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Monographie Kein Zugriff

Das Dauerwohnrecht unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum (Wohnraum-)Mietverhältnis

Autor:innen:
Verlag:
 08.07.2010

Zusammenfassung

Mit dem Dauerwohnrecht hat der Gesetzgeber ein flexibles Rechtsinstitut zur Überlassung von Wohnraum geschaffen, das an Individualinteressen erheblich besser angepasst werden kann als ein Mietvertrag, der insbesondere aus Gründen des Mieterschutzes starren Rahmenbedingungen unterliegt.

Das Dauerwohnrecht ist in der Praxis jedoch weitgehend unbekannt und wird daher als Ersatz für ein Mietverhältnis kaum in Betracht gezogen. Aus diesem Grund stellt der Verfasser das Dauerwohnrecht zunächst umfassend dar. Im Anschluss daran erfolgt die konkrete Gegenüberstellung von Dauerwohn- und Mietrecht anhand praxisrelevanter Themenkomplexe, die beispielsweise den finanziellen und zeitlichen Aufwand zur Begründung des Rechtsverhältnisses, Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich Vertragslaufzeit und -beendigung, Gewährleistungsregeln sowie zwangsvollstreckungs- und steuerrechtliche Implikationen betreffen.

Die Arbeit ist auch als Ratgeber für die Praxis konzipiert. Sie verfolgt das Ziel, dem Leser einen schnellen Einstieg in die Kernfragen des Dauerwohnrechts zu gewähren und ihn in die Lage zu versetzen, zu überprüfen, ob die Bestellung eines Dauerwohnrechts im konkreten Einzelfall eine bedenkenswerte Alternative zum Mietvertrag darstellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
Erscheinungsdatum
08.07.2010
ISBN-Print
978-3-8329-5653-0
ISBN-Online
978-3-8452-2481-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band
31
Sprache
Deutsch
Seiten
302
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 28
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 29 - 30
    1. Anlass und Ziel der Dissertation Kein Zugriff 31 - 35
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 35 - 37
    3. Historischer Hintergrund Kein Zugriff 37 - 38
      1. Einführung Kein Zugriff 39 - 41
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Bestellung an einem zukünftigen Gebäude Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Abgrenzung zum Dauernutzungsrecht Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Eigentümerdauerwohnrecht Kein Zugriff
        1. Grundsatz der Veräußerlichkeit und Vererblichkeit – § 33 Abs. 1 Satz 1 WEG Kein Zugriff
        2. Durchführung der Veräußerung Kein Zugriff
          1. Einschränkung durch Zustimmungsvorbehalt Kein Zugriff
          2. Einschränkung durch Heimfallanspruch Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
          2. Todesfall als auflösende Bedingung Kein Zugriff
            1. Ablehnende Ansicht – Befristung auf Lebenszeit nicht zulässig Kein Zugriff
            2. Gegenansicht – Befristung auf Lebenszeit zulässig Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          4. Heimfallanspruch im Todesfall des Dauerwohnberechtigten Kein Zugriff
      6. Bedingungsfeindlichkeit Kein Zugriff 51 - 51
        1. Natürliche und juristische Personen Kein Zugriff
          1. Ablehnende Ansicht – Eigentümerdauerwohnrecht unzulässig Kein Zugriff
          2. Gegenansicht – Eigentümerwohnrecht zulässig Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
      8. Belastungsgegenstand eines Dauerwohnrechts Kein Zugriff 53 - 54
        1. Beschränkte persönliche Dienstbarkeit – insbesondere Wohnungsrecht, § 1093 BGB Kein Zugriff
        2. Erbbaurecht Kein Zugriff
        3. Nießbrauch Kein Zugriff
        4. Wohnungseigentum Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Belastung mit Grundpfandrechten oder Dienstbarkeiten Kein Zugriff
        3. Pfändung des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
        4. Verpfändung des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
        5. Nießbrauch an einem Dauerwohnrecht Kein Zugriff
        6. Schuldrechtliche Belastung i.V.m. Vormerkung Kein Zugriff
        7. Sicherung durch Grundpfandrechte am Grundstück Kein Zugriff
        1. Keine direkte Anwendung des Mietrechts Kein Zugriff
        2. Keine entsprechende Anwendung des Mietrechts Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      12. Zusammenfassung Kein Zugriff 61 - 65
      1. Einführung Kein Zugriff 65 - 65
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Sicherung des Entgeltanspruchs Kein Zugriff
            1. Haftung zugunsten Grundpfandgläubigern Kein Zugriff
            2. Haftung für öffentliche Lasten Kein Zugriff
          1. Primäransprüche Kein Zugriff
          2. Sekundäransprüche, insbesondere Mängelhaftung Kein Zugriff
        1. § 31 Abs. 1 WEG – Hauptrechte der Parteien Kein Zugriff
          1. Instandhaltungspflicht Kein Zugriff
          2. Maßvoller Gebrauch Kein Zugriff
          3. Duldung von Einwirkungen Kein Zugriff
          4. Betreten und Benutzen der dem Dauerwohnrecht unterliegenden Räumlichkeiten Kein Zugriff
        3. § 33 Abs. 3 WEG – Mitnutzung der zum gemeinschaftlichen Gebrauch bestimmten Flächen Kein Zugriff
          1. § 33 Abs. 4 Nr. 1 WEG – Art und Umfang der Nutzungen Kein Zugriff
          2. § 33 Abs. 4 Nr. 2 WEG – Instandhaltung und Instandsetzung Kein Zugriff
          3. § 33 Abs. 4 Nr. 3 WEG – Tragung öffentlicher und privatrechtlicher Lasten Kein Zugriff
          4. § 33 Abs. 4 Nr. 4 WEG – Versicherung und Wiederaufbau Kein Zugriff
          5. § 33 Abs. 4 Nr. 5 WEG – Sicherheitsleistung zugunsten des Eigentümers Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
            1. Tatbestand des § 34 Abs. 1 WEG Kein Zugriff
              1. Ansprüche des Dauerwohnberechtigten Kein Zugriff
              2. Ansprüche des Eigentümers Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Verjährung Kein Zugriff
          4. Schutz des Dauerwohnberechtigten gegenüber Dritten Kein Zugriff
          5. Ansprüche bei Leistungsstörungen außerhalb des § 34 WEG Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 79 - 81
      1. Einleitung Kein Zugriff 81 - 81
        1. Einleitung Kein Zugriff
        2. Einordnung des Kausalgeschäfts in das System des besonderen Schuldrechts des BGB Kein Zugriff
        3. Formerfordernisse Kein Zugriff
        4. Gestaltungsmöglichkeiten beim Kausalgeschäft Kein Zugriff
          1. Einigung Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Folgen einer bedingten Einigung Kein Zugriff
          1. Einzutragender Inhalt des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            1. Antrag beim Grundbuchamt Kein Zugriff
            2. Eintragungsbewilligung, § 19 GBO Kein Zugriff
                1. Erste Ansicht – Eigener Zugang notwendig Kein Zugriff
                2. Gegenansicht – Eigener Zugang nicht notwendig Kein Zugriff
                3. Stellungnahme Kein Zugriff
                4. Ergebnis Kein Zugriff
              2. Abgeschlossenheitsbescheinigung und Aufteilungsplan, § 32 Abs. 2 WEG Kein Zugriff
              3. Nachweis weiterer Einigungen, § 32 Abs. 3 WEG Kein Zugriff
            4. Genehmigungsbedürfnis gemäß § 22 BauGB Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 94 - 97
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Eintritt des Erwerbers in den dinglichen Inhalt des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
              1. Ablehnende Auffassung – kein Eintritt in die Rechte des Dauerwohnberechtigten Kein Zugriff
              2. Gegenmeinung – Eintritt in Rechte und Pflichten des Dauerwohnberechtigten Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
          3. Eintritt in laufende Mietverhältnisse Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Zustimmungsvorbehalt bei Insolvenz und Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
            3. Praktischer Nutzen eines Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff
          3. Heimfallanspruch für den Fall einer Veräußerung Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Eintritt des Erwerbers in den dinglichen Inhalt des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
          2. Eintritt des Erwerbers in den schuldrechtlichen Inhalt des Dauerwohnrechts, § 38 Abs. 2 WEG Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
              1. Zustimmung des Eigentümers bei Heimfallanspruch notwendig? Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
            2. Vereinbarung zwischen den Parteien Kein Zugriff
            3. Kein Erlöschen durch Willenserklärung des Eigentümers Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Befristung des Dauerwohnrechts auf Lebenszeit des Dauerwohnberechtigten Kein Zugriff
          3. Erlöschen durch Zuschlag bei Zwangsversteigerung des Grundstücks Kein Zugriff
          4. Erlöschen des mit einem Dauerwohnrecht belasteten Erbbaurechts Kein Zugriff
          5. Kein Erlöschen durch Kündigung Kein Zugriff
        3. Rechtsfolgen des Erlöschens Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 110 - 113
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Vereinbarung im Sinne von § 39 Abs. 1 WEG Kein Zugriff
            2. Zustimmung im Sinne von § 39 Abs. 2 WEG Kein Zugriff
            3. Weitere Voraussetzungen gemäß § 39 Abs. 3 WEG Kein Zugriff
        2. Zwangsvollstreckung in das Dauerwohnrecht Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff 117 - 118
    1. Einführung Kein Zugriff 119 - 119
      1. Einführung Kein Zugriff 119 - 120
        1. Allgemeine Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
        2. Sichtweise des BFH Kein Zugriff
        3. Weitere Anforderungen der Oberfinanzdirektion Münster Kein Zugriff
          1. Fünfzig Jahre ausreichend Kein Zugriff
          2. Einhundert Jahre notwendig Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Steuerrechtliche Bewertung des mietähnlichen Dauerwohnrechts Kein Zugriff
        3. Beweggründe zur Bestellung eines mietähnlichen Dauerwohnrechts Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Steuerrechtliche Bewertung des eigentumsähnlichen Dauerwohnrechts Kein Zugriff
          1. Mangelnde Realisierbarkeit von Eigentum Kein Zugriff
            1. Einleitung Kein Zugriff
              1. Struktur von Wohnungsbaugenossenschaften Kein Zugriff
              2. Wirtschaftliche Bedeutung von Wohnungsbaugenossenschaften Kein Zugriff
              1. Rechtliche Möglichkeit Kein Zugriff
              2. Vorteile einer Ausgestaltung als Dauerwohnrecht Kein Zugriff
          3. Günstiger Ersatz für Grundeigentum Kein Zugriff
    3. Grundsteuer Kein Zugriff 130 - 131
    4. Grunderwerbsteuer Kein Zugriff 131 - 131
    5. Umsatzsteuer Kein Zugriff 131 - 132
      1. Schenkung- und Erbschaftsteuer bei mietähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff 132 - 132
      2. Schenkung- und Erbschaftsteuer bei eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff
      1. Abgrenzung zwischen wirtschaftlichem Eigentum und gewöhnlichem Nutzungsrecht Kein Zugriff 133 - 133
      2. Einkommensteuer bei mietähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff 133 - 134
      3. Einkommensteuer bei eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff 134 - 134
      4. Staatliche Förderung Kein Zugriff 134 - 135
      1. Abgrenzung zwischen miet- und eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff 135 - 136
      2. Besteuerung bei mietähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff 136 - 136
      3. Besteuerung bei eigentumsähnlichen Dauerwohnrechten Kein Zugriff 136 - 137
      4. Staatliche Förderung von Dauerwohnrechten Kein Zugriff 137 - 138
      1. Einleitung Kein Zugriff 139 - 139
      2. Allgemeines Kein Zugriff 139 - 140
      3. Definition Kein Zugriff 140 - 140
        1. Grenzen durch das BGB Kein Zugriff
            1. Veräußerung als Heimfallvoraussetzung unzulässig Kein Zugriff
            2. Veräußerung als Heimfallvoraussetzung zulässig Kein Zugriff
            3. Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Vererblichkeit Kein Zugriff
        3. Grenzen durch § 36 Abs. 1 Satz 1 WEG – Bestimmtheitserfordernis Kein Zugriff
        4. Zulässige Heimfallvereinbarungen Kein Zugriff
          1. Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
          2. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          3. Pfändung des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
        1. Grundprinzipien der Vormerkung Kein Zugriff
          1. Keine Vormerkungswirkung des Heimfallanspruchs Kein Zugriff
          2. Vormerkungswirkung des Heimfallanspruchs Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Denkbare Ereignisse als Anfangszeitpunkt der Vormerkungswirkung Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      6. Verjährung Kein Zugriff 155 - 155
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Laufzeit von mehr als zehn Jahren Kein Zugriff
          2. Laufzeit unter zehn Jahren Kein Zugriff
          1. Entstehen des Entschädigungsanspruchs mit Übertragung des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
          2. Entstehen des Entschädigungsanspruchs mit Ausübung des Heimfallanspruchs Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        4. Rechtsfolge Kein Zugriff
        1. Einigung und Eintragung Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Auffassung von Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            2. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Vertretene Auffassungen Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Ausübungserklärung Kein Zugriff 164 - 164
      2. Vorliegen der Heimfallvoraussetzungen als Voraussetzung zur Geltendmachung des Heimfallanspruchs Kein Zugriff 164 - 164
      3. Vorliegen der weiteren Anforderungen gemäß § 36 Abs. 2 WEG – Mieterschutz Kein Zugriff 164 - 166
      4. Form Kein Zugriff 166 - 166
      5. Rechtsfolgen der Ausübung Kein Zugriff 166 - 167
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 167 - 170
    1. Einleitung Kein Zugriff 171 - 172
    2. Anwendungsbereich des § 37 WEG – Abgrenzung zu § 567 BGB Kein Zugriff 172 - 173
      1. Allgemeines Kein Zugriff 173 - 174
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Ablehnende Ansicht – kein Erlöschen des Mietverhältnisses bei einseitiger Aufgabe des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
          2. Gegenansicht – Erlöschen des Mietverhältnisses auch bei einseitiger Aufgabe des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            1. Schutzwürdigkeit des Eigentümers Kein Zugriff
            2. Umgehung des Schutzzwecks von § 37 Abs. 2 und Abs. 3 WEG Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Herausgabeansprüche des Eigentümers Kein Zugriff
              1. Kann aus § 826 BGB eine Einwendung resultieren? Kein Zugriff
              2. Begründet § 826 BGB für den Mieter eine Einwendung gegen den Herausgabeanspruch des Eigentümers? Kein Zugriff
            2. Einwendung aus § 226 BGB Kein Zugriff
          3. Ansprüche des Mieters Kein Zugriff
        2. Auswirkungen auf das Verhältnis Eigentümer – Dauerwohnberechtigter Kein Zugriff
        3. Auswirkungen auf das Verhältnis Dauerwohnberechtigter – Mieter Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Rechtsfolge aus § 566 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        3. Rechtsfolge aus § 566 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. Umgehung der Rechtsfolge von § 37 Abs. 2 WEG durch Aufgabe des Dauerwohnrechts Kein Zugriff 186 - 186
      1. Grundprinzipien von § 37 Abs. 3 WEG Kein Zugriff 186 - 187
      2. Umgehung der Rechtsfolge von § 37 Abs. 3 Satz 1 WEG durch Aufgabe des Dauerwohnrechts Kein Zugriff 187 - 188
        1. Zwangsvollstreckung in das Dauerwohnrecht – Kündigung gemäß § 57a ZVG Kein Zugriff
        2. Schadensersatzansprüche des Mieters Kein Zugriff
        3. Mieterschutz Kein Zugriff
          1. Darstellung der (teils veralteten) herrschenden Lehre Kein Zugriff
            1. Keine Regelungslücke Kein Zugriff
            2. Rechtliche Existenz der entsprechend anzuwendenden Norm Kein Zugriff
            3. Auslegung der Norm Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Auflösende Bedingung für den Fall der Vermietung Kein Zugriff 192 - 193
      2. Vereinbarung eines Verzichts auf das Dauerwohnrecht im Falle einer Vermietung Kein Zugriff 193 - 194
        1. Zulässigkeit Kein Zugriff
          1. Auffassung der Literatur Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 196 - 196
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 196 - 198
    1. Einleitung Kein Zugriff 199 - 199
      1. Feste Laufzeit Kein Zugriff 199 - 200
      2. Unbegrenzte Laufzeit Kein Zugriff 200 - 200
        1. Grundprinzipien und Wirkungsweise von Time-Sharing-Modellen Kein Zugriff
          1. Einleitung Kein Zugriff
            1. Ablehnende Meinung – Time-Sharing durch mehrere Dauerwohnrechte unzulässig Kein Zugriff
            2. Gegenansicht – Time-Sharing durch mehrere Dauerwohnrechte zulässig Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          3. Bruchteilsgemeinschaften als Dauerwohnberechtigte Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Langfristigkeit von Dauerwohnrechten, § 41 Abs. 1 WEG Kein Zugriff
          1. Löschungsanspruch, § 41 Abs. 2 WEG Kein Zugriff
          2. Entschädigungspflicht, § 41 Abs. 3 WEG Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 208 - 208
      2. Keine entsprechende Anwendung von § 544 BGB Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 209 - 210
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Formerfordernisse Kein Zugriff
        1. Formerfordernisse bezüglich des Kausalgeschäfts Kein Zugriff
        2. Form- und andere Anforderungen bei der dinglichen Bestellung Kein Zugriff
        3. Kosten der Bestellung eines Dauerwohnrechts Kein Zugriff
      3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff 218 - 221
          1. Zeitmietverträge Kein Zugriff
          2. Laufzeitobergrenzen – § 544 BGB Kein Zugriff
          1. Zeit- „Mietverträge“ bei Dauerwohnrechten Kein Zugriff
          2. Laufzeitobergrenzen bei Dauerwohnrechten Kein Zugriff
          1. Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
          2. Befristung und Kündigung Kein Zugriff
          1. Befristung Kein Zugriff
          2. Verzicht auf das Dauerwohnrecht Kein Zugriff
          3. Heimfallanspruch Kein Zugriff
        3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Rechtslage bei Mietverträgen Kein Zugriff 231 - 232
        1. Verschaffung des Dauerwohnrechts frei von Mängeln Kein Zugriff
        2. Übergabe der Räumlichkeiten frei von Mängeln Kein Zugriff
        3. Rechtsfolge bei vorliegendem Mangel Kein Zugriff
          1. Gewährleistung Kein Zugriff
          2. Gesetzliche Wiederherstellungspflicht des Eigentümers Kein Zugriff
          3. Erlöschen des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
          4. Empfehlung für die Praxis Kein Zugriff
      3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff 236 - 239
      1. Einführung Kein Zugriff 239 - 239
          1. Rechtsverhältnis zwischen Hauptmieter und Untermieter Kein Zugriff
          2. Rechtsverhältnis zwischen Vermieter und Untermieter Kein Zugriff
          3. Rechtsverhältnis zwischen Vermieter und Hauptmieter Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Besonderheiten bei Mietverträgen über Wohnraum, § 553 BGB Kein Zugriff
        3. Rechtsfolgen einer Untermiete Kein Zugriff
          1. Erlöschen des Hauptmietverhältnisses Kein Zugriff
          2. Übertragung des vermieteten Wohnraums Kein Zugriff
          1. Rechtsverhältnis zwischen Dauerwohnberechtigtem und Mieter Kein Zugriff
          2. Rechtsverhältnis zwischen Eigentümer und Mieter Kein Zugriff
          3. Rechtsverhältnis zwischen Eigentümer und Dauerwohnberechtigtem Kein Zugriff
        2. Erlaubnis der Vermietung Kein Zugriff
        3. Rechtsfolge einer Vermietung Kein Zugriff
          1. Erlöschen des Dauerwohnrechts, § 37 Abs. 1 WEG Kein Zugriff
          2. Übertragung des Dauerwohnrechts, § 37 Abs. 2 WEG und § 37 Abs. 3 WEG Kein Zugriff
        1. Gemeinsamkeiten zwischen Gebrauchsüberlassung an Dritte und Vermietung Kein Zugriff
        2. Unterschiede zwischen Gebrauchsüberlassung an Dritte und Vermietung Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Höhe Kein Zugriff
        3. Zahlungsmodalitäten Kein Zugriff
        4. Minderung/Verringerung des Entgeltanspruchs Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
            1. Grundzüge von § 138 BGB bei Kaufverträgen – Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
            2. Übertragung der Grundsätze auf Dauerwohnrechte Kein Zugriff
            3. Modell zur Vermeidung eines unangemessenen Missverhältnisses i.S.d. § 138 BGB Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Zahlungsmodalitäten Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
            1. Einführung in das Problem Kein Zugriff
            2. Entgeltanspruch besteht unabhängig von Zustand und Nutzbarkeit der Räumlichkeiten fort Kein Zugriff
            3. Entgeltanspruch abhängig vom rechtlichen Bestand des Dauerwohnrechts Kein Zugriff
            4. Differenzierende Ansicht – Entgeltanspruch anhängig von dessen Qualifizierung als kaufpreis- oder mietähnlich Kein Zugriff
            5. Stellungnahme und eigenes Modell Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
      3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff 262 - 265
          1. Reparaturen und Renovierungen Kein Zugriff
          2. Instandsetzung und -haltung Kein Zugriff
          3. Überwachungspflicht Kein Zugriff
        2. Lastentragung Kein Zugriff
          1. Übertragung von Reparatur- und Renovierungspflichten Kein Zugriff
          2. Übertragung von Instandhaltungs- und Instandsetzungspflichten Kein Zugriff
          3. Übertragung der Lastentragungspflicht Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Lastentragung Kein Zugriff
      3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff 270 - 273
      1. Rechtslage bei Mietverträgen Kein Zugriff 273 - 274
      2. Rechtslage bei Dauerwohnrechten Kein Zugriff 274 - 274
      3. Gegenüberstellung und Zusammenfassung Kein Zugriff 274 - 276
      1. Verpfändbarkeit gemäß § 1274 BGB Kein Zugriff 277 - 281
      2. Veräußerlichkeit und Vererblichkeit gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 WEG Kein Zugriff 281 - 282
      3. Kein Schriftformerfordernis gemäß oder entsprechend § 550 BGB Kein Zugriff 282 - 282
      4. Keine (faktische) Laufzeitbeschränkung auf dreißig Jahre Kein Zugriff 282 - 283
      5. Steuerrechtliche Implikationen Kein Zugriff 283 - 283
      6. Sehr flexible Vertragsgestaltung Kein Zugriff 283 - 285
    2. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff 285 - 286
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 302

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