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Monographie Kein Zugriff

Die arbeitnehmerähnliche Person im spanischen Arbeitsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das 2007 erlassene spanische Gesetz Ley del Estatuto del Trabajo Autónomo (LETA) geht die Problematik im Übergangsbereich vom Arbeitnehmer- zum Selbständigenstatus durch eine umfassende Regelung der Arbeitnehmerähnlichkeit an.

Dieses Werk stellt zunächst die Regelung dar und untersucht sie in der Folge aus der Perspektive des deutschen Rechts. Dabei befasst es sich mit den Fragen der Abgrenzung der arbeitnehmerähnlichen Person vom Arbeitnehmer und vom Selbstständigen sowie mit der Anwendbarkeit eines arbeitsrechtlichen Schutzes. Über einen Vergleich der deutschen und der spanischen Rechtslage wird herausgearbeitet, welche Erkenntnisse sich hieraus für die Diskussion im deutschen Arbeitsrecht gewinnen lassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7315-5
ISBN-Online
978-3-8452-3511-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
277
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
    1. Arbeitnehmerähnlichkeit in Deutschland und weiteren europäischen Staaten Kein Zugriff 19 - 22
    2. Regelung der Arbeitnehmerähnlichkeit in Spanien durch das Ley 20/2007 Kein Zugriff 22 - 24
        1. Definition des Arbeitnehmers und des Selbstständigen Kein Zugriff
        2. Gesetzliche Behandlung arbeitsrechtlicher Randgebiete Kein Zugriff
        3. Normative Erstreckung bestimmter arbeitsrechtlicher Vorschriften auf Selbstständige Kein Zugriff
        1. Zielsetzung des LETA Kein Zugriff
        2. Struktur des LETA Kein Zugriff
        3. Gesetzgebungstechnik der Regelungen zur Arbeitnehmerähnlichkeit im LETA Kein Zugriff
          1. Geltung allgemeiner Vorschriften für arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff
          2. Verhältnis zu besonderen, eine bestimmte Berufstätigkeit betreffenden Kodifikationen Kein Zugriff
          3. Verhältnis zur bislang erfolgten Erstreckung arbeitsrechtlicher Normen auf Selbstständige Kein Zugriff
      1. Systematik der Definition Kein Zugriff 38 - 40
        1. Person des Selbstständigen Kein Zugriff
        2. Erwerbswirtschaftliche Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
          1. Gewohnheitsmäßige Leistungserbringung Kein Zugriff
          2. Persönliche und unmittelbare Leistungserbringung Kein Zugriff
        4. Für eigene Rechnung und außerhalb des Organisations- und Weisungsbereichs eines Anderen Kein Zugriff
        1. Familiäre Mitarbeit Kein Zugriff
            1. Industrielle Gesellschafter Kein Zugriff
            2. Miteigentümer in Miteigentümergesellschaften und Gesellschafter irregulärer Zivilgesellschaften Kein Zugriff
            3. Aktive Verwalter mit Kontrolle über Kapitalhandelsgesellschaften Kein Zugriff
          2. Sonstige Personen Kein Zugriff
        3. Ausschluss bestimmter Personengruppen Kein Zugriff
        1. Verhältnis der Voraussetzungen der Selbstständigkeit und der Arbeitnehmerähnlichkeit nach Art. 1 und Art. 11 LETA Kein Zugriff
          1. Bestimmung der wirtschaftlichen Abhängigkeit Kein Zugriff
          2. Berechnungszeitraum Kein Zugriff
          3. Feststellung der wirtschaftlichen Abhängigkeit bei Vertragsschluss Kein Zugriff
          4. Schwankungen der Entgelthöhe Kein Zugriff
        3. Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern oder Subunternehmern Kein Zugriff
        4. Verbot der Leistungserbringung unter denselben Arbeitsbedingungen wie Arbeitnehmer des Vertragspartners Kein Zugriff
        5. Disposition über eigene Arbeits- und Produktionsmittel Kein Zugriff
        6. Eigenständige Arbeitsorganisation Kein Zugriff
        7. Ergebnisbezogenes Entgelt und Übernahme des wirtschaftlichen Risikos Kein Zugriff
          1. Frachtführer mit eigenem Transportmittel Kein Zugriff
          2. Selbstständige Handelsvertreter Kein Zugriff
      5. Ausschluss bestimmter Personengruppen Kein Zugriff 65 - 67
        1. Wechsel von der reinen Selbstständigkeit zur Arbeitnehmerähnlichkeit Kein Zugriff
        2. Wechsel von der Arbeitnehmerähnlichkeit zur reinen Selbstständigkeit Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 69 - 71
        1. Schriftformerfordernis Kein Zugriff
        2. Eintragung in ein Register Kein Zugriff
          1. Erklärung der Arbeitnehmerähnlichkeit Kein Zugriff
          2. Weitere obligatorische Vertragsregelungen Kein Zugriff
        4. Anbahnung des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
        1. Rechtekatalog und Diskriminierungsschutz Kein Zugriff
          1. Insolvenz des Hauptvertragspartners Kein Zugriff
          2. Weitere Regelungen des LETA zur Sicherung des Entgelts Kein Zugriff
          1. Allgemeine Bestimmungen zur Festlegung der Arbeitszeit Kein Zugriff
          2. Urlaubsanspruch Kein Zugriff
          1. Bisherige Regelung des technischen Arbeitsschutzes arbeitnehmerähnlicher Personen Kein Zugriff
          2. Erweiterung des technischen Arbeitsschutzes durch das LETA Kein Zugriff
          3. Schutz der körperlichen Integrität nach Art. 1258 CC i. V. m. Art. 4 Abs. 3 lit. e LETA Kein Zugriff
          1. Schaffung eines eigenen Rechtsinstituts Kein Zugriff
            1. Einverständliche Unterbrechung und aufgrund wirksam vereinbarter weiterer Gründe Kein Zugriff
              1. Verhinderung aufgrund dringender, unvorhergesehener und mit der Leistungserbringung kollidierender familiärer Pflichten Kein Zugriff
              2. Unterbrechung aufgrund schwerer und unmittelbarer Gesundheitsgefahr und aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit, Mutterschaft oder Vaterschaft Kein Zugriff
              3. Unterbrechung aufgrund geschlechtsspezifischer Gewalt gegen die Arbeitnehmerähnliche Kein Zugriff
            3. Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt Kein Zugriff
          3. Rechtsfolgen der Unterbrechung Kein Zugriff
        1. Bisherige Regelungen zur Beendigung Kein Zugriff
              1. Rechtfertigender Grund Kein Zugriff
              2. Beachtung der Vorankündigungsfrist Kein Zugriff
            2. Kündigung bei wesentlicher Beeinträchtigung des Betriebsablaufs Kein Zugriff
            1. Ordentliche Kündigung des Arbeitnehmerähnlichen unter Einhaltung der Vorankündigungsfrist Kein Zugriff
            2. Fristlose, außerordentliche Kündigung des Arbeitnehmerähnlichen Kein Zugriff
          3. Sonstige Beendigungstatbestände nach dem LETA Kein Zugriff
          1. Rechtsfolgen rechtmäßiger Vertragsbeendigung Kein Zugriff
          2. Rechtsfolgen rechtswidriger Vertragsbeendigung Kein Zugriff
          3. Berechnung des Schadensersatzes Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 107 - 109
        1. Verfassungsrechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
        2. Regelungen des Ley Orgänica 11/1985, LOLS Kein Zugriff
        1. Beitritt zu Gewerkschaften und Unternehmerverbänden Kein Zugriff
        2. Gründung und Beitritt zu besonderen beruflichen Vereinigungen Selbstständiger Kein Zugriff
        1. Systematik Kein Zugriff
        2. Bildung von Verbänden Kein Zugriff
          1. Konzeption Kein Zugriff
          2. Wirkung Kein Zugriff
          3. Parteien Kein Zugriff
          4. Verfahren bei Verhandlungen Kein Zugriff
            1. Schuldrechtlicher und materieller Inhalt Kein Zugriff
            2. AIP-dispositives Recht im LETA Kein Zugriff
            3. Einschränkung durch kartellrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
          6. Konkurrenz zu Tarifverträgen Kein Zugriff
        4. Kollektive Interessenvertretung Kein Zugriff
          1. Wirkung der Repräsentativität Kein Zugriff
          2. Bestimmung der Repräsentativität Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 127 - 129
        1. Umfang der Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        2. Fehlende gesetzliche Bestimmung des anwendbaren Prozessrechts Kein Zugriff
        3. Zwingendes Einigungsverfahren Kein Zugriff
        4. Prozessparteien Kein Zugriff
      2. Außergerichtliche Einigungsverfahren Kein Zugriff 133 - 133
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 133 - 134
        1. Definition und Abgrenzung arbeitnehmerähnlicher Personen von Arbeitnehmern und Selbstständigen Kein Zugriff
          1. Gesetzgeberische Motivation bei Erlass des LETA Kein Zugriff
          2. Zielrichtung der Regelungen zur Arbeitnehmerähnlichkeit im LETA Kein Zugriff
        1. Stellenwert der Fragestellungen des LETA in Deutschland Kein Zugriff
        2. Gang der weiteren Untersuchung Kein Zugriff
            1. Definition Kein Zugriff
            2. Abgrenzung zu abhängiger Beschäftigung Kein Zugriff
            3. Arbeitnehmerähnlichkeit bei Handelsvertretern Kein Zugriff
          2. Arbeitnehmerähnlichkeit von Heimarbeitern und Hausgewerbetreibenden Kein Zugriff
        2. Vergleichbarkeit des rechtlichen Ausgangspunktes für die Abgrenzung Arbeitnehmerähnlicher von Arbeitnehmern in Deutschland und Spanien Kein Zugriff
        1. Kritik an der aktuellen Rechtslage Kein Zugriff
              1. Unternehmerrisiko als entscheidendes Kriterium Kein Zugriff
              2. Kritik Kein Zugriff
              1. Schutzbedürftigkeit als Anwendungsvoraussetzung des Arbeitsrechts Kein Zugriff
              2. Kritik Kein Zugriff
            1. Vertragsbezogener Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
          1. Erkenntnisse aus dem Ansatz des LETA Kein Zugriff
              1. Verbot gleicher Arbeitsbedingungen wie Arbeitnehmer des Vertragspartners Kein Zugriff
              2. Verfügungsmacht über die für die Leistungserbringung relevanten Arbeitsmittel Kein Zugriff
              3. Eigene Arbeitsorganisation Kein Zugriff
              1. Ergebnisorientiertes Entgelt Kein Zugriff
              2. Übernahme des wirtschaftlichen Risikos Kein Zugriff
        2. Sonderregelungen zur Abgrenzung arbeitnehmerähnlicher Personen von Arbeitnehmern bei bestimmten Personengruppen Kein Zugriff
        3. Formerfordernisse des LETA zur Erhöhung der Rechtssicherheit bei der Bewertung des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
      4. Bewertung des Erkenntnisgewinns Kein Zugriff 170 - 172
            1. Prozessuale Rechtssätze Kein Zugriff
              1. Normative Erstreckungen Kein Zugriff
              2. Analoge Anwendung bestimmter arbeitsrechtlicher Rechtssätze durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. Kollektivrechtliche Erstreckungen Kein Zugriff
          2. Sonderbestimmungen des HAG für Heimarbeiter, Hausgewerbetreibende und ihnen gleichgestellte Personen Kein Zugriff
          3. Sonderbestimmungen für Handelsvertreter Kein Zugriff
          1. Kritik an der aktuellen Rechtslage Kein Zugriff
            1. Entgeltschutz Kein Zugriff
            2. Arbeitszeit Kein Zugriff
            3. Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
            4. Kündigungsschutz Kein Zugriff
            5. Kollektivrecht Kein Zugriff
          1. Generelle Ausweitung des subjektiven Anwendungsbereichs des Arbeitsrechts Kein Zugriff
            1. Entwicklung einer mittleren Kategorie zwischen Arbeitnehmern und Selbstständigen Kein Zugriff
            2. Eigenständiger Vertragstypus Kein Zugriff
            1. Europäisches Kreismodell Kein Zugriff
            2. Vorschlag eines Personal Employment Contract von Freedland Kein Zugriff
        1. Weitere Präzisierung des Gangs der Untersuchung Kein Zugriff
        2. Konzeptioneller Ansatz des LETA Kein Zugriff
            1. Allgemeine Entgeltvorschriften Kein Zugriff
            2. Durchgriffshaftung bei Unterbeauftragung Kein Zugriff
            3. Insolvenzrechtliche und vollstreckungsrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
          2. Arbeitszeit Kein Zugriff
          3. Technischer Arbeitsschutz Kein Zugriff
          4. Diskriminierungsschutz Kein Zugriff
            1. Dienstvertragsrecht Kein Zugriff
            2. Werkvertragsrecht Kein Zugriff
              1. Nutzen einer einheitlichen Regelung des Beendigungsschutzes für Dienst- und Werkverträge Kein Zugriff
              2. Erkenntnisgewinn aus der konkreten Regelung des Art. 15 Abs. 1 lit. f LETA Kein Zugriff
            2. Einschränkungen der Kündigung des Arbeitnehmerähnlichen und sonstige Beendigungsgründe Kein Zugriff
            1. Normierung eines eigenständigen Koalitionssystems außerhalb bestehender gewerkschaftlicher Strukturen Kein Zugriff
            2. Inkorporierung der Erkenntnisse aus Art. 19ff. LETA in das bestehende Tarifsystem Kein Zugriff
          2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff
        5. Prozessrecht Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 210 - 212
          1. Definition des § 12a TVG Kein Zugriff
          2. Definition im Individualarbeitsrecht Kein Zugriff
        2. Diskussion der Abgrenzungskriterien in der arbeitsrechtlichen Literatur Kein Zugriff
        1. Gewohnheitsmäßige und persönliche Tätigkeit in wirtschaftlicher Abhängigkeit Kein Zugriff
        2. Keine Beschäftigung von Arbeitnehmern oder Subunternehmern Kein Zugriff
        3. Handelsvertreter Kein Zugriff
        4. Wechsel zwischen Arbeitnehmerähnlichkeit und Selbstständigkeit Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 222 - 223
  5. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff 224 - 226
  6. Auszugsweise Übersetzung des Ley 20/2007, LETA Kein Zugriff 227 - 256
  7. Schaubild zum persönlichen Anwendungsbereich des LETA Kein Zugriff 257 - 258
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 259 - 277

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