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Monographie Kein Zugriff

Die arbeitnehmerähnliche Person im spanischen Arbeitsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das 2007 erlassene spanische Gesetz Ley del Estatuto del Trabajo Autónomo (LETA) geht die Problematik im Übergangsbereich vom Arbeitnehmer- zum Selbständigenstatus durch eine umfassende Regelung der Arbeitnehmerähnlichkeit an.

Dieses Werk stellt zunächst die Regelung dar und untersucht sie in der Folge aus der Perspektive des deutschen Rechts. Dabei befasst es sich mit den Fragen der Abgrenzung der arbeitnehmerähnlichen Person vom Arbeitnehmer und vom Selbstständigen sowie mit der Anwendbarkeit eines arbeitsrechtlichen Schutzes. Über einen Vergleich der deutschen und der spanischen Rechtslage wird herausgearbeitet, welche Erkenntnisse sich hieraus für die Diskussion im deutschen Arbeitsrecht gewinnen lassen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7315-5
ISBN-Online
978-3-8452-3511-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
277
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
    1. Arbeitnehmerähnlichkeit in Deutschland und weiteren europäischen Staaten Kein Zugriff Seiten 19 - 22
      Autor:innen:
    2. Regelung der Arbeitnehmerähnlichkeit in Spanien durch das Ley 20/2007 Kein Zugriff Seiten 22 - 24
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Definition des Arbeitnehmers und des Selbstständigen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gesetzliche Behandlung arbeitsrechtlicher Randgebiete Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Normative Erstreckung bestimmter arbeitsrechtlicher Vorschriften auf Selbstständige Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Zielsetzung des LETA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Struktur des LETA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Gesetzgebungstechnik der Regelungen zur Arbeitnehmerähnlichkeit im LETA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Geltung allgemeiner Vorschriften für arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verhältnis zu besonderen, eine bestimmte Berufstätigkeit betreffenden Kodifikationen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Verhältnis zur bislang erfolgten Erstreckung arbeitsrechtlicher Normen auf Selbstständige Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Systematik der Definition Kein Zugriff Seiten 38 - 40
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Person des Selbstständigen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erwerbswirtschaftliche Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Gewohnheitsmäßige Leistungserbringung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Persönliche und unmittelbare Leistungserbringung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Für eigene Rechnung und außerhalb des Organisations- und Weisungsbereichs eines Anderen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Familiäre Mitarbeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Industrielle Gesellschafter Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Miteigentümer in Miteigentümergesellschaften und Gesellschafter irregulärer Zivilgesellschaften Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Aktive Verwalter mit Kontrolle über Kapitalhandelsgesellschaften Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Sonstige Personen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ausschluss bestimmter Personengruppen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Verhältnis der Voraussetzungen der Selbstständigkeit und der Arbeitnehmerähnlichkeit nach Art. 1 und Art. 11 LETA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bestimmung der wirtschaftlichen Abhängigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Berechnungszeitraum Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Feststellung der wirtschaftlichen Abhängigkeit bei Vertragsschluss Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Schwankungen der Entgelthöhe Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern oder Subunternehmern Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verbot der Leistungserbringung unter denselben Arbeitsbedingungen wie Arbeitnehmer des Vertragspartners Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Disposition über eigene Arbeits- und Produktionsmittel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Eigenständige Arbeitsorganisation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Ergebnisbezogenes Entgelt und Übernahme des wirtschaftlichen Risikos Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Autor:innen:
          1. Frachtführer mit eigenem Transportmittel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Selbstständige Handelsvertreter Kein Zugriff
            Autor:innen:
      5. Ausschluss bestimmter Personengruppen Kein Zugriff Seiten 65 - 67
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Wechsel von der reinen Selbstständigkeit zur Arbeitnehmerähnlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Wechsel von der Arbeitnehmerähnlichkeit zur reinen Selbstständigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 69 - 71
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Schriftformerfordernis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Eintragung in ein Register Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Erklärung der Arbeitnehmerähnlichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Weitere obligatorische Vertragsregelungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Anbahnung des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Rechtekatalog und Diskriminierungsschutz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Insolvenz des Hauptvertragspartners Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Weitere Regelungen des LETA zur Sicherung des Entgelts Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Allgemeine Bestimmungen zur Festlegung der Arbeitszeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Urlaubsanspruch Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Bisherige Regelung des technischen Arbeitsschutzes arbeitnehmerähnlicher Personen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erweiterung des technischen Arbeitsschutzes durch das LETA Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Schutz der körperlichen Integrität nach Art. 1258 CC i. V. m. Art. 4 Abs. 3 lit. e LETA Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Schaffung eines eigenen Rechtsinstituts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Einverständliche Unterbrechung und aufgrund wirksam vereinbarter weiterer Gründe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Verhinderung aufgrund dringender, unvorhergesehener und mit der Leistungserbringung kollidierender familiärer Pflichten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Unterbrechung aufgrund schwerer und unmittelbarer Gesundheitsgefahr und aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit, Mutterschaft oder Vaterschaft Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Unterbrechung aufgrund geschlechtsspezifischer Gewalt gegen die Arbeitnehmerähnliche Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Rechtsfolgen der Unterbrechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Bisherige Regelungen zur Beendigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Rechtfertigender Grund Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Beachtung der Vorankündigungsfrist Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Kündigung bei wesentlicher Beeinträchtigung des Betriebsablaufs Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Ordentliche Kündigung des Arbeitnehmerähnlichen unter Einhaltung der Vorankündigungsfrist Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Fristlose, außerordentliche Kündigung des Arbeitnehmerähnlichen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Sonstige Beendigungstatbestände nach dem LETA Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Rechtsfolgen rechtmäßiger Vertragsbeendigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtsfolgen rechtswidriger Vertragsbeendigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Berechnung des Schadensersatzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 107 - 109
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Verfassungsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Regelungen des Ley Orgänica 11/1985, LOLS Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Beitritt zu Gewerkschaften und Unternehmerverbänden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gründung und Beitritt zu besonderen beruflichen Vereinigungen Selbstständiger Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Systematik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bildung von Verbänden Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Konzeption Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Wirkung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Parteien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Verfahren bei Verhandlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Schuldrechtlicher und materieller Inhalt Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. AIP-dispositives Recht im LETA Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Einschränkung durch kartellrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          6. Konkurrenz zu Tarifverträgen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Kollektive Interessenvertretung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Wirkung der Repräsentativität Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bestimmung der Repräsentativität Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 127 - 129
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Umfang der Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fehlende gesetzliche Bestimmung des anwendbaren Prozessrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwingendes Einigungsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Prozessparteien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Außergerichtliche Einigungsverfahren Kein Zugriff Seiten 133 - 133
        Autor:innen:
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 133 - 134
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Definition und Abgrenzung arbeitnehmerähnlicher Personen von Arbeitnehmern und Selbstständigen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Gesetzgeberische Motivation bei Erlass des LETA Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zielrichtung der Regelungen zur Arbeitnehmerähnlichkeit im LETA Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Stellenwert der Fragestellungen des LETA in Deutschland Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Definition Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Abgrenzung zu abhängiger Beschäftigung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Arbeitnehmerähnlichkeit bei Handelsvertretern Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Arbeitnehmerähnlichkeit von Heimarbeitern und Hausgewerbetreibenden Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Vergleichbarkeit des rechtlichen Ausgangspunktes für die Abgrenzung Arbeitnehmerähnlicher von Arbeitnehmern in Deutschland und Spanien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Kritik an der aktuellen Rechtslage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Unternehmerrisiko als entscheidendes Kriterium Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Kritik Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Schutzbedürftigkeit als Anwendungsvoraussetzung des Arbeitsrechts Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Kritik Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Vertragsbezogener Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kritik Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Erkenntnisse aus dem Ansatz des LETA Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Verbot gleicher Arbeitsbedingungen wie Arbeitnehmer des Vertragspartners Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Verfügungsmacht über die für die Leistungserbringung relevanten Arbeitsmittel Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Eigene Arbeitsorganisation Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Ergebnisorientiertes Entgelt Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Übernahme des wirtschaftlichen Risikos Kein Zugriff
                Autor:innen:
        2. Sonderregelungen zur Abgrenzung arbeitnehmerähnlicher Personen von Arbeitnehmern bei bestimmten Personengruppen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Formerfordernisse des LETA zur Erhöhung der Rechtssicherheit bei der Bewertung des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Bewertung des Erkenntnisgewinns Kein Zugriff Seiten 170 - 172
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Prozessuale Rechtssätze Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Normative Erstreckungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Analoge Anwendung bestimmter arbeitsrechtlicher Rechtssätze durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Kollektivrechtliche Erstreckungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Sonderbestimmungen des HAG für Heimarbeiter, Hausgewerbetreibende und ihnen gleichgestellte Personen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Sonderbestimmungen für Handelsvertreter Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Kritik an der aktuellen Rechtslage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Entgeltschutz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Arbeitszeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Kündigungsschutz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Kollektivrecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Generelle Ausweitung des subjektiven Anwendungsbereichs des Arbeitsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Entwicklung einer mittleren Kategorie zwischen Arbeitnehmern und Selbstständigen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Eigenständiger Vertragstypus Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Europäisches Kreismodell Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vorschlag eines Personal Employment Contract von Freedland Kein Zugriff
              Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Weitere Präzisierung des Gangs der Untersuchung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Konzeptioneller Ansatz des LETA Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Allgemeine Entgeltvorschriften Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Durchgriffshaftung bei Unterbeauftragung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Insolvenzrechtliche und vollstreckungsrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Arbeitszeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Technischer Arbeitsschutz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Diskriminierungsschutz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Dienstvertragsrecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Werkvertragsrecht Kein Zugriff
              Autor:innen:
          6. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Nutzen einer einheitlichen Regelung des Beendigungsschutzes für Dienst- und Werkverträge Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Erkenntnisgewinn aus der konkreten Regelung des Art. 15 Abs. 1 lit. f LETA Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Einschränkungen der Kündigung des Arbeitnehmerähnlichen und sonstige Beendigungsgründe Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Normierung eines eigenständigen Koalitionssystems außerhalb bestehender gewerkschaftlicher Strukturen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Inkorporierung der Erkenntnisse aus Art. 19ff. LETA in das bestehende Tarifsystem Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Prozessrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Fazit Kein Zugriff Seiten 210 - 212
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Definition des § 12a TVG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Definition im Individualarbeitsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Diskussion der Abgrenzungskriterien in der arbeitsrechtlichen Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gewohnheitsmäßige und persönliche Tätigkeit in wirtschaftlicher Abhängigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Keine Beschäftigung von Arbeitnehmern oder Subunternehmern Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Handelsvertreter Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Wechsel zwischen Arbeitnehmerähnlichkeit und Selbstständigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Fazit Kein Zugriff Seiten 222 - 223
        Autor:innen:
  2. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff Seiten 224 - 226
    Autor:innen:
  3. Auszugsweise Übersetzung des Ley 20/2007, LETA Kein Zugriff Seiten 227 - 256
    Autor:innen:
  4. Schaubild zum persönlichen Anwendungsbereich des LETA Kein Zugriff Seiten 257 - 258
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 277
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