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Monographie Kein Zugriff

Streitvermeidung und Streitbeilegung im Verwaltungsrecht

Verfassungsrechtlicher Rahmen und verfahrensrechtliche Ausgestaltung der außergerichtlichen Konfliktschlichtung im Verhältnis zwischen Verwaltung und Privaten
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die verwaltungsrechtliche Praxis kennt vielfältige Formen der Streitvermeidung und außergerichtlichen Streitbeilegung: »Klassische« Konfliktschlichtungsinstrumente, die der Verwaltung in Gestalt etwa von Anhörungsrechten und Vertragsabschlusskompetenzen zur Verfügung stehen, zählen ebenso hierzu wie die informale Absprache zwischen den Verfahrensbeteiligten oder die im Verwaltungsrecht noch relativ junge Technik der Mediation.

Das Werk analysiert die zentralen dogmatischen Problemfelder der verschiedenen Streitvermeidungs- und Streitbeilegungsinstrumente und zeigt aus einer vergleichenden Gesamtschau heraus mögliche Entwicklungsperspektiven der außergerichtlichen Konfliktlösung im Staat-Bürger-Verhältnis auf.

Einen Schwerpunkt der Untersuchung bilden dabei die verfassungsrechtlichen Maßstäbe, an denen eine solche Weiterentwicklung des verwaltungsverfahrensrechtlichen Normenbestandes gemessen werden muss. Es zeigt sich, dass die Grundrechte, das Demokratieprinzip und insbesondere die Anforderungen des Rechtsstaatsprinzips den Reformgesetzgeber in ein weitaus weniger enges Korsett zwingen, als vielfach angenommen wird.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-1632-9
ISBN-Online
978-3-8452-0258-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
431
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12 Markus Kaltenborn
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 26 Markus Kaltenborn
      1. Markus Kaltenborn
        1. Markus Kaltenborn
          1. Anhörungsrechte des vom Erlass eines Verwaltungsaktes betroffenen Bürgers Kein Zugriff Markus Kaltenborn
          2. Begründung des Verwaltungsaktes Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        2. Konfliktschlichtung im förmlichen Verwaltungsverfahren und im Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff Markus Kaltenborn
      2. Markus Kaltenborn
        1. Öffentlichkeitsbeteiligung im Recht der Bauleitplanung Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        2. »Anhörung der beteiligten Kreise« beim Erlass umweltrechtlicher Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Markus Kaltenborn
      1. Markus Kaltenborn
        1. Konfliktschlichtung durch Vertragsschluss Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        2. Markus Kaltenborn
          1. Zur Bedeutung der Vertragsform in einzelnen verwaltungsrechtlichen Referenzgebieten Kein Zugriff Markus Kaltenborn
          2. »Public private partnerships« und Vertragsrecht Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        3. Markus Kaltenborn
          1. Das Kopplungsverbot Kein Zugriff Markus Kaltenborn
          2. Die Zustimmung Dritter Kein Zugriff Markus Kaltenborn
      2. Markus Kaltenborn
        1. Erscheinungsformen und Funktionen informaler Absprachen Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        2. Markus Kaltenborn
          1. Auf informale Absprachen bezogene Regelungen des Verwaltungsverfahrensrechts Kein Zugriff Markus Kaltenborn
          2. Zur Anwendbarkeit des Kartellrechts auf normvermeidende Absprachen Kein Zugriff Markus Kaltenborn
          3. Reformalisierung des Informalen? Kein Zugriff Markus Kaltenborn
      1. Markus Kaltenborn
        1. Anwendungsfelder für Mediationsverfahren im Verwaltungsrecht . Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        2. Der Ablauf eines Mediationsverfahrens Kein Zugriff Markus Kaltenborn
      2. Gesetzliche Grundlagen der Initiierung von Mediationsverfahren Kein Zugriff Seiten 116 - 119 Markus Kaltenborn
    1. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 120 Markus Kaltenborn
      1. Demokratische Legitimation durch Akzeptanzförderung Kein Zugriff Seiten 121 - 132 Markus Kaltenborn
      2. Verwaltungsrechtliche Konfliktschlichtung als Beitrag zur Erhöhung der Effektivität und Effizienz staatlichen Handelns Kein Zugriff Seiten 132 - 135 Markus Kaltenborn
      3. Das Übermaßverbot als verfassungsrechtliche Grundlage verwaltungsrechtlicher Streitschlichtung Kein Zugriff Seiten 135 - 144 Markus Kaltenborn
      1. Markus Kaltenborn
        1. Markus Kaltenborn
          1. Markus Kaltenborn
            1. Gesetzesvollzug durch Verträge und Absprachen Kein Zugriff Markus Kaltenborn
            2. Streitschlichtung im Wege des Vergleichs – eine Ausnahme vom Grundsatz der Gesetzesbindung ? Kein Zugriff Markus Kaltenborn
            3. Vertragsformverbote und inhaltliche Grenzen der Vertragsbeziehungen zwischen Verwaltung und Bürgern Kein Zugriff Markus Kaltenborn
          2. Markus Kaltenborn
            1. Vertragsrecht Kein Zugriff Markus Kaltenborn
            2. Normvermeidende und sonstige informale Absprachen Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        2. Markus Kaltenborn
          1. Markus Kaltenborn
            1. Beleihung und Verwaltungshilfe im Anwendungsbereich des Vorbehalts des Gesetzes Kein Zugriff Markus Kaltenborn
            2. Organisationsrechtliche Einordnung des Konfliktmittlers Kein Zugriff Markus Kaltenborn
          2. Die Beachtung der gesetzlichen Vorgaben beim Einsatz privater Konfliktmittler Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        3. Markus Kaltenborn
          1. Heilung und Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern Kein Zugriff Markus Kaltenborn
          2. Rechtswidrigkeit und Nichtigkeit von Verwaltungsverträgen Kein Zugriff Markus Kaltenborn
      2. Der Grundsatz der Gewaltenteilung – Beeinträchtigungen des verfassungsrechtlichen Kontrollgefüges durch normvermeidende Absprachen Kein Zugriff Seiten 197 - 202 Markus Kaltenborn
      3. Weitere verfassungsrechtliche Ausprägungen des Rechtsstaatsgedankens Kein Zugriff Seiten 202 - 217 Markus Kaltenborn
      1. Markus Kaltenborn
        1. Die Wahrung der staatlichen Letztverantwortung bei konsensualem Verwaltungshandeln Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        2. Verfassungspflicht zur Publikation normvermeidender Absprachen? Kein Zugriff Markus Kaltenborn
      2. Die demokratische Legitimation der durch private Konfliktmittler vorbereiteten Verwaltungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 225 - 232 Markus Kaltenborn
      1. Markus Kaltenborn
        1. Markus Kaltenborn
          1. Zur verfassungsrechtlichen Fundierung des Anhörungsrechts Kein Zugriff Markus Kaltenborn
          2. Markus Kaltenborn
            1. Heilung von Anhörungsfehlern Kein Zugriff Markus Kaltenborn
            2. Erheblichkeit von Anhörungsfehlern Kein Zugriff Markus Kaltenborn
            3. Rechtsschutz gegenüber einer fehlerhaften Anhörung Kein Zugriff Markus Kaltenborn
          3. Grundrechtsgebotene Anhörungspflichten im Normsetzungsverfahren Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        2. Weitere grundrechtsgebotene Formen der Verfahrensbeteiligung Kein Zugriff Markus Kaltenborn
      2. Markus Kaltenborn
        1. Die Hinzuziehung Drittbetroffener nach § 13 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        2. Der Zustimmungsvorbehalt des § 58 Abs. 1 VwVfG Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        3. Die Beteiligung Drittbetroffener an informalen Absprachen Kein Zugriff Markus Kaltenborn
      3. Markus Kaltenborn
        1. Der Grundsatz der prozeduralen Waffengleichheit Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        2. Selbstbindung der Verwaltung Kein Zugriff Markus Kaltenborn
      4. Grundrechtsschutz bei privater Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff Seiten 288 - 293 Markus Kaltenborn
      1. Markus Kaltenborn
        1. Verwaltungsrechtliche Begründungspflichten als »vorwirkende Annexgarantie« zum Gerichtsschutz des Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff Markus Kaltenborn
        2. Zur Vereinbarkeit der materiellen Präklusion mit Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff Markus Kaltenborn
      2. Der Einfluss der Rechtsschutzgarantie auf die Wahl der Handlungsform Kein Zugriff Seiten 315 - 322 Markus Kaltenborn
      1. Einseitige Verwaltungsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 322 - 325 Markus Kaltenborn
      2. Konsensuale Handlungsformen Kein Zugriff Seiten 325 - 330 Markus Kaltenborn
      3. Beteiligung Dritter an der Entscheidungsvorbereitung Kein Zugriff Seiten 330 - 332 Markus Kaltenborn
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 333 - 416 Markus Kaltenborn
  4. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 417 - 431 Markus Kaltenborn

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