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Monographie Kein Zugriff

Bedeutung, Auslegung und Realisierung des Konzepts der positiven Maßnahmen nach § 5 AGG im unionsrechtlichen Kontext

Mit vergleichenden Überlegungen zum italienischen Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Das Werk ist an einer Schnittstelle zwischen (europäischem) Arbeits- und Gleichbehandlungsrecht angesiedelt. Die Autorin entwickelt eine Typologie „Positiver Maßnahmen“ nach § 5 AGG zur Förderung von Chancengleichheit, gleichberechtigter Teilhabe und Anerkennung im Arbeitsleben. Die Ausgangsthese lautet, dass die langjährigen Diskussionen um Zulässigkeit und Grenzen von Frauenquoten im Arbeitsleben den Anwendungsbereich des Konzepts der positiven Maßnahmen verengt haben. Die Autorin erweitert dieses Verständnis, indem sie jeweils eine normativ ausgerichtete Typologie „Positiver Maßnahmen“ für die Dimensionen Geschlecht, Behinderung und Alter entwickelt.

Rechtsvergleichende Überlegungen zu Italien bereichern das Werk: Das Ziel einer materiellen Gleichheit ist in der italienischen Verfassung bereits seit 1948 neben der formalen Rechtsgleichheit verankert. Die Autorin untersucht, inwiefern diese Ausgangslage die Entwicklung der unionsrechtlich determinierten „Positiven Maßnahmen“ beeinflusst hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2729-2
ISBN-Online
978-3-8452-7073-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
823
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 30
    1. Einführung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 31 - 37
    2. Gleichheit als Menschenrecht, unions- und innerstaatliches Grundrecht sowie Wert zur Verwirklichung von Gerechtigkeit Kein Zugriff 37 - 42
        1. Gerechtigkeit als verhältnismäßige Gleichheit Kein Zugriff
        2. Verhältnismäßige Gleichheit in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        3. Schließung der »Wertungsoffenheit« des Gleichheits- satzes durch Anknüpfungs- und Benachteiligungsverbote Kein Zugriff
            1. Auslegungsentwicklung von Art. 3 Abs. 2 a.F. GG Kein Zugriff
            2. Staatszielbestimmung des Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
            3. Art. 3 Abs. 2 GG als Dominierungs- bzw. Hierarchisierungsverbot; Überlegungen zu einem post-kategorialem Gleichbehandlungsrecht Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen zu Geschlecht Kein Zugriff
            1. Relatives Anknüpfungs- und Benachteiligungsverbot Kein Zugriff
            2. Weiter Nachteilsbegriff des BVerfG Kein Zugriff
            3. Fazit zu Behinderung in Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG Kein Zugriff
          3. Alter in Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          4. Fazit: Relative Anknüpfungs- und Benachteiligungsverbote Kein Zugriff
          1. Empirie zum Arbeitsmarkt: Bestehender Handlungsbedarf Kein Zugriff
          2. (Komplettierte) Rechtslage: Zulässigkeit »Positiver Maßnahmen« Kein Zugriff
        2. Empirisches und normatives Fazit: Formale Gleichbehandlung hat (noch) nicht zu materieller Gleichheit geführt Kein Zugriff
          1. Psychologische Erklärungsansätze: Stereotype und Vorurteile Kein Zugriff
          2. Verknüpfung mit machttheoretischen Erklärungsansätzen (Anti-Bias) Kein Zugriff
            1. Rationale Diskriminierung Kein Zugriff
            2. Humankapitaltheorie und Lohnungleichheitsstheorien Kein Zugriff
            3. Suchtheorie und statistische Diskriminierung Kein Zugriff
            4. Effizienzlohnmodelle, insb. Senioritätsentlohnung Kein Zugriff
            5. Insider-Outsider-Ansätze Kein Zugriff
            6. Segmentationsansätze Kein Zugriff
            1. Menschenrechtliche Kontextualisierung Kein Zugriff
            2. Beschäftigungspolitische Kontextualisierung Kein Zugriff
            3. EBS und Beschäftigungspolitische Leitlinien Kein Zugriff
            4. Aktuelle Strategien: Von Lissabon (2000) zu Europa 2020 (2010) Kein Zugriff
            5. Ergebnis und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            1. Eine gerechte Gesellschaft durch faire Chancengleichheit (Rawls)? Kein Zugriff
            2. Schlussfolgerungen: Mehr als formale Chancengleichheit Kein Zugriff
            3. Eine gerechte Gesellschaft durch Ressourcengleichheit (Dworkin)? Kein Zugriff
            4. Schlussfolgerung: Materielle statt formale Chancengleichheit Kein Zugriff
          2. Partizipation, Teilhabe, Inklusion und Berücksichtigung von Differenz? Kein Zugriff
          3. Anerkennung (recognition)? Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen und Arbeitsdefinition »Positiver Maßnahmen« Kein Zugriff
          1. Freiwillige »Affirmative Action«-Programme der Universitäten Kein Zugriff
          2. Prüfungsmaßstab für race-conscious »Affirmative Action« Kein Zugriff
          3. Fazit zur race-conscious Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Geschlecht Kein Zugriff
          2. Alter Kein Zugriff
          3. Behinderung Kein Zugriff
        1. Art. 3 Abs. 1 Verf. Italiens: Grundsatz formaler Gleichheit Kein Zugriff
          1. »Klassenbezogene« bzw. vertikale Konzeption des Art. 3 Abs. 2 Kein Zugriff
          2. Fazit Kein Zugriff
            1. Grundrechtsverwirklichungsklausel Kein Zugriff
            2. »Emanzipation« statt Schutz bzw. soziale Absicherung Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Das Verfahren der Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV Kein Zugriff
      2. Die unionsrechtliche Ausgangslage: 1. Genderrichtlinie 76/207/EWG Kein Zugriff
            1. Beginn der Diskussion um Frauenförderung in den 1980er Jahren Kein Zugriff
            2. Die gespaltene Gerichtsbarkeit im Hinblick auf die Quotenregelungen Kein Zugriff
            3. Schlussfolgerungen und Fazit Kein Zugriff
          2. Reaktionen auf das Kalanke-Urteil des EuGH Kein Zugriff
          1. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          2. Das Gleichheitsverständnis des EuGH im Urteil Marschall Kein Zugriff
          1. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          2. Das Gleichheitsverständnis des EuGH im Urteil Badeck Kein Zugriff
            1. Schlussanträge des Generalanwalts Saggio Kein Zugriff
            2. Schlussfolgerungen und Fazit Kein Zugriff
          1. Vorlagefragen und Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          2. Das Gleichheitsverständnis des EuGH in Abrahamsson Kein Zugriff
          1. Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro vom 29.6.2004 Kein Zugriff
          2. Das Gleichheitsverständnis des EuGH im Urteil Briheche Kein Zugriff
          1. Reichweite der Ausnahmevorschriften in Art. 2 RL 76/207/EWG: Verschränkung von Schutzvorschriften und »Positiven Maßnahmen« Kein Zugriff
          2. Fazit und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Schlussanträge des Generalanwalts Sir Gordon Slynn vom 21.09.1988 Kein Zugriff
          2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          2. Das Gleichheitsverständnis des EuGH in Lommers Kein Zugriff
          1. Entscheidung des EuGH und Schlussanträge der Generalanwältin Kokott Kein Zugriff
          2. Das Gleichheitsverständnis des EuGH in Álvarez Kein Zugriff
        1. Erster Effekt des Konzepts positiver Maßnahmen: Rechtfertigung einer ungleichen Behandlung wegen des Geschlechts Kein Zugriff
        2. »Positive Maßnahmen« zur Förderung der Chancengleichheit Kein Zugriff
          1. Legitimes Ziel: Förderung der Chancengleichheit Kein Zugriff
          2. Geeignetheit Kein Zugriff
          3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            1. Zweistufiges Prüfungsschema von Kalanke bis Abrahamsson Kein Zugriff
            2. Maßnahmen außerhalb des Zugangs zu Beschäftigung Kein Zugriff
        1. Weiche und harte »Positive Maßnahmen« Kein Zugriff
        2. Schwache und starke »Positive Maßnahmen« Kein Zugriff
        3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. Eradicating discrimination: Diskriminierung an der Wurzel beseitigen Kein Zugriff
        2. Facially neutral but purposefully inclusionary policies: Augenscheinlich neutrale, aber auf Inklusion zielende Maßnahmen Kein Zugriff
        3. Outreach: Sensibilisierungs-, Unterstützungs- und Fortbildungsmaßnahmen Kein Zugriff
        4. Preferential treatment oder »umgekehrte Diskriminierung« Kein Zugriff
        5. Redefining merit: Geschützte Dimension als Teil beruflicher Anforderung Kein Zugriff
        6. Fazit und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      3. Dreiteilung »Positiver Maßnahmen« bei GA Tesauro zu Kalanke Kein Zugriff
      4. Ablehnung jeglicher »gruppistischer« Typologie Kein Zugriff
            1. Ausgangspunkt: Entscheidung der EKMR in der Rs. Lindsay (1986) Kein Zugriff
            2. Rechtsprechung des EGMR zu Geschlecht Kein Zugriff
            3. Zwischenfazit Kein Zugriff
            4. Hinzuziehung weiterer Urteile des EGMR Kein Zugriff
            5. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung nach Art. 14 EMRK Kein Zugriff
          3. Verpflichtungen aus der EMRK Kein Zugriff
          1. Inhaltsüberblick: Asymmetrisches Benachteiligungsverbot in CEDAW Kein Zugriff
            1. Pflichtendimension »zeitweiliger Sondermaßnahmen«? Kein Zugriff
            2. Fazit zu Art. 4 Abs. 1 CEDAW Kein Zugriff
            3. Einklagbare Schutzpflichten als Teil oder in Abgrenzung zu »zeitweiligen Sondermaßnahmen«? Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Art. 20 und Art. 21 ChGR: Gleichheit und Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
          1. Sicherstellung der Gleichheit durch die Mitgliedstaaten in Abs. 1 Kein Zugriff
          2. Das Konzept der positiven Maßnahmen in Abs. 2 Kein Zugriff
          3. Verhältnis von Art. 23 Abs. 1 zu Abs. 2 ChGR Kein Zugriff
          4. »Positive Maßnahmen« als Teil der Sicherstellungspflicht? Kein Zugriff
          1. Verteilungsgerechtigkeit als erstes Ziel »Positiver Maßnahmen« Kein Zugriff
          2. »Positive Ausgleichsmaßnahmen« jenseits der Regel-Ausnahme-Konstellation? Kein Zugriff
          3. Ziel der Teilhabe und Inklusion Kein Zugriff
          4. »Positive Maßnahmen« zur Förderung von Teilhabe und Inklusion? Kein Zugriff
        2. Ergebnis zur entwicklungsoffenen Auslegung »Positiver Ausgleichsmaßnahmen« Kein Zugriff
        3. Repräsentanz i.S. von Stellvertretung als legitimes Ziel »Positiver Maßnahmen«? Kein Zugriff
        4. Diversity: (Weiteres) Ziel »Positiver Maßnahmen« oder Alternativkonzept? Kein Zugriff
        5. Rechtsfolge Kein Zugriff
          1. RL 2010/18/EU als Konkretisierung von Art. 33 Abs. 2 ChGR Kein Zugriff
          2. Grundsätzliche Unzulässigkeit unmittelbar geschlechtsbezogener »Positiver Maßnahmen« zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf Kein Zugriff
          3. Zulässigkeit geschlechtsneutraler, die Berufstätigkeit von Frauen mittelbar erleichternder »Positiver Maßnahmen« Kein Zugriff
        2. »Positive Maßnahmen« zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei Ressourcenknappheit und besonderen Sachzwängen Kein Zugriff
        3. Rechtsfolge bei Verletzung einer »Positiven Maßnahme« zur Erleichterung der Berufstätigkeit nach Art. 157 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
        1. »Positive Maßnahmen« als Teil des Sicherstellungsauftrages (Art. 23 ChGR) Kein Zugriff
        2. Die Berücksichtigung von Anerkennung im Gleichbehandlungsrecht Kein Zugriff
        3. Ziel der Anerkennung über »Positive Maßnahmen« zu fassen? Kein Zugriff
        4. Repräsentanz als legitimes Ziel zur Verhinderung von Benachteiligungen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Legitime Ziele des Konzepts der positiven Maßnahmen Kein Zugriff
          1. 1.Typ: Zielgruppenübergreifende, mittelbare Vereinbarkeitsmaßnahmen Kein Zugriff
          2. 2. Typ: Zielgruppenspezifische, unmittelbare Vereinbarkeitsmaßnahmen Kein Zugriff
          1. 1. Typ: Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung Kein Zugriff
          2. 2. Typ: Zielgruppenspezifische, unmittelbare Verhinderungsmaßnahmen Kein Zugriff
        3. Ausgleich bestehender Nachteile in der beruflichen Laufbahn (Gruppe III) Kein Zugriff
        1. Maßnahmen zur Erleichterung der Berufstätigkeit (Gruppe I) Kein Zugriff
        2. Verhinderung und Ausgleich von geschlechts- und genderbezogenen Benachteiligungen in der beruflichen Laufbahn (Gruppe II und III) Kein Zugriff
          1. 1. Typ: Zielgruppenübergreifende, mittelbare Vereinbarkeitsmaßnahmen Kein Zugriff
          2. 2. Typ: Zielgruppenspezifische, unmittelbare Vereinbarkeitsmaßnahmen Kein Zugriff
        2. Zielgruppenübergreifende Verhinderungsmaßnahmen (Gruppe II, 2. Typ) Kein Zugriff
        3. Ausgleich von bestehenden Benachteiligungen (Gruppe III) Kein Zugriff
            1. 1. Ausnahme: Geschlecht als Eignungs- voraussetzung bzw. als wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung Kein Zugriff
            2. 2. Ausnahme: Besondere Aufforderung an Frauen, sich zu bewerben Kein Zugriff
          2. Interne und ggf. externe Ausschreibungspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
          3. Pflicht zur Ausschreibung von Arbeitsplätzen in Teilzeit Kein Zugriff
          4. Nach Geschlecht zu führende Bewerbungs- und Einstellungsstatistiken Kein Zugriff
          5. Einladungspflicht zum Vorstellungsgespräch Kein Zugriff
          6. Fragerechte und Auswahlverfahren Kein Zugriff
          7. Paritätische Besetzung von Auswahlkommissionen Kein Zugriff
          8. Entscheidungsquoten bei Einstellung und beruflichem Aufstieg Kein Zugriff
          1. Bedeutung des Leistungsprinzips in Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff
          2. Konkretisierung des Leistungsprinzips Kein Zugriff
          3. Berücksichtigung von Betreuungs- und Pflegeaufgaben Kein Zugriff
          4. Insbesondere: Effektivierungszusammenhang zu Entscheidungsquoten Kein Zugriff
        2. Unterstützung der Fortbildung von Frauen Kein Zugriff
          1. Durchführung und Inhalt von Fortbildungsveranstaltungen Kein Zugriff
            1. Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf Kein Zugriff
        4. Familiengerechte Arbeitszeiten und Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        5. Teilzeitbeschäftigung, Telearbeit und familienbedingte Beurlaubung Kein Zugriff
          1. Schlussfolgerungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
        7. Rechte der Beschäftigten bei Verstoß gegen Normen des BGleiG Kein Zugriff
          1. Zustimmungsverweigerungsrecht des Personalrates Kein Zugriff
            1. Pflicht zur Erstellung von Gleichstellungsplänen Kein Zugriff
        9. Ausgangspunkt: Ermittlung der betrieblichen Ist-Situation Kein Zugriff
        10. Rechtsfolgen bei Nichterreichung der Zielvorgaben Kein Zugriff
        11. Weiterentwicklung der Frauenförderpläne im LGG Hessen Kein Zugriff
          1. Zustimmungsverweigerungsrecht des Personalrats nach § 77 Abs. 2 Nr. 1 BPersVG bei Verstoß gegen Gleichstellungsplan? Kein Zugriff
          2. Rechte der Gleichstellungsbeauftragten Kein Zugriff
            1. Rechtsnatur: Erlass als Dienst- oder Verwaltungsvorschrift? Kein Zugriff
              1. Fazit für den öffentlichen Dienst: Von »Positiven Maßnahmen« zu »Positiven Pflichten«? Kein Zugriff
            1. Rückgriff auf § 106 GewO bei isoliertem Neuverteilungsanspruch der Arbeitszeit Kein Zugriff
            2. Fazit und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          2. Elternteilzeit, § 15 BEEG Kein Zugriff
          3. Return to work in § 6 Nr. 1 RL 2010/18/EU Kein Zugriff
          4. Fazit und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Präventive Funktion von § 12 Abs. 1 und 2 AGG Kein Zugriff
          2. Auslegung von § 12 AGG im Kontext von BeschSchG a.F. und ArbSchG Kein Zugriff
          3. Zwei Grundtypen erforderlicher Maßnahmen in § 12 AGG Kein Zugriff
          4. Fazit und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          5. Rechtsfolge bei Verletzung der Präventionspflicht Kein Zugriff
          6. Interessenvertretungen als wichtige Akteure im Rahmen des § 12 AGG Kein Zugriff
        1. Gegensatz zwischen formaler und materieller Gleichheit Kein Zugriff
          1. Auswirkungen auf das Konzept der positiven Maßnahmen Kein Zugriff
          2. Fazit Kein Zugriff
        3. Die »gleiche gesellschaftliche Würde« des Art. 3 Abs. 1 Verf. Italiens als »Scharnier« zwischen formaler und materieller Gleichheit Kein Zugriff
        4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      2. Dimension Geschlecht: Rechtstatsächliche Ausgangssituation Kein Zugriff
        1. Art. 15 Statuto dei lavoratori: Atti discriminatori Kein Zugriff
          1. Fünf Schwerpunkte »Positiver Maßnahmen« Kein Zugriff
          2. Weitere Regelungspunkte: Akteure, Finanzen, Beweislast, Nationales Komitee Kein Zugriff
          3. Erste Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Ergänzende »Positive Maßnahmen« zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf Kein Zugriff
              1. Umsetzungsbeispiele Kein Zugriff
              2. Verknüpfung mit den »Zeiten der Stadt« Kein Zugriff
            2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          3. Sanktionen bei Pflichtverstoß zur Planerstellung Kein Zugriff
          4. Einstellung eines männlichen Bewerbers Kein Zugriff
          5. Besetzung von Prüfungskommissionen zu 1/3 mit Frauen Kein Zugriff
          6. Verordnungsermächtigung (atti regolamentari) Kein Zugriff
          7. Teilnahme an beruflicher Aus- und Fortbildung Kein Zugriff
          8. Finanzierung Positiver Maßnahmen-Programme Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Begriff und Definition Kein Zugriff 419 - 422
      1. Völkerrecht: UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Kein Zugriff
        1. Zulässigkeit behinderungsbezogener »Positive Maßnahmen«? Kein Zugriff
          1. Entstehungsgeschichte: Bezug zum Konzept der positiven Maßnahmen Kein Zugriff
          2. Fazit zu Art. 26 ChGR Kein Zugriff
      3. Unionsrecht: Rahmenrichtlinie 2000/78/EG (RRL) Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen, Fragestellungen und weiteres Vorgehen Kein Zugriff 430 - 431
            1. Wechselwirkung mit den Zielen Zugänglichkeit/ Universal design Kein Zugriff
            2. Zugänglichkeit/Barrierefreiheit als Teil des Konzepts der positiven Maßnahmen Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Anpassung des Arbeitsgeräts Kein Zugriff
            2. Anpassung des Arbeitsrhythmus Kein Zugriff
            3. Anpassung der Aufgabenverteilung Kein Zugriff
          3. Anpassung der Ausbildungs- und Einarbeitungsmaßnahmen Kein Zugriff
        2. Zwischenfazit zu Inhalt und Reichweite Kein Zugriff
          1. Die Beispiele einer »unverhältnismäßigen Belastung« im 21. EWG Kein Zugriff
          2. Verhältnis zum Arbeitsschutz und zur Zugänglichkeit/Barrierefreiheit Kein Zugriff
        4. Folgen des Verstoßes gegen die Pflicht zur Vornahme von »Angemessenen Vorkehrungen« Kein Zugriff
        5. Verhältnisbestimmung zum Konzept der positiven Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Fazit zur konzeptionellen Abgrenzung beider Konzepte Kein Zugriff
        1. Praxisbeispiel: Archibald v Fife Council Kein Zugriff
        2. Positionen in der Literatur Kein Zugriff
          1. Historie zu Art. 7 Abs. 2 RRL Kein Zugriff
          2. Fazit zur historischen Auslegung des Art. 7 Abs. 2 RRL Kein Zugriff
          3. Art. 7 Abs. 2 Hs. 1 RRL: Gesundheitsschutz und Sicherheit Kein Zugriff
          4. Art. 7 Abs. 2 Hs. 2 RRL: Förderung der Eingliederung und Quotensysteme jenseits der EuGH-Rechtsprechung zu Geschlecht? Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Grundsätze einer behinderungsbezogenen Typologie »Positiver Maßnahmen« Kein Zugriff 464 - 467
      1. Vorprüfung: Abgrenzung zu »Angemessenen Vorkehrungen« Kein Zugriff
      2. Legitime Ziele Kein Zugriff
        1. Gruppe I: Maßnahmen zur Förderung von Zugänglichkeit/Barrierefreiheit Kein Zugriff
          1. 1. Typ: Bewusstseinsbildung (awareness-raising) Kein Zugriff
          2. 2. Typ: Zielgruppenorientierte, unmittelbar auf Chancen- und Ressourcengleichheit/ Teilhabe/Anerkennung zielende Maßnahmen Kein Zugriff
        3. Gruppe III: Ausgleich von (bestehenden) Benachteiligungslagen Kein Zugriff
      4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        1. Gruppe I: Förderung von Zugänglichkeit/ Barrierefreiheit Kein Zugriff
          1. 1. Typ: Bewusstseinsbildung Kein Zugriff
          2. 2. Typ: Zielgruppenorientierte »Positive Maßnahmen« Kein Zugriff
        3. Gruppe III: Ausgleich von (bestehenden) Benachteiligungslagen Kein Zugriff
          1. Die Mindestbeschäftigungspflicht als »Positive Maßnahme« (§ 5 AGG) Kein Zugriff
          2. Rechtsfolgen bei Nichterfüllung der Beschäftigungspflicht Kein Zugriff
          1. Schwerbehinderte Frauen, § 71 Abs. 1 S. 2 SGB IX Kein Zugriff
            1. § 72 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX Kein Zugriff
            2. § 72 Abs. 1 Nr. 1 b) SGB IX Kein Zugriff
            3. § 72 Abs. 1 Nr. 1 c) SGB IX Kein Zugriff
            4. § 72 Abs. 1 Nr. 1 d) SGB IX und § 72 Abs. 1 Nr. 1 e) SGB IX Kein Zugriff
            5. § 72 Abs. 1 Nr. 2 SGB IX Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen zu § 72 Abs. 1 SGB IX Kein Zugriff
          4. Schwerbehinderte Auszubildende, § 72 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
          5. Abschließende Schlussfolgerungen zu § 72 SGB IX Kein Zugriff
          1. Überprüfung von Anforderungsprofilen, Satz 1 i.V.m. § 8 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
          2. Zuordnung der Prüfpflicht zum Konzept der positiven Maßnahmen? Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. BAG: Zuordnung zum Konzept der angemessenen Vorkehrungen? Kein Zugriff
            1. Hinweis auf Fördermöglichkeiten, § 104 Abs. 1 Nr. 2 SGB IX Kein Zugriff
            2. Hinweis auf Leistungen der Integrationsämter, § 104 Abs. 5 Nr. 2 SGB IX Kein Zugriff
            3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          3. Konsultationspflicht als verfahrensmäßiges Outreach? Kein Zugriff
          4. Fazit und Rechtsfolge bei Verletzung der Konsultationspflicht Kein Zugriff
            1. Grundsätzliche Zulässigkeit »institutionalisierter« Vorkehrungen? Kein Zugriff
            2. Konkret: Unterrichtungspflicht als »Angemessene Vorkehrung«? Kein Zugriff
            3. Fazit Kein Zugriff
          2. Zuordnung zum Konzept der positiven Maßnahmen? Kein Zugriff
          1. Konzeptionelle Verortung des Erörterungsverfahrens Kein Zugriff
          2. Fazit Kein Zugriff
          3. Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers nach Satz 9 Kein Zugriff
          1. Gesetzesgeschichte: Von der Zwangseinstellung zur Prüfpflicht Kein Zugriff
          2. Einstellungsanspruch? Kein Zugriff
          3. Ziel eines effektiven Rechts Kein Zugriff
          4. Konkret: § 81 Abs. 1 SGB IX als Ausdruck prozeduralisierten Rechts Kein Zugriff
          5. Unverbindlicher Appell oder Rechtspflicht des Arbeitgebers? Kein Zugriff
          6. Verstoß gegen eine Verfahrenspflicht als Indiztatsache nach § 22 AGG Kein Zugriff
      3. § 81 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
          1. Zuordnung von Abs. 3 zum Konzept der positiven Maßnahmen Kein Zugriff
          2. § 81 Abs. 3 SGB IX im Kontext von § 4 BGG, § 3a Abs. 2 ArbStättV Kein Zugriff
          3. Verhältnis von § 81 Abs. 3 SGB IX zu § 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 SGB IX Kein Zugriff
        2. Realisierung von Zugänglichkeit/Barrierefreiheit nach § 81 Abs. 3 SGB IX durch Integrations-, Betriebs- und Dienstvereinbarungen sowie Aktionspläne Kein Zugriff
        3. Verhinderung des Unterschreitens der Mindest- beschäftigungspflicht als weitere Fallgruppe des § 81 Abs. 3 SGB IX und als »Positive Maßnahme«? Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Nr. 1 Alt. 1 als »Angemessene Vorkehrung«? Kein Zugriff
              1. Auslegungsentwicklung und Stand der Literatur Kein Zugriff
              2. Eigene Auslegung der unverhältnismäßigen Aufwendungen Kein Zugriff
              3. Eigene Auslegung des Begriffs der Unzumutbarkeit Kein Zugriff
              4. Fazit zur Unzumutbarkeit: Beurteilungsmaßstab Einzelfallgerechtigkeit Kein Zugriff
            2. Ergebnis zur Reichweite des § 81 Abs. 4 S. 3 SGB IX Kein Zugriff
            1. Eingriff in grundrechtlich geschützte Positionen Kein Zugriff
            2. Freikündigen als zulässige »individualisierte« positive Maßnahme? Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Unverhältnismäßigkeit der Maßnahme nach § 81 Abs. 4 S. 3 SGB IX? Kein Zugriff
            2. Zwischenfazit Kein Zugriff
            3. Gerechtigkeitserwägungen des Einzelfalls Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Weiterentwicklung im Kontext von Art. 5 RRL Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Nähe von Nr. 2 zum Konzept der angemessenen Vorkehrungen Kein Zugriff
          2. Nr. 2 als »Positive Maßnahme« Kein Zugriff
          3. Zum Erfordernis »gleicher Eignung« Kein Zugriff
        4. § 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 SGB IX – Erleichterungen zur Teilnahme an außerbetrieblichen Maßnahmen der beruflichen Bildung Kein Zugriff
          1. Behinderungsgerechte Einrichtung der Arbeitsstätte Kein Zugriff
          2. Behinderungsgerechte Arbeitsorganisation Kein Zugriff
          3. Zuordnung von Nr. 4 zum Konzept der angemessenen Vorkehrungen Kein Zugriff
        6. § 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 5 SGB IX – Erforderliche technische Arbeitshilfen Kein Zugriff
      6. Förderung von und Anspruch auf Teilzeitarbeit, § 81 Abs. 5 SGB IX Kein Zugriff
      7. Weitergehende Verfahrenspflichten für öffentliche Arbeitgeber Kein Zugriff
        1. Obligatorische und optionale Regelungsgegenstände Kein Zugriff
          1. Erste Ansicht: Kollektivrechtlicher Vertrag eigener Art Kein Zugriff
          2. Zweite Ansicht: Zusätzliche (freiwillige) Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
          3. Dritte Ansicht: Betriebsautonomie als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          4. Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
        3. Erzwingbarkeit einer Integrationsvereinbarung Kein Zugriff
          1. Die Ursachentrias von »Schwierigkeiten« Kein Zugriff
          2. Konzeptionelle Verortung der Konfliktprävention Kein Zugriff
          3. Beschränkung des personellen Anwendungs- bereichs: Gefährdung des effet utile? Kein Zugriff
          4. Bedeutung des Unterlassens von Abs. 1 im Kündigungsschutzprozess Kein Zugriff
          5. Individueller Anspruch auf Durchführung eines Präventionsverfahrens? Kein Zugriff
          1. Initiative und Ablauf eines Gesundheitspräventionsverfahrens Kein Zugriff
          2. Rolle der betrieblichen Interessenvertretungen Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung und konzeptionelle Verortung Kein Zugriff
          4. Individueller Anspruch auf Durchführung eines BEM? Kein Zugriff
      10. Besondere Kündigungsschutzvorschriften, §§ 85 ff. SGB IX Kein Zugriff
        1. Partielle Umsetzung von § 5 AGG (Art. 7 Abs. 1, 2 RRL) Kein Zugriff
        2. Keine unionsrechtskonforme Umsetzung von Art. 5 RRL Kein Zugriff
      1. Ausgangspunkt: Art. 38 Verfassung Italiens Kein Zugriff
          1. Ausbildung, Einstellung und Beschäftigung behinderter Menschen Kein Zugriff
          2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            1. Unfall und Krankheit: Keine gerechtfertigten Kündigungsgründe Kein Zugriff
            2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          2. Ausnahmen von der Einstellungspflicht und Ausgleichszahlungen Kein Zugriff
          3. Art und Weise der Pflichteinstellung Kein Zugriff
          4. Verpflichtender Antrag auf Zuweisung behinderter Menschen Kein Zugriff
          5. Arbeitsverhältnis der behinderten Beschäftigten Kein Zugriff
          6. Erste Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          7. Zweiter Gesetzesschwerpunkt: Vereinbarungen und Fördermaßnahmen Kein Zugriff
          8. Dritter Gesetzesschwerpunkt: Anreize- und Förderungssystem Kein Zugriff
      3. Sanktionen und abschließende Regelungen Kein Zugriff
        1. »Positive Maßnahmen« als Teil des Förder- und Anreizsystems für Arbeitgeber Kein Zugriff
        2. Keine Umsetzung von Art. 5 RRL Kein Zugriff
      5. Schlussfolgerungen zu Art. 3 Abs. 2 Verf. Italiens zur Dimension Behinderung Kein Zugriff
      1. Kalendarisches Alter und Stereotype sowie Vorurteile Kein Zugriff
      2. Verknüpfung von Altersstereotypen mit gerontologischen Theorien Kein Zugriff
      3. Gerontologische Abkehr vom Defizitmodell: Fehlende betriebliche Reflexion Kein Zugriff
      4. Wirtschaftliche und paternalistische Motive für Altersdiskriminierung Kein Zugriff
      5. Fazit: Prädispositionen für Benachteiligungen aufgrund des Alters Kein Zugriff
      1. Verhältnis von Art. 25 ChGR zu den Art. 20 ff. ChGR Kein Zugriff
      2. Art. 6 RRL 2000/78/EG: Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
        1. Förderungswürdige Altersgruppen Kein Zugriff
        2. Förderung und Sicherstellung der beruflichen Eingliederung Kein Zugriff
        3. Fazit: § 10 S. 3 Nr. 1 AGG als lex specialis zu § 5 AGG Kein Zugriff
        4. Konsequenzen für das Verhältnis von § 10 S. 3 Nr. 1 AGG zu § 5 AGG Kein Zugriff
      2. Anforderungen an Alter, Berufserfahrung oder Dienstalter, § 10 S. 3 Nr. 2 AGG Kein Zugriff
      3. Höchstalter für die Einstellung, § 10 S. 3 Nr. 3 AGG Kein Zugriff
      4. Festsetzung von Altersgrenzen i.S. des § 10 S. 3 Nr. 4 AGG Kein Zugriff
      5. Beendigung der Beschäftigung ohne Kündigung, § 10 S. 3 Nr. 5 AGG Kein Zugriff
        1. Berücksichtigung von Arbeitsmarktchancen (Hs. 1) Kein Zugriff
        2. Altersbezogene Differenzierungen bei Rentennähe (Hs. 2) Kein Zugriff
          1. Frühzeitiger Renteneintritt als »Positive Maßnahme«? Kein Zugriff
          2. Grenze des Art. 3 Abs. 3 RRL 2000/78/EG und Fazit Kein Zugriff
          1. JArbSchG Kein Zugriff
          2. Zugang zu und Übernahme nach der Ausbildung für Jugendliche Kein Zugriff
          3. Nach dem Alter gestaffeltes Arbeitsentgelt Kein Zugriff
            1. Legitimes Ziel Kein Zugriff
            2. Geeignetheit Kein Zugriff
            3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. ArbSchG Kein Zugriff
          2. Mit dem Alter steigender Erholungsurlaub als »Positive Maßnahme«? Kein Zugriff
          3. Tarifvertragliche Arbeitszeitmodifizierungen Kein Zugriff
          4. Altersteilzeit Kein Zugriff
          5. Nach Alter gestaffeltes Arbeitsentgelt und Verdienstsicherungsklauseln Kein Zugriff
          6. Längere Kündigungsvorschriften/Ausschluss ordentlicher Kündigung Kein Zugriff
          1. Qualifizierung und Weiterbildung im Kontext »Lebenslangen Lernens« Kein Zugriff
          2. Schlussfolgerungen: Chancengleichheit und Teilhabe durch Bildung Kein Zugriff
          3. Fazit zur deutschen Rechtslage Kein Zugriff
          4. Grenze betriebswirtschaftlicher Erwägungen? Kein Zugriff
          5. Tarifvertragliche Entwicklungen: Beispiel TV Q aus NRW (2006) Kein Zugriff
          6. Zusammenfassung zum TV Q und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. Schlussfolgerungen und Rückschlüsse für Typologie des Konzepts der positiven Maßnahmen für die Dimension Alter Kein Zugriff
        5. Ermächtigung zu »Positiven Maßnahmen«, § 10 S. 3 Nr. 1, 2 AGG Kein Zugriff
        6. Jugendarbeitslosigkeit (aktuell) keine Problemlage Kein Zugriff
          1. Starker Bestandsschutz Kein Zugriff
          2. Problembereich Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen Kein Zugriff
        8. Folgediskussion: Abbau von Bestandsschutz als »Positive Maßnahme«? Kein Zugriff
    4. EuGH Mangold: Abbau von Bestandsschutz als »Positive Maßnahme«? Kein Zugriff 717 - 721
      1. Legitimes Ziel i.S. des § 10 S. 1 AGG Kein Zugriff
      2. Geeignetheit Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      4. Angemessenheit Kein Zugriff
      5. Kohärenzerfordernis: Betrachtung der Maßnahme im Regelungskontext Kein Zugriff
      6. Ergebnis zu § 14 Abs. 3 TzBfG und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    6. § 22 Abs. 4 S. 1 MiLoG Kein Zugriff 733 - 735
    7. Die Dimension des Alters im italienischen Arbeitsrecht Kein Zugriff 735 - 744
      1. Verhinderung von altersbezogenen Benachteiligungen (Gruppe I) Kein Zugriff
      2. Ausgleich von altersbezogenen Benachteiligungen (Gruppe II) Kein Zugriff
  7. Thesen Kein Zugriff 747 - 769
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 769 - 823

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