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Die Partizipation der Beschäftigten im Arbeitsschutzrecht

Prävention psychischer Arbeitsrisiken im deutschen und spanischen Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Psychische Belastungen am Arbeitsplatz nehmen durch die Herausforderungen der modernen Arbeitswelt stetig zu. Das Arbeitsschutzrecht muss auf diese Herausforderungen reagieren. Eine Prävention ohne Beteiligung der Beschäftigten verspricht dabei wenig Erfolg. Dieser Zusammenhang wurde schon bei der Schaffung der Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz deutlich. Allerdings sind die Beteiligungsrechte in den Unionsstaaten verschieden konzipiert. Die Autorin untersucht daher die Beteiligungsrechte der Beschäftigten im spanischen und im deutschen Recht – zwei unterschiedlichen Systemen mit verschiedenen Beteiligungsgraden – und analysiert dabei, wie das Unionsrecht effektive Wirksamkeit im Bereich psychischer Arbeitsgefährdungen erreichen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-2467-3
ISBN-Online
978-3-8452-6626-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier
Band
34
Sprache
Deutsch
Seiten
431
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
  2. Abkürzungsverzeichnis spanischer Abkürzungen Kein Zugriff 21 - 22
      1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Gegenstand und Methodik der Untersuchung Kein Zugriff
        1. Handlungsformen der Union Kein Zugriff
          1. Einzelne muss seine Rechte erkennen können Kein Zugriff
          2. Hinreichend klare und bestimmte Gewährleistung des Rechtswegs Kein Zugriff
          3. Effektive Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          4. Nichtbestehen einer mit der Richtlinie unvereinbaren Praxis Kein Zugriff
          5. Allgemeine verfassungs- oder verwaltungsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
          6. Grundsatz der unionsrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
          7. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Ziele der Richtlinie Kein Zugriff
          2. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
          3. Rolle nationaler Behörden Kein Zugriff
          4. Anwendungsbereich und grundlegende Begriffe der Richtlinie Kein Zugriff
          5. Insbesondere: Der »Faktor Mensch« Kein Zugriff
          6. Systematik der Arbeitsschutzrichtlinien Kein Zugriff
          1. Art. 10 der Rahmenrichtlinie Kein Zugriff
          2. Art. 12 der Rahmenrichtlinie Kein Zugriff
            1. Verhältnis des Art. 11 Abs. 1 zu Art. 11 Abs. 2 der RL 89/391/EWG Kein Zugriff
            2. Begriff der »ausgewogenen Beteiligung nach nationalen Rechtsvorschriften oder Praktiken« Kein Zugriff
        1. Rechtzeitigkeit der Beteiligung Kein Zugriff
          1. Beteiligung auf kollektiver Ebene Kein Zugriff
          2. Begriff der Anhörung Kein Zugriff
          3. Keine zwingende Bindung an das Konsultationsergebnis Kein Zugriff
        3. Schaffung einer Dialogkultur Kein Zugriff
      4. European Social Dialogue Kein Zugriff
      5. Zusammenfassende Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. Duale Vertretungskanal Kein Zugriff
        2. Terminologie des spanischen Rechts der Arbeitnehmerbeteiligung Kein Zugriff
          1. Information Kein Zugriff
              1. Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
              2. Kategorien Kein Zugriff
              3. Keine Bindung an das Konsultationsergebnis Kein Zugriff
              4. Schutz des kollektiven Beteiligungsprozesses Kein Zugriff
              1. Buena fe als rechtlicher Grundsatz Kein Zugriff
              2. Buena fe im Arbeitsrecht – negociaciónes Kein Zugriff
              3. Buena fe im Arbeitsrecht – consulta Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis – Konsultation als Dialog Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis: Bedeutung der Konsultation Kein Zugriff
          1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          2. Prinzip vorheriger Partizipation Kein Zugriff
