Geschlechtsidentität und Recht

RAin Dr. Kristina Maximiliane Grohs

doi:10.5771/9783748948223

Zusammenfassung

Die Frage, welche Leistungsansprüche nicht-binäre Personen im Zusammenhang mit geschlechtsangleichenden Operationen gem. § 27 Abs. 1 S. 1 SGB V gegen die GKV haben können, ist bislang durch die Sozialgerichte nicht einheitlich geklärt worden. Auch in der medizinischen und juristischen Literatur ist diese Thematik recht neu. In diesem Werk wird daher zunächst der medizinische Wissens- und Erkenntnisstand aufgearbeitet. Im Anschluss wird die aktuelle Rechtsprechung der Sozialgerichte zusammengefasst, die unter Berücksichtigung der einschlägigen Literatur kritisch eingeordnet wird. Hiervon ausgehend entwickelt die Verfasserin mögliche Kriterien, nach denen entsprechende Ansprüche nicht-binärer Versicherten zukünftig zu bewerten sein könnten. Im Zuge ihrer Promotion hat sich die Autorin auf den Bereich des Medizinrechts spezialisiert, in dem sie nunmehr rechtsanwaltlich tätig ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1929-8
ISBN-Online: 978-3-7489-4822-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 240
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. 1. 1. 1. I. Begriffliche Differenzierung Kein Zugriff
      2. II. Zweigeschlechtlichkeit und Heterosexualität Kein Zugriff
      3. 1. Transsexualität Kein Zugriff
        2. Nicht-Binarität Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. I. Der medizinische Krankheitsbegriff Kein Zugriff
      2. 1. Krankheitswert der Inkongruenz zwischen Geschlechtsidentität und Geschlecht Kein Zugriff
        2. Begriff der Geschlechtsdysphorie Kein Zugriff
  2. 1. A. Klassifizierte Diagnosen Kein Zugriff
    2. 1. I. S3-Leitlinie Kein Zugriff
      2. II. Standards of Care Kein Zugriff
    3. 1. a) Durchführung und Effekte Kein Zugriff
        b) Pubertätsblocker Kein Zugriff
        a) Geschlechtsangleichende Operationen Kein Zugriff
        b) Angleichung an Erscheinungsbilder außerhalb geschlechtlicher Phänotypen Kein Zugriff
      2. II. Sonstige Behandlungen und Hilfsmittel Kein Zugriff
      3. III. Sonderfall Detransition Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. A. Begriffsverständnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. Gleichheitssatz, Art. 3 GG Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
        cc) Reform Kein Zugriff
        b) Personenstandsgesetz Kein Zugriff
        2. Weitere Rechtsgebiete Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. I. Anspruchsinhalt des § 27 Abs. 1 SGB V Kein Zugriff
      2. II. Notwendige vs. kosmetische Eingriffe Kein Zugriff
      3. III. Maßgeblicher Stand der Forschung, § 2 Abs. 1 S. 3 SGB V Kein Zugriff
      4. IV. Geschlechtsspezifische Besonderheiten und Krankheitsbilder, § 2b SGB V Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtliche Bewertung Kein Zugriff
        2. Zur Rolle des MD Kein Zugriff
      2. II. Kriterien für einen Leistungsanspruch Kein Zugriff
      3. III. Berücksichtigung neuer medizinischer Erkenntnisse erforderlich Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Erstinstanzliche Entscheidungen Kein Zugriff
        2. Entscheidung des LSG Baden-Württemberg Kein Zugriff
        3. Entscheidung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
      2. a) Ansichten zugunsten eines Leistungsanspruchs Kein Zugriff
        b) Kritische Ansicht Kein Zugriff
        2. Limitationen der vertretenen Auffassungen Kein Zugriff
      3. III. Praktische Relevanz Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. I. Gebotenheit der Übertragung bisheriger Kriterien Kein Zugriff
      2. II. Würdigung der spezifischen Belange der Geschlechtsidentität Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendbarkeit des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
        aa) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        bb) Vergleichbarer Lebenssachverhalt und biologische Aspekte Kein Zugriff
        aa) Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
        bb) Nachteilige Ungleichbehandlung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
        aa) Berücksichtigung des Art. 3 Abs 2 S. 2 GG Kein Zugriff
        (1) Legitimer Zweck und Geeignetheit Kein Zugriff
        (2) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (3) Angemessenheit Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. a) Gesetzlich versicherte Personen Kein Zugriff
        b) Transgeschlechtliche Personen Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. § 2 Kein Verzicht auf das Kriterium Geschlecht Kein Zugriff
  3. § 3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. A. Vorliegen einer neuen Behandlungsmethode Kein Zugriff
    2. 1. I. Systemversagen wegen nachgewiesener Wirksamkeit Kein Zugriff
      2. II. Systemversagen wegen praktischer Verbreitung und Durchsetzung der Behandlungsmethoden Kein Zugriff
      3. III. Keine Entschuldbarkeit einer fehlenden Entscheidung des G-BA Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. I. Verständnis der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. II. Medizinisches Verständnis Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Indikation zur Krankenbehandlung Kein Zugriff
        a) Verhütung der Verschlimmerung einer Krankheit Kein Zugriff
        aa) Anspruchsinhalt des § 23 Abs. 1 Ziff. 3 Alt. 1 SGB V Kein Zugriff
        bb) Einschränkung des Anspruchsumfangs Kein Zugriff
        aa) Bestehen eines unbenannten Leistungsanspruchs Kein Zugriff
        bb) Verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch Kein Zugriff
        cc) Kritische Einordnung Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 1. Das Problem der Binarität als vorherrschendes Vorstellungsbild Kein Zugriff
        a) Die Mastektomie als Mittel der Wahl Kein Zugriff
        aa) Deutliche Annäherung an das Erscheinungsbild des anderen Geschlechts Kein Zugriff
        (1) Berücksichtigung der einschlägigen Sachverhalte Kein Zugriff
        (2) Rechtliche und medizinische Überholung des Ansatzes Kein Zugriff
        3. Andere Ansätze Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. I. Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
      2. II. Übertragbarkeit der Kriterien Kein Zugriff
    2. 1. I. Landesweite Rechtslage Kein Zugriff
      2. II. Sonderfall Yukon Kein Zugriff
      3. 1. Vorzüge der Rechtslage in Yukon Kein Zugriff
        2. Erforderliche Einschränkung durch weitere Kriterien Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. A. Konkrete Kriterien für einen Anspruch auf Durchführung geschlechtsangleichender Operationen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anspruch auf Durchführung einer Mastektomie Kein Zugriff
        a) Schönheitsoperation oder Behandlung mit medizinischer Indikation Kein Zugriff
        b) Medizinische Indikation trotz fehlendem Konsens in der Wissenschaft Kein Zugriff
      2. a) Non-core gender detransition Kein Zugriff
        b) Core gender detransition Kein Zugriff
        2. Erforderliche Einschränkungen zur Verhinderung von Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. § 3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. § 1 Handlungsbedarf des MD Kein Zugriff
2. § 2 Fazit und Regelungsvorschläge Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 240