Die Einbeziehung der Empfänger von Sozial- und Jugendhilfe in die Gesetzliche Krankenversicherung

Dr. Torsten Wagner

doi:10.5771/9783845207322

Zusammenfassung

Bei dem vorliegenden Werk handelt es sich um eine Darstellung und einen Kommentar zur Einbeziehung von Empfängern von Sozial- oder Jugendhilfe. Ein Teil der Hilfeempfänger wird gemäß § 264 SGB V durch die Gesetzliche Krankenversicherung mit Leistungen versorgt, ohne Versicherter zu sein.

Das Werk beschreibt die Hintergründe der Einbeziehung und erläutert zugleich das System der Leistungserbringung durch Krankenkassen und Vertragsärzte. Es richtet sich damit gleichermaßen an Praktiker und Wissenschaftler. Mit nur wenigen Worten nimmt § 264 SGB V das komplexe System der Leistungserbringung nach dem SGB V in Bezug; hier wird eine Orientierung geschaffen, und eine Kommentierung gegeben. Betroffen von der Einbeziehung sind nicht nur die Hilfeempfänger und die Krankenkassen, sondern auch die Leistungserbringer. Am Beispiel der Vertragsärzte wird der Eingriff in die Berufsfreiheit begutachtet und die Grenzen der Rechtfertigung solcher Eingriffe mit dem Grundsatz der Beitragssatzstabilität aufgezeigt.

Der Autor studierte Sozialarbeit und Rechtswissenschaften, ist Lehrbeauftragter für Kinder- und Jugendhilferecht und war in Bochum am Institut für Sozialrecht tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3331-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0732-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 195
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 16
1. Rechtslage für Sozialhilfeempfänger bis zum 31. Dez. 2003 Kein Zugriff Seiten 17 - 22
2. Neuregelung durch das GKV-Modernisierungsgesetz Kein Zugriff Seiten 22 - 30
3. Rechtslage für Jugendhilfeempfänger bis zum 1. April 2007 und Veränderungen durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz Kein Zugriff Seiten 30 - 30
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 30 - 30
1. 1. 1. Empfänger von Leistungen nach dem Zwölften Buch Kein Zugriff
    2. Empfänger von Leistungen nach dem Achten Buch Kein Zugriff
    3. Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V? Kein Zugriff
  2. Rechtsnatur der Tätigkeit der Krankenkasse Kein Zugriff Seiten 36 - 39
  3. 1. Überblick über die Geltung des Leistungsrechts Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen des Versorgungsanspruchs Kein Zugriff
    3. Sachleistungsprinzip Kein Zugriff
    4. Kostenerstattung als Geldleistung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
2. 1. 1. Aufbau Kein Zugriff
    2. Mitgliedschaftsrechte der einbezogenen Hilfeempfänger Kein Zugriff
    3. Wahl der Krankenkasse Kein Zugriff
    4. Aushändigung einer Krankenversichertenkarte Kein Zugriff
  2. Die kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff Seiten 60 - 63
  3. Die Träger der Sozialhilfe und die Träger der Jugendhilfe Kein Zugriff Seiten 63 - 65
3. 1. 1. Gesamtverträge Kein Zugriff
    2. Bundesmantelverträge Kein Zugriff
    3. Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
    4. EBM Kein Zugriff
    5. Konsequenzen für die Leistungserbringung an einbezogene Hilfeempfänger Kein Zugriff
    6. Übersicht Kein Zugriff
  2. 1. Normative Verbindlichkeitsanordnung Kein Zugriff
    2. Unmittelbare Wirkung Kein Zugriff
    3. Konsequenzen für die Leistungserbringung an einbezogene Hilfeempfänger Kein Zugriff
    4. Überblick Kein Zugriff
4. 1. Ansprüche nach dem SGB V als „Rahmenrechte“ im Sinne des § 823 BGB Kein Zugriff Seiten 80 - 85
  2. 1. Ausschluss bestimmter Versorgungen Kein Zugriff
    2. Zuzahlungsregelungen Kein Zugriff
    3. Über die Grundversorgung hinausgehende Leistungen Kein Zugriff
    4. Härtefallregelung Kein Zugriff
    5. Konsequenzen für Hilfeempfänger Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 94
1. 1. 1. Gesamtvergütung Kein Zugriff
    2. Bewertungen durch den EBM Kein Zugriff
    3. Abrechnung der Leistungen und ihre Prüfung Kein Zugriff
    4. Honorarverteilung Kein Zugriff
  2. Unter den mit dem GMG ab dem 1. Jan. 2007 vorgesehenen Veränderungen Kein Zugriff Seiten 104 - 107
  3. Unter den ab dem 1. Jan. 2009 vorgesehenen Regelungen Kein Zugriff Seiten 107 - 110
2. 1. Schutz der ärztlichen Honorarforderung durch Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 110 - 112
  2. Eingriffe Kein Zugriff Seiten 112 - 114
  3. 1. Rechtfertigung von Freiheitsbeschränkungen, die bereits in § 38 Abs. 4 Satz 2 BSHG angelegt waren Kein Zugriff
    2. Legitime Erwägungen des Gemeinwohls bei § 264 Abs. 6 Satz 1 SGB V Kein Zugriff
    3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 131 - 132
1. 1. Das Subjekt der Legitimation Kein Zugriff Seiten 133 - 135
  2. 1. Der Vertragsarzt als Legitimationsobjekt? Kein Zugriff
    2. Der GBA als Legitimationsobjekt? Kein Zugriff
    3. Alleinige Verantwortung des parlamentarischen Gesetzgebers? Kein Zugriff
    4. Die Krankenkasse als Legitimationsobjekt? Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Sachlich-inhaltliche Legitimation von GBA und Krankenkassen Kein Zugriff
    2. Personelle Legitimation von GBA und Krankenkassen Kein Zugriff
    3. Funktionale Selbstverwaltung als Form der Legitimationsvermittlung Kein Zugriff
2. 1. Zulässigkeit wegen verfassungsrechtlicher Anerkennung Kein Zugriff Seiten 153 - 155
  2. Durch Analogie zu Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff Seiten 155 - 157
  3. Position des Bundessozialgerichts Kein Zugriff Seiten 157 - 158
3. 1. 1. Allgemeine Voraussetzungen einer Außenseitererstreckung Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit der Außenseitererstreckung bei der Einräumung von Vorteilen Kein Zugriff
  2. 1. Legitimationsbedürftigkeit bei Beschränkung individueller und kollektiver Betroffenheit Kein Zugriff
    2. Legitimation des GBA durch das Staatsvolk Kein Zugriff
    3. Fehlende Gleichheit zwischen Versicherten und einbezogenen Hilfeempfängern Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 171 - 172
Resümee Kein Zugriff Seiten 173 - 178
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 195

Die Einbeziehung der Empfänger von Sozial- und Jugendhilfe in die Gesetzliche Krankenversicherung

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