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Monographie Kein Zugriff
Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Durch mehrere höchstrichterliche Urteile war große Unsicherheit entstanden, inwiefern Kapitalgesellschaften Gesellschaftern Kredit geben durften. Der Gesetzgeber hat zum 1. November 2008 das Kapitalerhaltungs- und das Kapitalaufbringungsrecht reformiert, um insbesondere den in Konzernen gebräuchlichen Liquiditätsausgleich (Cash Pooling) rechtssicher zu ermöglichen.
Das Werk zeichnet kritisch nach, wie es zu den Neuregelungen kam. Anschließend wird erörtert, unter welchen Voraussetzungen AG und GmbH unter den Neuregelungen in den verschiedenen Konzernkonstellationen (Vertragskonzern, isolierter Gewinnabführungsvertrag, faktischer Konzern) an Cash-Pool-Systemen teilnehmen dürfen. Dabei untersucht der Autor das Zusammenspiel der konzernrechtlichen Sonderregeln mit den kapitalerhaltungs- und kapitalaufbringungsrechtlichen Neuregelungen. Die Studie zeigt auf, dass primär die Geschäftsleiter des Mutterunternehmens verpflichtet sind, dafür zu sorgen, dass Cash Pooling entsprechend den unter der neuen Rechtslage geltenden Voraussetzungen praktiziert wird. Der Autor erörtert zudem, wie sich das neue Recht der Gesellschafterdarlehen auf die Praxis des Cash Pooling auswirkt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6498-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3207-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
- Band
- 36
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 882
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 42Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 43 - 48Autor:innen:
- Zur Bedeutung des Cash Pooling Kein Zugriff Seiten 49 - 51Autor:innen:
- Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 51 - 52Autor:innen:
- Begrifflichkeiten Kein Zugriff Seiten 52 - 54Autor:innen:
- Wirtschaftliche Vorteile und Risiken des Cash Pooling Kein Zugriff Seiten 54 - 57Autor:innen:
- Rechtliche Grundlagen des Cash Pooling Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Die Entscheidungen „Bremer Vulkan“ Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Die „November-Entscheidung“ vom 24.11.2003 Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Die „Cash-Pool I“-Entscheidung vom 16.1.2006 Kein Zugriff Seiten 61 - 61Autor:innen:
- Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 61 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Interpretation und Bewertung der „November-Entscheidung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bewertung der Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Kritik an der „November-Entscheidung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Begründung des Gesetzgebers zur kapitalerhaltungsrechtlichen Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage und historische Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kapitalerhaltungsgebot als an die Vermögenslage der Gesellschaft geknüpfter abstrakter Insolvenzschutz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein abstraktes Verbot von Krediten „causa societatis“ und Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kapitalerhaltungsrechtliche Unbedenklichkeit im AG-Vertragskonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Umstrittene Rechtslage im GmbH-Vertragskonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Rechtslage bei Bestehen eines isolierten Gewinnabführungsvertrags Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Zwischenergebnis zur alten Rechtslage Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen:
- Zum Inhalt der Neuregelung Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Begründung des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutungsversuche im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtmäßige Ausübung der Leitungsmacht als Voraussetzung für die Suspendierung der Kapitalerhaltungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Maßgeblichkeit von Konzerninteresse und Satzung der abhängigen AG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Unzulässigkeit existenzgefährdender Weisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Meinungsstand zur neuen Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Faktische Aushebelung der Verlustausgleichspflicht ohne Überwachungspflicht der Geschäftsleiter Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schutz durch insolvenzrechtliche Anfechtungstatbestände? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz durch die „Insolvenzverursachungshaftung“ der §§ 64 S. 3 GmbHG, 92 Abs. 2 S. 3 AktG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz durch Publizität? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Konzeption der Verlustausgleichspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusätzlicher Verstoß gegen das Kapitalerhaltungsgebot bei fehlender Vollwertigkeit des Verlustausgleichsanspruchs? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage und Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erforderlichkeit einer Weisung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand: Anspruch auf Versorgung mit existenznotwendiger Liquidität? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Irrelevanz der Bonitätskontrolle bei erwartungsgemäß zumindest ausgeglichenem Jahresergebnis? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur maßgeblichen Weisung mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage und Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand zur Verortung der Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Pflichten der Geschäftsleiter der abhängigen Gesellschaft im Einzelnen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Beurteilung der Nachteiligkeit iRv. § 308 Abs. 1 S. 2 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Beurteilung des Konzerninteresses mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Normiert § 308 Abs. 1 S. 2 AktG lediglich ein Verbot unverhältnismäßiger Schädigungen? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ressortmäßige Aufteilung innerhalb eines mehrgliedrigen Verwaltungsorgans Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilnahme am Cash Pooling als mögliche Abweichung von der Satzung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Betreibergesellschaft nicht beim herrschenden Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entscheidung des Meinungsstreits hinsichtlich der Anwendbarkeit der Kapitalerhaltungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zu den Pflichten der beteiligten Organwalter Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Anwendbarkeit der §§ 311, 317 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Beachtlichkeit des Konzerninteresses Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Verortung der Pflichten des Vorstands der abhängigen AG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Delegation der Pflichten der Konzerngeschäftsleiter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Delegation der Pflichten in der abhängigen AG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zu den Pflichten des Aufsichtsrats der abhängigen AG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Pflichten eines etwaigen Aufsichtsrats des herrschenden Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Rechtfertigung der Verlustausgleichspflicht iFd. isolierten Gewinnabführungsvertrags mit einer GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wegfall des Deckungsgebots und Vollwertigkeit des Verlustausgleichsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Weisungsrecht des herrschenden Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Maßgeblichkeit des Konzerninteresses Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Pflichten der beteiligten Geschäftsleiter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 223 - 224Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 225 - 227Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europarechtskonformität der aktienrechtlichen Neuregelung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Zweifel an der Einbringlichkeit der Forderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektives Verständnis der Vollwertigkeit und Beweislastverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
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- (Bilanzielle) Vollwertigkeit iSd. §§ 57 AktG, 30 GmbHG trotz erforderlicher Pauschalwertberichtigung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Bonität des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Bonitätsprüfung durch den Geschäftsleiter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Vollwertigkeitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Zinspflicht und zum Schutz von Ertragschancen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Generelle Verdrängung des Kapitalerhaltungsgebots? Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Upstream loans iRv. Cash-Pool-Systemen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulässigkeit nur bei werthaltiger Besicherung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Nutzungsvergütung (Verzinsung) und zur Vorenthaltung zustehender Liquidität Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zum Verhältnis im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausfallrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Liquiditätslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzinsung Kein ZugriffAutor:innen:
- Klumpenrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
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- §§ 311 ff. AktG als Privilegierung gegenüber § 57 AktG? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zum Aspekt des Ausfallrisikos Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Verzinsungspflicht und zum Schutz der Liquiditätslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für das Verhältnis der §§ 311 ff. AktG zu den Kapitalerhaltungsregeln bei aufsteigenden Krediten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Anwendbarkeit der §§ 311 ff. AktG auf die Praxis des Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vollwertigkeitsprüfung durch den Vorstand bei Valutierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Business Judgement Rule? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schwierigkeiten mit Blick auf den zeitlichen Bezugspunkt der Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Ermittlung der Bonität der Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Risiken mit Blick auf das Recht der Gesellschafterdarlehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unrentabilität der Vollwertigkeitskontrolle durch die Geschäftsleiter der Pool-Teilnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Vollwertigkeitsprüfung bei Valutierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand zu upstream loans im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der herrschenden Ansicht auf die Praxis des Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Notwendigkeit einer Einschränkung der Haftung für Unterlassen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die herrschende Ansicht: § 317 Abs. 3 AktG als verschuldensunabhängige Veranlasserhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für upstream loans im Allgemeinen und die Praxis des Cash Pooling im Besonderen Kein ZugriffAutor:innen:
- Seitenblick zur Kritik an der „November-Entscheidung“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Anfechtungsrisiken gemäß §§ 129 ff. InsO, 3 f. AnfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Zahlungsverbot der §§ 92 Abs. 2 S. 1, 3 AktG, 64 S. 1, 3 GmbHG, 130a Abs. 1 HGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einrichtung eines „Informations- und Frühwarnsystems“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Vollwertigkeitskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Dokumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage und Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage und Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausdrückliche Verlängerung des Darlehens Kein ZugriffAutor:innen:
- Bloße Nichteinforderung des Darlehens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergleich mit der früheren Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Definition der Grenzen des Kapitalerhaltungsgebots durch gesetzliche oder vertragliche Kündigungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch der Gesellschaft auf ständige Darlegung zweifelsfreier Bonität aus §§ 57 Abs. 1 S. 3 AktG, 30 Abs. 1 S. 2 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestätigung der laufzeitbezogenen Anwendung der §§ 57 Abs. 1 S. 3 AktG, 30 Abs. 1 S. 2 GmbHG durch systematische und teleologische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis des Kapitalerhaltungsgebots zur Insolvenzanfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der Rechtslage bei § 43a GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein ausreichender Gläubigerschutz durch andere Schutzinstrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu den Rechtsfolgen bei nachträglicher Verschlechterung der Bonität des Schuldners und Folgerungen für die Verantwortlichkeit des Geschäftsleiters Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kontrolle der Vollwertigkeit der Ausgleichsansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Dokumentations- und Berichtspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Pflichten des Aufsichtsrats der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff Seiten 353 - 356Autor:innen:
- Zu den Pflichten eines etwaigen Aufsichtsorgans des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff Seiten 356 - 358Autor:innen:
- Zusammenfassung zu den Pflichten der Organwalter Kein Zugriff Seiten 358 - 359Autor:innen:
- Zur Versicherbarkeit des Haftungsrisikos der Organwalter Kein Zugriff Seiten 359 - 363Autor:innen:
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- Zur Verantwortlichkeit der Konzerngeschäftsleiter Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Delegation in der abhängigen AG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Darlegungs- und Beweislast und zu Umfang und Inhalt einer möglichen Haftung von Organwaltern Kein Zugriff Seiten 367 - 369Autor:innen:
- Zu den Pflichten der Organwalter im Hinblick auf die weiteren Zulässigkeitsvoraussetzungen von upstream loans iRd. Cash Pooling Kein Zugriff Seiten 369 - 370Autor:innen:
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- Ausgangslage und Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage und Anwendbarkeit der Kapitalerhaltungsregeln bei der Kreditvergabe an Dritte im faktischen Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand zur Frage, wessen Bonität maßgeblich für die Vollwertigkeit ist Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zum Inhalt der Haftung wegen fehlender Vollwertigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Cash Pooling als Sonderfall? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Umfang der Haftung iRd. Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestehen des Kreditvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 386 - 390Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 391 - 391Autor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Wortlaut des § 30 Abs. 1 S. 2, 2. Alt. GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit den kapitalaufbringungsrechtlichen Regelungen zur verdeckten Sacheinlage und zum Hin- und Herzahlen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den entscheidenden Wertungsgesichtspunkten iFd. Stammkapitaldeckung bei Valutierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Situation iRd. Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
- Volle Rückerstattung trotz Stammkapitaldeckung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zu den Neuregelungen mit Bezug zur Kapitalerhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage und Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Rechtslage bei der Entscheidung über die Kreditvergabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Rechtslage nach Valutierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Organpflichten der Konzerngeschäftsleiter gegenüber ihrer Anstellungskörperschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Entwicklung der Haftung im faktischen GmbH-Konzern bis zur Verortung der Existenzvernichtungshaftung bei § 826 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 826 BGB als Grundlage der Vollwertigkeitskontrolle durch die Konzerngeschäftsleiter? Kein ZugriffAutor:innen:
- § 266 StGB und § 263 StGB als Grundlage der Vollwertigkeitskontrolle durch die Konzerngeschäftsleiter? Kein ZugriffAutor:innen:
- (Vor-)Vertragliche Aufklärungspflichten? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Versicherbarkeit der Geschäftsleiterhaftung, Delegation der Geschäftsleiterpflichten und Verantwortlichkeit eines Aufsichtsrats Kein Zugriff Seiten 427 - 428Autor:innen:
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- Zum Umfang der Haftung der Konzerngeschäftsleiter analog § 317 Abs. 3 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachhaltige Wiederherstellung des Stammkapitals bei zweifelhafter Bonität des kreditnehmenden Gesellschafters Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausfallhaftung und stichtagsbezogene Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu Inhalt und Zeitpunkt einer möglichen Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu einer Verschuldenshaftung der Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein Zugriff Seiten 435 - 437Autor:innen:
- Zur GmbH & Co. KG Kein Zugriff Seiten 437 - 438Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 438 - 439Autor:innen:
- Ausgangslage: Zur Relevanz aufsteigender Sicherheiten iRd. Cash Pooling und zur Einschlägigkeit des Kapitalerhaltungsgebots Kein Zugriff Seiten 440 - 440Autor:innen:
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- Der Meinungsstand im Recht der GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
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- Besicherung und das Kapitalerhaltungsgebot des § 57 AktG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Besicherung im Anwendungsbereich der §§ 311 ff. AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Meinungsstand im Anschluss an die „November-Entscheidung“ Kein Zugriff Seiten 445 - 446Autor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zu den Voraussetzungen der Besicherung im Zeitpunkt der schuldrechtlichen verbindlichen Zusage bzw. im Zeitpunkt der Bestellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Relevanz von Entwicklungen nach Bestellung der Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zum Erfordernis der Prüfung eines Freistellungs- bzw. Rückgriffsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum maßgeblichen Zeitpunkt für die erforderliche Prüfung der Zulässigkeit der Besicherung unter dem Aspekt der Kapitalerhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Beachtlichkeit nachträglicher Entwicklungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu Inhalt und Umfang des Anspruchs gemäß §§ 31 GmbHG, 62 AktG bei aufsteigenden Sicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Besonderheiten in der GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Pflichten der Geschäftsleiter bei der Cash-Pool-Teilnahme faktisch abhängiger Kapitalgesellschaften Kein Zugriff Seiten 469 - 471Autor:innen:
- Aufsteigende Sicherheiten bei Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages Kein Zugriff Seiten 471 - 472Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 472 - 473Autor:innen:
- Der Meinungsstand unter der alten Rechtslage Kein Zugriff Seiten 474 - 476Autor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Wortlaut der Neuregelung und der Wille des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische und teleologische Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Berücksichtigung des Ausfallrisikos? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage und Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problemstellung und Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulässigkeit der Pauschalbetrachtung und Hinausschieben der Zinspflicht in der faktisch abhängigen GmbH? Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Punktuelle Betrachtungsweise“ für die Feststellung einer Zinspflicht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der Zinspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zinspflicht bei Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags? Kein Zugriff Seiten 502 - 503Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 503 - 504Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 505 - 506Autor:innen:
- Allgemein zur Maßgeblichkeit des Gesellschaftsinteresses iRd. Kapitalerhaltungsgebots Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Vorgaben mit Blick auf die Vorenthaltung zustehender Liquidität im Besonderen Kein Zugriff Seiten 510 - 510Autor:innen:
- Ausgangslage und Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 510 - 514Autor:innen:
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- Das Merkmal der causa societatis unter der früheren Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Gesetzgebungsgeschichte und zum Willen des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergleich mit der kapitalaufbringungsrechtlichen Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquiditätsschutz ausschließlich nach Maßgabe der §§ 64 S. 3 GmbHG, 92 Abs. 2 S. 3 AktG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit dem kodifizierten Konzernrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Kapitalerhaltungsgebot als Schutz auch des Betriebsvermögens Kein ZugriffAutor:innen:
- Genügt ein selbstständiger Schutz durch Kreditgeber einer Kapitalgesellschaft? Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Kapitalerhaltungsgebot als gebotene Sanktion für Verletzungen des im Handelsregister verlautbarten Unternehmenszwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zu den Rechtsfolgen iFe. Verstoßes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Verhältnis von Kapitalerhaltungsgebot und Existenzvernichtungshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulässigkeit einer satzungsmäßigen Ausrichtung auf das Konzerninteresse? Kein ZugriffAutor:innen:
- Cash Pooling nur bei satzungsmäßiger Verankerung von Bankgeschäften? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit auch interessewidriger Entscheidungen bei entsprechender Kompensation? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Reichweite des Schutzes des Gesellschaftsinteresses iRd. §§ 30 GmbHG, 57 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangslage und Meinungsstand zur Bedeutung der §§ 64 S. 3 GmbHG, 92 Abs. 2 S. 3 AktG mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling Kein Zugriff Seiten 537 - 539Autor:innen:
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- Liquiditätsschutz bei Bestehen eines Unternehmensvertrags iSv. § 291 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff Seiten 543 - 543Autor:innen:
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- Zum Zweck der Bestimmung Kein Zugriff Seiten 546 - 548Autor:innen:
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- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Hintergrund und Normzweck des § 89 AktG Kein Zugriff Seiten 559 - 560Autor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zu § 115 AktG Kein Zugriff Seiten 564 - 564Autor:innen:
- Zu § 288 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 564 - 565Autor:innen:
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- Tatbestand und Rechtsfolgen der verdeckten Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Umwandlung der Bar- in eine Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllung der Bareinlageforderung durch erneute Zahlung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Tatbestand und Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine „Heilung“ iFd. Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Rechtsfolgen in zivilrechtlicher Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsfolgen in strafrechtlicher Hinsicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unterscheidung zwischen verdeckter Sacheinlage und bloßem Hin- und Herzahlen Kein ZugriffAutor:innen:
- Probleme bei der Einbringung eines Ausgleichsanspruchs als offene Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kapitalaufbringung „außerhalb des Cash Pools“: Einrichtung eines Sonderkontos oder Verwendung der Mittel für operative Zwecke Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährung von Einflussmöglichkeiten auf das Zentralkonto Kein ZugriffAutor:innen:
- Barkapitalerhöhung unter Beachtung der Bestimmungen zu Sachkapitalerhöhungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstellung des Eigenkapitals in Rücklagen der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- „Umgehung“ des Hin- und Herzahlens durch Sachkapitalerhöhung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur alten Rechtslage Kein Zugriff Seiten 594 - 594Autor:innen:
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- „Bilanzielle Betrachtungsweise“ und „Erfüllungslösung“ im Regierungsentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- Breite Kritik im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Reaktion des Rechtsausschusses: „Anrechnungslösung“ bei der verdeckten Sacheinlage sowie Ergänzung des Vollwertigkeits- und Deckungsgebots beim Hin- und Herzahlen durch eine Liquiditäts- und Publizitätsklausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entstehungsgeschichte der Neuregelungen im Recht der AG Kein Zugriff Seiten 602 - 603Autor:innen:
- Differenzierung zwischen verdeckter Sacheinlage und Hin- und Herzahlen Kein Zugriff Seiten 603 - 607Autor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- „Mischfälle“ Kein Zugriff Seiten 610 - 611Autor:innen:
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- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit der Kapitalaufbringungsregel bei Konzernverbundenheit zwischen Leistungsempfänger (Betreibergesellschaft) und Inferent Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen (verdeckter) Sacheinlage und Hin- und Herzahlen bei Leistungen an die Konzernschwester Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die rechtspolitische Kritik an der Neuregelung mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fehlgehen der Vorstellung des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Unklarheit über den Anknüpfungspunkt der Strafbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Strafbarkeit wegen „Umgehung der Sacheinlagebestimmungen“? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorverabredeter, aber noch nicht erfolgter Rückfluss der Bareinlage iR. eines Verkehrsgeschäfts Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorverabredeter und bei Anmeldung bereits erfolgter Rückfluss der Bareinlage iRe. Verkehrsgeschäfts Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafbarkeit wegen fehlender Werthaltigkeit der verdeckten Sacheinlage? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Strafbarkeit der verdeckten Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung einer Offenlegungspflicht de lege ferenda? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zur Erfüllung der Einlageforderung durch „Anrechnung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur möglichen zivilrechtlichen Haftung der Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Pflichten der beteiligten Geschäftsleiter mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Inhalt des Gesellschaftsvertrags bzw. des Kapitalerhöhungsbeschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Entsprechende Bewertung iFd. Aufrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Anwendbarkeit von § 19 Abs. 4 GmbHG in der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begründung des Gesetzgebers und Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand: Unwirksamkeit des Darlehensvertrags iFe. Verstoßes gegen die die gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 19 Abs. 5 GmbHG, 27 Abs. 4 AktG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Zulässigkeit der Stundung der Einlageforderung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum „Alles-oder-nichts-Prinzip“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Anwendbarkeit der §§ 19 Abs. 5 GmbHG, 27 Abs. 4 AktG auf die Bestellung von Sicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Inhalt der Pflichten der Geschäftsleiter sowie etwaiger weiterer Organwalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Her- und Hinzahlen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage und Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Heilung iFe. verdeckten Sacheinlage? Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Erfüllung der Einlageforderung bei Bestehen kapitalerhaltungsrechtlicher Rückerstattungsansprüche? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Haftungsrisiken für die beteiligten Geschäftsleiter Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Neuregelungen, Fazit zu ihrer „Cash-Pool-Tauglichkeit“ und Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 719 - 725Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 726 - 727Autor:innen:
- Das frühere Eigenkapitalersatzrecht Kein Zugriff Seiten 727 - 730Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Inhalt der Neuregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick über die Rezeption der Neuregelungen im Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anwendbarkeit des Eigenkapitalersatzrechts bzw. des Rechts der Gesellschafterdarlehen auf downstream loans iRd. Cash Pooling Kein Zugriff Seiten 738 - 740Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Meinungsstand zur Einbeziehung anderer Kreditgeber unter der alten Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Meinungsstand zur Einbeziehungen anderer Kreditgeber unter der neuen Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Dem Gesellschafter vertikal übergeordnetes Konzernunternehmen als Darlehensgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Dem Gesellschafter untergeordnetes Konzernunternehmen als Darlehensgeber (Schwesterunternehmen des Darlehensnehmers) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kreditgeberin als Tochter des Kreditnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konzernunternehmen, die sich in der Konzernhierarchie zwischen Kreditgeber und Kreditnehmer befinden Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung des Veranlassers Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzernunternehmen, die sich in der Konzernhierarchie zwischen Kreditgeber und Konzernmutter befinden Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Einbeziehung von Konzernunternehmen in das Recht der Gesellschafterdarlehen iRd. Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Anwendbarkeit des Eigenkapitalersatzrechts im Vertragskonzern Kein ZugriffAutor:innen:
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- (Noch) Keine Insolvenz des Pool-Teilnehmers bzw. der Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Insolvenz im Zusammenhang mit der Vertragsbeendigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenz ohne Zusammenhang mit der Vertragsbeendigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Pflichten der beteiligten Geschäftsleiter unter der alten Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zu den Auswirkungen der Neuregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Liquidation der abhängigen Gesellschaft bei Vertragsbeendigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenz der abhängigen Gesellschaft nach Vertragsbeendigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenz der abhängigen Gesellschaft während der Laufzeit des Beherrschungsvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergleich mit der Argumentation unter der alten Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand zur dogmatischen Rechtfertigung der Subordination nach neuer Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für eine „Bereichsausnahme“ im Vertragskonzern Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zu den Voraussetzungen des Sanierungsprivilegs im Vertragskonzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Reichweite der Privilegierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Sanierungsprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Die Konzernmutter fungiert nicht als Betreibergesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 783 - 785Autor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen konzernrechtlicher Sonderregeln? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zu den Pflichten der beteiligten Geschäftsleiter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Anwendbarkeit des Sanierungsprivilegs im faktischen Konzern Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 789 - 790Autor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand zur Anwendbarkeit des Bargeschäftsprivilegs iRd. § 135 Abs. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den Voraussetzungen des Bargeschäftsprivilegs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Bargeschäftsprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlehensnehmer und Darlehensgeber iRd. Cash Pooling Kein ZugriffAutor:innen:
- Schuldner und Gläubiger der Ausgleichspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Problem der „Überschussleistung“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bilanzielle Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere anfechtungsrechtliche Risiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Erschwerte Vollwertigkeitsgarantie im Zusammenhang mit „upstream loans“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Perpetuierung einer unerwünschten Vermögensverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiken im Zusammenhang mit der Bestellung aufsteigender Sicherheiten? Kein Zugriff Seiten 817 - 819Autor:innen:
- Zu Personengesellschaften, KGaA und Scheinauslandsgesellschaften Kein Zugriff Seiten 819 - 819Autor:innen:
- Pflichten der Konzerngeschäftsleiter gegenüber den abhängigen Pool-Teilnehmern Kein Zugriff Seiten 819 - 821Autor:innen:
- Pflichten der Konzerngeschäftsleiter gegenüber ihrer Anstellungskörperschaft Kein Zugriff Seiten 821 - 822Autor:innen:
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- Informationspflichten zur wirtschaftlichen Situation Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung der Vollwertigkeit von Ausgleichsansprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 823 - 825Autor:innen:
- Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff Seiten 826 - 840Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 841 - 882Autor:innen:
