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Monographie Kein Zugriff
Die Geschäftsveräußerung im Ganzen
Tatbestand und Rechtsfolgen von § 1 Abs. 1 und § 15a Abs. 10 UStG im Lichte der europäischen Grundlagen und Vorgaben- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Im Rahmen von Unternehmensübertragungen stellen sich eine Vielzahl steuerrechtlicher Fragestellungen. Eine der wesentlichen Fragen ist stets die umsatzsteuerliche Behandlung. Besondere Bedeutung kommt dabei dem Rechtsinstitut der „Geschäftsveräußerung im Ganzen“ zu, das erstmals im Jahre 1994 in § 1 Abs. 1a UStG kodifiziert wurde. Der Wortlaut der Regelung basiert noch auf Rechtsprechung und Verordnungen zum nationalen Bruttoumsatzsteuerrecht aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Materiell liegt der Regelung hingegen die europäische Richtlinie über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem zugrunde.
Im Fokus der Arbeit steht die Analyse des Spannungsfelds zwischen dem abgelösten nationalen Bruttoumsatzsteuerrecht und dem modernen europäischen Mehrwertsteuersystem. Der Autor untersucht dabei zunächst die europäischen Grundlagen und Vorgaben zur „Geschäftsveräußerung im Ganzen“. Im Anschluss analysiert er die nationalen Regelungen in § 1 Abs. 1a und § 15a Abs. 10 UStG und überprüft diese auf Konformität mit den Grundlagen des Europarechts im Allgemeinen und den Vorgaben der Mehrwertsteuersystemrichtlinie im Speziellen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7454-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4102-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
- Band
- 42
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 314
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 8Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 10Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Meilensteine der deutschen Umsatzsteuer Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtsteuerbarkeit der Geschäftsveräußerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Steuerbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme der Steuerbefreiung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Haftung bei Geschäftsveräußerungen in der (Reichs-) Abgabenordnung und im Umsatzsteuerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- UStDB 1938 und UStDB 1951 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entgeltliche Geschäftsveräußerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unentgeltliche Geschäftsveräußerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilentgeltliche Geschäftsveräußerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbringung und Umwandlung als Geschäftsveräußerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 1 Abs. 1a UStG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 15a Abs. 10 UStG (bis 2004: § 15a Abs. 6a UStG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Land- und forstwirtschaftliche Geschäftsveräußerungen Kein Zugriff Seiten 46 - 48Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Grundlagen und Notwendigkeit der Umsatzsteuerharmonisierung Kein Zugriff Seiten 51 - 55Autor:innen:
- Rechtsquellen und Grenzen der (Umsatzsteuer-)Harmonisierung Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Harmonisierung der Umsatzsteuern Kein Zugriff Seiten 56 - 58Autor:innen:
- Formelle und materielle Umsetzungsanforderungen Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Anwendbarkeit bzw. Wirkung von Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grammatikalische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Heranziehung anderer (Steuer-)Rechtsgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinienkonforme Auslegung der nationalen Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen aus dem Scheitern der richtlinienkonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Die Mehrwertsteuer als indirekte Steuer und allgemeine Verbrauchsteuer Kein Zugriff Seiten 74 - 76Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konsumbelastungsneutralität Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsneutralität Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausprägung der wirtschaftlichen Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmerische Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Die Unternehmenssphäre Kein Zugriff Seiten 87 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Originäre Bildung von Unternehmensvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Handeln als Steuerpflichtiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmensvermögen im Zusammenhang mit ausschließlich originär unternehmerischer Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendiges Unternehmensvermögen und Nutzungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewillkürtes Unternehmensvermögen und gewillkürtes Nichtunternehmensvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewillkürtes Unternehmensvermögen und Zuordnungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 168a MwStSystRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendiges Nichtunternehmensvermögen im Zusammenhang mit ausschließlich nichtunternehmerischer Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: Beteiligungen als notwendiges Nichtunternehmensvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme: Beteiligungen als notwendiges Unternehmensvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränktes Zuordnungswahlrecht im Zusammenhang mit unternehmerischen und nichtunternehmerischen Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Passives Unternehmensvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingangsumsätze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall der Gesamt- oder Teilvermögensübertragung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Historie und Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck der Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verbrauchsteuer- und belastungsneutralitätsteleologische Analyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmerfreiheit der an der Unternehmenstransaktion Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsfreiheit von nicht an der Unternehmenstransaktion Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbare Anwendung von Art. 19 und 29 MwStSystRL? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinie 2009/133/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinie 2008/7/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinie 2001/23/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitgliedstaatliche Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Übertragung von Unternehmensvermögen durch Lieferung oder Dienstleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss des nationalen Zivil- und Umsatzsteuerrechts? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundfall der Übertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung durch Einbringung in eine Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesamtvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilvermögen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Übertragung an einen anderen Steuerpflichtigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortführungsabsicht des Erwerbers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtsteuerbarkeit der Übertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirkung der Rechtsnachfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiteres Mitgliedstaaten-Wahlrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung von Steuerhinterziehungen und -umgehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Reformanregung Kein Zugriff Seiten 159 - 162Autor:innen:
- Erfüllung der formellen Umsetzungsanforderungen? Kein Zugriff Seiten 163 - 166Autor:innen:
- Umsetzung von Art. 19 und 29 MwStSystRL? Kein Zugriff Seiten 166 - 168Autor:innen:
- § 10 Abs. 3 UStG 1980 Kein Zugriff Seiten 168 - 170Autor:innen:
- § 75 AO Kein Zugriff Seiten 170 - 172Autor:innen:
- § 16 EStG Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- §§ 15, 20 und 24 UmwStG Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Grundanwendungsvoraussetzungen der Geschäftsveräußerung im Ganzen Kein Zugriff Seiten 176 - 180Autor:innen:
- Geschäftsveräußerung eines Unternehmers an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen Kein Zugriff Seiten 180 - 183Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Umsatzsteuerliche Übereignung von materiellen Vermögensgegenständen durch Lieferungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzsteuerliche Übereignung von immateriellen Vermögensgegenständen durch sonstige Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbringung in eine Gesellschaft im Sinne des § 1 Abs. 1a S. 2 UStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Unternehmen aus Sicht des Übertragenden (Einstellung der Tätigkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmen aus Sicht des Übernehmenden (subjektive Fortführungsabsicht) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmen vor und nach Übertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der wesentlichen Betriebsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereignung der wesentlichen Betriebsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzung der erworbenen wesentlichen Betriebsgrundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Vermögensübereignung und Konsequenzen aus der Zurückhaltung von unwesentlichen Vermögensgegenständen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verknüpfung der Tatbestandsmerkmale durch Gesamtwürdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Temporal- und Kausalzusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
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- Betrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Gliederung eines Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tätigkeitsbezogenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstandsbezogenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermittelnde Ansicht („gesondert geführter Betrieb“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung als umsatzsteuerlicher Teilbetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilbetriebsübertragung im Ganzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtsteuerbarkeit (§ 1 Abs. 1a S. 1 und 2 UStG) Kein Zugriff Seiten 235 - 237Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Umsatzsteuerliche Gesamtrechtsnachfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzsteuerliche Einzelrechtsnachfolge und Sonderrechtsnachfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deklaratorische Wirkung von § 15a Abs. 10 S. 1 UStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsanspruch gemäß § 15a Abs. 10 S. 2 UStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bindung an die Zuordnungsentscheidung des Veräußerers Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtregelunternehmer als Erwerber Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtregelunternehmer als Veräußerer Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 255 - 260Autor:innen:
- Erbfall Kein Zugriff Seiten 261 - 263Autor:innen:
- Erbauseinandersetzung Kein Zugriff Seiten 263 - 264Autor:innen:
- Vorweggenommene Erbfolge Kein Zugriff Seiten 264 - 265Autor:innen:
- Verschmelzung Kein Zugriff Seiten 265 - 267Autor:innen:
- Spaltung Kein Zugriff Seiten 267 - 269Autor:innen:
- Vermögensübertragung Kein Zugriff Seiten 269 - 270Autor:innen:
- Formwechsel Kein Zugriff Seiten 270 - 271Autor:innen:
- Einbringung und Vermögenseinzelübertragung Kein Zugriff Seiten 271 - 272Autor:innen:
- Land- und forstwirtschaftliche Geschäftsveräußerung Kein Zugriff Seiten 272 - 274Autor:innen:
- Share Deal als Geschäftsveräußerung im Ganzen Kein Zugriff Seiten 274 - 280Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorsteuerabzug des Erwerbers Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsteuerabzug des Veräußerers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff Seiten 289 - 292Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 314Autor:innen:
