Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung: Eine Studie nach deutschem und schweizerischem Recht

RA Kai-Peter Uhlig

doi:10.5771/9783845203942

Zusammenfassung

Die Koproduktion ist ein verbreitetes Geschäftsmodell der Filmherstellung; der Koproduktionsvertrag ein entsprechend typischer Vertrag mit wiederkehrenden Regelungsmustern.

Der Autor verdeutlicht diese Vertragsinhalte aus den Interessen und Risiken heraus. Die Gegenüberstellung mit dem Gesetzesrecht der bürgerlichen Gesellschaft soll die Abweichungen und die Verselbständigung dieses Vertragstyps demonstrieren, der durch die Beschränkung auf das einzelne Projekt und auf das Innenverhältnis der Parteien geprägt ist. Anschließend an grundlegende Darstellungen, die mehrere Jahrzehnte zurückliegen, arbeitet er die zwischenzeitliche Branchen- und Rechtsentwicklung auf.

Das Werk richtet sich an Produzenten und private wie öffentliche Finanziers von Filmen, an damit befasste Rechtsanwälte, Dienstleister und Bildungseinrichtungen. Es trägt in der Praxis zum leichteren Umgang mit Koproduktionen, zur Transparenz ihrer Wirkungen und zur Absicherung der Vertragsgestaltung bei.

Der Verfasser greift auf eine mehrjährige Erfahrung einschlägiger Vertragsgestaltungen in einem Produktionsunternehmen zurück und berät heute Produzenten als Rechtsanwalt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2007
Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2917-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0394-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 245
Sprache: Deutsch
Seiten: 269
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Autor:innen:
Verzeichnis verwendeter Abkürzungen und Materialien Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Autor:innen:
1. Zum Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 17 - 18
  Autor:innen:
2. Zur Fragestellung Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  Autor:innen:
3. Zur Ausrichtung auf die Vertragspraxis Kein Zugriff Seiten 19 - 19
  Autor:innen:
4. Zur Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  Autor:innen:
5. Zur Ausdehnung auf zwei Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 21 - 21
  Autor:innen:
6. Zum Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  Autor:innen:
7. Redaktionelle Anmerkungen Kein Zugriff Seiten 22 - 22
  Autor:innen:
1. Die Notwendigkeit einer Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  Autor:innen:
2. 1. Der Hergang der Filmproduktion Kein Zugriff Seiten 24 - 26
    Autor:innen:
  2. Die Risiken der Filmproduktion Kein Zugriff Seiten 26 - 28
    Autor:innen:
3. 1. Das wirtschaftliche Verständnis der Koproduktion Kein Zugriff Seiten 28 - 29
    Autor:innen:
  2. Die Motive zur Koproduktion Kein Zugriff Seiten 29 - 30
    Autor:innen:
  3. Der Koproduktionsvertrag als zentrale Vereinbarung für das Filmprojekt Kein Zugriff Seiten 30 - 31
    Autor:innen:
  4. Der Zeitpunkt und das sukzessive Zustandekommen des Koproduktionsvertrags Kein Zugriff Seiten 31 - 33
    Autor:innen:
  5. Die Aufgaben- und Arbeitsteilung in der Koproduktion Kein Zugriff Seiten 33 - 34
    Autor:innen:
4. 1. Autor:innen:
    1. Der Filmherstellerbegriff des Urheberrechts Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Die Mitherstellereigenschaft bei der Koproduktion Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Der für die Mitherstellereigenschaft massgebliche Zeitpunkt Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Koproduzenten in der Filmförderung Kein Zugriff Seiten 41 - 43
    Autor:innen:
  3. Koproduzenten im Bilanz- und Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 43 - 45
    Autor:innen:
  4. Der Zusammenhang von Mitherstellereigenschaft und Koproduktion Kein Zugriff Seiten 45 - 46
    Autor:innen:
5. 1. Bürgerliche Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 46 - 48
    Autor:innen:
  2. Der Gesellschaftszweck Kein Zugriff Seiten 48 - 50
    Autor:innen:
  3. Mehrzahl qualifizierter Filmhersteller Kein Zugriff Seiten 50 - 50
    Autor:innen:
6. 1. Zu (partiarischen) Austauschverträgen Kein Zugriff Seiten 50 - 52
    Autor:innen:
  2. Zur Handelsgesellschaft oder stillen Gesellschaft nach HGB Kein Zugriff Seiten 52 - 54
    Autor:innen:
1. Die wesentlichen Bestandteile des Koproduktionsvertrags Kein Zugriff Seiten 55 - 55
  Autor:innen:
2. 1. Gesetzliche und vereinbarte Form Kein Zugriff Seiten 55 - 56
    Autor:innen:
  2. Der Gebrauch von Vertragsmustern Kein Zugriff Seiten 56 - 59
    Autor:innen:
  3. Der Gebrauch von Teilurkunden Kein Zugriff Seiten 59 - 59
    Autor:innen:
  4. Übersicht über den regelmässigen Vertragsinhalt Kein Zugriff Seiten 59 - 61
    Autor:innen:
3. 1. Der Koproduktionsvertrag als Verkehrstyp Kein Zugriff Seiten 61 - 62
    Autor:innen:
  2. Die Grenzen der Privatautonomie Kein Zugriff Seiten 62 - 64
    Autor:innen:
  3. Die Auslegung des verkehrstypischen Vertrags Kein Zugriff Seiten 64 - 67
    Autor:innen:
  4. Die Ergänzung des verkehrstypischen Vertrags Kein Zugriff Seiten 67 - 71
    Autor:innen:
1. 1. Der Gegenstand der Beitragsleistungen Kein Zugriff Seiten 72 - 73
    Autor:innen:
  2. Beitragspflicht und Drittschuldverhältnis Kein Zugriff Seiten 73 - 74
    Autor:innen:
2. 1. Autor:innen:
    1. Die Bestimmung der Beitragspflicht im Finanzierungsplan Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Die Zuordnung von Drittmitteln und Rückstellungen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Eigen- und Fremdkapitalbeiträge Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Die Fälligkeit und der Mittelflussplan Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Umfang und Begrenzung der Finanzierungsbeiträge Kein Zugriff Seiten 78 - 80
    Autor:innen:
  3. Mehrkosten und Nachschusspflicht Kein Zugriff Seiten 80 - 83
    Autor:innen:
3. Die Pflicht zur Rechtsverschaffung Kein Zugriff Seiten 83 - 85
  Autor:innen:
4. 1. Die Arbeitsteilung und Delegation der Durchführung Kein Zugriff Seiten 85 - 86
    Autor:innen:
  2. Der Pflichtenkreis des durchführenden Koproduzenten Kein Zugriff Seiten 86 - 87
    Autor:innen:
5. Die Treuepflicht aus dem Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  Autor:innen:
1. Das Problem der Leistungsstörungen im Koproduktionsvertrag Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  Autor:innen:
2. 1. Die Einrede des nichterfüllten Vertrags Kein Zugriff Seiten 91 - 92
    Autor:innen:
  2. Verzug und Unmöglichkeit der Beitragsleistung Kein Zugriff Seiten 92 - 93
    Autor:innen:
  3. Die Schlechtleistung im Allgemeinen Kein Zugriff Seiten 93 - 93
    Autor:innen:
  4. Sach-, Werk- oder Rechtsmängel im Besonderen Kein Zugriff Seiten 93 - 94
    Autor:innen:
3. Die Vertragsanpassung und die Vertragsauflösung wegen Leistungsstörungen Kein Zugriff Seiten 94 - 96
  Autor:innen:
4. 1. Verschulden als Voraussetzung der Schadenersatzpflicht Kein Zugriff Seiten 96 - 96
    Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Der Haftungsmassstab nach dem Gesetz Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Die Kontroverse Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Die Interessenlage in der Koproduktion Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Die Bestimmung des Haftungsmassstabs in der Praxis der Koproduktion Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Ersatz des Erfüllungsinteresses Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Ersatz für die Einlagen in die Koproduktion Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Schadenersatz bei Unmöglichkeit Kein Zugriff
      Autor:innen:
5. 1. Der Sorgfaltsmassstab des durchführenden Koproduzenten Kein Zugriff Seiten 103 - 103
    Autor:innen:
  2. Die Haftung für Überschreitungen der Geschäftsführungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 103 - 104
    Autor:innen:
  3. Die Haftung für Abweichungen von Vorgaben Kein Zugriff Seiten 104 - 105
    Autor:innen:
  4. Die Haftung für die Einhaltung des Budgets Kein Zugriff Seiten 105 - 106
    Autor:innen:
  5. Interne Fertigstellungsgarantie Kein Zugriff Seiten 106 - 107
    Autor:innen:
6. 1. Verschuldens- und verschuldensunabhängige Haftung bei der Rechtsverschaffung Kein Zugriff Seiten 107 - 108
    Autor:innen:
  2. Verschuldensunabhängige Haftung nach Gewährleistungsrecht Kein Zugriff Seiten 108 - 111
    Autor:innen:
  3. Verschuldensunabhängige Haftung für unmögliche Rechtsverschaffung Kein Zugriff Seiten 111 - 112
    Autor:innen:
  4. Garantiehaftung in der Vertragspraxis der Koproduktion Kein Zugriff Seiten 112 - 114
    Autor:innen:
1. Der Gegenstand der Geschäftsführung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  Autor:innen:
2. 1. Die Geschäftsführungsbefugnis nach BGB Kein Zugriff Seiten 116 - 117
    Autor:innen:
  2. Die Geschäftsführungsbefugnis nach OR Kein Zugriff Seiten 117 - 118
    Autor:innen:
  3. Geschäftsführungsbefugnis und Vertretungs- und Verfügungsmacht Kein Zugriff Seiten 118 - 118
    Autor:innen:
  4. Dispositives und zwingendes Recht Kein Zugriff Seiten 118 - 119
    Autor:innen:
3. 1. Grundlagengeschäfte Kein Zugriff Seiten 119 - 120
    Autor:innen:
  2. Gesamtgeschäftsführung Kein Zugriff Seiten 120 - 122
    Autor:innen:
  3. Einzelgeschäftsführung Kein Zugriff Seiten 122 - 122
    Autor:innen:
  4. Die Abgrenzung von Einzel- und Gesamtgeschäftsführung im Zweifelsfall Kein Zugriff Seiten 122 - 123
    Autor:innen:
4. 1. Die inhaltliche Bestimmung des Filmprojekts Kein Zugriff Seiten 123 - 124
    Autor:innen:
  2. Das Budget Kein Zugriff Seiten 124 - 125
    Autor:innen:
  3. Die Finanzierung Kein Zugriff Seiten 125 - 125
    Autor:innen:
  4. Die Verwaltung der Finanzen, Buchführung und Abrechnung Kein Zugriff Seiten 125 - 125
    Autor:innen:
  5. Die Rechtsgeschäfte mit Dritten Kein Zugriff Seiten 125 - 126
    Autor:innen:
  6. Die organisatorische Durchführung Kein Zugriff Seiten 126 - 127
    Autor:innen:
  7. Die Abwehr von Rechtsverletzungen Kein Zugriff Seiten 127 - 127
    Autor:innen:
5. Die Kontrollrechte nicht geschäftsführungsbefugter Koproduzenten Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  Autor:innen:
1. 1. Die schuldrechtlichen Grundsätze Kein Zugriff Seiten 129 - 129
    Autor:innen:
  2. Die Vertretung und Haftung bei der bürgerlichen Gesellschaft Kein Zugriff
    Autor:innen:
2. 1. Die Aussengesellschaft Kein Zugriff Seiten 132 - 132
    Autor:innen:
  2. Die Innengesellschaft Kein Zugriff Seiten 132 - 134
    Autor:innen:
  3. Die Rolle des Gesamthandvermögens Kein Zugriff Seiten 134 - 136
    Autor:innen:
3. 1. Die Interessen der Koproduzenten Kein Zugriff Seiten 136 - 136
    Autor:innen:
  2. Die Gläubigerinteressen Kein Zugriff
    Autor:innen:
4. 1. Die Vertragspraxis Kein Zugriff Seiten 137 - 139
    Autor:innen:
  2. Die vertragliche Wahl zwischen Innengesellschaft und Gesamthand und die Auslegung der Vereinbarungen über gemeinschaftliches Vermögen Kein Zugriff Seiten 139 - 140
    Autor:innen:
  3. Die Rechtswirkungen der Innen-Koproduktion im Innenverhältnis Kein Zugriff Seiten 140 - 141
    Autor:innen:
  4. Die Konsequenzen einzelner Aussengeschäfte für die Innengesellschaft Kein Zugriff Seiten 141 - 144
    Autor:innen:
  5. Die Rechtswirkungen der Innen-Koproduktion im Aussenverhältnis Kein Zugriff Seiten 144 - 145
    Autor:innen:
  6. Der Gutglaubensschutz gestützt auf Art. 543 Abs. 3 OR im schweizerischen Recht Kein Zugriff Seiten 145 - 150
    Autor:innen:
5. 1. Vereinbarung der Koproduktion als Aussengesellschaft Kein Zugriff Seiten 150 - 150
    Autor:innen:
  2. Die gesetzliche Haftungs- und Vertretungsordnung Kein Zugriff Seiten 150 - 153
    Autor:innen:
  3. Haftungsbeschränkung bei der Aussengesellschaft Kein Zugriff Seiten 153 - 155
    Autor:innen:
6. Die „Koproduktion“ in haftungsbegrenzter Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 155 - 155
  Autor:innen:
1. 1. Das Zweckvermögen der Koproduktionsgesellschaft Kein Zugriff Seiten 156 - 157
    Autor:innen:
  2. Das Regelungsproblem und die Interessenlage der Koproduzenten Kein Zugriff Seiten 157 - 158
    Autor:innen:
  3. Die Gestaltungsoptionen Kein Zugriff Seiten 158 - 160
    Autor:innen:
  4. Die Gestaltungspraxis Kein Zugriff Seiten 160 - 160
    Autor:innen:
2. 1. Erwerb und Bestand des Gesamthandvermögens Kein Zugriff Seiten 160 - 161
    Autor:innen:
  2. Die Wirkungen der Gesamthand Kein Zugriff Seiten 161 - 164
    Autor:innen:
3. 1. Vermögens- und schuldrechtlicher Status der Rechtsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 164 - 165
    Autor:innen:
  2. Begründung und Gegenstand der Bruchteilsberechtigung Kein Zugriff Seiten 165 - 166
    Autor:innen:
  3. Die Rechtswirkungen der Bruchteilsberechtigung Kein Zugriff Seiten 166 - 168
    Autor:innen:
4. Gegenstände in alleiniger Berechtigung einzelner Koproduzenten Kein Zugriff Seiten 168 - 169
  Autor:innen:
5. 1. Die Gesamthand Kein Zugriff Seiten 169 - 169
    Autor:innen:
  2. Die Bruchteilsberechtigung Kein Zugriff Seiten 169 - 170
    Autor:innen:
  3. Die alleinige Berechtigung einzelner Kein Zugriff Seiten 170 - 171
    Autor:innen:
1. 1. Die Beendigung mit Fertigstellung des Films Kein Zugriff Seiten 172 - 173
    Autor:innen:
  2. Die Fortsetzung als Vermögensverwaltungsgesellschaft Kein Zugriff Seiten 173 - 174
    Autor:innen:
2. 1. Die Auseinandersetzungsbilanz der Koproduktion Kein Zugriff Seiten 174 - 176
    Autor:innen:
  2. Die Gewinn- und Verlustteilung Kein Zugriff Seiten 176 - 178
    Autor:innen:
3. 1. Die Liquidation der Gesamthand-Koproduktion Kein Zugriff Seiten 178 - 178
    Autor:innen:
  2. Die Auseinandersetzung der Koproduktions-Innengesellschaft Kein Zugriff Seiten 178 - 179
    Autor:innen:
  3. Die Veräusserung des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff Seiten 179 - 179
    Autor:innen:
  4. Die Realteilung und die Teilung nach Quoten Kein Zugriff Seiten 179 - 180
    Autor:innen:
4. Vertragliche Regelungsmuster: Zuteilung der Rechte und Erlöse Kein Zugriff Seiten 180 - 182
  Autor:innen:
5. Die Titelnennungen (Credits) Kein Zugriff Seiten 182 - 183
  Autor:innen:
6. 1. Regelungen über die Auswertung des Films Kein Zugriff Seiten 183 - 184
    Autor:innen:
  2. Die Rechtsgrundlagen fortgeltender Regelungen Kein Zugriff Seiten 184 - 184
    Autor:innen:
  3. Die Verwaltung fortbestehenden Gemeinschaftsvermögens Kein Zugriff Seiten 184 - 186
    Autor:innen:
  4. Die Abwehr von Verletzungen gemeinschaftlicher Rechte Kein Zugriff Seiten 186 - 186
    Autor:innen:
  5. Autor:innen:
    1. Die Einlagenerstattung und die Überschuss- (Gewinn-) Verteilung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Die Definition der Erlöse, Verteilungsschlüssel und Rangordnungen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Rechnungslegung, Abrechnungspflichten, Prüfungs- und Kontrollrechte Kein Zugriff
      Autor:innen:
  6. Eigentum und Verwahrung des Filmmaterials Kein Zugriff Seiten 189 - 191
    Autor:innen:
  7. Die Aufhebung der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 191 - 192
    Autor:innen:
1. Die einvernehmliche Anpassung oder Auflösung der Koproduktion Kein Zugriff Seiten 193 - 193
  Autor:innen:
2. Vertragliche Anpassungs- oder Auflösungsvorbehalte im Frühstadium Kein Zugriff Seiten 193 - 195
  Autor:innen:
3. Der Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts Kein Zugriff Seiten 195 - 196
  Autor:innen:
4. 1. Die Vereitelung des Gesellschaftszwecks Kein Zugriff Seiten 196 - 197
    Autor:innen:
  2. Die Zwangsvollstreckung gegen einen Koproduzenten, sein Konkurs bzw. seine Insolvenz Kein Zugriff Seiten 197 - 197
    Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Der wichtige Grund nach dem Gesetz Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Vertragliche Kündigungsgründe Kein Zugriff
      Autor:innen:
5. Die Wirkungen der Auflösung Kein Zugriff Seiten 199 - 200
  Autor:innen:
6. 1. Das Fortführungsinteresse der Koproduzenten Kein Zugriff Seiten 200 - 201
    Autor:innen:
  2. Fortsetzungsklauseln Kein Zugriff Seiten 201 - 202
    Autor:innen:
  3. Übernahmeklauseln Kein Zugriff Seiten 202 - 203
    Autor:innen:
  4. Die Vermögenszuordnung bei Fortsetzung und Übernahme Kein Zugriff Seiten 203 - 204
    Autor:innen:
  5. Der gesetzliche Abfindungsanspruch Kein Zugriff Seiten 204 - 205
    Autor:innen:
  6. Die Abfindungsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 205 - 207
    Autor:innen:
  7. Die Überlagerung der Abfindung durch Haftung Kein Zugriff Seiten 207 - 207
    Autor:innen:
1. Rechtswahl und Gerichtsstandsklausel Kein Zugriff Seiten 208 - 208
  Autor:innen:
2. Der Grundsatz der Parteiautonomie und Einschränkungen Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  Autor:innen:
3. Vertrags- oder Gesellschaftsstatut Kein Zugriff Seiten 209 - 211
  Autor:innen:
4. Vertrags- und Urheberrechtsstatut Kein Zugriff Seiten 211 - 212
  Autor:innen:
5. International zwingende nationale Vorschriften und Ordre public Kein Zugriff Seiten 212 - 213
  Autor:innen:
1. 1. Zur Bestimmung und Eingrenzung der Koproduktion Kein Zugriff Seiten 214 - 214
    Autor:innen:
  2. Zur Koproduktion als verkehrstypisches Vertragsverhältnis Kein Zugriff Seiten 214 - 215
    Autor:innen:
  3. Zum Verhältnis des Verkehrstyps zum Gesetzesrecht Kein Zugriff Seiten 215 - 216
    Autor:innen:
2. 1. Bürgerliche Gelegenheitsgesellschaft Kein Zugriff Seiten 216 - 216
    Autor:innen:
  2. Weitgehend schuldrechtliche Innengesellschaft Kein Zugriff Seiten 216 - 217
    Autor:innen:
  3. Gemeinschaftliches Vermögen nach Bruchteilen Kein Zugriff Seiten 217 - 217
    Autor:innen:
  4. Bestimmte und begrenzte Beitragspflicht Kein Zugriff Seiten 217 - 217
    Autor:innen:
  5. Grundsätzliche Gesamt- und delegierte Einzelgeschäftsführung Kein Zugriff Seiten 217 - 218
    Autor:innen:
  6. Haftung des durchführenden Koproduzenten Kein Zugriff Seiten 218 - 218
    Autor:innen:
  7. Kein ordentliches Kündigungsrecht Kein Zugriff Seiten 218 - 218
    Autor:innen:
  8. Ende der Koproduktion mit Abschluss der Herstellung Kein Zugriff Seiten 218 - 218
    Autor:innen:
  9. Auseinandersetzung der beendeten Koproduktionsgesellschaft Kein Zugriff Seiten 218 - 219
    Autor:innen:
  10. Einlagenproportionale Erlösverteilung Kein Zugriff Seiten 219 - 219
    Autor:innen:
  11. Fortsetzungs- bzw. Übernahmeklauseln, Abfindungsanspruch Kein Zugriff Seiten 219 - 219
    Autor:innen:
  12. Vertrags- statt Gesellschaftsstatut Kein Zugriff Seiten 219 - 219
    Autor:innen:
Anhang: Studienbeispiel eines Koproduktionsvertrags Kein Zugriff Seiten 220 - 252
Autor:innen:
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 263
Autor:innen:
Sachwortregister Kein Zugriff Seiten 264 - 269
Autor:innen:

Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

Zusammenfassung

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