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Monographie Kein Zugriff
Behördliche Produktinformation im europäischen und deutschen Lebensmittelrecht
Unter besonderer Berücksichtigung der Art. 10 VO (EG) 178/2002 und § 40 LFGB- Autor:innen:
- Reihe:
- Lebensmittelrechtliche Abhandlungen, Band 9
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Das Werk stellt eine umfassende Abhandlung zu den erstmals im europäischen und deutschen Lebensmittelrecht kodifizierten behördlichen Informationsbefugnissen dar und richtet sich damit an Wissenschaft und Praxis gleichermaßen. Die Akteure des Lebensmittelrechts sehen sich mit einer neuen, modernen Form des Verwaltungshandelns konfrontiert und müssen sich deren Herausforderungen stellen. Die seit Jahrzehnten andauernde Diskussion um die Rechtmäßigkeit staatlichen Informationshandelns hat einen normativen Anknüpfungspunkt im Lebensmittelrecht erhalten, dessen rechtlicher Gehalt auch auf andere Rechtsbereiche übertragen werden kann. Hierzu leistet die Arbeit einen wertvollen Beitrag, indem sie den Gesamtzusammenhang der vorhandenen Gesetzgebung aufzeigt und eine Verbindung zwischen den Neuregelungen im Lebensmittelrecht und den seinerzeit von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen staatlicher Informationstätigkeit herstellt, die bei den hier getroffenen Regelungen beachtet und umgesetzt wurden. Durch die inhaltliche Erschließung der Vorschriften werden Bedeutung und Anwendbarkeit des Instruments der Information der Öffentlichkeit über das Lebensmittelrecht hinaus deutlich.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3312-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0744-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Lebensmittelrechtliche Abhandlungen
- Band
- 9
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 182
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Europäisches Lebensmittelrecht vor Geltung der Basis-VO Kein Zugriff Seiten 23 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Entwicklungsimpulse durch das Grünbuch zum Lebensmittelrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom Weißbuch zur Basis-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die Entstehung der Basis-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Veränderungen im Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung im Normkontext Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufbau und Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konsultation der Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Information der Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsorgeprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Risikomanagement Kein ZugriffAutor:innen:
- Risikokommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Rückverfolgbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Errichtung der EBLS Kein ZugriffAutor:innen:
- Lebensmittelrechtliches Schnellwarnsystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Information im Produktsicherheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Atomrechtliche Informationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgaben der Aarhus-Konvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung im Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stützung einer Maßnahme auf mehrere Ermächtigungsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 37 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 95 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 133 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 152 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit mehrerer Ermächtigungsgrundlagen im Fall der Basis-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Primärrechtliche Grundlage des Art. 10 insbesondere Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsinhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gestufte Geltung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung der allgemeinen Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 10 als Verordnungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 10 als allgemeiner lebensmittelrechtlicher Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Befugnis für Maßnahmen mitgliedstaatlicher Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Lebensmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Futtermittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Risikoanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Warnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Empfehlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner Hinweis Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Begriffs in Art. 10 Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung der Informationsmaßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Verhältnismäßigkeitsanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang zu Dokumenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 10 in der Systematik der Basis-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff in den Schutzbereich des Art. 28 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzung des Grundrechts auf Eigentum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffsrechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung des LFGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung des § 40 im Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mitteilungspflichten der Lebensmittelunternehmer gem. § 40a LMBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Information der Öffentlichkeit gem. § 8 ProdSG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Befugnis zur Information der Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang zu Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbreitung von Umweltinformationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Informationszugang und Risikokommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe für das Scheitern im Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruch auf freien Zugang zu Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Behördliche Informationsbefugnis aus § 40 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zielsetzung und Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugangsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zugangsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Behördliche Information der Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich der Norm Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hinreichender Verdacht eines Risikos für die Gesundheit von Mensch oder Tier, § 40 Abs. 1 S. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kosmetische Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedarfsgegenstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorschriften im Anwendungsbereich des LFGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorschriften zum Schutz vor Gesundheitsgefährdungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschriften zum Schutz vor Täuschungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmung des Bezugspunktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung der Irreführungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hinreichende Anhaltspunkte im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erzeugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefährdung für die Sicherheit und Gesundheit der Verbraucher Kein ZugriffAutor:innen:
- Unsicherheit nicht innerhalb der gebotenen Zeit behebbar Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Verzehr ungeeignetes Lebensmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erhebliche Menge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme wegen besonderer Eigenart des Lebensmittels Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestandliche Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentliches Interesse Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwiegen des öffentlichen Interesses Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Andere, ebenso wirksame Maßnahme (Abs. 2) Kein ZugriffAutor:innen:
- Anhörungsrecht der Betroffenen (Abs. 3) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der Information (Abs. 4) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeiten staatlichen Handelns Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderung der Anforderungen an staatliches Handeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik des Handelns im schlicht-hoheitlichen Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Birkel“-Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- „Glykolwein-Beschluss“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Osho-Beschluss“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf informales Verwaltungshandeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bisherige Dogmatik Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderungen durch den „Glykolwein-Beschluss“ des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbehalt des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit der handelnden Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorherige Anhörung der Betroffenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Richtigkeit und Sachlichkeit der Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen Art. 14 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eröffnung des Schutzbereichs Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in den Schutzbereich durch § 40 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 40 als taugliche Beschränkung der Berufsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anhörungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung der Richtigkeit und Sachlichkeit der Information Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtskonformität Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Schlussbetrachtungen Kein Zugriff Seiten 173 - 176Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 182Autor:innen:
