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Streitvermeidung und Streitbeilegung im Verwaltungsrecht

Verfassungsrechtlicher Rahmen und verfahrensrechtliche Ausgestaltung der außergerichtlichen Konfliktschlichtung im Verhältnis zwischen Verwaltung und Privaten
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die verwaltungsrechtliche Praxis kennt vielfältige Formen der Streitvermeidung und außergerichtlichen Streitbeilegung: »Klassische« Konfliktschlichtungsinstrumente, die der Verwaltung in Gestalt etwa von Anhörungsrechten und Vertragsabschlusskompetenzen zur Verfügung stehen, zählen ebenso hierzu wie die informale Absprache zwischen den Verfahrensbeteiligten oder die im Verwaltungsrecht noch relativ junge Technik der Mediation.

Das Werk analysiert die zentralen dogmatischen Problemfelder der verschiedenen Streitvermeidungs- und Streitbeilegungsinstrumente und zeigt aus einer vergleichenden Gesamtschau heraus mögliche Entwicklungsperspektiven der außergerichtlichen Konfliktlösung im Staat-Bürger-Verhältnis auf.

Einen Schwerpunkt der Untersuchung bilden dabei die verfassungsrechtlichen Maßstäbe, an denen eine solche Weiterentwicklung des verwaltungsverfahrensrechtlichen Normenbestandes gemessen werden muss. Es zeigt sich, dass die Grundrechte, das Demokratieprinzip und insbesondere die Anforderungen des Rechtsstaatsprinzips den Reformgesetzgeber in ein weitaus weniger enges Korsett zwingen, als vielfach angenommen wird.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-1632-9
ISBN-Online
978-3-8452-0258-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
431
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 26
    Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Anhörungsrechte des vom Erlass eines Verwaltungsaktes betroffenen Bürgers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Begründung des Verwaltungsaktes Kein Zugriff
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        2. Konfliktschlichtung im förmlichen Verwaltungsverfahren und im Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Öffentlichkeitsbeteiligung im Recht der Bauleitplanung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. »Anhörung der beteiligten Kreise« beim Erlass umweltrechtlicher Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Konfliktschlichtung durch Vertragsschluss Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Zur Bedeutung der Vertragsform in einzelnen verwaltungsrechtlichen Referenzgebieten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. »Public private partnerships« und Vertragsrecht Kein Zugriff
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        3. Autor:innen:
          1. Das Kopplungsverbot Kein Zugriff
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          2. Die Zustimmung Dritter Kein Zugriff
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      2. Autor:innen:
        1. Erscheinungsformen und Funktionen informaler Absprachen Kein Zugriff
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        2. Autor:innen:
          1. Auf informale Absprachen bezogene Regelungen des Verwaltungsverfahrensrechts Kein Zugriff
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          2. Zur Anwendbarkeit des Kartellrechts auf normvermeidende Absprachen Kein Zugriff
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          3. Reformalisierung des Informalen? Kein Zugriff
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      1. Autor:innen:
        1. Anwendungsfelder für Mediationsverfahren im Verwaltungsrecht . Kein Zugriff
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        2. Der Ablauf eines Mediationsverfahrens Kein Zugriff
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      2. Gesetzliche Grundlagen der Initiierung von Mediationsverfahren Kein Zugriff Seiten 116 - 119
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    1. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 120
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      1. Demokratische Legitimation durch Akzeptanzförderung Kein Zugriff Seiten 121 - 132
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      2. Verwaltungsrechtliche Konfliktschlichtung als Beitrag zur Erhöhung der Effektivität und Effizienz staatlichen Handelns Kein Zugriff Seiten 132 - 135
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      3. Das Übermaßverbot als verfassungsrechtliche Grundlage verwaltungsrechtlicher Streitschlichtung Kein Zugriff Seiten 135 - 144
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            1. Gesetzesvollzug durch Verträge und Absprachen Kein Zugriff
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            2. Streitschlichtung im Wege des Vergleichs – eine Ausnahme vom Grundsatz der Gesetzesbindung ? Kein Zugriff
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            3. Vertragsformverbote und inhaltliche Grenzen der Vertragsbeziehungen zwischen Verwaltung und Bürgern Kein Zugriff
              Autor:innen:
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            1. Vertragsrecht Kein Zugriff
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            2. Normvermeidende und sonstige informale Absprachen Kein Zugriff
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            1. Beleihung und Verwaltungshilfe im Anwendungsbereich des Vorbehalts des Gesetzes Kein Zugriff
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            2. Organisationsrechtliche Einordnung des Konfliktmittlers Kein Zugriff
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          2. Die Beachtung der gesetzlichen Vorgaben beim Einsatz privater Konfliktmittler Kein Zugriff
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          1. Heilung und Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
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          2. Rechtswidrigkeit und Nichtigkeit von Verwaltungsverträgen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Der Grundsatz der Gewaltenteilung – Beeinträchtigungen des verfassungsrechtlichen Kontrollgefüges durch normvermeidende Absprachen Kein Zugriff Seiten 197 - 202
        Autor:innen:
      3. Weitere verfassungsrechtliche Ausprägungen des Rechtsstaatsgedankens Kein Zugriff Seiten 202 - 217
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      1. Autor:innen:
        1. Die Wahrung der staatlichen Letztverantwortung bei konsensualem Verwaltungshandeln Kein Zugriff
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        2. Verfassungspflicht zur Publikation normvermeidender Absprachen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Die demokratische Legitimation der durch private Konfliktmittler vorbereiteten Verwaltungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 225 - 232
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      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Zur verfassungsrechtlichen Fundierung des Anhörungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Heilung von Anhörungsfehlern Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Erheblichkeit von Anhörungsfehlern Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Rechtsschutz gegenüber einer fehlerhaften Anhörung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Grundrechtsgebotene Anhörungspflichten im Normsetzungsverfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Weitere grundrechtsgebotene Formen der Verfahrensbeteiligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Hinzuziehung Drittbetroffener nach § 13 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff
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        2. Der Zustimmungsvorbehalt des § 58 Abs. 1 VwVfG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Beteiligung Drittbetroffener an informalen Absprachen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Der Grundsatz der prozeduralen Waffengleichheit Kein Zugriff
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        2. Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff
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      4. Grundrechtsschutz bei privater Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff Seiten 288 - 293
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      1. Autor:innen:
        1. Verwaltungsrechtliche Begründungspflichten als »vorwirkende Annexgarantie« zum Gerichtsschutz des Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zur Vereinbarkeit der materiellen Präklusion mit Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Der Einfluss der Rechtsschutzgarantie auf die Wahl der Handlungsform Kein Zugriff Seiten 315 - 322
        Autor:innen:
      1. Einseitige Verwaltungsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 322 - 325
        Autor:innen:
      2. Konsensuale Handlungsformen Kein Zugriff Seiten 325 - 330
        Autor:innen:
      3. Beteiligung Dritter an der Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff Seiten 330 - 332
        Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 333 - 416
    Autor:innen:
  4. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 417 - 431
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