsakten Kein Zugriff
    2. Behinderung Europäischer Marktfreiheiten durch die Territorialität Kein Zugriff
  3. Rechtfertigungsprobleme des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff Seiten 355 - 357
  4. 1. Kollisionsrechtliche Ablösung durch das Ursprungslandprinzip Kein Zugriff
    2. Allgemeine Vereinheitlichung des materiellen Urheberrechts Kein Zugriff
    3. Materiell-rechtliche Anlehnung an das Sendestaatsprinzip Kein Zugriff
    4. Durchbrechung der Territorialität durch Erschöpfung Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 367 - 369
3. 1. 1. 1. CISAC-Standardvertrag (Aufführungsrechte der Urheber) Kein Zugriff
      2. BIEM-Standardvertrag (Mechanische Rechte der Urheber) Kein Zugriff
      3. IFPI-Abkommen zum Simulcasting/Webcasting Kein Zugriff
    2. Direkte Lizenzierung an nationale Verwertungsgesellschaften (Subverlage) Kein Zugriff
    3. Individuelle Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mehrrepertoire-Einzelstaatslizenz Kein Zugriff
      2. Mehrrepertoire-Mehrstaatenlizenz Kein Zugriff
      3. Einzelrepertoire-Mehrstaatenlizenz Kein Zugriff
    2. 1. Gewährleistung der Inländerbehandlung ausländischer Rechteinhaber Kein Zugriff
      2. Bündelung des Weltrepertoires in einer Hand Kein Zugriff
      3. Überwachungs-, Kontroll- und Rechtedurchsetzungskosten im Ausland Kein Zugriff
        Vermutung der Aktivlegitimation im Inland Kein Zugriff
      4. Risiko lückenhafter Lizenzen in Bezug auf das Repertoire Kein Zugriff
        Risiko nationaler Rechtsunterschiede bei supranationalen Verträgen Kein Zugriff
    3. Transaktionskosteneffizienz der Systeme Kein Zugriff
  3. Fazit: Systemkontrolle auf europäischer Ebene? Kein Zugriff Seiten 388 - 389
4. 1. 1. Kontrollzuständigkeit auf Gemeinschaftsebene Kein Zugriff
    2. 1. Geistiges Eigentum vs. Europäische Marktfreiheiten Kein Zugriff
      2. Verwertungsgesellschaften als Unternehmen (Art. 101, 102 AEUV) Kein Zugriff
      3. Keine Privilegierung von Verwertungsgesellschaften gemäß Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV) Kein Zugriff
        Drittwirkung des Diskriminierungsverbots Kein Zugriff
        Spezielle Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
      2. Exklusive Rechteeinräumung Kein Zugriff
        Aufspaltung des Repertoires Kein Zugriff
        Trennung von Nutzungsarten Kein Zugriff
        Territoriale Aufgliederung Kein Zugriff
        Grenzen zeitlicher Bindung Kein Zugriff
      3. Geringe Auswirkungen mangels Umsetzung der Freiheiten durch Berechtigte Kein Zugriff
    4. 1. Missbrauchskontrolle der Gebührenhöhe Kein Zugriff
      2. Kontrolle der Lizenzierungsbedingungen Kein Zugriff
      3. Diskriminierung der Nutzer und Zugangsfreiheit Kein Zugriff
    5. 1. BIEM-Standardvertrag (Zentrallizenzierung mechanischer Rechte) Kein Zugriff
      2. Erweiterte Vereinbarung von Cannes (Zentrallizenzierung) Kein Zugriff
      3. CISAC-Standardvertrag (Aufführung in Diskotheken) Kein Zugriff
      4. IFPI/Simulcasting-Abkommen (Simulcasting-Rechte) Kein Zugriff
      5. Inhalt des Santiago-Abkommens Kein Zugriff
        Inhalt des Barcelona-Abkommen Kein Zugriff
        Kommissionskritik an einer Auf- und Zuteilung der Nutzer Kein Zugriff
      6. Angebotene Verpflichtungszusagen der Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
        Beschränkende Klauseln betreffend die Aufnahme von Mitgliedern Kein Zugriff
        Ausschließliche gegenseitige Ermächtigung zur Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
        Territoriale Begrenzung der Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
        Keine Ausnahme vom Kartellverbot gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
        Rechtsfolgen der Entscheidung Kein Zugriff
        Verfahren vor dem Europäischen Gericht erster Instanz Kein Zugriff
    6. 1. Wahlfreiheit der Rechteinhaber Kein Zugriff
      2. Individuelle Verfügungsfreiheiten der Rechteinhaber Kein Zugriff
      3. Wettbewerb der Verwertungsgesellschaften um Nutzer Kein Zugriff
  2. 1. Richtlinien und Veröffentlichungen der Gemeinschaftsorgane bis 2005 Kein Zugriff
    2. Kommissionsempfehlung 2005 und Veröffentlichungen in der Folgezeit Kein Zugriff
    3. 1. Fokussierung auf wettbewerbsrechtliche Regulierung Kein Zugriff
      2. Rationalisierung und Transparenz Kein Zugriff
      3. Dokumentation und Informationszugang Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Keine systemimmanenten Ausschlüsse der Wahlfreiheit Kein Zugriff
      2. Auswirkungen der Wahlfreiheit auf die Verwaltungskosten Kein Zugriff
    2. 1. Mehrrepertoire-Einzelstaatslizenz über Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff
      2. Mehrrepertoire-Mehrstaatenlizenz über Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff
      3. Einzelrepertoire-Mehrstaatenlizenz (Agenturmodelle) Kein Zugriff
  2. Vergleich der Systeme nach Vorteilen aus Marktfreiheiten Kein Zugriff Seiten 457 - 458
  3. Abschließende Bewertung anhand europäischer Marktfreiheiten? Kein Zugriff Seiten 458 - 459
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 459 - 461
1. 1. Kritik an der CISAC-Entscheidung mit Blick auf Art. 167 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff Seiten 462 - 463
  2. 1. Abgestimmte Verhaltensweise gem. Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Dienstleistungen für andere Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
        Lizenzierungen an Nutzer Kein Zugriff
      2. Keine objektive Notwendigkeit der Gebietsbeschränkungen Kein Zugriff
    3. Keine Rechtfertigung gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
  3. Fazit: Bestätigung der Kommissionsentscheidung Kein Zugriff Seiten 473 - 473
2. 1. 1. 1. Marktbeherrschende Stellung im relevanten Markt Kein Zugriff
      2. Erzwingung unangemessener Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
    2. Kaum Aussicht auf Bündelung des Weltrepertoires in einer Hand Kein Zugriff
  2. 1. Versuch einer europaweiten Lizenzvergabe durch Buma/Stemra Kein Zugriff
    2. 1. Marktbeherrschende Stellung der berechtigten Verwertungsgesellschaft Kein Zugriff
      2. Unerläßlichkeit des Zugangs („Essential-Facilities-Doctrine“) Kein Zugriff
      3. Ausschaltung von Wettbewerb auf einem nachgelagerten Markt Kein Zugriff
      4. Einschränkung der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher Kein Zugriff
      5. Keine Rechtfertigung der Lizenzverweigerung Kein Zugriff
    3. Fazit: Zugangsanspruch – aber keine Durchsetzung Kein Zugriff
  3. 1. Notwendigkeit einer Preiskontrolle Kein Zugriff
    2. 1. Begründbarkeit zur Erleichterung des Rechtehandels? Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit des Weltrepertoires für Online-Nutzungen Kein Zugriff
      3. Zweifel an der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. Fazit: Keine Rechtfertigung entsprechender Zwangslizenzen Kein Zugriff
3. 1. 1. Kurzer Rückblick auf die Entscheidungspraxis zu Art. 102 AEUV Kein Zugriff
    2. Die Kommissionsempfehlung vom 18. Oktober 2005 Kein Zugriff
  2. 1. Überblick über die Hintergründe Kein Zugriff
    2. Paneuropäische Lizenzagenturen Kein Zugriff
    3. Kooperationen von Verlagen mit Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
    4. Kooperationen zwischen Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auseinanderfall des Weltrepertoires Kein Zugriff
      2. Aufspaltung eines Nutzungsrechts nach Verwertungsrechten Kein Zugriff
      3. Aufspaltung der Rechte an einem Musikwerk nach Rechteinhabern Kein Zugriff
    2. 1. Auflösung der Solidargemeinschaft der Rechteinhaber Kein Zugriff
      2. Oligopolbildung aus großen Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
  4. 1. Bewertungsgrundlagen der Rechteabspaltung nach Art. 102 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Rechtevorbehalt an einzelnen Werken Kein Zugriff
      2. Vorbehalt einzelner Nutzungsrechte Kein Zugriff
      3. Bestimmung abspaltbarer Rechte-Kategorien Kein Zugriff
      4. Rechtevorbehalt für einzelne Gebiete Kein Zugriff
    3. Kulturelle Vielfalt in Europa vs. Wahlfreiheit und Wettbewerb Kein Zugriff
    4. 1. Bedeutung des Solidarsystems für das Wahrnehmungsvolumen Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit des kollektiven Systems im Online-Bereich Kein Zugriff
      3. Angemessenheit der Rechtebeschränkung zum Erhalt der kulturellen Vielfalt Kein Zugriff
    5. Fazit: Verfügungsfreiheiten und Folgeüberlegungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Unzulässigkeit der Aufspaltung nach deutschem Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
      2. Rechtliche Abhilfemöglichkeiten auf europäischer Ebene Kein Zugriff
    2. Bestimmung eines gemeinsamen Vertreters bei Miturheberschaft Kein Zugriff
  6. Einrichtung einer weltweiten Rechte-Datenbank Kein Zugriff Seiten 531 - 532
4. 1. 1. Harmonisierungsbedarf vs. kartellrechtliche Regulierung Kein Zugriff
    2. Dienstleistungsfreiheit und Regulierungsdivergenzen Kein Zugriff
    3. Rechtsetzungkompetenz der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
  2. 1. Der Verwertungsgesellschaftsbegriff im europäischen Recht Kein Zugriff
    2. 1. Bisheriges Verständnis des Verwertungsgesellschaftsbegriffs Kein Zugriff
      2. Erfassung paneuropäischer Lizenzagenturen Kein Zugriff
  3. 1. Bestehende Harmonisierungsansätze Kein Zugriff
    2. 1. Erlaubnispflicht, Bestimmung und Ansiedlung eines Aufsichtsorgans Kein Zugriff
      2. Zuständigkeitsbestimmung bei gesetzlicher Wahrnehmungskompetenz Kein Zugriff
      3. Wahrnehmungszwang und -bedingungen entsprechend § 6 UrhWG Kein Zugriff
      4. Lizenzierungszwang und -bedingungen entsprechend § 11 UrhWG Kein Zugriff
      5. Soziale und kulturelle Tätigkeiten entsprechend §§ 7, 8 UrhWG Kein Zugriff
      6. Auskunftspflichten entsprechend § 10 UrhWG Kein Zugriff
      7. Binnenstruktur, Transparenz von Tarifaufstellung und Einnahmenverteilung Kein Zugriff
5. Zwischenergebnis: Punktueller Regelungsbedarf Kein Zugriff Seiten 553 - 555
Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 556 - 562
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 563 - 576

Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

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