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Monographie Kein Zugriff

Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

Eine Studie nach deutschem und schweizerischem Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Koproduktion ist ein verbreitetes Geschäftsmodell der Filmherstellung; der Koproduktionsvertrag ein entsprechend typischer Vertrag mit wiederkehrenden Regelungsmustern.

Der Autor verdeutlicht diese Vertragsinhalte aus den Interessen und Risiken heraus. Die Gegenüberstellung mit dem Gesetzesrecht der bürgerlichen Gesellschaft soll die Abweichungen und die Verselbständigung dieses Vertragstyps demonstrieren, der durch die Beschränkung auf das einzelne Projekt und auf das Innenverhältnis der Parteien geprägt ist. Anschließend an grundlegende Darstellungen, die mehrere Jahrzehnte zurückliegen, arbeitet er die zwischenzeitliche Branchen- und Rechtsentwicklung auf.

Das Werk richtet sich an Produzenten und private wie öffentliche Finanziers von Filmen, an damit befasste Rechtsanwälte, Dienstleister und Bildungseinrichtungen. Es trägt in der Praxis zum leichteren Umgang mit Koproduktionen, zur Transparenz ihrer Wirkungen und zur Absicherung der Vertragsgestaltung bei.

Der Verfasser greift auf eine mehrjährige Erfahrung einschlägiger Vertragsgestaltungen in einem Produktionsunternehmen zurück und berät heute Produzenten als Rechtsanwalt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2917-6
ISBN-Online
978-3-8452-0394-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
245
Sprache
Deutsch
Seiten
269
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Verzeichnis verwendeter Abkürzungen und Materialien Kein Zugriff 13 - 16
    1. Zum Forschungsstand Kein Zugriff 17 - 18
    2. Zur Fragestellung Kein Zugriff 18 - 19
    3. Zur Ausrichtung auf die Vertragspraxis Kein Zugriff 19 - 19
    4. Zur Vorgehensweise Kein Zugriff 19 - 21
    5. Zur Ausdehnung auf zwei Rechtsordnungen Kein Zugriff 21 - 21
    6. Zum Aufbau der Arbeit Kein Zugriff 21 - 22
    7. Redaktionelle Anmerkungen Kein Zugriff 22 - 22
    1. Die Notwendigkeit einer Begriffsbestimmung Kein Zugriff 23 - 24
      1. Der Hergang der Filmproduktion Kein Zugriff 24 - 26
      2. Die Risiken der Filmproduktion Kein Zugriff 26 - 28
      1. Das wirtschaftliche Verständnis der Koproduktion Kein Zugriff 28 - 29
      2. Die Motive zur Koproduktion Kein Zugriff 29 - 30
      3. Der Koproduktionsvertrag als zentrale Vereinbarung für das Filmprojekt Kein Zugriff 30 - 31
      4. Der Zeitpunkt und das sukzessive Zustandekommen des Koproduktionsvertrags Kein Zugriff 31 - 33
      5. Die Aufgaben- und Arbeitsteilung in der Koproduktion Kein Zugriff 33 - 34
        1. Der Filmherstellerbegriff des Urheberrechts Kein Zugriff
        2. Die Mitherstellereigenschaft bei der Koproduktion Kein Zugriff
        3. Der für die Mitherstellereigenschaft massgebliche Zeitpunkt Kein Zugriff
      2. Koproduzenten in der Filmförderung Kein Zugriff 41 - 43
      3. Koproduzenten im Bilanz- und Steuerrecht Kein Zugriff 43 - 45
      4. Der Zusammenhang von Mitherstellereigenschaft und Koproduktion Kein Zugriff 45 - 46
      1. Bürgerliche Gesellschaft Kein Zugriff 46 - 48
      2. Der Gesellschaftszweck Kein Zugriff 48 - 50
      3. Mehrzahl qualifizierter Filmhersteller Kein Zugriff 50 - 50
      1. Zu (partiarischen) Austauschverträgen Kein Zugriff 50 - 52
      2. Zur Handelsgesellschaft oder stillen Gesellschaft nach HGB Kein Zugriff 52 - 54
    1. Die wesentlichen Bestandteile des Koproduktionsvertrags Kein Zugriff 55 - 55
      1. Gesetzliche und vereinbarte Form Kein Zugriff 55 - 56
      2. Der Gebrauch von Vertragsmustern Kein Zugriff 56 - 59
      3. Der Gebrauch von Teilurkunden Kein Zugriff 59 - 59
      4. Übersicht über den regelmässigen Vertragsinhalt Kein Zugriff 59 - 61
      1. Der Koproduktionsvertrag als Verkehrstyp Kein Zugriff 61 - 62
      2. Die Grenzen der Privatautonomie Kein Zugriff 62 - 64
      3. Die Auslegung des verkehrstypischen Vertrags Kein Zugriff 64 - 67
      4. Die Ergänzung des verkehrstypischen Vertrags Kein Zugriff 67 - 71
      1. Der Gegenstand der Beitragsleistungen Kein Zugriff 72 - 73
      2. Beitragspflicht und Drittschuldverhältnis Kein Zugriff 73 - 74
        1. Die Bestimmung der Beitragspflicht im Finanzierungsplan Kein Zugriff
        2. Die Zuordnung von Drittmitteln und Rückstellungen Kein Zugriff
        3. Eigen- und Fremdkapitalbeiträge Kein Zugriff
        4. Die Fälligkeit und der Mittelflussplan Kein Zugriff
      2. Umfang und Begrenzung der Finanzierungsbeiträge Kein Zugriff 78 - 80
      3. Mehrkosten und Nachschusspflicht Kein Zugriff 80 - 83
    3. Die Pflicht zur Rechtsverschaffung Kein Zugriff 83 - 85
      1. Die Arbeitsteilung und Delegation der Durchführung Kein Zugriff 85 - 86
      2. Der Pflichtenkreis des durchführenden Koproduzenten Kein Zugriff 86 - 87
    5. Die Treuepflicht aus dem Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff 87 - 89
    1. Das Problem der Leistungsstörungen im Koproduktionsvertrag Kein Zugriff 90 - 91
      1. Die Einrede des nichterfüllten Vertrags Kein Zugriff 91 - 92
      2. Verzug und Unmöglichkeit der Beitragsleistung Kein Zugriff 92 - 93
      3. Die Schlechtleistung im Allgemeinen Kein Zugriff 93 - 93
      4. Sach-, Werk- oder Rechtsmängel im Besonderen Kein Zugriff 93 - 94
    3. Die Vertragsanpassung und die Vertragsauflösung wegen Leistungsstörungen Kein Zugriff 94 - 96
      1. Verschulden als Voraussetzung der Schadenersatzpflicht Kein Zugriff 96 - 96
        1. Der Haftungsmassstab nach dem Gesetz Kein Zugriff
        2. Die Kontroverse Kein Zugriff
        3. Die Interessenlage in der Koproduktion Kein Zugriff
        4. Die Bestimmung des Haftungsmassstabs in der Praxis der Koproduktion Kein Zugriff
        1. Ersatz des Erfüllungsinteresses Kein Zugriff
        2. Ersatz für die Einlagen in die Koproduktion Kein Zugriff
        3. Schadenersatz bei Unmöglichkeit Kein Zugriff
      1. Der Sorgfaltsmassstab des durchführenden Koproduzenten Kein Zugriff 103 - 103
      2. Die Haftung für Überschreitungen der Geschäftsführungsbefugnis Kein Zugriff 103 - 104
      3. Die Haftung für Abweichungen von Vorgaben Kein Zugriff 104 - 105
      4. Die Haftung für die Einhaltung des Budgets Kein Zugriff 105 - 106
      5. Interne Fertigstellungsgarantie Kein Zugriff 106 - 107
      1. Verschuldens- und verschuldensunabhängige Haftung bei der Rechtsverschaffung Kein Zugriff 107 - 108
      2. Verschuldensunabhängige Haftung nach Gewährleistungsrecht Kein Zugriff 108 - 111
      3. Verschuldensunabhängige Haftung für unmögliche Rechtsverschaffung Kein Zugriff 111 - 112
      4. Garantiehaftung in der Vertragspraxis der Koproduktion Kein Zugriff 112 - 114
    1. Der Gegenstand der Geschäftsführung Kein Zugriff 115 - 116
      1. Die Geschäftsführungsbefugnis nach BGB Kein Zugriff 116 - 117
      2. Die Geschäftsführungsbefugnis nach OR Kein Zugriff 117 - 118
      3. Geschäftsführungsbefugnis und Vertretungs- und Verfügungsmacht Kein Zugriff 118 - 118
      4. Dispositives und zwingendes Recht Kein Zugriff 118 - 119
      1. Grundlagengeschäfte Kein Zugriff 119 - 120
      2. Gesamtgeschäftsführung Kein Zugriff 120 - 122
      3. Einzelgeschäftsführung Kein Zugriff 122 - 122
      4. Die Abgrenzung von Einzel- und Gesamtgeschäftsführung im Zweifelsfall Kein Zugriff 122 - 123
      1. Die inhaltliche Bestimmung des Filmprojekts Kein Zugriff 123 - 124
      2. Das Budget Kein Zugriff 124 - 125
      3. Die Finanzierung Kein Zugriff 125 - 125
      4. Die Verwaltung der Finanzen, Buchführung und Abrechnung Kein Zugriff 125 - 125
      5. Die Rechtsgeschäfte mit Dritten Kein Zugriff 125 - 126
      6. Die organisatorische Durchführung Kein Zugriff 126 - 127
      7. Die Abwehr von Rechtsverletzungen Kein Zugriff 127 - 127
    5. Die Kontrollrechte nicht geschäftsführungsbefugter Koproduzenten Kein Zugriff 127 - 128
      1. Die schuldrechtlichen Grundsätze Kein Zugriff 129 - 129
      2. Die Vertretung und Haftung bei der bürgerlichen Gesellschaft Kein Zugriff
      1. Die Aussengesellschaft Kein Zugriff 132 - 132
      2. Die Innengesellschaft Kein Zugriff 132 - 134
      3. Die Rolle des Gesamthandvermögens Kein Zugriff 134 - 136
      1. Die Interessen der Koproduzenten Kein Zugriff 136 - 136
      2. Die Gläubigerinteressen Kein Zugriff
      1. Die Vertragspraxis Kein Zugriff 137 - 139
      2. Die vertragliche Wahl zwischen Innengesellschaft und Gesamthand und die Auslegung der Vereinbarungen über gemeinschaftliches Vermögen Kein Zugriff 139 - 140
      3. Die Rechtswirkungen der Innen-Koproduktion im Innenverhältnis Kein Zugriff 140 - 141
      4. Die Konsequenzen einzelner Aussengeschäfte für die Innengesellschaft Kein Zugriff 141 - 144
      5. Die Rechtswirkungen der Innen-Koproduktion im Aussenverhältnis Kein Zugriff 144 - 145
      6. Der Gutglaubensschutz gestützt auf Art. 543 Abs. 3 OR im schweizerischen Recht Kein Zugriff 145 - 150
      1. Vereinbarung der Koproduktion als Aussengesellschaft Kein Zugriff 150 - 150
      2. Die gesetzliche Haftungs- und Vertretungsordnung Kein Zugriff 150 - 153
      3. Haftungsbeschränkung bei der Aussengesellschaft Kein Zugriff 153 - 155
    6. Die „Koproduktion“ in haftungsbegrenzter Gesellschaft Kein Zugriff 155 - 155
      1. Das Zweckvermögen der Koproduktionsgesellschaft Kein Zugriff 156 - 157
      2. Das Regelungsproblem und die Interessenlage der Koproduzenten Kein Zugriff 157 - 158
      3. Die Gestaltungsoptionen Kein Zugriff 158 - 160
      4. Die Gestaltungspraxis Kein Zugriff 160 - 160
      1. Erwerb und Bestand des Gesamthandvermögens Kein Zugriff 160 - 161
      2. Die Wirkungen der Gesamthand Kein Zugriff 161 - 164
      1. Vermögens- und schuldrechtlicher Status der Rechtsgemeinschaft Kein Zugriff 164 - 165
      2. Begründung und Gegenstand der Bruchteilsberechtigung Kein Zugriff 165 - 166
      3. Die Rechtswirkungen der Bruchteilsberechtigung Kein Zugriff 166 - 168
    4. Gegenstände in alleiniger Berechtigung einzelner Koproduzenten Kein Zugriff 168 - 169
      1. Die Gesamthand Kein Zugriff 169 - 169
      2. Die Bruchteilsberechtigung Kein Zugriff 169 - 170
      3. Die alleinige Berechtigung einzelner Kein Zugriff 170 - 171
      1. Die Beendigung mit Fertigstellung des Films Kein Zugriff 172 - 173
      2. Die Fortsetzung als Vermögensverwaltungsgesellschaft Kein Zugriff 173 - 174
      1. Die Auseinandersetzungsbilanz der Koproduktion Kein Zugriff 174 - 176
      2. Die Gewinn- und Verlustteilung Kein Zugriff 176 - 178
      1. Die Liquidation der Gesamthand-Koproduktion Kein Zugriff 178 - 178
      2. Die Auseinandersetzung der Koproduktions-Innengesellschaft Kein Zugriff 178 - 179
      3. Die Veräusserung des Gesellschaftsvermögens Kein Zugriff 179 - 179
      4. Die Realteilung und die Teilung nach Quoten Kein Zugriff 179 - 180
    4. Vertragliche Regelungsmuster: Zuteilung der Rechte und Erlöse Kein Zugriff 180 - 182
    5. Die Titelnennungen (Credits) Kein Zugriff 182 - 183
      1. Regelungen über die Auswertung des Films Kein Zugriff 183 - 184
      2. Die Rechtsgrundlagen fortgeltender Regelungen Kein Zugriff 184 - 184
      3. Die Verwaltung fortbestehenden Gemeinschaftsvermögens Kein Zugriff 184 - 186
      4. Die Abwehr von Verletzungen gemeinschaftlicher Rechte Kein Zugriff 186 - 186
        1. Die Einlagenerstattung und die Überschuss- (Gewinn-) Verteilung Kein Zugriff
        2. Die Definition der Erlöse, Verteilungsschlüssel und Rangordnungen Kein Zugriff
        3. Rechnungslegung, Abrechnungspflichten, Prüfungs- und Kontrollrechte Kein Zugriff
      6. Eigentum und Verwahrung des Filmmaterials Kein Zugriff 189 - 191
      7. Die Aufhebung der Gemeinschaft Kein Zugriff 191 - 192
    1. Die einvernehmliche Anpassung oder Auflösung der Koproduktion Kein Zugriff 193 - 193
    2. Vertragliche Anpassungs- oder Auflösungsvorbehalte im Frühstadium Kein Zugriff 193 - 195
    3. Der Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts Kein Zugriff 195 - 196
      1. Die Vereitelung des Gesellschaftszwecks Kein Zugriff 196 - 197
      2. Die Zwangsvollstreckung gegen einen Koproduzenten, sein Konkurs bzw. seine Insolvenz Kein Zugriff 197 - 197
        1. Der wichtige Grund nach dem Gesetz Kein Zugriff
        2. Vertragliche Kündigungsgründe Kein Zugriff
    5. Die Wirkungen der Auflösung Kein Zugriff 199 - 200
      1. Das Fortführungsinteresse der Koproduzenten Kein Zugriff 200 - 201
      2. Fortsetzungsklauseln Kein Zugriff 201 - 202
      3. Übernahmeklauseln Kein Zugriff 202 - 203
      4. Die Vermögenszuordnung bei Fortsetzung und Übernahme Kein Zugriff 203 - 204
      5. Der gesetzliche Abfindungsanspruch Kein Zugriff 204 - 205
      6. Die Abfindungsvereinbarung Kein Zugriff 205 - 207
      7. Die Überlagerung der Abfindung durch Haftung Kein Zugriff 207 - 207
    1. Rechtswahl und Gerichtsstandsklausel Kein Zugriff 208 - 208
    2. Der Grundsatz der Parteiautonomie und Einschränkungen Kein Zugriff 208 - 209
    3. Vertrags- oder Gesellschaftsstatut Kein Zugriff 209 - 211
    4. Vertrags- und Urheberrechtsstatut Kein Zugriff 211 - 212
    5. International zwingende nationale Vorschriften und Ordre public Kein Zugriff 212 - 213
      1. Zur Bestimmung und Eingrenzung der Koproduktion Kein Zugriff 214 - 214
      2. Zur Koproduktion als verkehrstypisches Vertragsverhältnis Kein Zugriff 214 - 215
      3. Zum Verhältnis des Verkehrstyps zum Gesetzesrecht Kein Zugriff 215 - 216
      1. Bürgerliche Gelegenheitsgesellschaft Kein Zugriff 216 - 216
      2. Weitgehend schuldrechtliche Innengesellschaft Kein Zugriff 216 - 217
      3. Gemeinschaftliches Vermögen nach Bruchteilen Kein Zugriff 217 - 217
      4. Bestimmte und begrenzte Beitragspflicht Kein Zugriff 217 - 217
      5. Grundsätzliche Gesamt- und delegierte Einzelgeschäftsführung Kein Zugriff 217 - 218
      6. Haftung des durchführenden Koproduzenten Kein Zugriff 218 - 218
      7. Kein ordentliches Kündigungsrecht Kein Zugriff 218 - 218
      8. Ende der Koproduktion mit Abschluss der Herstellung Kein Zugriff 218 - 218
      9. Auseinandersetzung der beendeten Koproduktionsgesellschaft Kein Zugriff 218 - 219
      10. Einlagenproportionale Erlösverteilung Kein Zugriff 219 - 219
      11. Fortsetzungs- bzw. Übernahmeklauseln, Abfindungsanspruch Kein Zugriff 219 - 219
      12. Vertrags- statt Gesellschaftsstatut Kein Zugriff 219 - 219
  15. Anhang: Studienbeispiel eines Koproduktionsvertrags Kein Zugriff 220 - 252
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 253 - 263
  17. Sachwortregister Kein Zugriff 264 - 269

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