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Monographie Kein Zugriff

Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Mit dem Dauerwohnrecht hat der Gesetzgeber ein flexibles Rechtsinstitut zur Überlassung von Wohnraum geschaffen, das an Individualinteressen erheblich besser angepasst werden kann als ein Mietvertrag, der insbesondere aus Gründen des Mieterschutzes starren Rahmenbedingungen unterliegt.

Das Dauerwohnrecht ist in der Praxis jedoch weitgehend unbekannt und wird daher als Ersatz für ein Mietverhältnis kaum in Betracht gezogen. Aus diesem Grund stellt der Verfasser das Dauerwohnrecht zunächst umfassend dar. Im Anschluss daran erfolgt die konkrete Gegenüberstellung von Dauerwohn- und Mietrecht anhand praxisrelevanter Themenkomplexe, die beispielsweise den finanziellen und zeitlichen Aufwand zur Begründung des Rechtsverhältnisses, Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich Vertragslaufzeit und -beendigung, Gewährleistungsregeln sowie zwangsvollstreckungs- und steuerrechtliche Implikationen betreffen.

Die Arbeit ist auch als Ratgeber für die Praxis konzipiert. Sie verfolgt das Ziel, dem Leser einen schnellen Einstieg in die Kernfragen des Dauerwohnrechts zu gewähren und ihn in die Lage zu versetzen, zu überprüfen, ob die Bestellung eines Dauerwohnrechts im konkreten Einzelfall eine bedenkenswerte Alternative zum Mietvertrag darstellt.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5653-0
ISBN-Online
978-3-8452-2481-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
302
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 28
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 29 - 30
    Autor:innen:
    1. Anlass und Ziel der Dissertation Kein Zugriff Seiten 31 - 35
      Autor:innen:
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 35 - 37
      Autor:innen:
    3. Historischer Hintergrund Kein Zugriff Seiten 37 - 38
      Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 39 - 41
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bestellung an einem zukünftigen Gebäude Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Abgrenzung zum Dauernutzungsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Eigentümerdauerwohnrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Grundsatz der Veräußerlichkeit und Vererblichkeit – § 33 Abs. 1 Satz 1 WEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Durchführung der Veräußerung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Einschränkung durch Zustimmungsvorbehalt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einschränkung durch Heimfallanspruch Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Einführung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Todesfall als auflösende Bedingung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Ablehnende Ansicht – Befristung auf Lebenszeit nicht zulässig Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gegenansicht – Befristung auf Lebenszeit zulässig Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Heimfallanspruch im Todesfall des Dauerwohnberechtigten Kein Zugriff
            Autor:innen:
      6. Bedingungsfeindlichkeit Kein Zugriff Seiten 51 - 51
        Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Natürliche und juristische Personen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Ablehnende Ansicht – Eigentümerdauerwohnrecht unzulässig Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gegenansicht – Eigentümerwohnrecht zulässig Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      8. Belastungsgegenstand eines Dauerwohnrechts Kein Zugriff Seiten 53 - 54
        Autor:innen:
      9. Autor:innen:
        1. Beschränkte persönliche Dienstbarkeit – insbesondere Wohnungsrecht, § 1093 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erbbaurecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Nießbrauch Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Wohnungseigentum Kein Zugriff
          Autor:innen:
      10. Autor:innen:
        1. Einführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Belastung mit Grundpfandrechten oder Dienstbarkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Pfändung des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verpfändung des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Nießbrauch an einem Dauerwohnrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Schuldrechtliche Belastung i.V.m. Vormerkung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Sicherung durch Grundpfandrechte am Grundstück Kein Zugriff
          Autor:innen:
      11. Autor:innen:
        1. Keine direkte Anwendung des Mietrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Keine entsprechende Anwendung des Mietrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      12. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 61 - 65
        Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 65 - 65
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sicherung des Entgeltanspruchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Haftung zugunsten Grundpfandgläubigern Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Haftung für öffentliche Lasten Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Primäransprüche Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sekundäransprüche, insbesondere Mängelhaftung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. § 31 Abs. 1 WEG – Hauptrechte der Parteien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Instandhaltungspflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Maßvoller Gebrauch Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Duldung von Einwirkungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Betreten und Benutzen der dem Dauerwohnrecht unterliegenden Räumlichkeiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. § 33 Abs. 3 WEG – Mitnutzung der zum gemeinschaftlichen Gebrauch bestimmten Flächen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. § 33 Abs. 4 Nr. 1 WEG – Art und Umfang der Nutzungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. § 33 Abs. 4 Nr. 2 WEG – Instandhaltung und Instandsetzung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. § 33 Abs. 4 Nr. 3 WEG – Tragung öffentlicher und privatrechtlicher Lasten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. § 33 Abs. 4 Nr. 4 WEG – Versicherung und Wiederaufbau Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. § 33 Abs. 4 Nr. 5 WEG – Sicherheitsleistung zugunsten des Eigentümers Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Einführung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Tatbestand des § 34 Abs. 1 WEG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Ansprüche des Dauerwohnberechtigten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Ansprüche des Eigentümers Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verjährung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Schutz des Dauerwohnberechtigten gegenüber Dritten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Ansprüche bei Leistungsstörungen außerhalb des § 34 WEG Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 79 - 81
        Autor:innen:
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 81 - 81
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Einleitung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einordnung des Kausalgeschäfts in das System des besonderen Schuldrechts des BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Formerfordernisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Gestaltungsmöglichkeiten beim Kausalgeschäft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Einigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Folgen einer bedingten Einigung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Einzutragender Inhalt des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Antrag beim Grundbuchamt Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Eintragungsbewilligung, § 19 GBO Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Erste Ansicht – Eigener Zugang notwendig Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Gegenansicht – Eigener Zugang nicht notwendig Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Stellungnahme Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Ergebnis Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Abgeschlossenheitsbescheinigung und Aufteilungsplan, § 32 Abs. 2 WEG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Nachweis weiterer Einigungen, § 32 Abs. 3 WEG Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Genehmigungsbedürfnis gemäß § 22 BauGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 97
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Eintritt des Erwerbers in den dinglichen Inhalt des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Ablehnende Auffassung – kein Eintritt in die Rechte des Dauerwohnberechtigten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Gegenmeinung – Eintritt in Rechte und Pflichten des Dauerwohnberechtigten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Eintritt in laufende Mietverhältnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Einführung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zustimmungsvorbehalt bei Insolvenz und Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Praktischer Nutzen eines Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Heimfallanspruch für den Fall einer Veräußerung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Eintritt des Erwerbers in den dinglichen Inhalt des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Eintritt des Erwerbers in den schuldrechtlichen Inhalt des Dauerwohnrechts, § 38 Abs. 2 WEG Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Einführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Zustimmung des Eigentümers bei Heimfallanspruch notwendig? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Ergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Vereinbarung zwischen den Parteien Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Kein Erlöschen durch Willenserklärung des Eigentümers Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Befristung des Dauerwohnrechts auf Lebenszeit des Dauerwohnberechtigten Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Erlöschen durch Zuschlag bei Zwangsversteigerung des Grundstücks Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Erlöschen des mit einem Dauerwohnrecht belasteten Erbbaurechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Kein Erlöschen durch Kündigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Rechtsfolgen des Erlöschens Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 110 - 113
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Vereinbarung im Sinne von § 39 Abs. 1 WEG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zustimmung im Sinne von § 39 Abs. 2 WEG Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Weitere Voraussetzungen gemäß § 39 Abs. 3 WEG Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Zwangsvollstreckung in das Dauerwohnrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 117 - 118
        Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 119 - 119
      Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 119 - 120
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeine Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Sichtweise des BFH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Weitere Anforderungen der Oberfinanzdirektion Münster Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Fünfzig Jahre ausreichend Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Einhundert Jahre notwendig Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Steuerrechtliche Bewertung des mietähnlichen Dauerwohnrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Beweggründe zur Bestellung eines mietähnlichen Dauerwohnrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Steuerrechtliche Bewertung des eigentumsähnlichen Dauerwohnrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Mangelnde Realisierbarkeit von Eigentum Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Einleitung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Struktur von Wohnungsbaugenossenschaften Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Wirtschaftliche Bedeutung von Wohnungsbaugenossenschaften Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Rechtliche Möglichkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Vorteile einer Ausgestaltung als Dauerwohnrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Günstiger Ersatz für Grundeigentum Kein Zugriff
            Autor:innen:
    2. Grundsteuer Kein Zugriff Seiten 130 - 131
      Autor:innen:
    3. Grunderwerbsteuer Kein Zugriff Seiten 131 - 131
      Autor:innen:
    4. Umsatzsteuer Kein Zugriff Seiten 131 - 132
      Autor:innen:
      1. Schenkung- und Erbschaftsteuer bei mietähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff Seiten 132 - 132
        Autor:innen:
      2. Schenkung- und Erbschaftsteuer bei eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff
        Autor:innen:
      1. Abgrenzung zwischen wirtschaftlichem Eigentum und gewöhnlichem Nutzungsrecht Kein Zugriff Seiten 133 - 133
        Autor:innen:
      2. Einkommensteuer bei mietähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff Seiten 133 - 134
        Autor:innen:
      3. Einkommensteuer bei eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff Seiten 134 - 134
        Autor:innen:
      4. Staatliche Förderung Kein Zugriff Seiten 134 - 135
        Autor:innen:
      1. Abgrenzung zwischen miet- und eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff Seiten 135 - 136
        Autor:innen:
      2. Besteuerung bei mietähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff Seiten 136 - 136
        Autor:innen:
      3. Besteuerung bei eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff Seiten 136 - 137
        Autor:innen:
      4. Staatliche Förderung von Dauerwohnrechten Kein Zugriff Seiten 137 - 138
        Autor:innen:
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 139 - 139
        Autor:innen:
      2. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 139 - 140
        Autor:innen:
      3. Definition Kein Zugriff Seiten 140 - 140
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Grenzen durch das BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Veräußerung als Heimfallvoraussetzung unzulässig Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Veräußerung als Heimfallvoraussetzung zulässig Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Vererblichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Grenzen durch § 36 Abs. 1 Satz 1 WEG – Bestimmtheitserfordernis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zulässige Heimfallvereinbarungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Pfändung des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Grundprinzipien der Vormerkung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Keine Vormerkungswirkung des Heimfallanspruchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vormerkungswirkung des Heimfallanspruchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Denkbare Ereignisse als Anfangszeitpunkt der Vormerkungswirkung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      6. Verjährung Kein Zugriff Seiten 155 - 155
        Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Laufzeit von mehr als zehn Jahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Laufzeit unter zehn Jahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Entstehen des Entschädigungsanspruchs mit Übertragung des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Entstehen des Entschädigungsanspruchs mit Ausübung des Heimfallanspruchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Rechtsfolge Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Einigung und Eintragung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Auffassung von Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Vertretene Auffassungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Ausübungserklärung Kein Zugriff Seiten 164 - 164
        Autor:innen:
      2. Vorliegen der Heimfallvoraussetzungen als Voraussetzung zur Geltendmachung des Heimfallanspruchs Kein Zugriff Seiten 164 - 164
        Autor:innen:
      3. Vorliegen der weiteren Anforderungen gemäß § 36 Abs. 2 WEG – Mieterschutz Kein Zugriff Seiten 164 - 166
        Autor:innen:
      4. Form Kein Zugriff Seiten 166 - 166
        Autor:innen:
      5. Rechtsfolgen der Ausübung Kein Zugriff Seiten 166 - 167
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 167 - 170
      Autor:innen:
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 171 - 172
      Autor:innen:
    2. Anwendungsbereich des § 37 WEG – Abgrenzung zu § 567 BGB Kein Zugriff Seiten 172 - 173
      Autor:innen:
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 173 - 174
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Ablehnende Ansicht – kein Erlöschen des Mietverhältnisses bei einseitiger Aufgabe des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gegenansicht – Erlöschen des Mietverhältnisses auch bei einseitiger Aufgabe des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Schutzwürdigkeit des Eigentümers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Umgehung des Schutzzwecks von § 37 Abs. 2 und Abs. 3 WEG Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Herausgabeansprüche des Eigentümers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Kann aus § 826 BGB eine Einwendung resultieren? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Begründet § 826 BGB für den Mieter eine Einwendung gegen den Herausgabeanspruch des Eigentümers? Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Einwendung aus § 226 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ansprüche des Mieters Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Auswirkungen auf das Verhältnis Eigentümer – Dauerwohnberechtigter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Auswirkungen auf das Verhältnis Dauerwohnberechtigter – Mieter Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtsfolge aus § 566 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsfolge aus § 566 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Umgehung der Rechtsfolge von § 37 Abs. 2 WEG durch Aufgabe des Dauerwohnrechts Kein Zugriff Seiten 186 - 186
        Autor:innen:
      1. Grundprinzipien von § 37 Abs. 3 WEG Kein Zugriff Seiten 186 - 187
        Autor:innen:
      2. Umgehung der Rechtsfolge von § 37 Abs. 3 Satz 1 WEG durch Aufgabe des Dauerwohnrechts Kein Zugriff Seiten 187 - 188
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Zwangsvollstreckung in das Dauerwohnrecht – Kündigung gemäß § 57a ZVG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schadensersatzansprüche des Mieters Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Mieterschutz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Darstellung der (teils veralteten) herrschenden Lehre Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Keine Regelungslücke Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Rechtliche Existenz der entsprechend anzuwendenden Norm Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Auslegung der Norm Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
      1. Auflösende Bedingung für den Fall der Vermietung Kein Zugriff Seiten 192 - 193
        Autor:innen:
      2. Vereinbarung eines Verzichts auf das Dauerwohnrecht im Falle einer Vermietung Kein Zugriff Seiten 193 - 194
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Zulässigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Auffassung der Literatur Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 196 - 196
        Autor:innen:
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 196 - 198
      Autor:innen:
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 199 - 199
      Autor:innen:
      1. Feste Laufzeit Kein Zugriff Seiten 199 - 200
        Autor:innen:
      2. Unbegrenzte Laufzeit Kein Zugriff Seiten 200 - 200
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Grundprinzipien und Wirkungsweise von Time-Sharing-Modellen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Einleitung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Ablehnende Meinung – Time-Sharing durch mehrere Dauerwohnrechte unzulässig Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gegenansicht – Time-Sharing durch mehrere Dauerwohnrechte zulässig Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Bruchteilsgemeinschaften als Dauerwohnberechtigte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Langfristigkeit von Dauerwohnrechten, § 41 Abs. 1 WEG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Löschungsanspruch, § 41 Abs. 2 WEG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Entschädigungspflicht, § 41 Abs. 3 WEG Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 208 - 208
        Autor:innen:
      2. Keine entsprechende Anwendung von § 544 BGB Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 209 - 210
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Formerfordernisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Formerfordernisse bezüglich des Kausalgeschäfts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Form- und andere Anforderungen bei der dinglichen Bestellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kosten der Bestellung eines Dauerwohnrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 218 - 221
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Zeitmietverträge Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Laufzeitobergrenzen – § 544 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Zeit- „Mietverträge“ bei Dauerwohnrechten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Laufzeitobergrenzen bei Dauerwohnrechten Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Befristung und Kündigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Befristung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verzicht auf das Dauerwohnrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Heimfallanspruch Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Rechtslage bei Mietverträgen Kein Zugriff Seiten 231 - 232
