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Die Einbeziehung der Empfänger von Sozial- und Jugendhilfe in die Gesetzliche Krankenversicherung

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Bei dem vorliegenden Werk handelt es sich um eine Darstellung und einen Kommentar zur Einbeziehung von Empfängern von Sozial- oder Jugendhilfe. Ein Teil der Hilfeempfänger wird gemäß § 264 SGB V durch die Gesetzliche Krankenversicherung mit Leistungen versorgt, ohne Versicherter zu sein.

Das Werk beschreibt die Hintergründe der Einbeziehung und erläutert zugleich das System der Leistungserbringung durch Krankenkassen und Vertragsärzte. Es richtet sich damit gleichermaßen an Praktiker und Wissenschaftler. Mit nur wenigen Worten nimmt § 264 SGB V das komplexe System der Leistungserbringung nach dem SGB V in Bezug; hier wird eine Orientierung geschaffen, und eine Kommentierung gegeben. Betroffen von der Einbeziehung sind nicht nur die Hilfeempfänger und die Krankenkassen, sondern auch die Leistungserbringer. Am Beispiel der Vertragsärzte wird der Eingriff in die Berufsfreiheit begutachtet und die Grenzen der Rechtfertigung solcher Eingriffe mit dem Grundsatz der Beitragssatzstabilität aufgezeigt.

Der Autor studierte Sozialarbeit und Rechtswissenschaften, ist Lehrbeauftragter für Kinder- und Jugendhilferecht und war in Bochum am Institut für Sozialrecht tätig.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3331-9
ISBN-Online
978-3-8452-0732-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
195
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 16
    Autor:innen:
    1. Rechtslage für Sozialhilfeempfänger bis zum 31. Dez. 2003 Kein Zugriff Seiten 17 - 22
      Autor:innen:
    2. Neuregelung durch das GKV-Modernisierungsgesetz Kein Zugriff Seiten 22 - 30
      Autor:innen:
    3. Rechtslage für Jugendhilfeempfänger bis zum 1. April 2007 und Veränderungen durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz Kein Zugriff Seiten 30 - 30
      Autor:innen:
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 30 - 30
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Empfänger von Leistungen nach dem Zwölften Buch Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Empfänger von Leistungen nach dem Achten Buch Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Rechtsnatur der Tätigkeit der Krankenkasse Kein Zugriff Seiten 36 - 39
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Überblick über die Geltung des Leistungsrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Voraussetzungen des Versorgungsanspruchs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Sachleistungsprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Kostenerstattung als Geldleistung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Aufbau Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Mitgliedschaftsrechte der einbezogenen Hilfeempfänger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Wahl der Krankenkasse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Aushändigung einer Krankenversichertenkarte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Die kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff Seiten 60 - 63
        Autor:innen:
      3. Die Träger der Sozialhilfe und die Träger der Jugendhilfe Kein Zugriff Seiten 63 - 65
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Gesamtverträge Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bundesmantelverträge Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. EBM Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Konsequenzen für die Leistungserbringung an einbezogene Hilfeempfänger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Übersicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Normative Verbindlichkeitsanordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Unmittelbare Wirkung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Konsequenzen für die Leistungserbringung an einbezogene Hilfeempfänger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Überblick Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Ansprüche nach dem SGB V als „Rahmenrechte“ im Sinne des § 823 BGB Kein Zugriff Seiten 80 - 85
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ausschluss bestimmter Versorgungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zuzahlungsregelungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Über die Grundversorgung hinausgehende Leistungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Härtefallregelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Konsequenzen für Hilfeempfänger Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 94
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Gesamtvergütung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bewertungen durch den EBM Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Abrechnung der Leistungen und ihre Prüfung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Honorarverteilung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Unter den mit dem GMG ab dem 1. Jan. 2007 vorgesehenen Veränderungen Kein Zugriff Seiten 104 - 107
        Autor:innen:
      3. Unter den ab dem 1. Jan. 2009 vorgesehenen Regelungen Kein Zugriff Seiten 107 - 110
        Autor:innen:
      1. Schutz der ärztlichen Honorarforderung durch Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 110 - 112
        Autor:innen:
      2. Eingriffe Kein Zugriff Seiten 112 - 114
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Rechtfertigung von Freiheitsbeschränkungen, die bereits in § 38 Abs. 4 Satz 2 BSHG angelegt waren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Legitime Erwägungen des Gemeinwohls bei § 264 Abs. 6 Satz 1 SGB V Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 131 - 132
      Autor:innen:
      1. Das Subjekt der Legitimation Kein Zugriff Seiten 133 - 135
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Vertragsarzt als Legitimationsobjekt? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der GBA als Legitimationsobjekt? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Alleinige Verantwortung des parlamentarischen Gesetzgebers? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Krankenkasse als Legitimationsobjekt? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Sachlich-inhaltliche Legitimation von GBA und Krankenkassen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Personelle Legitimation von GBA und Krankenkassen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Funktionale Selbstverwaltung als Form der Legitimationsvermittlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Zulässigkeit wegen verfassungsrechtlicher Anerkennung Kein Zugriff Seiten 153 - 155
        Autor:innen:
      2. Durch Analogie zu Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff Seiten 155 - 157
        Autor:innen:
      3. Position des Bundessozialgerichts Kein Zugriff Seiten 157 - 158
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Allgemeine Voraussetzungen einer Außenseitererstreckung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zulässigkeit der Außenseitererstreckung bei der Einräumung von Vorteilen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Legitimationsbedürftigkeit bei Beschränkung individueller und kollektiver Betroffenheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Legitimation des GBA durch das Staatsvolk Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Fehlende Gleichheit zwischen Versicherten und einbezogenen Hilfeempfängern Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 171 - 172
      Autor:innen:
  4. Resümee Kein Zugriff Seiten 173 - 178
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 195
    Autor:innen:

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