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Monographie Kein Zugriff

Die Zulässigkeit der Substitution ärztlicher Leistungen durch Leistungen nichtärztlichen Pflegepersonals

Zugleich ein Beitrag zu § 63 Abs. 3c SGB V
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der demographische Wandel und ein steigender Ärztemangel bei gleichzeitiger Arbeitsverdichtung haben zu vehementen Forderungen nach stärkerer Einbeziehung nichtärztlicher Fachberufe in das medizinische Versorgungssystem geführt. Die Diskussion zur Übertragung ärztlicher Aufgaben auf nichtärztliches Personal geht mittlerweile über die ebenfalls diskutierte „Delegation“ hinaus und zielt immer mehr auf eine Neuordnung der gesamten Gesundheitsberufe ab. Im Fokus steht dabei aktuell aber vor allem die sogenannte Substitution ärztlicher Leistungen.

Die Verfasserin beschäftigt sich eingehend mit der Frage, ob eine Substitution ärztlicher Leistungen zulässig ist und welche Erfordernisse dafür erfüllt sein müssen. Sie prüft allgemein deren Vereinbarkeit mit einfachgesetzlichen und verfassungsrechtlichen Wertungen. Im Anschluss untersucht sie, welche gesetzlichen Regelungen zur Substitution gegenwärtig bestehen und analysiert unter diesem Aspekt ausführlich § 63 Abs. 3c SGB V. Die Erkenntnisse werden verwendet, um notwendige Kernelemente einer zukünftigen gesetzlichen Regelung zu benennen. Daran schließen sich haftungsrechtliche Fragen der Substitution an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6764-2
ISBN-Online
978-3-8452-3358-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
94
Sprache
Deutsch
Seiten
234
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 18
    1. Problemstellung und Diskussionsstand Kein Zugriff 19 - 21
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 23
        1. Substitution Kein Zugriff
        2. Delegation Kein Zugriff
        3. Vertretung Kein Zugriff
        4. Assistenz Kein Zugriff
        1. Horizontale Arbeitsteilung Kein Zugriff
        2. Vertikale Arbeitsteilung Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 29 - 30
    1. Allgemeines Kein Zugriff 31 - 32
            1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
                  1. Bundeskompetenz gem. Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG Kein Zugriff
                    1. Bundeskompetenz kraft Sachzusammenhangs Kein Zugriff
                    2. Annexkompetenz Kein Zugriff
                  3. Ergebnis Kein Zugriff
                2. Gesetzgebungsverfahren und Form Kein Zugriff
                1. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
                2. Sonstige verfassungsrechtliche Garantien Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis zu Verletzung von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
          2. Recht der Patienten auf informationelle Selbstbestimmung gem. Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
            2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung (Grundrechtsschranke) Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis zur Verletzung von Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis zur verfassungsrechtlichen Vereinbarkeit insgesamt Kein Zugriff
            1. Spezifisch geregelte Fälle Kein Zugriff
            2. §§ 15, 28 SGB V Kein Zugriff
              1. Anwendbarkeit des Heilpraktikergesetzes Kein Zugriff
              2. Verfassungswidrigkeit des Heilpraktikergesetzes Kein Zugriff
              3. Teleologische Reduktion bei Heilhilfsberufen Kein Zugriff
              4. Erlaubnis zur Heilkundeausübung Kein Zugriff
          2. Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis zur Vereinbarkeit mit einfachem Recht Kein Zugriff
      2. Ergebnis zur Rechtskonformität der Substitution Kein Zugriff 58 - 59
            1. »Übertragung« und »Substitution« Kein Zugriff
            2. Verhältnis der Begriffe Kein Zugriff
            3. Gegenstand der »Übertragung« Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis zur grammatikalischen Auslegung Kein Zugriff
              1. § 63 Abs. 3b und Abs. 3c SGB V Kein Zugriff
              2. Zwischenergebnis zur norminternen systematischen Auslegung Kein Zugriff
              1. § 15 Abs. 1 SGB V Kein Zugriff
              2. § 28 Abs. 1 SGB V Kein Zugriff
              3. § 87 Abs. 2b S. 5 SGB V Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis zur normexternen systematischen Auslegung innerhalb des SGB V Kein Zugriff
              1. § 2 BÄO Kein Zugriff
              2. § 1 HeilpraktG Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis zur normexternen systematischen Auslegung außerhalb des SGB V Kein Zugriff
            1. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
            2. Gutachten 2007 des Sachverständigenrates Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis zur historisch – teleologischen Auslegung Kein Zugriff
              1. I nteresse der Patienten Kein Zugriff
              2. Interesse der Ärzteschaft Kein Zugriff
              3. Interesse des einzusetzenden nichtärztlichen Personals Kein Zugriff
              4. Allgemeinwohlinteressen Kein Zugriff
              5. Rang- und Wertungsverhältnis Kein Zugriff
            2. Vermeidung von Wertungswidersprüchen Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis zur objektiv – teleologischen Auslegung Kein Zugriff
          5. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
          6. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
                1. Krankenkassen und ihre Verbände Kein Zugriff
                2. Einzelne Vertragsärzte, Gemeinschaften dieser oder Kassenärztliche Vereinigungen Kein Zugriff
                  1. Erforderlichkeit der Zulassung des Leistungserbringers Kein Zugriff
                    1. Zulassung von Krankenhäusern als Leistungserbringer i.R.v. § 63 Abs. 3c SGB V Kein Zugriff
                    2. Zulassung des Substitutionspflegepersonals i.R.v. § 63 Abs. 3c SGB V Kein Zugriff
              2. Zwischenfazit Kein Zugriff
            3. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
                1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
                2. Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
                    1. Eigene Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
                    2. Besonderer Gründungszweck Kein Zugriff
                      1. Überwiegende staatliche Finanzierung Kein Zugriff
                      2. Staatliche Aufsicht der Leitung Kein Zugriff
                    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                      1. Vereinbarung zwischen öffentlichen Auftraggebern und Unternehmen Kein Zugriff
                      2. Rechtsform des Vertrags Kein Zugriff
                      1. Gegenseitigkeit Kein Zugriff
                      2. Gegenleistung Kein Zugriff
                    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  3. Schwellenwerte Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. Auswirkungen der Anwendbarkeit der §§ 97 ff. GWB Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis zur Vereinbarkeit mit GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
            5. Fazit zum Tatbestandsmerkmal »Modellvorhaben nach § 63 Abs. 1 SGB V« Kein Zugriff
              1. Grammatikalische Betrachtung Kein Zugriff
                  1. § 4 Abs. 1 und Abs. 7 KrPflG und § 4 Abs. 1 und Abs. 7 AltPflG Kein Zugriff
                  2. Zwischenergebnis (norminterne Systematik) Kein Zugriff
                  1. § 1 Abs. 1 S. 2 KrPflG/AltPflG Kein Zugriff
                  2. § 3 Abs. 3 KrPflG/§ 3 Abs. 2 AltPflG Kein Zugriff
                  3. § 4a Abs. 2 und 6 KrPflG/AltPflG Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis (normexterne Systematik) Kein Zugriff
              3. Historisch – teleologische Betrachtung Kein Zugriff
              4. Objektiv – teleologische Betrachtung Kein Zugriff
              5. Ergebnis zur Auslegung Kein Zugriff
            2. Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
            3. Fazit zum Tatbestandsmerkmal der Qualifikation des tätigkeitsübernehmenden Personals Kein Zugriff
            1. Begriff der ärztlichen Tätigkeit Kein Zugriff
            2. Begriff der Heilkunde Kein Zugriff
                1. Formentypenzwang des Grundgesetzes Kein Zugriff
                2. Wesentlichkeitstheorie und Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
                3. Demokratische Legitimation Kein Zugriff
                4. Exkurs: Alternative Regelungsmöglichkeiten im Hinblick auf die Regelversorgung Kein Zugriff
              2. Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
              3. Fehlende Richtlinien Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis zum Verweis auf die G-BA-Richtlinie Kein Zugriff
            4. Fazit zum Übertragungsgegenstand Kein Zugriff
          1. Formelle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
            1. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            2. Sonstige verfassungsrechtliche Garantien Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis (materielle Verfassungsmäßigkeit) Kein Zugriff
          3. Ergebnis (verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe) Kein Zugriff
        3. Erlaubnis zur Heilkundeausübung Kein Zugriff
        4. Fazit zum Tatbestand und der Rechtskonformität des § 63 Abs. 3c SGB V Kein Zugriff
      3. Ergebnis zur Zulässigkeit der Substitution gem. § 63 Abs. 3c SGB V Kein Zugriff 148 - 149
        1. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
            1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
            2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            3. Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
            4. Objektiv-teleologische Auslegung Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
              1. § 95 SGB V Kein Zugriff
                1. § 132 SGB V (Haushaltshilfe) Kein Zugriff
                    1. Grundpflege und Behandlungspflege Kein Zugriff
                    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  2. Häusliche Krankenpflege-Richtlinie Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis (§§ 132ff. SGB V) Kein Zugriff
                  1. Vergleichbarkeit der Interessenlage mit dem Tatbestand des § 95 SGB V Kein Zugriff
                  2. Vergleichbarkeit der Interessenlage mit dem Tatbestand des § 132a SGB V Kein Zugriff
                  3. Abwägung Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. Zwischenergebnis zur analogen Anwendung Kein Zugriff
              4. Einführung neuer Rechtsgrundlage für die Teilnahmeform Kein Zugriff
            2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Formelle Rechtmäßigkeit des Gesetzes Kein Zugriff
        2. Materielle Rechtmäßigkeit des Gesetzes Kein Zugriff
              1. § 15 Abs. 1 S. 3 n.F., § 28 Abs. 1 S. 3 n.F. SGB V Kein Zugriff
              2. § 15 Abs. 1 S. 1 a.E. n.F. SGB V Kein Zugriff
              3. § 28 Abs. 3a n.F. SGB V Kein Zugriff
            2. § 27 Abs. 1 Nr. 5a n.F. i.V.m. § 30 n.F. / § 43 c n.F. SGB V Kein Zugriff
            3. § 39 oder § 37 SGB V Kein Zugriff
            4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          2. Substitutionsvorschriften im Berufs-, Haftungs- und Strafrecht Kein Zugriff
        4. Vergaberechtliche Grundsätze Kein Zugriff
        5. Kompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
      3. Fazit zur Einführung der Substitution in die Regelversorgung Kein Zugriff 178 - 180
      1. Haftung bei Substitution im Rahmen von Modellvorhaben Kein Zugriff 181 - 183
        1. Angestelltes Substitutionspflegepersonal Kein Zugriff
            1. Der totale Krankenhausaufnahmevertrag Kein Zugriff
            2. Der totale Krankenhausaufnahmevertrag mit Arztzusatzvertrag Kein Zugriff
            3. Der gespaltene Krankenhausaufnahmevertrag Kein Zugriff
          2. Deliktische Haftung Kein Zugriff
        1. Behandlungsfehler Kein Zugriff
        2. Übernahmefehler Kein Zugriff
        3. Aufklärungsfehler Kein Zugriff
        4. Organisationsfehler Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff 191 - 191
      1. Der allgemeine medizinische Standard Kein Zugriff 191 - 193
        1. Facharztstandard oder eigener Standard der Berufsgruppe Kein Zugriff
        2. Eigener Standard der Berufsgruppe (Gruppensorgfalt) Kein Zugriff
        3. Sonderfall Delegation Kein Zugriff
        4. Sorgfaltsmaßstab einer fremden Berufsgruppe (Facharztstandard) Kein Zugriff
        5. Entscheidung über Sorgfaltsmaßstab bei Substitution Kein Zugriff
      3. Bildung des medizinischen Standards für Substitutionspflegepersonal Kein Zugriff 197 - 199
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff 199 - 200
      1. Allgemeines Kein Zugriff 200 - 201
      2. Allgemeine Aufklärungspflichten Kein Zugriff 201 - 203
        1. Aufklärung über die Substitution im Rahmen von Modellvorhaben Kein Zugriff
        2. Aufklärung über die Substitution in der Regelversorgung Kein Zugriff
        3. Aufklärungspflichtige Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff 209 - 210
      1. Erstes Kapitel – Terminologie Kein Zugriff 211 - 211
      2. Zweites Kapitel – Zulässigkeit der Substitution allgemein Kein Zugriff 211 - 212
        1. Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht Kein Zugriff
        2. Vereinbarkeit mit einfachem Recht Kein Zugriff
          1. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Vergaberechtliche Aspekte Kein Zugriff
          3. Verweis auf die G-BA-Richtlinie zur Festlegung der übertragbaren Heilkundetätigkeiten und Zusatzqualifikation des eingesetzten Personals Kein Zugriff
      4. Zweites Kapitel – Substitution in der Regelversorgung Kein Zugriff 217 - 218
        1. Haftungsgrundsätze Kein Zugriff
        2. Der Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
        3. Aufklärungspflicht über die Substitution Kein Zugriff
        4. Bewertung der haftungsrechtlichen Folgen Kein Zugriff
    2. Gesamtfazit und Ergebnis Kein Zugriff 221 - 222
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 223 - 234

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