Die Berücksichtigung der Behinderung eines Kindes bei der Erwerbstätigkeit der Eltern im Arbeits- und Sozialrecht

RAin und Mediatorin Dr. Birgit Große Stetzkamp

doi:10.5771/9783748940784

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich dem Wunsch von Eltern, insbesondere Müttern trotz besonderer bzw. andauernder Betreuungs- oder Unterstützungsbedarfe aufgrund einer Behinderung ihrer Kinder einer Erwerbstätigkeit nachgehen zu können. Die Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf stellt sich in solchen Konstellationen in besonderem Maße. Dabei werden die Vorgaben des Völker- und Unionsrechts berücksichtigt. Besonderes Augenmerk bekommt die 2022 in Kraft getretene RL 2019/1158/EU. Es handelt sich um ein Pionierwerk von hoher gesellschaftlicher Aktualität mit Impulsen für die Mobilisierung von Rechten zugunsten der Eltern behinderter Kinder.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1294-7
ISBN-Online: 978-3-7489-4078-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 173
Sprache: Deutsch
Seiten: 426
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. 1. Auswirkungen einer chronischen Erkrankung und/oder Behinderung eines Kindes auf die Eltern Kein Zugriff
2. 2. Ziel und Struktur der Arbeit Kein Zugriff
II. Empirie Kein Zugriff Seiten 37 - 40
1. 1. a) Diskriminierungsschutz für Eltern der Merkmalsträger*innen? Kein Zugriff
  2. b) Anspruch auf angemessene Vorkehrungen? Kein Zugriff
  3. 1. aa) Schutz der Familie Kein Zugriff
    2. bb) Kinder mit Behinderungen Kein Zugriff
    3. cc) Betreuung und Zusammenleben der Kinder und Eltern Kein Zugriff
    4. dd) Informationen, Dienste und Unterstützung bezüglich des Familienlebens Kein Zugriff
    5. ee) Angemessener Lebensstandard Kein Zugriff
    6. ff) Sozialer Schutz Kein Zugriff
  4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. a) Verurteilung von jeder Form von Diskriminierung Kein Zugriff
  2. b) Politik zur Beseitigung der Frauendiskriminierung Kein Zugriff
  3. c) Aktive Förderung der Gleichberechtigung Kein Zugriff
  4. d) Maßnahmen gegen Stereotype Kein Zugriff
  5. 1. aa) Recht auf Arbeit Kein Zugriff
    2. bb) Recht auf dieselben Arbeitsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. cc) Recht auf berufliche Entwicklung Kein Zugriff
    4. dd) Recht auf soziale Sicherheit Kein Zugriff
    5. ee) Recht auf Arbeit bei Mutterschaft Kein Zugriff
  6. f) Gleiche persönliche Rechte als Ehegatten Kein Zugriff
  7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. a) Recht des Kindes mit einer Behinderung auf Förderung Kein Zugriff
  2. b) Förderung der Eltern? Kein Zugriff
  3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. a) Recht der Arbeitnehmer*innen mit Familienpflichten auf Chancengleichheit und Gleichbehandlung Kein Zugriff
  2. b) Kein subjektives Recht der Eltern Kein Zugriff
  3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. a) Behinderung Kein Zugriff
  2. c) Geltungsbereich Kein Zugriff
  3. d) Anspruch auf angemessene Vorkehrungen Kein Zugriff
  4. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. a) Berücksichtigung pflegender Mütter? Kein Zugriff
  2. b) Diskriminierung der Mütter Kein Zugriff
  3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. a) Vaterschaftsurlaub Kein Zugriff
  2. b) Elternurlaub Kein Zugriff
  3. c) Pflegeurlaub Kein Zugriff
  4. d) Arbeitsfreistellung aus dringenden und unerwarteten familiären Gründen Kein Zugriff
  5. e) Flexible Arbeitsregelungen Kein Zugriff
  6. f) Diskriminierungsschutz Kein Zugriff
  7. g) Kündigungsschutz und Beweislast Kein Zugriff
  8. h) Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1) Adressat*innenkreis Kein Zugriff
