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Monographie Kein Zugriff
Die Zulässigkeit der Substitution ärztlicher Leistungen durch Leistungen nichtärztlichen Pflegepersonals
Zugleich ein Beitrag zu § 63 Abs. 3c SGB V- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 94
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der demographische Wandel und ein steigender Ärztemangel bei gleichzeitiger Arbeitsverdichtung haben zu vehementen Forderungen nach stärkerer Einbeziehung nichtärztlicher Fachberufe in das medizinische Versorgungssystem geführt. Die Diskussion zur Übertragung ärztlicher Aufgaben auf nichtärztliches Personal geht mittlerweile über die ebenfalls diskutierte „Delegation“ hinaus und zielt immer mehr auf eine Neuordnung der gesamten Gesundheitsberufe ab. Im Fokus steht dabei aktuell aber vor allem die sogenannte Substitution ärztlicher Leistungen.
Die Verfasserin beschäftigt sich eingehend mit der Frage, ob eine Substitution ärztlicher Leistungen zulässig ist und welche Erfordernisse dafür erfüllt sein müssen. Sie prüft allgemein deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichen und verfassungsrechtlichen Wertungen. Im Anschluss untersucht sie, welche gesetzlichen Regelungen zur Substitution gegenwärtig bestehen und analysiert unter diesem Aspekt ausführlich § 63 Abs. 3c SGB V. Die Erkenntnisse werden verwendet, um notwendige Kernelemente einer zukünftigen gesetzlichen Regelung zu benennen. Daran schließen sich haftungsrechtliche Fragen der Substitution an.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6764-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3358-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 94
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 234
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 18Autor:innen:
- Problemstellung und Diskussionsstand Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Substitution Kein ZugriffAutor:innen:
- Delegation Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertretung Kein ZugriffAutor:innen:
- Assistenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Horizontale Arbeitsteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertikale Arbeitsteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Schutzbereich und Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bundeskompetenz gem. Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bundeskompetenz kraft Sachzusammenhangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Annexkompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgebungsverfahren und Form Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige verfassungsrechtliche Garantien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu Verletzung von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht der Patienten auf informationelle Selbstbestimmung gem. Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich und Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung (Grundrechtsschranke) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Verletzung von Art. 12 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit insgesamt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Spezifisch geregelte Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- §§ 15, 28 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit des Heilpraktikergesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungswidrigkeit des Heilpraktikergesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Reduktion bei Heilhilfsberufen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlaubnis zur Heilkundeausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Vereinbarkeit mit einfachem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Rechtskonformität der Substitution Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
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- »Übertragung« und »Substitution« Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der Begriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand der »Übertragung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur grammatikalischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 63 Abs. 3b und Abs. 3c SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur norminternen systematischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 15 Abs. 1 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- § 28 Abs. 1 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- § 87 Abs. 2b S. 5 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur normexternen systematischen Auslegung innerhalb des SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 2 BÄO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 1 HeilpraktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur normexternen systematischen Auslegung außerhalb des SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzesmaterialien Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutachten 2007 des Sachverständigenrates Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur historisch – teleologischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- I nteresse der Patienten Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse der Ärzteschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Interesse des einzusetzenden nichtärztlichen Personals Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rang- und Wertungsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung von Wertungswidersprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
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- Krankenkassen und ihre Verbände Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelne Vertragsärzte, Gemeinschaften dieser oder Kassenärztliche Vereinigungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erforderlichkeit der Zulassung des Leistungserbringers Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulassung von Krankenhäusern als Leistungserbringer i.R.v. § 63 Abs. 3c SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulassung des Substitutionspflegepersonals i.R.v. § 63 Abs. 3c SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Personeller Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auswirkungen der Anwendbarkeit der §§ 97 ff. GWB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fazit zum Tatbestandsmerkmal »Modellvorhaben nach § 63 Abs. 1 SGB V« Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grammatikalische Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 4 Abs. 1 und Abs. 7 KrPflG und § 4 Abs. 1 und Abs. 7 AltPflG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis (norminterne Systematik) Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 1 Abs. 1 S. 2 KrPflG/AltPflG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 3 Abs. 3 KrPflG/§ 3 Abs. 2 AltPflG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 4a Abs. 2 und 6 KrPflG/AltPflG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis (normexterne Systematik) Kein ZugriffAutor:innen:
- Historisch – teleologische Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektiv – teleologische Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmtheitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zum Tatbestandsmerkmal der Qualifikation des tätigkeitsübernehmenden Personals Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fazit zum Übertragungsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Formelle Verfassungsmäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis (verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe) Kein ZugriffAutor:innen:
- Erlaubnis zur Heilkundeausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zum Tatbestand und der Rechtskonformität des § 63 Abs. 3c SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Zulässigkeit der Substitution gem. § 63 Abs. 3c SGB V Kein Zugriff Seiten 148 - 149Autor:innen:
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- Materielle Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 95 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 132 SGB V (Haushaltshilfe) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundpflege und Behandlungspflege Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergleichbarkeit der Interessenlage mit dem Tatbestand des § 95 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit der Interessenlage mit dem Tatbestand des § 132a SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 15 Abs. 1 S. 3 n.F., § 28 Abs. 1 S. 3 n.F. SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- § 15 Abs. 1 S. 1 a.E. n.F. SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- § 28 Abs. 3a n.F. SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- § 27 Abs. 1 Nr. 5a n.F. i.V.m. § 30 n.F. / § 43 c n.F. SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
- § 39 oder § 37 SGB V Kein ZugriffAutor:innen:
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