          3. Standort der Beteiligung in der Verfassung Kein Zugriff
          4. Konkretisierung und Reichweite der Beteiligungsrechte Kein Zugriff
        1. Personaldelegierte, delegados de personal Kein Zugriff
          1. Wahl, Art. 67 ET, Art. 69 ff. ET Kein Zugriff
            1. Informationsrechte Kein Zugriff
            2. Recht auf Konsultation Kein Zugriff
            3. Recht auf Überwachung und Kontrolle Kein Zugriff
            4. Mitwirkung Kein Zugriff
            5. Belegschaftsversammlungen Kein Zugriff
          3. Garantien, Art. 68 ET Kein Zugriff
        1. Gewerkschaftsfreiheit Kein Zugriff
          1. Statuarischer Tarifvertrag Kein Zugriff
          2. Außerstatuarischer Tarifvertrag Kein Zugriff
            1. Erste Flexibilisierung der allgemeinverbindlichen Tarifverträge Kein Zugriff
            2. Flexibilisierungen nehmen massiv zu Kein Zugriff
            3. Verfassungsbeschwerde gegen Reformgesetz 03/2012 Kein Zugriff
        1. Gewerkschaftliche Repräsentativität Kein Zugriff
          1. Arten und Funktionen von Gewerkschaftssektionen Kein Zugriff
          2. Gewerkschaftsdelegierte, delgados sindicales Kein Zugriff
          3. Verhältnis zwischen Gewerkschaftssektionen und Belegschaftsvertretung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1900 - Beginn des präventiven Arbeitsschutzes Kein Zugriff
          2. Die Ära der franquistischen Diktatur Kein Zugriff
          3. Nach 1971 Kein Zugriff
        2. Heutige Struktur Kein Zugriff
          1. Motive und Struktur Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Gegenstand der Kollektivvereinbarungen Kein Zugriff
            2. Rechtsnatur der Kollektivvereinbarungen im Bereich des LPRL Kein Zugriff
          1. Formen der Prävention, Art. 30 LPRL Kein Zugriff
            1. Zweck der Bestellung Kein Zugriff
            2. Erforderliche Qualifikation Kein Zugriff
            3. Arbeitnehmer kann Ernennung widersprechen Kein Zugriff
          3. Interne Präventionsdienste, SPP Kein Zugriff
          4. Externe Präventionsdienste, SPA Kein Zugriff
          5. Tarifvertragliche Regelungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            1. Kommission/ Italien Kein Zugriff
            2. Kommission/ Niederlande Kein Zugriff
            3. Kommission/ Österreich Kein Zugriff
            4. Anforderungen an die Richtlinienumsetzung bezüglich der Präventionsdienste Kein Zugriff
          2. Externe Dienste in Spanien Kein Zugriff
          3. Externe Dienste in Deutschland Kein Zugriff
          4. Korrektur der deutschen Regelung zu externen Präventionsdiensten Kein Zugriff
            1. Information Kein Zugriff
            2. Konsultation Kein Zugriff
            3. Beteiligung Kein Zugriff
          2. Behandlung von Information, Konsultation und Beteiligung in spanischen Tarifverträgen im Allgemeinen Kein Zugriff
              1. Unitarische und/oder gewerkschaftliche Vertreter Kein Zugriff
              2. Anzahl der Präventionsdelegierten und Bestimmung der Schwellenwerte Kein Zugriff
              3. Proportionalitätsfrage bei der Bildung von Vertretungsorganen Kein Zugriff
              4. Präventionsdelegierte in besonderen Betriebsstrukturen Kein Zugriff
            2. Zusammensetzung und Wahlverfahren in Tarifverträgen Kein Zugriff
            1. Zusammenarbeit mit der Unternehmensleitung bei der Gefahrvermeidung Kein Zugriff
            2. Förderung und Verbesserung der Zusammenarbeit der Arbeitnehmer Kein Zugriff
              1. Organisation und Planung/ Einführung neuer Technologien Kein Zugriff
              2. Maßnahmen des Gesundheitsschutzes/ medizinische Untersuchungen Kein Zugriff
              3. Ernennung der mit Notfallmaßnahmen betrauten Arbeitnehmer Kein Zugriff
              4. Schulung im Bereich Gefahrvermeidung Kein Zugriff
              5. Anhörung in sonstigen Bereichen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes Kein Zugriff
            4. Überwachung und Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften zur Gefahrvermeidung Kein Zugriff
            1. Generelle Garantien und Befugnisse Kein Zugriff
            2. Keine Übertragung von Garantien auf Delegierte, die nicht allgemeine Arbeitnehmervertreter sind Kein Zugriff
          4. Zusammenarbeit mit der Arbeits- und Sozialversicherungsaufsicht Kein Zugriff
          1. Begriff und Funktion Kein Zugriff
          2. Kompetenzen und Befugnisse Kein Zugriff
          3. Tarifvertragliche Regelungen Kein Zugriff
        1. Nationales Arbeitsschutzinstitut, Instituto Nacional de Seguridad e Higiene en el Trabajo INSHT Kein Zugriff
        2. Arbeitsinspektion , Inspección de Trabajo y Seguridad Social Kein Zugriff
        3. Haftungssystem – Überblick über die wichtigsten Regelungen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassende Schlussbetrachtung Kein Zugriff
        1. Konzeption des Arbeitsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland – Einführung Kein Zugriff
          1. Individuelle Rechte der Arbeitnehmer im BetrVG Kein Zugriff
          2. Individuelle Rechte der Arbeitnehmer im ArbSchG Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Funktion und Reichweite der Norm Kein Zugriff
            1. Unionsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
            2. Nationale Perspektive Kein Zugriff
            3. Ausnahmevorschriften §§ 99, 100 BetrVG Kein Zugriff
            4. Eilfälle und Notfälle Kein Zugriff
          3. Vertrauensvolle Zusammenarbeit: Keine unmittelbare Anwendung auf Dritte Kein Zugriff
          4. Zustimmungsverweigerungsrecht bei personellen Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
          1. § 80 BetrVG Kein Zugriff
          2. § 89 BetrVG Kein Zugriff
            1. Normzweck im Arbeitsschutz Kein Zugriff
              1. Regelung Kein Zugriff
              2. Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, Regelung im Bereich Gesundheitsschutz Kein Zugriff
              3. Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder Unfallverhütungsvorschriften Kein Zugriff
              4. Mitbestimmung auch bei Ermessen und Beurteilungsspielraum des Arbeitgebers Kein Zugriff
            3. Durchführung der Mitbestimmung – Umfang des Rechts auf Mitbestimmung Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          4. § 88 BetrVG Kein Zugriff
          5. §§ 90, 91 BetrVG, Beteiligung bei Gestaltung des Arbeitsplatzes Kein Zugriff
          1. Motive und Struktur Kein Zugriff
            1. Maßnahmen des Arbeitsschutzes Kein Zugriff
            2. Unfall Kein Zugriff
            3. Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren Kein Zugriff
            4. Menschengerechte Gestaltung der Arbeit Kein Zugriff
          1. Motive und Struktur Kein Zugriff
          2. Materieller Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. Der Betriebsarzt Kein Zugriff
            2. Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit Kein Zugriff
          1. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
          2. Rechtspolitische Bewertung Kein Zugriff
        4. Arbeitsschutzausschuss nach § 11 ASiG Kein Zugriff
          1. Im Arbeitsschutzgesetz Kein Zugriff
              1. Unionsrechtliche Zielvorgaben Kein Zugriff
              2. Aufspaltung der Mitbestimmung in Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
              3. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
              1. Abberufung und Kündigung Kein Zugriff
              2. Externe Dienste Kein Zugriff
              3. Ziele der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit Kein Zugriff
            3. Mitbestimmung bei der Bestellung des Sicherheitsbeauftragten, § 22 SGB VII Kein Zugriff
        1. Unfallverhütungsvorschriften Kein Zugriff
            1. Nichtbestehen oder üblicherweise Nichtbestehen tariflicher Regelungen Kein Zugriff
            2. Öffnungsklauseln für Betriebsvereinbarungen in Tarifverträgen Kein Zugriff
          2. Die Regelungsbefugnis in § 1 TVG Kein Zugriff
            1. § 3 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG Kein Zugriff
            2. § 3 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG Kein Zugriff
            3. Exkurs: Arbeitsschutz im Entleiherbetrieb Kein Zugriff
          1. Alternative Vertretungsorgane existieren Kein Zugriff
            1. BetrVG und TVG als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
            2. Erstreckung auf Nicht-Mitglieder Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Alternative Arbeitnehmervertretungen im Arbeitsschutz Kein Zugriff
          2. Konkretisierung und Erweiterung im Übrigen Kein Zugriff
          3. Bedeutung von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Dualistisches System in Spanien – monistisches System in Deutschland Kein Zugriff
          2. Kompetenzen der Arbeitnehmervertretung(-en) Kein Zugriff
          3. spezielle Vertretung im Arbeitsschutz Kein Zugriff
          4. Tariffähigkeit oder Mitbestimmung Kein Zugriff
          1. Konkretisierung durch Gesetz bzw. UVVen, Art. 7 der RL 89/391/EWG Kein Zugriff
          2. Subsidiarität externer vor internen Präventionsdiensten, Art. 7 Abs. 3 RL 89/391/EWG Kein Zugriff
          3. Beratende Gremien Kein Zugriff
          4. Flexibilität für die Betriebe Kein Zugriff
        1. Rechtzeitigkeit Kein Zugriff
        2. Information, Art. 10 Abs. 1 RL 89/391/EWG Kein Zugriff
        3. Ausgewogene Beteiligung nach nationalen Rechtsvorschriften; Art. 11 Abs. 1 und 2 RL 89/391/EWG Kein Zugriff
        4. Vorschlags-, Beschwerde- und Initiativrechte Kein Zugriff
        1. Wirkung von Tarifverträgen Kein Zugriff
        2. Regelungsmaterie Kein Zugriff
        1. Kooperationsgebot, Art. 11 Abs. 6 RL 89/391/EWG Kein Zugriff
        2. Effektives Aufsichtssystem, Art. 4 Abs. 2 RL 89/391/EWG Kein Zugriff
        1. Einleitung- Bedeutung der psychischen Arbeitsrisiken Kein Zugriff
        2. Arbeitsschutzorganisation und Partizipation im Kontext psychischer Arbeitsrisiken Kein Zugriff
        1. Gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse Kein Zugriff
        2. Verhaltens- und Verhältnisprävention Kein Zugriff
        3. Bewertungskriterien der Arbeit Kein Zugriff
        4. Belastung und Beanspruchung Kein Zugriff
        5. Handlungsregulationstheorie Kein Zugriff
        1. Psychische Arbeitsrisiken Kein Zugriff
        2. Umfang der Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff
        3. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
        1. Sozialpartnervereinbarung zu arbeitsbedingtem Stress Kein Zugriff
          1. Inhalt der Sozialpartnervereinbarung zu Gewalt und Belästigung Kein Zugriff
          2. Konsequenzen für die Prävention psychischer Belastungen am Arbeitsplatz Kein Zugriff
      3. Europäische Gemeinschaftsstrategie für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz Kein Zugriff
      4. SLIC -Kampagne Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung: Unionsrechtliche Vorgaben, Perspektiven Kein Zugriff
          1. Psychische Risikofaktoren in den spanischen Arbeitsschutzgesetzen Kein Zugriff
          2. Gesetzliche Anforderungen an Handlungshilfen Kein Zugriff
          3. Schutz von Arbeitnehmern mit bereits bestehenden Beeinträchtigungen Kein Zugriff
          4. Gesetzesvorhaben zu Mobbing gescheitert Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Begriff der psychischen Arbeitsrisiken in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Pauschale Schadensabgeltung Kein Zugriff
          3. Grundrechtsverletzung von Arbeitnehmern untereinander Kein Zugriff
          4. Burnout Kein Zugriff
          5. Begriffe der Arbeitsumgebung und des Arbeitsrisikos Kein Zugriff
          1. Forderung nach klaren Vorgaben Kein Zugriff
          2. Leitlinien Kein Zugriff
        4. Bisherige Tendenzen in den Tarifverträgen zu psychischen Belastungen bei der Arbeit Kein Zugriff
          1. Konkretisierung und Klarstellung Kein Zugriff
          2. Stärkung der betriebsinternen Organisation Kein Zugriff
          3. Effektivere Ausgestaltung des Rechtswegs Kein Zugriff
          4. Rechtsfolgen von Verstößen gegen Präventionspflichten Kein Zugriff
