Prozessökonomie

Dr. Jonas Hyckel

doi:10.5771/9783748905769

Zusammenfassung

Die Prozessökonomie ist ein in der Rechtspraxis gut etablierter, zur Verfahrensmaxime erklärter Auslegungstopos des Rechts. Verschlagwortet als Verfahrensoptimierung zählt sie zu den Qualitätsmerkmalen der Rechtsprechung, tritt in ihrer Verwendung allerdings zufällig, konturlos, heuristisch in Erscheinung: mal als prozessualer Schlüsselbegriff, mal als Tapetentür oder nichttragende Reservebegründung. Kritiker erkennen in ihr eine Strategie der Rechtsschutzverweigerung, die sich auch in der Gesetzgebung rechtsstaatlich verdächtig mache. Ihre Illegalisierung setzt die seit jeher bestehenden Reserven gegenüber der Berücksichtigung fiskalischer Interessen in der Rechtsanwendung fort.

In diesem Spannungsfeld steht diese Abhandlung. Sie will das Verhältnis von Rechtsschutzeffizienz und -effektivität ausgehend von einer Positionsbestimmung der Effizienz im Recht als Rechtsprinzip klären, um aus diesem begriffstheoretischen Rahmen die Methodik ökonomischer Steuerung im Prozessrecht zu entwickeln.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6452-5
ISBN-Online: 978-3-7489-0576-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 490
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. Manöverkritik Kein Zugriff
  2. 2. Effizienz in der Praxis – Mehr Intuition als Präzision Kein Zugriff
  3. 3. Der Effizienztrend Kein Zugriff
  4. 4. Zur Anerkennung der Prozessökonomie Kein Zugriff
  5. 1. a) Anspruch Kein Zugriff
    2. b) Wirklichkeit Kein Zugriff
  6. 6. Multikausale Ineffizienz Kein Zugriff
  7. 7. Legislative Steuerungsansätze und ihre Grenzen Kein Zugriff
  8. 8. Zwischenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Eine Begriffstheorie Kein Zugriff
    2. b) Die Methodik der Methode Kein Zugriff
  2. 2. Untersuchungsgang Kein Zugriff
  3. 3. Auslassungen Kein Zugriff
3. III. Stand der Wissenschaft Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Das Minimal- und Maximalprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Das Extremumprinzip Kein Zugriff
      3. 3. Folge Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die wirtschaftswissenschaftliche Konzeption im Überblick Kein Zugriff
      2. 2. Die wesentlichen Unterschiede Kein Zugriff
    3. III. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  2. B. Zweckbindung und Wertungsoffenheit der Effizienz Kein Zugriff
  3. C. Abgrenzung zur Effektivität Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Staatszwecke und Leistungsfähigkeit des Normprogramms Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zeit und Geld als maßgebender Aufwand Kein Zugriff
      2. a) Meinungsbild Kein Zugriff
        b) Würdigung Kein Zugriff
    3. 1. a) Der formale Charakter der Effizienz Kein Zugriff
        b) Zweckakzessorietät Kein Zugriff
      2. (1) Effiziente Zuständigkeitsbestimmungen und Verfahrenskonzentration Kein Zugriff
        (2) Beschleunigende Vorschriften zur Verfahrensbeteiligung Kein Zugriff
        (3) Restriktionen staatlicher Kontrolle Kein Zugriff
        (4) Der beamtenrechtliche Grundsatz der Bestenauslese nach Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        (5) Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit im Vergaberecht Kein Zugriff
        (6) Zusammenfassung Kein Zugriff
        bb) Wirkungsweise Kein Zugriff
        α) Rechtssetzung – Die Positivierung effizienter Inhalte Kein Zugriff
        β) Setzung effizienter Inhalte durch konditionale Rechtsanwendung Kein Zugriff
        γ) Effiziente Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
        α) Effizienzorientierung bei der materiellen Ausgestaltung obligatorischer Ziele Kein Zugriff
        β) Effiziente Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
        bb) Grenzen Kein Zugriff
        (1) Prüfung des Ermessens und der Effizienzkompatibilität Kein Zugriff
        (2) Selektion der Normanwendung mit dem geringsten Ressourceneinsatz oder dem höchsten Ergiebigkeitsgrad Kein Zugriff
        α) Grundsatz Kein Zugriff
        αα) Abweichende Ansätze Kein Zugriff
        ββ) Würdigung Kein Zugriff
      3. a) Der Begünstigtenkreis der Effizienz Kein Zugriff
        b) Verbindlichkeit, Kontrolle und Sanktionsmechanismen Kein Zugriff
        c) Effizienzmessung, Wirkungsformen und Realisierungskonzepte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Originär haushaltsrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
        b) Ergänzende Vorschriften Kein Zugriff
      2. 2. Adressaten der haushaltsrechtlichen Effizienzbindung Kein Zugriff
      3. 3. Die Außenwirkung des Haushaltsrechts Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zügiger Normvollzug als Vorgabe der Effektivität Kein Zugriff
        bb) Zügiger Normvollzug als Vorgabe der Effizienz Kein Zugriff
        α) Effizienz garantiert keine Effektivität Kein Zugriff
        β) Effektivität schließt Ineffizienz nicht aus Kein Zugriff
        (2) Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
        b) Kostenangemessener Normvollzug Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Struktursicherung staatlicher Leistungsfähigkeit im Kontext des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
      3. 3. Effizienz im Dienst des Gemeinwohls, der Sicherung von Flexibilität und Rationalität Kein Zugriff
      4. a) Effizienz als Vorgabe bei der Vergabe begrenzter Ressourcen Kein Zugriff
        b) Effizienz als Rechtfertigungskriterium der Abgabenerhebung Kein Zugriff
      5. 5. Ableitung der Effizienz aus dem Verhältnismäßigkeitsprinzip (?) Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Befürwortung des Effizienzprinzips Kein Zugriff
      2. 2. Ablehnung des Effizienzprinzips Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Effizienzbefürworter Kein Zugriff
      2. 2. Die Effizienzkritiker Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Wirkung der primären Effizienz Kein Zugriff
        b) Die Wirkung der sekundären Effizienz Kein Zugriff
      2. aa) Die Prinzipienklassifizierung einer Norm auf Grundlage ihrer Allgemeinverbindlichkeit Kein Zugriff
        bb) Der Prinzipienbegriff auf Grundlage Alexys und Dworkins Trennungsthese Kein Zugriff
        aa) Ablehnung des Prinzipienbegriffs nach Alexy und Dworkin Kein Zugriff
        bb) Präferenz des Generalitätskriteriums Kein Zugriff
        (1) Zuordnung der Effizienz zum generalisierenden Prinzipienbegriff Kein Zugriff
        α) Die Effizienz im subsumtiven Prozess Kein Zugriff
        β) Der formale Charakter der Effizienz Kein Zugriff
        (3) Ergebnis und Rückkehr zum generalisierenden Prinzipienbegriff Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis – Effizienz im Staat Kein Zugriff
1. § 3 Die Prozessökonomie – Anschlussüberlegungen an die Konkretisierung des allgemeinen staatlichen Effizienzprinzips Kein Zugriff Seiten 157 - 160
2. 1. 1. 1. I. Die Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 1. Die Prozesszwecke im Überblick Kein Zugriff
        2. Die „dienende Funktion“ des Gerichtsverfahrens (?) Kein Zugriff
        aa) Feststellung und Durchsetzung der Rechtsordnung Kein Zugriff
        (1) Subjektives Recht Kein Zugriff
        α) Überindividuelle Antragsrechte Kein Zugriff
        αα) Objektives Recht als Sachentscheidungsmaßstab subjektiver Rechtsbehelfe Kein Zugriff
        ββ) Fortsetzung und Beendigung anfänglich subjektiver Rechtsbehelfe im Allgemeininteresse Kein Zugriff
        γγ) Obiter dicta Kein Zugriff
        γ) Das allgemeine Interesse an der Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
        δ) Ergebnis Kein Zugriff
        cc) Wahrheit und Gerechtigkeit Kein Zugriff
        (1) Kennzeichen und Anerkennung als Prozesszweck Kein Zugriff
        (2) Rechtsfrieden und Akzeptanz Kein Zugriff
        (3) Rechtsfrieden im subjektiven und objektiven Interesse Kein Zugriff
        (1) Kennzeichen Kein Zugriff
        (2) Rechtssicherheit im subjektiven und objektiven Interesse Kein Zugriff
        c) Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      3. a) Der Zugangsanspruch zum Prozess Kein Zugriff
        aa) Die Unabhängigkeit und Neutralität der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
        bb) Das Recht auf den gesetzlichen Richter Kein Zugriff
        cc) Der Anspruch auf rechtliches Gehör und eine im Grundsatz umfassende Sach- und Rechtsprüfung Kein Zugriff
        dd) Zeitangemessener Rechtsschutz Kein Zugriff
        ee) Der Anspruch auf bezahlbaren und kostenangemessenen Rechtsschutz Kein Zugriff
        (1) Der Archetypus der Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege Kein Zugriff
        (2) Übertragung auf die anderen Rechtswege Kein Zugriff
        bb) Verpflichtungsadressaten der Funktionstüchtigkeit Kein Zugriff
        aa) Die Normierung eines Instanzenzugs Kein Zugriff
        (1) Präklusionsvorschriften Kein Zugriff
        (2) Vergleichbare Obliegenheiten Kein Zugriff
        (1) Gebühren Kein Zugriff
        (2) Sonstige Kosten Kein Zugriff
        (3) Kostenschuldner Kein Zugriff
        (4) Kostenhöhe und Zumutbarkeit Kein Zugriff
        dd) Die Anordnung des Vertretungszwangs Kein Zugriff
        ee) Die Verwirklichung des subjektiven und objektiven Rechts Kein Zugriff
        α) Kennzeichen und Vorteile Kein Zugriff
        β) Rechtfertigung obligatorischer Schlichtungsversuche Kein Zugriff
        αα) Mediation und Vergleichung im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        ββ) Prozesszweckförderung durch Verwaltungskooperation Kein Zugriff
        (2) Das Widerspruchsverfahren als Sachentscheidungsvoraussetzung im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
        (1) Konzeption Kein Zugriff
        (2) Ausrichtung der Prozessziele Kein Zugriff
        (1) Gesetzes- und Rechtsbindung der Dritten Gewalt Kein Zugriff
        (2) Rechtsfindung als Methodenfrage Kein Zugriff
        (3) Die Verwirklichung des Regelungszwecks als Auslegungsziel Kein Zugriff
        α) Semantische Auslegung Kein Zugriff
        β) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        γ) Historische und genetische Auslegung Kein Zugriff
        (5) „Rechtsanwendung“ im Lückenbereich und „Rechtskorrekturen“ Kein Zugriff
        (1) Die Prozesszwecke als Auslegungsziel und Bindung an das Verfahrensrecht Kein Zugriff
        ααα) Bestandteile der Überzeugungsbildung Kein Zugriff
        βββ) Eine in der umfassenden Gesamtwürdigung hinreichend tragfähige Grundlage Kein Zugriff
        γγγ) Die Überzeugung des Gerichts Kein Zugriff
        ααα) Beibringungs- und Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
        βββ) Der Verfügungsgrundsatz Kein Zugriff
        γγγ) Sicherstellung prozessualer Fairness Kein Zugriff
        δδδ) Der Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
        εεε) Der Grundsatz der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
        ζζζ) Die gerichtliche Prozessleitungsbefugnis Kein Zugriff
        ηηη) Der Grundsatz richterlicher Fürsorge Kein Zugriff
        θθθ) Der dialogische Prozess: Das Rechtsgespräch Kein Zugriff
        ιιι) Der Konzentrationsgrundsatz und die Prozessförderungspflicht Kein Zugriff
        ααα) Urteil und Beschluss, Prozess- und Sachurteil, Zwischen-, Grund- und Endurteil Kein Zugriff
        βββ) Voll- und Teilurteil Kein Zugriff
        ααα) Die Entscheidungsformel (der Tenor) Kein Zugriff
        βββ) Der Tatbestand Kein Zugriff
        γγγ) Die Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        δδδ) Exkurs: Leitsätze Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
        a) Die Antrags- und Klagebefugnis Kein Zugriff
        α) Einfachere außergerichtliche Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        β) Sonstige gerichtliche, einfachere Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        α) Nutzlosigkeit gerichtlicher Befassung mit Blick auf die eigentliche Interessenlage des Prätendenten Kein Zugriff
        β) Rechtsschutzausschluss aus Treu und Glauben Kein Zugriff
        bb) Das Feststellungsinteresse Kein Zugriff
      2. 1. Objektive Kontrolle als Konzeption des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
        a) Rechtmäßigkeitskontrolle per se Kein Zugriff
        b) Altruistische Verbandsklagen Kein Zugriff
        c) Musterverfahren Kein Zugriff
        d) Rechtsschutz gegen untergesetzliche Rechtsnormen Kein Zugriff
        e) Verwaltungsinterne Organstreitigkeiten Kein Zugriff
        f) Sonstige Behördenanträge Kein Zugriff
        g) Beteiligung des Vertreters des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
        h) Ausschluss der Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter Kein Zugriff
        i) Rechtsmittelrecht Kein Zugriff
      3. III. Gewichtung – Die verwaltungsgerichtliche Prozesszweckkoordinierung Kein Zugriff
  2. § 5 Prozesskosten Kein Zugriff Seiten 321 - 322
  3. 1. 1. I. Die Formel Kein Zugriff
      2. II. Charakteristik Kein Zugriff
      3. 1. Erscheinungsbild der Kosten-Leistungs-Optimierung Kein Zugriff
        2. Die Prozessökonomie in der Rechtssetzung Kein Zugriff
        3. Die Prozessökonomie in der Prozessrechtsanwendung Kein Zugriff
    2. 1. I. Grundkonzeption der Ökonomischen Analyse des Rechts Kein Zugriff
      2. II. Grundsätzliche Kritik am Universalitätsanspruch Kein Zugriff
      3. III. Integration der Ökonomischen Analyse in den verwaltungsgerichtlichen Rechtsfindungsprozess (?) Kein Zugriff
      4. IV. Verbleibender Anwendungsbereich der Ökonomischen Analyse des Prozessrechts – Inspiration statt Rezeption Kein Zugriff
    3. 1. I. Unzulässige Gegenüberstellung von Verfahrensaufwand und Streitwert Kein Zugriff
      2. II. Verklammerung der Prozessökonomie mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (?) Kein Zugriff
      3. III. Pflughaupts prozessökonomische Weltformel Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. A. Die sachliche Effizienzverpflichtung – Effizienz als Bestandteil normimmanenter Zielbestimmung Kein Zugriff
    2. B. Formale Begründungsansätze Kein Zugriff
    3. 1. I. Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. II. Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      3. III. Beteiligte Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Sachlich Kein Zugriff
        2. Cui bono? Kein Zugriff
      2. II. Die Kombination des Minimal- und Maximalprinzips Kein Zugriff
      3. III. Indikatoren effizienter Rechtsprechung Kein Zugriff
      4. IV. Das Wissensproblem Kein Zugriff
      5. 1. Absolute Messung Kein Zugriff
        2. Relative Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. I. Die Prozessökonomie als Prinzip Kein Zugriff
      2. II. Verfahrensprinzipien Kein Zugriff
      3. III. Die Wirkung der Prozessökonomie als Verfahrensprinzip – Effizienz als Quelle der Rechtserkenntnis Kein Zugriff
    3. 1. I. Primäre Effizienz Kein Zugriff
      2. 1. Effizienz und Ermessen Kein Zugriff
        2. Bedeutung für Kontrolle und Sanktionen Kein Zugriff
        a) Allgemeine Kontrollinstrumentarien Kein Zugriff
        aa) Charakterisierung Kein Zugriff
        bb) Ermessensprüfung als Voraussetzung effektiver Effizienzkontrolle Kein Zugriff
        cc) Ausblick Kein Zugriff
4. 1. 1. A. Rechtsfrieden und Rechtssicherheit – Individuelle und überindividuelle Verfahrensziele im prozessökonomischen Spannungsverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. I. Die Bestimmung des wirtschaftlich geeignetsten Prüfungszeitpunkts Kein Zugriff
      2. II. Fristen-, Fiktions- und Präklusionsanordnungen Kein Zugriff
      3. III. Aussparung der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
      4. IV. Auslagerung von Ermittlungsarbeit Kein Zugriff
      5. 1. Die Ökonomie der unstreitigen Verfahrensbeendigung und Kooperation – Eine Zielabwägung Kein Zugriff
        2. Der gerichtliche Vergleich Kein Zugriff
        3. Die Erledigung Kein Zugriff
        4. Die Klagerücknahme Kein Zugriff
      6. VI. Reduzierter Prüfmaßstab Kein Zugriff
      7. VII. Senkung des Begründungsaufwands Kein Zugriff
      8. VIII. Verfahrenskonzentration Kein Zugriff
      9. IX. Gerichtsorganisation Kein Zugriff
      10. X. Ausgestaltung des Instanzenzugs Kein Zugriff
  2. 1. 1. I. Die gesetzliche Konzeption Kein Zugriff
      2. II. Die Effizienz in der Verfahrenszielrelation Kein Zugriff
    2. 1. I. Problemaufriss und Interessenlage Kein Zugriff
      2. II. Würdigung Kein Zugriff
      3. III. Zuordnung zur primären Effizienz Kein Zugriff
    3. 1. I. Intention des § 43 Abs. 2 S. 1 VwGO Kein Zugriff
      2. 1. Zivilprozessualer Seitenblick Kein Zugriff
        2. Verwaltungsprozessuale Adaption Kein Zugriff
        a) Position der Rechtsprechung Kein Zugriff
        b) Position der Literatur Kein Zugriff
        c) Würdigung Kein Zugriff
    4. 1. I. Die Prozessökonomie als tragfähiges Begründungskonzept für Rechtsschutzbegrenzungen Kein Zugriff
      2. 1. Keine primäre Effizienz Kein Zugriff
        2. Keine sekundäre Effizienz Kein Zugriff
      3. III. Rechtsschutzausschluss des Staats Kein Zugriff
      4. 1. Grundsatz Kein Zugriff
        a) Entlastung mehrerer Folgeverfahren Kein Zugriff
        b) Entlastung eines Folgeverfahrens Kein Zugriff
    5. E. Die einfache Beiladung Kein Zugriff
    6. 1. I. Die subjektive Klagehäufung Kein Zugriff
      2. a) Charakterisierung Kein Zugriff
        aa) Kumulative Klagehäufung Kein Zugriff
        bb) Eventuale Klagehäufung Kein Zugriff
        2. Der Annexantrag nach § 113 Abs. 1 S. 2 VwGO Kein Zugriff
        3. Der Annexantrag nach § 113 Abs. 4 VwGO Kein Zugriff
        a) Die objektive Klagehäufung nach § 18 Abs. 1 S. 2 VwVG Kein Zugriff
        aa) Problemaufriss Kein Zugriff
        bb) Rechtsschutz nach überwiegender Ansicht Kein Zugriff
        (1) Grundannahmen Kein Zugriff
        (2) Alternativer Begründungsversuch Kein Zugriff
        (3) Prozessuale Konsequenz Kein Zugriff
        dd) Würdigung Kein Zugriff
      3. III. Die Widerklage Kein Zugriff
      4. IV. Die Trennung von Klagen – Divide et impera Kein Zugriff
    7. G. Die Durchführung eines Musterverfahrens Kein Zugriff
    8. 1. I. Der prozessökonomische Effekt der Normenkontrolle und die legislative Intention Kein Zugriff
      2. 1. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        2. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        a) Mehrheitsmeinung Kein Zugriff
        b) Abweichende Auffassung Kein Zugriff
      3. III. Die Fristbindung Kein Zugriff
    9. 1. I. Exkurs: Die materiell-rechtliche Dimension Kein Zugriff
      2. 1. Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung Kein Zugriff
        2. Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder der gerichtlichen Entscheidung Kein Zugriff
        3. Wertung Kein Zugriff
    10. 1. I. Wirkungsweise Kein Zugriff
      2. II. Heranziehung der Beteiligten bei der Sachverhaltsaufklärung nach § 86 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 VwGO Kein Zugriff
      3. 1. § 113 Abs. 3 VwGO Kein Zugriff
        2. § 113 Abs. 2 S. 2 VwGO Kein Zugriff
      4. IV. Begrenzung des Aufklärungsaufwands im Rahmen der Verpflichtungsklage Kein Zugriff
    11. K. Die Klageänderung Kein Zugriff
Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 439 - 440
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 441 - 454
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 455 - 490

Literaturverzeichnis (901 Einträge)

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