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Monographie Kein Zugriff
Die einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung
Komplexe Kartelle im europäischen Kartellrecht- Autor:innen:
- Reihe:
- Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik, Band 267
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Kartelle bestehen zumeist aus einer Vielzahl von Kontakten und Absprachen, die über Jahre hinweg von mitunter wechselnden Beteiligten getroffen werden. Die Europäische Kommission betrachtet solche komplexen Gebilde in ständiger Entscheidungspraxis und unter Billigung der europäischen Rechtsprechung als „einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung“ gegen das europäische Kartellverbot – mit praktisch äußerst relevanten Konsequenzen: Nicht nur wird eine Gesamtverantwortlichkeit der Beteiligten für das so gebildete Gesamtkartell begründet. Es kommt auch zu weiteren, für die Beteiligten regelmäßig nachteiligen Auswirkungen, z.B. auf die Verjährung, die Bußgeldbemessung und die Wirkung von Kronzeugenanträgen.
Der Autor wertet ausführlich die Entscheidungspraxis von Kommission und Gerichten zur „einheitlichen und fortgesetzten Zuwiderhandlung“ aus und stellt die Voraussetzungen und Folgen der Annahme dieser Rechtsfigur dar. Abschließend wird sie einer kritischen Würdigung unterzogen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0539-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4817-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
- Band
- 267
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 317
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Art. 101 AEUV und das Konzept der einheitlichen und fortgesetzten Zuwiderhandlung („single complex and continuous infringement“ – „SCCI“) Kein Zugriff Seiten 17 - 21Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Die Polypropylen-Entscheidung und die drei Elemente des SCCI Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Die Weiterentwicklung des SCCI: Ein Gesamtkartell über mehrere Märkte Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Die Auswirkungen auf die Beteiligten im Überblick Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Aufspaltung der Untersuchung des SCCI Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Ausgangspunkt: Das Kartell als „conspiracy“ mehrerer Unternehmen Kein Zugriff Seiten 33 - 38Autor:innen:
- Das Gesamtkartell als einheitliche Zuwiderhandlung Kein Zugriff Seiten 38 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zuwiderhandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Handlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtplan und Umsetzungsakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Form des Gesamtplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Polypropylen-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung des Wettbewerbs auf dem betroffenen Markt ausreichend Kein ZugriffAutor:innen:
- „Komplementaritätsverbindung“ zwischen den Verhaltensweisen erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- „Wechselseitige Ergänzung“ und „Zusammenwirken“ der Verhaltensweisen erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachweis des Gesamtplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortgesetztes Vorgehen (und bloße Aussetzung des Gesamtkartells) Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionalisierter Charakter und einheitliche Funktionsweise des Gesamtkartells Kein ZugriffAutor:innen:
- (Im Wesentlichen) gleiche Beteiligte Kein ZugriffAutor:innen:
- Unschädliche Faktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- SCCI über mehrere geographische Märkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Noch getrennte Verstöße: Vitamine Kein ZugriffAutor:innen:
- Nintendo Kein ZugriffAutor:innen:
- Österreichische Banken Kein ZugriffAutor:innen:
- PO/Nadeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Kupfer-Installationsrohre (Kommission) Kein ZugriffAutor:innen:
- PO/Garne Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezialgraphit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zitronensäure Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wasserstoffperoxid und Perborat Kein ZugriffAutor:innen:
- Adriatica di Navigazione Kein ZugriffAutor:innen:
- Kupfer-Installationsrohre (EuG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Calciumcarbid Kein ZugriffAutor:innen:
- Wärmestabilisatoren Kein ZugriffAutor:innen:
- DRAMs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verschiedene Produktmärkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschiedene räumliche Märkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Spillover-Effekte zwischen den betroffenen Produkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung der (im Wesentlichen) gleichen Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung der gleichen natürlichen Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Absprachen zu betroffenen Produkten auf den gleichen Treffen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleicher Inhalt/Gegenstand der Absprachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleicher Zeitraum der Absprachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Faktoren Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinsamer Plan bzw. gemeinsamer Zweck als objektives Kriterium? Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamer Plan bzw. gemeinsamer Zweck als subjektives Kriterium? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fortgesetztes Vorgehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung der (im Wesentlichen) gleichen Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung der gleichen natürlichen Personen innerhalb der betroffenen Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionalisierter Charakter und einheitliche Funktionsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleicher Inhalt/Modus Operandi der Absprachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleicher Zeitraum der Absprachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Produktmärkte bzw. räumliche Märkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Spillover-Effekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesamtschau Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung des zweiten und dritten Elements des SCCI zwischen der Zusammenfassung mehrerer Verhaltensweisen zu einem Gesamtkartell und Rechtsfolgen des SCCI Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Rechtliche Charakterisierung der einzelnen Bestandteile (Verhaltensweisen) des Gesamtkartells Kein Zugriff Seiten 146 - 150Autor:innen:
- Autor:innen:
- Charakterisierung der Gesamtheit aller Handlungen als „Vereinbarung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Charakterisierung des Gesamtkartells als „Vereinbarung und/oder abgestimmte Verhaltensweise“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erster Ansatz: Weite Auslegung des Tatbestandsmerkmals der „Vereinbarung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente für eine Konvergenz der Begehungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente gegen eine Konvergenz der Begehungsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Abgestimmte Verhaltensweisen zwischen Indizienbeweis, „facilitating practices“ und anderen Wettbewerbsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsumtion unterbleibt in der Regel vollständig / Einführung einer vierten Begehungsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beitrag zum Gesamtkartell Kein ZugriffAutor:innen:
- Kenntnis (bzw. fahrlässige Unkenntnis) von den Verhaltensweisen der anderen Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Individueller Beginn und individuelle Beendigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuelle Unterbrechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Einschränkungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen in Bezug auf den sachlichen oder räumlichen Markt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Ausführungen der Rechtsprechung zum SCCI und dem Grundsatz der individuellen Verantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 198 - 205Autor:innen:
- Ausführungen der Literatur zum SCCI und dem Grundsatz der individuellen Verantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 205 - 208Autor:innen:
- Kritische Würdigung Kein Zugriff Seiten 208 - 212Autor:innen:
- Überblick: Beweisgegenstand, Beweislastverteilung und Indizienbeweis Kein Zugriff Seiten 213 - 217Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nachweis des Gesamtkartells und nicht der einzelnen Bestandteile (Konzentration der Indizien) Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachweis der einzigen „Vereinbarung“ bzw. der „Vereinbarung und/oder abgestimmten Verhaltensweise“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Individueller Effekt Kein Zugriff Seiten 229 - 233Autor:innen:
- Kollektiver Effekt (Wirkung der Verjährungsunterbrechung) Kein Zugriff Seiten 233 - 234Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze der Bußgeldbemessung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkung des SCCI Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze der Bußgeldbemessung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkung des SCCI Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze der Bußgeldbemessung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkungen auf den befangenen Umsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Schwere der Zuwiderhandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Dauer der Zuwiderhandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die 10%-Kappungsgrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Verhängung einer einheitlichen Geldbuße für mehrere Zuwiderhandlungen (ohne SCCI) Kein Zugriff Seiten 253 - 255Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzung für die Gewährung der Bußgeldreduktion (Vollständigkeit des Kronzeugenantrags) Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Nachlassgewährung bzw. Nachlassgewährung für weitere Kronzeugenanträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Verteidigungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 260 - 261Autor:innen:
- Private Schadensersatzklagen („Follow-on-Klagen“) Kein Zugriff Seiten 261 - 262Autor:innen:
- Akteneinsicht („Disclosure“) Kein Zugriff Seiten 262 - 263Autor:innen:
- Rechtskraft und „Double Jeopardy“ Kein Zugriff Seiten 263 - 264Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fortsetzungszusammenhang und Sich-Hinwegsetzen nach § 38 Abs. 1 Nr. 1 GWB a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Rechtslage: Grundabrede und Bewertungseinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Tateinheit und Tatmehrheit (§§ 19 f. OWiG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Einheitliche Zuwiderhandlung nach US-amerikanischem Kartellrecht (Überblick) Kein Zugriff Seiten 278 - 282Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 282 - 283Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Handlungsverbot im Verbotstatbestand des Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausführungshandlungen (die isoliert keine Vereinbarungen oder abgestimmte Verhaltensweisen darstellen) Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Absprachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktualisierende oder ergänzende Absprachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtkartell als „Vereinbarung und/oder abgestimmte Verhaltensweise“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mangelnde Vorhersehbarkeit der komplexen Auswirkungen des SCCI insgesamt Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangelnde Vorhersehbarkeit der Anwendung des SCCI im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Unschuldsvermutung (in dubio pro reo) Kein Zugriff Seiten 295 - 297Autor:innen:
- Beschränkung des Kartellverstoßes auf einen Markt Kein Zugriff Seiten 297 - 300Autor:innen:
- Aushöhlung des Wettbewerbs von innen heraus (Tätigkeit auf dem betroffenen Markt erforderlich) Kein Zugriff Seiten 300 - 302Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 302 - 303Autor:innen:
- Ergebnis der kritischen Würdigung Kein Zugriff Seiten 303 - 306Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit Kein Zugriff Seiten 307 - 314Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 317Autor:innen:
