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Monographie Kein Zugriff

Die Einbeziehung der Empfänger von Sozial- und Jugendhilfe in die Gesetzliche Krankenversicherung

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Bei dem vorliegenden Werk handelt es sich um eine Darstellung und einen Kommentar zur Einbeziehung von Empfängern von Sozial- oder Jugendhilfe. Ein Teil der Hilfeempfänger wird gemäß § 264 SGB V durch die Gesetzliche Krankenversicherung mit Leistungen versorgt, ohne Versicherter zu sein.

Das Werk beschreibt die Hintergründe der Einbeziehung und erläutert zugleich das System der Leistungserbringung durch Krankenkassen und Vertragsärzte. Es richtet sich damit gleichermaßen an Praktiker und Wissenschaftler. Mit nur wenigen Worten nimmt § 264 SGB V das komplexe System der Leistungserbringung nach dem SGB V in Bezug; hier wird eine Orientierung geschaffen, und eine Kommentierung gegeben. Betroffen von der Einbeziehung sind nicht nur die Hilfeempfänger und die Krankenkassen, sondern auch die Leistungserbringer. Am Beispiel der Vertragsärzte wird der Eingriff in die Berufsfreiheit begutachtet und die Grenzen der Rechtfertigung solcher Eingriffe mit dem Grundsatz der Beitragssatzstabilität aufgezeigt.

Der Autor studierte Sozialarbeit und Rechtswissenschaften, ist Lehrbeauftragter für Kinder- und Jugendhilferecht und war in Bochum am Institut für Sozialrecht tätig.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3331-9
ISBN-Online
978-3-8452-0732-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
195
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Torsten Wagner
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10 Torsten Wagner
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 16 Torsten Wagner
    1. Rechtslage für Sozialhilfeempfänger bis zum 31. Dez. 2003 Kein Zugriff Seiten 17 - 22 Torsten Wagner
    2. Neuregelung durch das GKV-Modernisierungsgesetz Kein Zugriff Seiten 22 - 30 Torsten Wagner
    3. Rechtslage für Jugendhilfeempfänger bis zum 1. April 2007 und Veränderungen durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz Kein Zugriff Seiten 30 - 30 Torsten Wagner
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 30 - 30 Torsten Wagner
      1. Torsten Wagner
        1. Empfänger von Leistungen nach dem Zwölften Buch Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Empfänger von Leistungen nach dem Achten Buch Kein Zugriff Torsten Wagner
        3. Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V? Kein Zugriff Torsten Wagner
      2. Rechtsnatur der Tätigkeit der Krankenkasse Kein Zugriff Seiten 36 - 39 Torsten Wagner
      3. Torsten Wagner
        1. Überblick über die Geltung des Leistungsrechts Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Voraussetzungen des Versorgungsanspruchs Kein Zugriff Torsten Wagner
        3. Sachleistungsprinzip Kein Zugriff Torsten Wagner
        4. Kostenerstattung als Geldleistung Kein Zugriff Torsten Wagner
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 53 - 54 Torsten Wagner
      1. Torsten Wagner
        1. Aufbau Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Mitgliedschaftsrechte der einbezogenen Hilfeempfänger Kein Zugriff Torsten Wagner
        3. Wahl der Krankenkasse Kein Zugriff Torsten Wagner
        4. Aushändigung einer Krankenversichertenkarte Kein Zugriff Torsten Wagner
      2. Die kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff Seiten 60 - 63 Torsten Wagner
      3. Die Träger der Sozialhilfe und die Träger der Jugendhilfe Kein Zugriff Seiten 63 - 65 Torsten Wagner
      1. Torsten Wagner
        1. Gesamtverträge Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Bundesmantelverträge Kein Zugriff Torsten Wagner
        3. Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff Torsten Wagner
        4. EBM Kein Zugriff Torsten Wagner
        5. Konsequenzen für die Leistungserbringung an einbezogene Hilfeempfänger Kein Zugriff Torsten Wagner
        6. Übersicht Kein Zugriff Torsten Wagner
      2. Torsten Wagner
        1. Normative Verbindlichkeitsanordnung Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Unmittelbare Wirkung Kein Zugriff Torsten Wagner
        3. Konsequenzen für die Leistungserbringung an einbezogene Hilfeempfänger Kein Zugriff Torsten Wagner
        4. Überblick Kein Zugriff Torsten Wagner
      1. Ansprüche nach dem SGB V als „Rahmenrechte“ im Sinne des § 823 BGB Kein Zugriff Seiten 80 - 85 Torsten Wagner
      2. Torsten Wagner
        1. Ausschluss bestimmter Versorgungen Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Zuzahlungsregelungen Kein Zugriff Torsten Wagner
        3. Über die Grundversorgung hinausgehende Leistungen Kein Zugriff Torsten Wagner
        4. Härtefallregelung Kein Zugriff Torsten Wagner
        5. Konsequenzen für Hilfeempfänger Kein Zugriff Torsten Wagner
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 94 Torsten Wagner
      1. Torsten Wagner
        1. Gesamtvergütung Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Bewertungen durch den EBM Kein Zugriff Torsten Wagner
        3. Abrechnung der Leistungen und ihre Prüfung Kein Zugriff Torsten Wagner
        4. Honorarverteilung Kein Zugriff Torsten Wagner
      2. Unter den mit dem GMG ab dem 1. Jan. 2007 vorgesehenen Veränderungen Kein Zugriff Seiten 104 - 107 Torsten Wagner
      3. Unter den ab dem 1. Jan. 2009 vorgesehenen Regelungen Kein Zugriff Seiten 107 - 110 Torsten Wagner
      1. Schutz der ärztlichen Honorarforderung durch Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 110 - 112 Torsten Wagner
      2. Eingriffe Kein Zugriff Seiten 112 - 114 Torsten Wagner
      3. Torsten Wagner
        1. Rechtfertigung von Freiheitsbeschränkungen, die bereits in § 38 Abs. 4 Satz 2 BSHG angelegt waren Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Legitime Erwägungen des Gemeinwohls bei § 264 Abs. 6 Satz 1 SGB V Kein Zugriff Torsten Wagner
        3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Torsten Wagner
    1. Fazit Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Torsten Wagner
      1. Das Subjekt der Legitimation Kein Zugriff Seiten 133 - 135 Torsten Wagner
      2. Torsten Wagner
        1. Der Vertragsarzt als Legitimationsobjekt? Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Der GBA als Legitimationsobjekt? Kein Zugriff Torsten Wagner
        3. Alleinige Verantwortung des parlamentarischen Gesetzgebers? Kein Zugriff Torsten Wagner
        4. Die Krankenkasse als Legitimationsobjekt? Kein Zugriff Torsten Wagner
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Torsten Wagner
      3. Torsten Wagner
        1. Sachlich-inhaltliche Legitimation von GBA und Krankenkassen Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Personelle Legitimation von GBA und Krankenkassen Kein Zugriff Torsten Wagner
        3. Funktionale Selbstverwaltung als Form der Legitimationsvermittlung Kein Zugriff Torsten Wagner
      1. Zulässigkeit wegen verfassungsrechtlicher Anerkennung Kein Zugriff Seiten 153 - 155 Torsten Wagner
      2. Durch Analogie zu Art. 9 Abs. 3 GG Kein Zugriff Seiten 155 - 157 Torsten Wagner
      3. Position des Bundessozialgerichts Kein Zugriff Seiten 157 - 158 Torsten Wagner
      1. Torsten Wagner
        1. Allgemeine Voraussetzungen einer Außenseitererstreckung Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Zulässigkeit der Außenseitererstreckung bei der Einräumung von Vorteilen Kein Zugriff Torsten Wagner
      2. Torsten Wagner
        1. Legitimationsbedürftigkeit bei Beschränkung individueller und kollektiver Betroffenheit Kein Zugriff Torsten Wagner
        2. Legitimation des GBA durch das Staatsvolk Kein Zugriff Torsten Wagner
        3. Fehlende Gleichheit zwischen Versicherten und einbezogenen Hilfeempfängern Kein Zugriff Torsten Wagner
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 171 - 172 Torsten Wagner
  4. Resümee Kein Zugriff Seiten 173 - 178 Torsten Wagner
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 195 Torsten Wagner

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