Streitvermeidung und Streitbeilegung im Verwaltungsrecht

Prof. Dr. Markus Kaltenborn

doi:10.5771/9783845202587

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Streitvermeidung und Streitbeilegung im Verwaltungsrecht

Verfassungsrechtlicher Rahmen und verfahrensrechtliche Ausgestaltung der außergerichtlichen Konfliktschlichtung im Verhältnis zwischen Verwaltung und Privaten

Autor:innen:
Reihe:: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft, Band 4
Verlag:: 2007

Zusammenfassung

Die verwaltungsrechtliche Praxis kennt vielfältige Formen der Streitvermeidung und außergerichtlichen Streitbeilegung: »Klassische« Konfliktschlichtungsinstrumente, die der Verwaltung in Gestalt etwa von Anhörungsrechten und Vertragsabschlusskompetenzen zur Verfügung stehen, zählen ebenso hierzu wie die informale Absprache zwischen den Verfahrensbeteiligten oder die im Verwaltungsrecht noch relativ junge Technik der Mediation.

Das Werk analysiert die zentralen dogmatischen Problemfelder der verschiedenen Streitvermeidungs- und Streitbeilegungsinstrumente und zeigt aus einer vergleichenden Gesamtschau heraus mögliche Entwicklungsperspektiven der außergerichtlichen Konfliktlösung im Staat-Bürger-Verhältnis auf.

Einen Schwerpunkt der Untersuchung bilden dabei die verfassungsrechtlichen Maßstäbe, an denen eine solche Weiterentwicklung des verwaltungsverfahrensrechtlichen Normenbestandes gemessen werden muss. Es zeigt sich, dass die Grundrechte, das Demokratieprinzip und insbesondere die Anforderungen des Rechtsstaatsprinzips den Reformgesetzgeber in ein weitaus weniger enges Korsett zwingen, als vielfach angenommen wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-1632-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0258-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 431
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 26
1. 1. 1. 1. Anhörungsrechte des vom Erlass eines Verwaltungsaktes betroffenen Bürgers Kein Zugriff
      2. Begründung des Verwaltungsaktes Kein Zugriff
    2. Konfliktschlichtung im förmlichen Verwaltungsverfahren und im Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. Öffentlichkeitsbeteiligung im Recht der Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. »Anhörung der beteiligten Kreise« beim Erlass umweltrechtlicher Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
2. 1. 1. Konfliktschlichtung durch Vertragsschluss Kein Zugriff
    2. 1. Zur Bedeutung der Vertragsform in einzelnen verwaltungsrechtlichen Referenzgebieten Kein Zugriff
      2. »Public private partnerships« und Vertragsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Das Kopplungsverbot Kein Zugriff
      2. Die Zustimmung Dritter Kein Zugriff
  2. 1. Erscheinungsformen und Funktionen informaler Absprachen Kein Zugriff
    2. 1. Auf informale Absprachen bezogene Regelungen des Verwaltungsverfahrensrechts Kein Zugriff
      2. Zur Anwendbarkeit des Kartellrechts auf normvermeidende Absprachen Kein Zugriff
      3. Reformalisierung des Informalen? Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendungsfelder für Mediationsverfahren im Verwaltungsrecht . Kein Zugriff
    2. Der Ablauf eines Mediationsverfahrens Kein Zugriff
  2. Gesetzliche Grundlagen der Initiierung von Mediationsverfahren Kein Zugriff Seiten 116 - 119
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 120
1. 1. Demokratische Legitimation durch Akzeptanzförderung Kein Zugriff Seiten 121 - 132
  2. Verwaltungsrechtliche Konfliktschlichtung als Beitrag zur Erhöhung der Effektivität und Effizienz staatlichen Handelns Kein Zugriff Seiten 132 - 135
  3. Das Übermaßverbot als verfassungsrechtliche Grundlage verwaltungsrechtlicher Streitschlichtung Kein Zugriff Seiten 135 - 144
2. 1. 1. 1. Gesetzesvollzug durch Verträge und Absprachen Kein Zugriff
        Streitschlichtung im Wege des Vergleichs – eine Ausnahme vom Grundsatz der Gesetzesbindung ? Kein Zugriff
        Vertragsformverbote und inhaltliche Grenzen der Vertragsbeziehungen zwischen Verwaltung und Bürgern Kein Zugriff
      2. Vertragsrecht Kein Zugriff
        Normvermeidende und sonstige informale Absprachen Kein Zugriff
    2. 1. Beleihung und Verwaltungshilfe im Anwendungsbereich des Vorbehalts des Gesetzes Kein Zugriff
        Organisationsrechtliche Einordnung des Konfliktmittlers Kein Zugriff
      2. Die Beachtung der gesetzlichen Vorgaben beim Einsatz privater Konfliktmittler Kein Zugriff
    3. 1. Heilung und Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
      2. Rechtswidrigkeit und Nichtigkeit von Verwaltungsverträgen Kein Zugriff
  2. Der Grundsatz der Gewaltenteilung – Beeinträchtigungen des verfassungsrechtlichen Kontrollgefüges durch normvermeidende Absprachen Kein Zugriff Seiten 197 - 202
  3. Weitere verfassungsrechtliche Ausprägungen des Rechtsstaatsgedankens Kein Zugriff Seiten 202 - 217
3. 1. 1. Die Wahrung der staatlichen Letztverantwortung bei konsensualem Verwaltungshandeln Kein Zugriff
    2. Verfassungspflicht zur Publikation normvermeidender Absprachen? Kein Zugriff
  2. Die demokratische Legitimation der durch private Konfliktmittler vorbereiteten Verwaltungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 225 - 232
4. 1. 1. 1. Zur verfassungsrechtlichen Fundierung des Anhörungsrechts Kein Zugriff
      2. Heilung von Anhörungsfehlern Kein Zugriff
        Erheblichkeit von Anhörungsfehlern Kein Zugriff
        Rechtsschutz gegenüber einer fehlerhaften Anhörung Kein Zugriff
      3. Grundrechtsgebotene Anhörungspflichten im Normsetzungsverfahren Kein Zugriff
    2. Weitere grundrechtsgebotene Formen der Verfahrensbeteiligung Kein Zugriff
  2. 1. Die Hinzuziehung Drittbetroffener nach § 13 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff
    2. Der Zustimmungsvorbehalt des § 58 Abs. 1 VwVfG Kein Zugriff
    3. Die Beteiligung Drittbetroffener an informalen Absprachen Kein Zugriff
  3. 1. Der Grundsatz der prozeduralen Waffengleichheit Kein Zugriff
    2. Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff
  4. Grundrechtsschutz bei privater Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff Seiten 288 - 293
5. 1. 1. Verwaltungsrechtliche Begründungspflichten als »vorwirkende Annexgarantie« zum Gerichtsschutz des Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
    2. Zur Vereinbarkeit der materiellen Präklusion mit Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
  2. Der Einfluss der Rechtsschutzgarantie auf die Wahl der Handlungsform Kein Zugriff Seiten 315 - 322
6. 1. Einseitige Verwaltungsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 322 - 325
  2. Konsensuale Handlungsformen Kein Zugriff Seiten 325 - 330
  3. Beteiligung Dritter an der Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff Seiten 330 - 332
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 333 - 416
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 417 - 431

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