      2. (2) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. (3) Schutzfrist nach der Entbindung Kein Zugriff
      4. (4) Weitere Freistellungen nach der Entbindung Kein Zugriff
      5. (5) Kündigungsschutz Kein Zugriff
    2. 1. (1) Übernahme elterlicher Verantwortung Kein Zugriff
      2. (2) Individueller Anspruch Kein Zugriff
      3. (3) Anspruch von Arbeitnehmer*innen Kein Zugriff
      4. (4) Dauer und Lage der Elternzeit Kein Zugriff
      5. (5) Aufteilung der Elternzeit Kein Zugriff
      6. (6) Meldefrist Kein Zugriff
      7. (7) Bindungswirkung Kein Zugriff
      8. (8) Kündigungsschutz Kein Zugriff
      9. (9) Kündigung zum Ende der Elternzeit Kein Zugriff
    3. 1. (1) Antrag auf Verringerung und Verteilung der Arbeitszeit Kein Zugriff
      2. (2) Anspruch auf zweimalige Verringerung der Arbeitszeit Kein Zugriff
      3. (3) Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
      4. (4) Ablehnung Kein Zugriff
      5. (5) Zustimmungsfiktion Kein Zugriff
      6. (6) Kündigungsschutz Kein Zugriff
    4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Zumutbarkeit der Leistungserbringung Kein Zugriff
      2. (2) Abwägung der Leistungserbringung mit dem Leistungsinteresse Kein Zugriff
      3. (3) Einrede Kein Zugriff
    2. 1. (1) Adressat*innenkreis Kein Zugriff
      2. (a) Kind Kein Zugriff
        (b) Notwendigkeit von Betreuung und Beaufsichtigung des Kindes Kein Zugriff
        (c) Grund für die Abwesenheit von der Arbeit Kein Zugriff
      3. (3) Anspruchsdauer Kein Zugriff
      4. (4) Arbeitsbefreiung ohne zeitliche Begrenzung Kein Zugriff
      5. (5) Konkurrenzen Kein Zugriff
    3. 1. (1) Rechte für Beschäftigte Kein Zugriff
      2. (a) Akute Pflegesituation Kein Zugriff
        (b) Mehrfache Inanspruchnahme? Kein Zugriff
        (c) Erforderlichkeitsmaxime Kein Zugriff
        (d) Form, Fristen und Nachweise Kein Zugriff
        (e) Kündigungsschutz Kein Zugriff
      3. (3) Konkurrenzen Kein Zugriff
    4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Das Direktions- und Weisungsrechts der Arbeitgeber*innen Kein Zugriff
      2. (2) Weiter Spielraum der Arbeitgeber*innen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. (2) Geltendmachung und Reaktion Kein Zugriff
      3. (3) Mitteilungspflicht der Arbeitgeber*innen Kein Zugriff
      4. (4) Erneute Verringerung der Arbeitszeit Kein Zugriff
    3. 1. (1) Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. (a) Betriebliche Gründe Kein Zugriff
        (b) Zumutbarkeitsgrenze Kein Zugriff
      3. (3) Geltendmachung und Reaktionen Kein Zugriff
      4. (4) Sperrfristen Kein Zugriff
      5. (5) Rückkehrrecht Kein Zugriff
      6. (6) Kein Sonderkündigungsrecht Kein Zugriff
    4. 1. (a) Pflege in häuslicher Umgebung Kein Zugriff
        (b) Betreuung Minderjähriger Kein Zugriff
        (c) Aufteilung der Pflegezeit Kein Zugriff
        (d) Mindestbeschäftigtenzahl Kein Zugriff
      2. (2) Inanspruchnahme der Pflegezeit Kein Zugriff
      3. (3) Konkurrenz von Pflegezeit und Familienpflegezeit Kein Zugriff
      4. (4) Kündigungsschutz Kein Zugriff
      5. (5) Konkurrenz Kein Zugriff
    5. 1. (1) Inanspruchnahme Kein Zugriff
      2. (2) Reaktion der Arbeitgeber*innen Kein Zugriff
      3. (3) Rückkehrrecht Kein Zugriff
      4. (4) Kündigungsschutz Kein Zugriff
    6. 1. (1) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. (2) Umfang Kein Zugriff
      3. (3) Inanspruchnahme Kein Zugriff
      4. (4) Reaktion der Arbeitgeber*innen Kein Zugriff
      5. (5) Konkurrenzen Kein Zugriff
    7. 1. (1) Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. (2) Verbindung mit Pflegezeit Kein Zugriff
      3. (3) Geltendmachung Kein Zugriff
      4. (4) Inanspruchnahme von Anschluss-Freistellungen Kein Zugriff
      5. (5) Schriftliche Vereinbarung Kein Zugriff
      6. (6) Kündigungsschutz Kein Zugriff
    8. hh) Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (a) Adressat*innen Kein Zugriff
        (b) Höhe des Mutterschaftsgeldes Kein Zugriff
        (c) Dauer Kein Zugriff
        (d) Ruhen des Anspruchs Kein Zugriff
      2. (2) Mutterschaftsgeld für nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherte Kein Zugriff
      3. (3) Zuschuss zum Mutterschaftsgeld Kein Zugriff
    2. bb) Mutterschutzlohn Kein Zugriff
    3. cc) Entgelt bei Freistellung für Untersuchungen und zum Stillen Kein Zugriff
    4. 1. (1) Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
      2. (2) Höhe Kein Zugriff
      3. (3) Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag Kein Zugriff
      4. (a) Differenzierung nach Einkommensarten Kein Zugriff
        (aa) Bezug von Elterngeld für ein älteres Kind Kein Zugriff
        (bb) Schutzfristen oder Bezug von Mutterschaftsgeld Kein Zugriff
        (cc) Schwangerschaftsbedingte Erkrankung Kein Zugriff
      5. (5) Anrechnung von anderen Einnahmen Kein Zugriff
      6. (a) Früh geborene Kinder Kein Zugriff
        (b) Elterngeld Plus Kein Zugriff
        (c) Monatsbeträge Kein Zugriff
        (d) Elterngeldkontingent Kein Zugriff
        (e) Sogenannte Partnermonate Kein Zugriff
        (f) Inanspruchnahme der Partner*innenmonate durch einen Elternteil Kein Zugriff
        (g) Mindest- und Höchstgrenze. Kein Zugriff
        (h) Verbrauch von Basiselterngeldmonaten Kein Zugriff
        (i) Partnerschaftsbonus Kein Zugriff
      7. (7) Zusammentreffen von Ansprüchen Kein Zugriff
      8. (8) Antrag Kein Zugriff
      9. (9) Verhältnis zu anderen Sozialleistungen Kein Zugriff
      10. (10) Beratung Kein Zugriff
    5. ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Grund Kein Zugriff
      2. (2) Kausalität Kein Zugriff
      3. (3) Dauer Kein Zugriff
      4. (4) Verschulden Kein Zugriff
    2. 1. (1) Anspruch auf Krankengeld Kein Zugriff
      2. (2) Dauer Kein Zugriff
      3. (3) Krankengeld bei schwerer unheilbarer Erkrankung des Kindes Kein Zugriff
      4. (4) Höhe des Kinder-Krankengeldes Kein Zugriff
      5. (5) Konkurrenzen Kein Zugriff
      6. (6) Ruhen Kein Zugriff
    3. 1. (1) Dauer Kein Zugriff
      2. (2) Subsidiarität Kein Zugriff
      3. (3) Mehrere pflegende Beschäftigte Kein Zugriff
      4. (4) Antrag Kein Zugriff
      5. (5) Berechnung und Höhe Kein Zugriff
    4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Förderfähige Freistellungen Kein Zugriff
      2. (2) Darlehen Kein Zugriff
      3. (3) Rückzahlung Kein Zugriff
    2. bb) Zusammenfassung Kein Zugriff
VI. Zusammenfassung der Anpassungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 375 - 380
1. 1. Wesentliche Aspekte der Entscheidung Kein Zugriff
2. 1. 1. aa) Anfangszeitpunkt versus Zeitraum Kein Zugriff
    2. bb) Die Bedeutung der Erörterungspflicht für die Auslegung des Antrags Kein Zugriff
  2. b) Die Berücksichtigung der Erörterungspflicht des § 7 Abs. 2 Satz 1 TzBfG als Nebenpflicht Kein Zugriff
  3. c) Die Bedeutung der Erörterungspflichten für Eltern zur Vereinbarkeit der Versorgung ihrer Kinder mit Behinderungen und ihrer Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
3. 3. Fazit Kein Zugriff
VIII. Rechtspolitische Anregungen zur Berücksichtigung der Behinderung eines Kindes bei der Erwerbstätigkeit der Eltern im Arbeits- und Sozialrecht Kein Zugriff Seiten 395 - 406
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 407 - 426