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Verschaffung des Dauerwohnrechts frei von Mängeln Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Übergabe der Räumlichkeiten frei von Mängeln Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsfolge bei vorliegendem Mangel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Gewährleistung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gesetzliche Wiederherstellungspflicht des Eigentümers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Erlöschen des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Empfehlung für die Praxis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 236 - 239
        Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 239 - 239
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Rechtsverhältnis zwischen Hauptmieter und Untermieter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtsverhältnis zwischen Vermieter und Untermieter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rechtsverhältnis zwischen Vermieter und Hauptmieter Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Besonderheiten bei Mietverträgen über Wohnraum, § 553 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Rechtsfolgen einer Untermiete Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Erlöschen des Hauptmietverhältnisses Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Übertragung des vermieteten Wohnraums Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Rechtsverhältnis zwischen Dauerwohnberechtigtem und Mieter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtsverhältnis zwischen Eigentümer und Mieter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Rechtsverhältnis zwischen Eigentümer und Dauerwohnberechtigtem Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Erlaubnis der Vermietung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Rechtsfolge einer Vermietung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Erlöschen des Dauerwohnrechts, § 37 Abs. 1 WEG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Übertragung des Dauerwohnrechts, § 37 Abs. 2 WEG und § 37 Abs. 3 WEG Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Gemeinsamkeiten zwischen Gebrauchsüberlassung an Dritte und Vermietung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Unterschiede zwischen Gebrauchsüberlassung an Dritte und Vermietung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Höhe Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zahlungsmodalitäten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Minderung/Verringerung des Entgeltanspruchs Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Einführung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Grundzüge von § 138 BGB bei Kaufverträgen – Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Übertragung der Grundsätze auf Dauerwohnrechte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Modell zur Vermeidung eines unangemessenen Missverhältnisses i.S.d. § 138 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zahlungsmodalitäten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Einführung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Einführung in das Problem Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Entgeltanspruch besteht unabhängig von Zustand und Nutzbarkeit der Räumlichkeiten fort Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Entgeltanspruch abhängig vom rechtlichen Bestand des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Differenzierende Ansicht – Entgeltanspruch anhängig von dessen Qualifizierung als kaufpreis- oder mietähnlich Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Stellungnahme und eigenes Modell Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
      3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 262 - 265
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Reparaturen und Renovierungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Instandsetzung und -haltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Überwachungspflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Lastentragung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Übertragung von Reparatur- und Renovierungspflichten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Übertragung von Instandhaltungs- und Instandsetzungspflichten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Übertragung der Lastentragungspflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Lastentragung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 270 - 273
        Autor:innen:
      1. Rechtslage bei Mietverträgen Kein Zugriff Seiten 273 - 274
        Autor:innen:
      2. Rechtslage bei Dauerwohnrechten Kein Zugriff Seiten 274 - 274
        Autor:innen:
      3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 274 - 276
        Autor:innen:
      1. Verpfändbarkeit gemäß § 1274 BGB Kein Zugriff Seiten 277 - 281
        Autor:innen:
      2. Veräußerlichkeit und Vererblichkeit gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 WEG Kein Zugriff Seiten 281 - 282
        Autor:innen:
      3. Kein Schriftformerfordernis gemäß oder entsprechend § 550 BGB Kein Zugriff Seiten 282 - 282
        Autor:innen:
      4. Keine (faktische) Laufzeitbeschränkung auf dreißig Jahre Kein Zugriff Seiten 282 - 283
        Autor:innen:
      5. Steuerrechtliche Implikationen Kein Zugriff Seiten 283 - 283
        Autor:innen:
      6. Sehr flexible Vertragsgestaltung Kein Zugriff Seiten 283 - 285
        Autor:innen:
    1. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 285 - 286
      Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 287 - 302
    Autor:innen:

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aus der Reihe "GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht"