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Monographie Kein Zugriff
Der firmenbezogene Arbeitskampf gegen einen verbandsangehörigen Arbeitgeber
Unter besonderer Berücksichtigung der Friedenspflicht- Autor:innen:
- Reihe:
- Arbeits- und Sozialrecht, Band 119
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das Werk ist an einer Schnittstelle des Tarif- und Arbeitskampfrechts angesiedelt und knüpft an neuere Tendenzen der kontrollierten Flexibilität und Dezentralisierung des Tarifsystems an. Mit Blick auf die zunehmende Bedeutung firmentariflicher Regelungen geht es der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen eine Gewerkschaft neben bestehenden verbandstariflichen Regelungen zusätzlich einen Firmentarifvertrag erstreiken kann. In Übereinstimmung mit der Rechtssprechung des BAG geht der Verfasser davon aus, dass die Tarif- und Arbeitskampffähigkeit des einzelnen verbandsangehörigen Arbeitgebers zu bejahen ist. Die entscheidende Schranke für firmenbezogene Arbeitskämpfe ist danach die verbandstarifliche Friedenspflicht.
Der Autor vertritt die Auffassung, dass die Tarifvertragsparteien grundsätzlich frei über Inhalt und Umfang der Friedenspflicht entscheiden können und zeigt anhand von Regelungsbeispielen aus der Tarifpraxis die Vielfalt möglicher Regelungen auf. Bei Fehlen einer ausdrücklichen Regelung kann regelmäßig von der Geltung einer (konkludent vereinbarten) relativen Friedenspflicht ausgegangen werden. Bei der Bestimmung der konkreten Reichweite muss auf die Grundsätze der Vertragsauslegung zurückgegriffen werden. Diese Grundsätze gebieten es, die Friedenspflicht als begrenzten und punktuellen Regelungsverzicht tendenziell eng auszulegen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5890-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3185-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Arbeits- und Sozialrecht
- Band
- 119
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 241
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Änderung der Rahmenbedingungen für die Tarifautonomie Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Wachsende Bedeutung von Firmentarifverträgen Kein Zugriff Seiten 18 - 21Autor:innen:
- Autor:innen:
- Arbeitsvertrag als Grundlage des Arbeitsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die strukturelle Disparität im Arbeitsverhältnis - Funktionsdefizit der Vertragsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Beurteilung des Funktionsdefizits Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Durch staatliche Eingriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Durch die Tarifautonomie als Mittel zur kollektiven Selbsthilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Charakterisierung Tarifautonomie als kollektive Privatautonomie Kein Zugriff Seiten 27 - 34Autor:innen:
- Schlussfolgerungen bezüglich des Umfangs der tarifvertraglichen Regelungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 34 - 34Autor:innen:
- Schwerpunkte der Arbeit Kein Zugriff Seiten 34 - 36Autor:innen:
- Tarifbeispiel 1 – Erweiterung des sachlichen Geltungsbereiches der Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Tarifbeispiel 2 – Erweiterung des zeitlichen Geltungsbereiches der Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Tarifbeispiel 3 – Konkretisierung des befriedeten Bereichs Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Tarifbeispiel 4 – Revisionsklauseln Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Tarifbeispiel 5 und 6 – Öffnungsklauseln für unternehmensbezogene Verbandstarifverträge Kein Zugriff Seiten 40 - 42Autor:innen:
- Tarifbeispiel 7 – Öffnungsklauseln für modifizierende Firmentarifverträge Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Tarifbeispiel 8, 9 und 10 – »Öffnungsklausel« für betriebliche Ergänzungstarifverträge Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Tariffähigkeit des einzelnen Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 45 - 49Autor:innen:
- Bedeutung des Arbeitskampfrechts für die Tarifautonomie Kein Zugriff Seiten 49 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Kampfparität Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente für die Verletzung der Kampfparität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung des Streikrechts geeignet zur Herstellung von Kampfparität? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen eines Machtungleichgewichtes? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Herausbrechen aus einem Verband? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente für die Verletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzung des Schutzbereiches von Art. 9 III GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung bei Bejahung eines Eingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Fallgruppe – Firmenarbeitskampf einer nicht am Verbandstarifvertrag beteiligten Gewerkschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritte Konstellation – modifizierender Tarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente für die Verletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auseinandersetzung mit den Argumenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzliches zur Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 79 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Immanenztheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsenstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Herleitung aus dem Wesen des Tarifvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herleitung aus einem ungeschriebenen Rechtssatz des kollektiven Arbeitsrechts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Herleitung aus einem ungeschriebenen Grundsatz des Zivilrechts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Herleitung aus dem Grundsatz von Treu und Glauben? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Herleitung aus dem Rechtsstaatsgebot? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Theoretischer Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Angriffsaussperrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Bedenken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Destabilisierung des Tarifvertragssystems? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erhebliches Schädigungspotential von Arbeitskämpfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinwohlvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Endergebnis Herleitung Friedenspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des normativen Teils des Tarifvertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegungsgrundsätze Friedenspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarung einer absoluten Sperre für Firmenarbeitskämpfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausdrückliche Beschränkung der Friedenspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Fehlen einer ausdrücklichen Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifbeispiel 5 – Öffnungsklausel für unternehmensbezogene Verbandstarifverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Ansicht: Absolute Friedenspflicht zu Lasten jeglichen Firmenarbeitskampfes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Ansicht: Keine Geltung der Friedenspflicht aus dem Verbandstarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritte Ansicht: Geltung der relativen Friedenspflicht aus dem Verbandstarifvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ausgangssituation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Weite Bestimmung der Friedenspflicht – erweiterte Friedenspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Enge Bestimmung der Friedenspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung nach sachlich innerem Zusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze in der Rechtssprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verwendung der gleichen Auslegungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Unterschiede – Auslegungsmaximen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und eigener Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Tarifauslegung vs. Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Grundsätze der Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachweis des wirklichen Willens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grenzen der Wortlautauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interessenlage Gewerkschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenlage Arbeitgeberseite Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vertrag als Interessenausgleichsinstrument Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auflösung der bestehenden Interessengegensätze – unter Beachtung der Grundsätze von Treu und Glauben Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herstellen bzw. Auflösen eines Sachzusammenhangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Argumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis einer abschließenden Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenspiel der beiden Faktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzende Vertragsauslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Thesen Kein Zugriff Seiten 217 - 226Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 241Autor:innen:
