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Monographie Kein Zugriff
Interkonnektoren im Europäischen Binnenmarkt
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 46
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Einem offenen Europäischen Strommarkt stehen aufgrund fehlender grenzüberschreitender Netzkapazitäten verschlossene Türen entgegen. Die Autorin belegt dies an Hand von Untersuchungsergebnissen der Europäischen Kommission.
Den Schwerpunkt des Werkes bildet sodann die Ausarbeitung eines einklagbaren Netzausbauanspruchs. Dabei wird neben einschlägiger Rechtsprechung und aktuellen Kommissionsentscheidungen europäisches Primär- und Sekundärrecht analysiert. Sowohl Netzbetreiber als auch Mitgliedstaaten unterlassen widerrechtlich Netzausbaumaßnahmen und verhindern damit bewusst eine europäische Ausrichtung des Strommarktes. Um diesem Unterlassen entgegenzuwirken, muss der einzelne Stromlieferant an den Grenzen mit Kapazitätsengpässen Ausbaumaßnahmen gerichtlich durchsetzen können.
Schließlich wird dargelegt, inwiefern ein solcher gerichtlicher Ausbauanspruch bereits nach heutiger Gesetzeslage erfolgversprechend ist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7220-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3594-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 46
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 262
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Engpass - physikalisch definiert Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Engpass - ökonomisch definiert Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Zugang zu Netzkapazitäten Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Europäische Union und ihre Netze Kein ZugriffAutor:innen:
- Das neue Verbundnetz: ENTSO-E Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verschiedenen Spannungsleitungen in der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzüberschreitender Handel - grenzüberschreitende Kapazitätsnutzung Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Die Sektorenuntersuchung, ein Bericht über den Strom- und Gassektor Kein Zugriff Seiten 33 - 40Autor:innen:
- Bericht gem. § 63 Abs. 4a EnWG zur Auswertung der Netzzustands- und Netzausbauberichte der deutschen Elektrizitätsübertragungsnetzbetreiber und der Monitoringbericht 2008 gem. § 63 Abs. 4 EnWG Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Weitere Gutachten Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Bestätigung der Notwendigkeit von Interkonnektoren durch ein BGH-Urteil Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ursprünglicher Entwurf - Endfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 6 RL 2005/89/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verschiedenen Ausbauvorhaben und ihre Förderungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahl der Vorhaben – Bedarfsplan der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse der Entscheidung 1364/2006/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung der 1364/2006/EG Entscheidung (= Leitlinien) Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bewertung der Entscheidung 1364/2006/EG mit Bezug auf die Mitgliedstaaten und ihrer Verpflichtung zur Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Technische Maßnahmen gegen Engpässe Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Bleibender Mangel wegen hoher Nachfrage Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Netzentgelt für die Kapazität Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftlicher Ausgleich durch Bilanzkreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Physikalischer Ausgleich durch den Bilanzkreisverantwortlichen und den Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Physikalische Voraussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Voraussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechnung der Netzentgelte Kein Zugriff Seiten 63 - 65Autor:innen:
- Unterschiedliche Grenzkosten bei Engpässen Kein Zugriff Seiten 65 - 67Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grenzüberschreitender Stromhandel – das übliche Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Explizite Auktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Implizite Auktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweckgebundenheit der Engpass-Auktionserlöse: verminderte Netzentgelte Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachteile von Auktionsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für das Problem der mangelnden Kapazitäten Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine wirtschaftliche Auswirkungen: mehr Wettbewerb im Netz Kein Zugriff Seiten 74 - 76Autor:innen:
- Wirtschaftliche Auswirkungen eines Netzausbaus für den Netzbetreiber: Aufhebung der Engpässe – Aufhebung der Auktionsverfahren – erhöhte Netzentgelte Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Adressat: der private Unternehmer Kein Zugriff Seiten 78 - 80Autor:innen:
- Adressat: der Staat Kein Zugriff Seiten 80 - 81Autor:innen:
- Einheitliches Verhalten im Nichtausbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachweisbarkeit Kein Zugriff Seiten 84 - 84Autor:innen:
- Einführung in den Missbrauchstatbestand Kein Zugriff Seiten 84 - 86Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gründe für die natürliche Monopolstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Duopolstellung zweier Netzbetreiber an den Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der leverage-effect - Machttransfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungspotential Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsverantwortung: Netzöffnung – Nichtbefolgung: Verletzung von Art. 102 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Machttransferverbot wegen des höherrangingen Ziels, Wettbewerb zu schaffen Kein ZugriffAutor:innen:
- Essential-Facilities-Doktrin bzw. die Verweigerung des Netzzugangs als Verstoß gegen Art. 102 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Essential-Facilities-Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Entscheidungen zur Essential-Facilities-Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wesentliche Einrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der sachlich relevante Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Der räumlich relevante Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktbeherrschung auf dem Binnenmarkt oder auf einem wesentlichen Teil desselben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Essential-Facilities-Doktrin im energierechtlichen Regulierungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Machttransfer beim Nichtausbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapazitäten als Grenzen der Marktstrukturverantwortung Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauch im Nichtausbau: Der Nichtausbau und die Folgen für das Gesamtunternehmen – verminderte Netzentgelte im Verhältnis zu konkurrenzlosen Konzerngewinnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Chicago-School Kein ZugriffAutor:innen:
- Harvard-School Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsfunktionen allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Harvard-Ziele im europäischen Regulierungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und eigene Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Grad der notwendigen Marktöffnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fall vom Bundeskartellamt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ältere Kommissionsfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Fall Schwedische Interkonnektoren – Ausbeutungsmissbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Fall GDF Suez, Langfristbuchungen und Investitionsverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren RWE/ENI: Behinderungsmissbrauch – strategic underinvestment Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Tendenz der Kommission zur Ausbaupflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostentragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebung des Machttransfers durch eigentümerrechtliche Entflechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Milderes Mittel: Ausweitung der Marktstrukturverantwortung auf eine Ausbaupflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Erweiterung der Marktstrukturverantwortung zu einer Ausbaupflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimer Zweck: Verbesserung des Wettbewerbs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit: Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit: Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Handlungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Primär- vs. Sekundärrecht Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Autor:innen:
- ex-Art. 95 (Art. 114 AEUV), ex-Art. 47 Abs. 2 (Art. 53 AEUV), ex-Art. 55 EG (Art. 62 AEUV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Lissabon-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinie 96/92/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschleunigungsrichtlinie Strom 2003/54/EG über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 96/92/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anstoß für die Richtlinie 2009/72/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des ganzen Dritten Binnenmarktpakets Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ownership-unbundling Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente gegen das Ownership-Unbundling Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- ISO, Der Unabhängige Netzbetreiber, Art. 13 Kein ZugriffAutor:innen:
- ITO, Der Unabhängige Übertragungsnetzbetreiber, Art. 17 Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheit bei staatlich geführten Energieversorgungsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Zertifizierungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen dieser neuen Entflechtungsvorschriften auf Investitionsanreize Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsbestimmungen, Art. 2 Nr. 4 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 9 der RL 2003/54/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 12 der RL 2009/72/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 20 der RL 2003/54/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 32 der RL 2009/72/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umschreibung einer Ausbaupflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung der Durchsetzung des zehnjährigen Netzinvestitionsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zum ISO-Modell, Art. 13 RL 2009/72 Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung bezüglich der Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erwägungsgründe beider Verordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwerpunkt: Engpassmanagement Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Änderungen bezüglich der Erlöse aus Engpässen Kein ZugriffAutor:innen:
- ENTSO-E - Zusammenschluss der Übertragungsnetzbetreiber, Art. 4, Art. 8 VO 714/2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschrift mit Bezug zu grenzüberschreitenden Investitionen – Ein unverbindlicher Plan Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren zur Erstellung des Plans Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen für eine Ausnahmeregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele von neuen Verbindungsleitungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an dieser Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung bezüglich der Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- ACER, Verordnung 713/2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bewertung zu den verschiedenen Überwachungs-/Kontrollmechanismen und der sekundärrechtlichen Ausbaupflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Binnenmarkt, Art. 26 AEUV (ex-Art. 14 EG) Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Raum ohne Binnengrenzen, Gemeinsamer Markt, Art. 3 EUV (ex-Art. 2 EU, ex-Art. 2 EG) Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- Verwirklichung eines Binnenmarktes als Tätigkeitsfelder, Art. 4 Abs. 2 lit. a AEUV (ex-Art. 3 lit. c, g EG) Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
- Offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb, Art. 119, 120 AEUV (ex-Art. 4 EG, ex-Art. 98 EG) Kein Zugriff Seiten 180 - 181Autor:innen:
- Rechtliche Bindungswirkung der Binnenmarktziele für die Unternehmen Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Europäische Fördermittel nach Art. 170 ff. AEUV (ex-Art. 154 ff. EG) Kein Zugriff Seiten 182 - 184Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verwirklichungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente gegen die Anwendung des Art. 102 AEUV in Bezug auf Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente für die Anwendung des Art. 102 AEUV in Bezug auf mitgliedstaatliches Verhalten i.V.m. Art. 4 Abs. 3 EUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lex specialis: Prüfung von Art. 34 AEUV (ex-Art. 28 EG) neben dem Sekundärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich: Elektrizität als Ware Kein ZugriffAutor:innen:
- Adressaten des Art. 34 AEUV (ex-Art. 28 EG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahme gleicher Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzüberschreitender Bezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandsreduktion des Art. 34 AEUV (ex-Art. 28 EG) - Keck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Eigentumsrecht/Berufsfreiheit der Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbraucherschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Umweltschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Netzausbaupflicht der Unternehmen im EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das allgemeine Missbrauchsverfahren von Amts wegen, § 30 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze (AusbauG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik und eigene Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllung der Schutz- und Verwirklichungspflicht nach § 23 ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Folge des Primärrechts für den Mitgliedstaat in Bezug auf den Interkonnektorenausbau Kein ZugriffAutor:innen:
- Die alte Richtlinie 2003/54/EG Kein Zugriff Seiten 208 - 210Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 22 der Richtlinie 2009/72/EG, der verbindliche Investitionsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 der Richtlinie 2009/72/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung der Kommission 1364/2006/EG Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente der Literatur gegen eine einklagbare Ausbaupflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente für eine einklagbare Ausbaupflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Drittschutz im Rahmen einer europarechtskonformen Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Stellungnahme zu dem Drittschutz in § 11 EnWG mit Bezug auf die Erfüllung der primärrechtlichen Anordnungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostentragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung des zivilrechtlichen Anspruchs für das öffentlich-rechtliche Genehmigungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf Beseitigung einer Beeinträchtigung gem. § 32 Abs. 1 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 102 AEUV als Schutzgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- § 11 EnWG als Schutzgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsatz/ Fahrlässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatzfähiger Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzanspruch gegen den Unternehmer gem. § 32 Abs. 3 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 34 AEUV als subjektives Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 102 AEUV als subjektives Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 4 Abs. 3 EUV (ex-Art. 10 EG) Kein ZugriffAutor:innen:
- ex-Art. 3 lit. g EG (heute vergleichbar mit Art. 4 Abs. 2 lit. a AEUV): ein System, das den Wettbewerb innerhalb des Binnenmarkts vor Verfälschungen schützt Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinreichend qualifizierter Verstoß Kein ZugriffAutor:innen:
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- Prüfungsrahmen des § 31 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsberechtigt Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenberührung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zwischen § 30 EnWG und § 31 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrenzen allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschwerdeverfahren im europäischen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verletzung von Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgreifermessen - Gemeinschaftsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verfahren der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen eines festgestellten Verstoßes gegen Art. 102 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliches Vorgehen des Zugangspetenten bei negativer Entscheidung der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktuelles Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 245 - 247Autor:innen:
- Bewertung dieses Vertragsverletzungsverfahrens in Bezug auf den mangelnden Kapazitätsausbau Kein Zugriff Seiten 247 - 248Autor:innen:
- Rechtsbehelf anderer Mitgliedstaaten gegen einen Mitgliedstaat, Staatenklage Kein Zugriff Seiten 248 - 248Autor:innen:
- Rechtsbehelf des Petenten gegen den Mitgliedstaat wegen Primärrechtsverletzung Kein Zugriff Seiten 248 - 248Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 248 - 249Autor:innen:
- Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 250 - 254Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 262Autor:innen:
