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Die Rückkehr an den früheren Arbeitsplatz und Arbeitsarrangements

Beiträge der Richtlinie 2010/18/EU zu einer benachteiligungsfreien Rückkehr aus dem Elternurlaub
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Der Wiedereinstieg in die Erwerbstätigkeit nach familienbedingten Erwerbsunterbrechungen hat sich als rechtstatsächlich besonders herausforderungsvoller Prozess erwiesen, der ein hohes Benachteiligungspotenzial birgt und zugleich weichenstellend für den weiteren Erwerbsverlauf der betroffenen Beschäftigten ist. Die Elternurlaubsrichtlinie 2010/18/EU enthält speziell auf diese Situation zugeschnittene Regelungen, die in der vorliegenden Arbeit untersucht werden. Das Recht zur Rückkehr an den früheren Arbeitsplatz und das Recht über Änderungen des Arbeitsarrangements zu verhandeln, ergänzen sich entsprechend dem Leitbild einer „kontrollierten Flexibilität“ und gehen dabei über eine formale Gleichbehandlung hinaus, um die Beschäftigten vor befürchteten und tatsächlichen Benachteiligungen durch die Inanspruchnahme eines Elternurlaubs zu schützen. Diese Anforderungen werden mit der bestehenden deutschen Rechtslage abgeglichen, Defizite identifiziert und Lösungsmöglichkeiten entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4663-7
ISBN-Online
978-3-8452-8890-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
426
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Einführung in die Fragestellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Fertilität Kein Zugriff
        2. 2. Frauenerwerbstätigkeit Kein Zugriff
      2. II. Geschlechtergleichstellung Kein Zugriff
      3. III. Harmonisierung des Binnenmarktes Kein Zugriff
      4. IV. Betriebswirtschaftlicher Nutzen Kein Zugriff
      5. V. Flexicurity Kein Zugriff
      6. VI. Armutsbekämpfung Kein Zugriff
        1. 1. Wahlfreiheit Kein Zugriff
          1. a) Familienplanung Kein Zugriff
          2. b) Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
      1. I. Betreuungseinrichtungen Kein Zugriff
        1. 1. Erwerbsunterbrechungen Kein Zugriff
        2. 2. Teilzeitarbeit Kein Zugriff
        3. 3. Anpassungen der übrigen Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
        1. 1. Rollenbilder und Karriereängste Kein Zugriff
        2. 2. Wirtschaftliche (Fehl)Anreize Kein Zugriff
        3. 3. Umverteilung der Nachteile? Kein Zugriff
      1. I. Fertilität und Demografie Kein Zugriff
        1. 1. Lange Erwerbsunterbrechungen Kein Zugriff
        2. 2. Hohe Teilzeitquote Kein Zugriff
      3. III. Betreuungseinrichtungen Kein Zugriff
      4. IV. Väterbeteiligung Kein Zugriff
      1. I. Benachteiligungsschutz durch Kontinuität Kein Zugriff
      2. II. Benachteiligungsschutz durch Flexibilität Kein Zugriff
      3. III. Flankierung durch Dialog Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnisse zur rechtstatsächlichen Ausgangslage Kein Zugriff
    1. A. Völkerrechtlicher Kontext Kein Zugriff
        1. 1. Die Verträge Kein Zugriff
        2. 2. EU-GRCharta Kein Zugriff
        1. 1. GleichbehandlungsRL 2006/54/EG Kein Zugriff
        2. 2. MutterschutzRL 92/85/EWG Kein Zugriff
            1. aa) Initiative der Kommission Kein Zugriff
            2. bb) Die Rahmenvereinbarung vom 14.12.1995 Kein Zugriff
            3. cc) Die revidierte Rahmenvereinbarung vom 18.6.2009 Kein Zugriff
          2. b) Ziele der revidierten RV Kein Zugriff
      1. I. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        1. 1. Mutterschaftsurlaub Kein Zugriff
        2. 2. Erziehungsurlaub und Erziehungsgeld nach dem BErzGG Kein Zugriff
          1. a) Die Einführung des BEEG Kein Zugriff
          2. b) Bisherige Entwicklung des BEEG Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut Kein Zugriff
            1. aa) Innerhalb der Regelung Kein Zugriff
            2. bb) Innerhalb der Rahmenvereinbarung Kein Zugriff
              1. (1) Zusammenhang zur Rahmenvereinbarung über integrative Arbeitsmärkte Kein Zugriff
              2. (2) Begriff des Arbeitsplatzes in anderen unionsrechtlichen Regelungen Kein Zugriff
          3. c) Teleologie Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis zum früheren Arbeitsplatz Kein Zugriff
          1. a) Arbeitsplatzwechsel Kein Zugriff
          2. b) Mutterschutz Kein Zugriff
          3. c) Flexible Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
          4. d) NachweisRL 91/533/EWG Kein Zugriff
        1. 1. Vorrangige Rückkehr an den früheren Arbeitsplatz Kein Zugriff
          1. a) Höhere Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
          2. b) Unterschiedliche Dauer Kein Zugriff
          3. c) Bewusste Formulierung durch die Sozialpartner Kein Zugriff
          4. d) Keine Anpassung nach unten Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis: Keine teleologische Reduktion Kein Zugriff
            1. aa) Schranken des Art. 16 GRC Kein Zugriff
              1. (1) Gesetzesvorbehalt und Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
              2. (2) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
              3. (3) Schutzbereich des Art. 33 Abs. 2 GRC Kein Zugriff
              4. (4) Praktische Konkordanz Kein Zugriff
              1. (1) Betriebsschließung Kein Zugriff
                1. (a) Betriebsübergang Kein Zugriff
                2. (b) Keine Umgehung des Rückkehrrechts durch (missbräuchliche) Unternehmerentscheidungen ohne Einfluss auf die Beschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
              3. (3) Wegfall einzelner Arbeitsplätze Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnisse Wegfall des früheren Arbeitsplatzes Kein Zugriff
              1. (1) Unterfall 1: Unbefristete Neubesetzung des früheren Arbeitsplatzes Kein Zugriff
              2. (2) Unterfall 2: Konkurrenz mehrerer Elternurlauber Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnisse Konkurrenz Kein Zugriff
              1. (1) Teilunmöglichkeit Kein Zugriff
                1. (a) Beispiel Lage der Arbeitszeit/Schichtsystem Kein Zugriff
                2. (b) Beispiel Arbeitsort Kein Zugriff
                3. (c) Beispiel Arbeitsinhalte Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnisse Veränderung einzelner Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
              1. (1) Familiär bedingte Kollisionen Kein Zugriff
              2. (2) Leistungsfähigkeit des Rückkehrenden Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnisse zur Sphäre des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Grenze des Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
        3. 3. Bestimmung der Gleichwertigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          1. a) Grenze des Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
          2. b) Vergleich mit Art. 15, 16 RL 2006/54/EG Kein Zugriff
            1. aa) Vorrang des früheren Arbeitsplatzes Kein Zugriff
            2. bb) Zuweisung geringerwertiger Arbeit Kein Zugriff
        3. 3. Stufenverhältnis zwischen gleichwertiger und ähnlicher Arbeit Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnisse zur gleichwertigen und ähnlichen Arbeit Kein Zugriff
          1. a) Rechtsmissbräuchliches Hervorrufen der Unmöglichkeit Kein Zugriff
          2. b) Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
          3. c) Vom Tatbestandsmerkmal der Unmöglichkeit unabhängige Umgehungen Kein Zugriff
          1. a) Dialog Kein Zugriff
            1. aa) Rahmenvereinbarung über Elternurlaub Kein Zugriff
            2. bb) RV über integrative Arbeitsmärkte Kein Zugriff
            3. cc) RL 2002/14/EG Kein Zugriff
            4. dd) RL 2006/54/EG Kein Zugriff
        3. 3. Beweislast Kein Zugriff
        4. 4. Keine Differenzierung nach Unternehmensgröße Kein Zugriff
        5. 5. Keine Einschränkung bei längeren Elternurlauben Kein Zugriff
        6. 6. Beschränkung auf die Rückkehrsituation Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnisse Effektivität des Rückkehrrechts Kein Zugriff
      1. I. Keine gesetzliche Regelung Kein Zugriff
      2. II. (Kollektiv)Vertragliche Rückkehrrechte Kein Zugriff
        1. 1. Vertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff
        2. 2. Konkretisierung Kein Zugriff
        3. 3. Konkretisierung durch Weisungsrecht Kein Zugriff
      1. I. Vorrang des früheren Arbeitsplatzes Kein Zugriff
      2. II. Weitere Anforderungen Kein Zugriff
        1. 1. Die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf als betriebsverfassungsrechtliche Pflicht Kein Zugriff
        2. 2. Ermöglichende Rückkehr Kein Zugriff
          1. a) Mitbestimmungspflichtige Maßnahme Kein Zugriff
          2. b) Zustimmungsverweigerungsgründe Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
        4. 4. Unterstützung im Vorfeld Kein Zugriff
        5. 5. Personalplanung Kein Zugriff
        6. 6. Dialog mit dem Arbeitnehmer Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Unmittelbare Wirkung auch zwischen Privaten? Kein Zugriff
        3. 3. Horizontale Wirkung des Primärrechts? Kein Zugriff
          1. a) Rs. Dominguez Kein Zugriff
          2. b) Rs. Association de médiation sociale Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme und Anwendung auf § 5 Nr. 1 RV iVm Art. 33 Abs. 2 GRC Kein Zugriff
        1. 1. Möglichkeit und Auswirkungen einer richtlinienkonformen Auslegung des Weisungsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Gegenauffassung Kein Zugriff
        3. 3. Parallele zur Rückkehr aus dem Mutterschaftsurlaub – kein Rückgriff auf das Benachteiligungsverbot des § 7 AGG Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnisse zu den Konsequenzen Kein Zugriff
        1. 1. Hinreichend klare und bestimmte Umsetzung Kein Zugriff
        2. 2. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Keine vorläufige Verbindlichkeit unbilliger Weisungen Kein Zugriff
        2. 2. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
      1. I. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      2. II. Vorgaben an eine gesetzliche Umsetzung des § 5 Nr. 1 RV Kein Zugriff
      1. I. Verhandlungsanspruch Kein Zugriff
        1. 1. Alternativ oder kumulativ, „und/oder“ Kein Zugriff
            1. aa) „Arbeitszeiten“ Kein Zugriff
            2. bb) „Arbeitsarrangement“ Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Innerhalb der Regelung Kein Zugriff
            2. bb) Innerhalb der Rahmenvereinbarung Kein Zugriff
              1. (1) ArbeitszeitRL Kein Zugriff
              2. (2) Andere Verhandlungsansprüche Kein Zugriff
          3. c) Historische Auslegung / Dokumentation des Normsetzungsprozesses Kein Zugriff
          4. d) Teleologie Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnisse zum Verhandlungsgegenstand Kein Zugriff
      3. III. Befristete Änderungen Kein Zugriff
      4. IV. Prüfen und Beantworten durch Arbeitgeber Kein Zugriff
        1. 1. Begrenzung durch § 6 Nr. 1 UAbs. 1 RV Kein Zugriff
          1. a) Mindestbeschäftigungsdauer, § 3 Nr. 1 lit. b) RV Kein Zugriff
          2. b) Bedürfnisse kleiner Unternehmen, § 3 Nr. 1 lit. d) RV Kein Zugriff
          3. c) Fristen, § 3 Nr. 2 S. 1 Hs. 1 RV Kein Zugriff
          1. a) Zeitpunkt der Verhandlungen Kein Zugriff
          2. b) Inkrafttreten des Arrangements Kein Zugriff
          1. a) Kündigungsverbot und allgemeines Benachteiligungsverbot, § 5 Nr. 4 RV Kein Zugriff
          2. b) Rückkehrrecht Kein Zugriff
          1. a) Dialog, § 6 Nr. 2 RV Kein Zugriff
          2. b) Kollektivrechtliche Flankierung Kein Zugriff
        3. 3. Beweislast Kein Zugriff
        4. 4. Keine Einschränkung bei längeren Elternurlauben Kein Zugriff
        5. 5. Finanzielle Absicherung Kein Zugriff
      7. VII. Zwischenergebnisse zu Modalitäten und Effektivität Kein Zugriff
        1. 1. Elternteilzeit kein Arbeitsarrangement Kein Zugriff
        2. 2. Verhandlungsgegenstand / Verringerung der Arbeitszeit Kein Zugriff
        3. 3. Mindestarbeitnehmerzahl und Wartezeit Kein Zugriff
        4. 4. Dringende betriebliche Gründe Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis zu § 15 BEEG Kein Zugriff
        2. 2. Verhandlungsgegenstand / Verringerung der Arbeitszeit Kein Zugriff
          1. a) Exkurs: Verlängerung der Arbeitszeit gem. § 9 TzBfG Kein Zugriff
          2. b) Gegenauffassung Kein Zugriff
          3. c) Exkurs: Informationsanspruch gem. § 7 Abs. 2 TzBfG Kein Zugriff
        4. 4. Mindestarbeitnehmerzahl und Wartezeit Kein Zugriff
        5. 5. Betriebliche Gründe Kein Zugriff
      3. III. Pflegezeitgesetz und Familienpflegezeitgesetz Kein Zugriff
      4. IV. Tagarbeitsplatz § 6 Abs. 4 ArbZG Kein Zugriff
        1. 1. Gegenstand Kein Zugriff
          1. a) Dringende betriebliche Gründe bei familiärer Notwendigkeit Kein Zugriff
          2. b) Kein grundsätzlicher Vorrang der Arbeitgeberinteressen Kein Zugriff
          3. c) Interessen anderer Arbeitnehmer / Konkurrenz Kein Zugriff
        3. 3. Einzelfallkontrolle Kein Zugriff
        4. 4. Äußere Grenzen Kein Zugriff
        5. 5. Verhältnis zu § 275 BGB Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsprechungsbeispiele Kein Zugriff
          1. a) Interessenabwägung Kein Zugriff
          2. b) Unerwartete Änderungen Kein Zugriff
        4. 4. Abgrenzung zu § 313 Abs. 1 BGB Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
        1. 1. Merkmal gem. § 1 AGG Kein Zugriff
          1. a) Begrenzung auf formalen Benachteiligungsschutz Kein Zugriff
          2. b) Angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
        3. 3. Schutzlücken für Väter Kein Zugriff
      8. VIII. Beamtenrecht und Gleichstellungsgesetze Kein Zugriff
      9. IX. Regelungen in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
      10. X. Zwischenergebnisse zur deutschen Rechtslage Kein Zugriff
        1. 1. Unbedingter Mindestgehalt Kein Zugriff
        2. 2. Ausgestaltung der Modalitäten als Bedingung? Kein Zugriff
        3. 3. Keine unmittelbare Wirkung zwischen Privaten Kein Zugriff
        1. 1. § 15 Abs. 5 und 7 BEEG Kein Zugriff
          1. a) Befristete Anpassungen Kein Zugriff
            1. aa) Weitere Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
            2. bb) Isolierte Anpassung der Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff
          3. c) Interessenabwägung Kein Zugriff
          4. d) Sperrwirkung des § 8 Abs. 6 TzBfG Kein Zugriff
          5. e) Kleinbetriebsklausel und Mindestbeschäftigungsdauer Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis § 8 TzBfG Kein Zugriff
        3. 3. §§ 106 GewO, 315 Abs. 3, 275 BGB Kein Zugriff
        4. 4. § 12 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
        5. 5. § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenfassende Beispiele Kein Zugriff
          1. a) Einheitlicher Antrag Kein Zugriff
            1. aa) Zwischenschritt: „Mindestniveau“ des billigen Ermessens, § 106 GewO Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenschritt: Übertragung der richtlinienkonform verstandenen betrieblichen Gründe Kein Zugriff
              1. (1) Wertentscheidung vergleichbarer Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
              2. (2) Keine unverhältnismäßige Belastung des Arbeitgebers Kein Zugriff
              3. (3) Keine Einschränkung in Kleinunternehmen und vor Ablauf der Wartezeit Kein Zugriff
              4. (4) Exkurs: Vermeintliche „Wertungswidersprüche“ zwischen Elternteilzeit und Arbeitsarrangement Kein Zugriff
              5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Anforderungen des Äquivalenzgrundsatzes Kein Zugriff
            2. bb) § 15 Abs. 7 BEEG und § 8 TzBfG als grundsätzlich vergleichbare Verfahren Kein Zugriff
            3. cc) Beantwortungsfrist und Fiktionswirkung Kein Zugriff
            4. dd) Kündigungsschutz Kein Zugriff
      3. III. Kritik unter dem Aspekt der Transparenz Kein Zugriff
      1. I. Individuelle Verhandlungsspielräume unterschiedlich verteilt Kein Zugriff
      2. II. Unterstützung der Arbeitsarrangements Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsprechungsbeispiel: BAG, Urt. v. 16.12.2008 – 9 AZR 893/07, BAGE 129, 56 Kein Zugriff
        2. 2. Mitbestimmungstatbestände Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis der Arbeitsarrangements zur betrieblichen Mitbestimmung Kein Zugriff
          1. a) Rechtfertigungsbedürftigkeit starrer Regelungen, § 75 BetrVG Kein Zugriff
          2. b) Beantwortung von Verteilungsstreitigkeiten im Wege praktischer Konkordanz Kein Zugriff
        5. 5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis kollektivrechtliche Flankierung Kein Zugriff
      1. I. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      2. II. Vorgaben an eine gesetzliche Umsetzung des § 6 Nr. 1 RV Kein Zugriff
      1. I. Unionsrechtliche Perspektive Kein Zugriff
      2. II. Deutsche Perspektive Kein Zugriff
    2. B. Schlussthesen Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 413 - 426

Literaturverzeichnis (227)

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