          5. Forschungs- und Schulungsbedarf Kein Zugriff
        1. Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff
          1. Beteiligung als Pflicht Kein Zugriff
          2. Gefährdungsbeurteilung als untrennbarer Aspekt der Beteiligung im Gesamtprozess des betrieblichen Arbeitsschutzes Kein Zugriff
          3. Stärkung des Komitees für Sicherheit und Gesundheit Kein Zugriff
          4. Tarifvertragliche Regelungen Kein Zugriff
          1. ISTAS 21 Kein Zugriff
            1. Grundkonzeption der mutuas Kein Zugriff
            2. Leitlinien fordern aktive Partizipation der Beschäftigten Kein Zugriff
            3. Keine hoheitlichen Befugnisse Kein Zugriff
          3. Notas técnicas – technische Regeln im Arbeitsschutz Kein Zugriff
        1. Vollzugsdefizite verringern Kein Zugriff
        2. Präzise Handlungsanleitungen für verschiedene Betriebe Kein Zugriff
        1. Erfolge sichtbar Kein Zugriff
        2. Arbeit der Verbände Kein Zugriff
        3. Beteiligung der Beschäftigten steigt Kein Zugriff
      1. Einleitung: Psychische Arbeitsrisiken im deutschen Arbeitsschutzrecht Kein Zugriff
        1. Bedeutung der Gestaltungsgrundsätze für die Prävention psychischer Fehlbelastungen Kein Zugriff
        2. Ganzheitlicher Arbeitsschutz beginnt in der Planungsphase Kein Zugriff
        1. Bedeutung und Zweck der Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff
        2. Gegenstand der Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff
          1. Vorbereitung Kein Zugriff
            1. Ermittlung der Gefährdungen Kein Zugriff
            2. Beurteilung der Ergebnisse Kein Zugriff
          3. Maßnahmen festlegen, durchführen und fortschreiben Kein Zugriff
          4. Dokumentation Kein Zugriff
          1. Leitlinien Kein Zugriff
            1. Anordnungen zur Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen Kein Zugriff
            2. Insbesondere: Anordnungen zur Beteiligung Kein Zugriff
          1. Arbeitgeber als Verantwortlicher Kein Zugriff
          2. Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärzte Kein Zugriff
          3. Arbeitsschutzausschuss Kein Zugriff
            1. Gefährdungsbeurteilung als Gesamtprozess Kein Zugriff
            2. Unionsrechtlich geforderte ausgewogene Beteiligung Kein Zugriff
            3. BAG bejaht Mitbestimmungsrecht bei Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff
          2. Einigungsstelle zur Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff
          3. Grenzen der Mitbestimmung bei der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen Kein Zugriff
          1. Schutz des einzelnen Arbeitnehmers Kein Zugriff
          2. Gefahrenbegriff des § 618 BGB und Gefährdungsbegriff des § 5 ArbSchG Kein Zugriff
          3. Anspruch auf Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff
        2. Reichweite des Anspruchs auf Gefährdungsbeurteilung Kein Zugriff
          1. Zusammenhang zwischen Gefährdungsbeurteilung und Unterweisung Kein Zugriff
          2. Unterweisung zu psychischen Arbeitsrisiken Kein Zugriff
          3. Beispiel: Die Überlastungsanzeige Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis – wechselseitige Pflichten erfordern Dialog Kein Zugriff
          1. Anti-Stress-Verordnung der IGM Kein Zugriff
          2. Verordnungsentwurf der Länder Kein Zugriff
          1. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
          2. Korrektur des ASiG – Transparenz durch klare Formulierung Kein Zugriff
      1. Klare und konkrete Pflichten notwendig Kein Zugriff
      2. Betriebliche Organisation und die Beteiligung der Beschäftigten bzw. ihrer Vertreter Kein Zugriff
      3. Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
      4. Perspektive – Prävention psychischer Arbeitsrisiken durch geeignete betriebliche Organisation, Kohärenz des Arbeitsschutzrechts Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 410 - 418
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 419 - 431

Literaturverzeichnis (235)

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