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Monographie Kein Zugriff

Der firmenbezogene Arbeitskampf gegen einen verbandsangehörigen Arbeitgeber

Unter besonderer Berücksichtigung der Friedenspflicht
Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 119
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk ist an einer Schnittstelle des Tarif- und Arbeitskampfrechts angesiedelt und knüpft an neuere Tendenzen der kontrollierten Flexibilität und Dezentralisierung des Tarifsystems an. Mit Blick auf die zunehmende Bedeutung firmentariflicher Regelungen geht es der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen eine Gewerkschaft neben bestehenden verbandstariflichen Regelungen zusätzlich einen Firmentarifvertrag erstreiken kann. In Übereinstimmung mit der Rechtssprechung des BAG geht der Verfasser davon aus, dass die Tarif- und Arbeitskampffähigkeit des einzelnen verbandsangehörigen Arbeitgebers zu bejahen ist. Die entscheidende Schranke für firmenbezogene Arbeitskämpfe ist danach die verbandstarifliche Friedenspflicht.

Der Autor vertritt die Auffassung, dass die Tarifvertragsparteien grundsätzlich frei über Inhalt und Umfang der Friedenspflicht entscheiden können und zeigt anhand von Regelungsbeispielen aus der Tarifpraxis die Vielfalt möglicher Regelungen auf. Bei Fehlen einer ausdrücklichen Regelung kann regelmäßig von der Geltung einer (konkludent vereinbarten) relativen Friedenspflicht ausgegangen werden. Bei der Bestimmung der konkreten Reichweite muss auf die Grundsätze der Vertragsauslegung zurückgegriffen werden. Diese Grundsätze gebieten es, die Friedenspflicht als begrenzten und punktuellen Regelungsverzicht tendenziell eng auszulegen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-5890-9
ISBN-Online
978-3-8452-3185-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
119
Sprache
Deutsch
Seiten
241
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Christian Paschke
    1. Änderung der Rahmenbedingungen für die Tarifautonomie Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Christian Paschke
    2. Wachsende Bedeutung von Firmentarifverträgen Kein Zugriff Seiten 18 - 21 Christian Paschke
      1. Christian Paschke
        1. Arbeitsvertrag als Grundlage des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff Christian Paschke
        2. Die strukturelle Disparität im Arbeitsverhältnis - Funktionsdefizit der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Christian Paschke
        3. Verfassungsrechtliche Beurteilung des Funktionsdefizits Kein Zugriff Christian Paschke
        4. Christian Paschke
          1. Durch staatliche Eingriffe Kein Zugriff Christian Paschke
          2. Durch die Tarifautonomie als Mittel zur kollektiven Selbsthilfe Kein Zugriff Christian Paschke
      2. Charakterisierung Tarifautonomie als kollektive Privatautonomie Kein Zugriff Seiten 27 - 34 Christian Paschke
      3. Schlussfolgerungen bezüglich des Umfangs der tarifvertraglichen Regelungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 34 - 34 Christian Paschke
    3. Schwerpunkte der Arbeit Kein Zugriff Seiten 34 - 36 Christian Paschke
    1. Tarifbeispiel 1 – Erweiterung des sachlichen Geltungsbereiches der Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Christian Paschke
    2. Tarifbeispiel 2 – Erweiterung des zeitlichen Geltungsbereiches der Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 38 - 38 Christian Paschke
    3. Tarifbeispiel 3 – Konkretisierung des befriedeten Bereichs Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Christian Paschke
    4. Tarifbeispiel 4 – Revisionsklauseln Kein Zugriff Seiten 39 - 40 Christian Paschke
    5. Tarifbeispiel 5 und 6 – Öffnungsklauseln für unternehmensbezogene Verbandstarifverträge Kein Zugriff Seiten 40 - 42 Christian Paschke
    6. Tarifbeispiel 7 – Öffnungsklauseln für modifizierende Firmentarifverträge Kein Zugriff Seiten 42 - 43 Christian Paschke
    7. Tarifbeispiel 8, 9 und 10 – »Öffnungsklausel« für betriebliche Ergänzungstarifverträge Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Christian Paschke
    1. Tariffähigkeit des einzelnen Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 45 - 49 Christian Paschke
      1. Bedeutung des Arbeitskampfrechts für die Tarifautonomie Kein Zugriff Seiten 49 - 53 Christian Paschke
      2. Christian Paschke
        1. Grundsatz der Kampfparität Kein Zugriff Christian Paschke
        2. Argumente für die Verletzung der Kampfparität Kein Zugriff Christian Paschke
        3. Christian Paschke
          1. Beschränkung des Streikrechts geeignet zur Herstellung von Kampfparität? Kein Zugriff Christian Paschke
          2. Bestehen eines Machtungleichgewichtes? Kein Zugriff Christian Paschke
        4. Ergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
      3. Christian Paschke
        1. Christian Paschke
          1. Herausbrechen aus einem Verband? Kein Zugriff Christian Paschke
          2. Christian Paschke
            1. Argumente für die Verletzung Kein Zugriff Christian Paschke
            2. Christian Paschke
              1. Christian Paschke
                1. Verletzung des Schutzbereiches von Art. 9 III GG Kein Zugriff Christian Paschke
                2. Rechtfertigung bei Bejahung eines Eingriffs Kein Zugriff Christian Paschke
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
              2. Zweite Fallgruppe – Firmenarbeitskampf einer nicht am Verbandstarifvertrag beteiligten Gewerkschaft Kein Zugriff Christian Paschke
              3. Dritte Konstellation – modifizierender Tarifvertrag Kein Zugriff Christian Paschke
            3. Ergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
        2. Christian Paschke
          1. Argumente für die Verletzung Kein Zugriff Christian Paschke
          2. Auseinandersetzung mit den Argumenten Kein Zugriff Christian Paschke
          3. Ergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
      1. Grundsätzliches zur Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 79 - 82 Christian Paschke
      2. Christian Paschke
        1. Immanenztheorie Kein Zugriff Christian Paschke
        2. Konsenstheorie Kein Zugriff Christian Paschke
        3. Christian Paschke
          1. Christian Paschke
            1. Herleitung aus dem Wesen des Tarifvertrages Kein Zugriff Christian Paschke
            2. Christian Paschke
              1. Herleitung aus einem ungeschriebenen Rechtssatz des kollektiven Arbeitsrechts? Kein Zugriff Christian Paschke
              2. Herleitung aus einem ungeschriebenen Grundsatz des Zivilrechts? Kein Zugriff Christian Paschke
              3. Herleitung aus dem Grundsatz von Treu und Glauben? Kein Zugriff Christian Paschke
              4. Ergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
            3. Herleitung aus dem Rechtsstaatsgebot? Kein Zugriff Christian Paschke
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
          2. Christian Paschke
            1. Theoretischer Ansatz Kein Zugriff Christian Paschke
            2. Exkurs: Angriffsaussperrung Kein Zugriff Christian Paschke
            3. Rechtliche Bedenken Kein Zugriff Christian Paschke
            4. Christian Paschke
              1. Destabilisierung des Tarifvertragssystems? Kein Zugriff Christian Paschke
              2. Christian Paschke
                1. Erhebliches Schädigungspotential von Arbeitskämpfen Kein Zugriff Christian Paschke
                2. Gemeinwohlvorbehalt Kein Zugriff Christian Paschke
          3. Ergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
        4. Endergebnis Herleitung Friedenspflicht Kein Zugriff Christian Paschke
      3. Christian Paschke
        1. Auslegung des normativen Teils des Tarifvertrages Kein Zugriff Christian Paschke
        2. Vertragsauslegung Kein Zugriff Christian Paschke
        3. Auslegungsgrundsätze Friedenspflicht Kein Zugriff Christian Paschke
        4. Ergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
      4. Christian Paschke
        1. Vereinbarung einer absoluten Sperre für Firmenarbeitskämpfe Kein Zugriff Christian Paschke
        2. Christian Paschke
          1. Einführung Kein Zugriff Christian Paschke
          2. Ausdrückliche Beschränkung der Friedenspflicht Kein Zugriff Christian Paschke
          3. Das Fehlen einer ausdrücklichen Beschränkung Kein Zugriff Christian Paschke
          4. Tarifbeispiel 5 – Öffnungsklausel für unternehmensbezogene Verbandstarifverträge Kein Zugriff Christian Paschke
          5. Ergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
        3. Christian Paschke
          1. Christian Paschke
            1. Erste Ansicht: Absolute Friedenspflicht zu Lasten jeglichen Firmenarbeitskampfes Kein Zugriff Christian Paschke
            2. Zweite Ansicht: Keine Geltung der Friedenspflicht aus dem Verbandstarifvertrag Kein Zugriff Christian Paschke
            3. Dritte Ansicht: Geltung der relativen Friedenspflicht aus dem Verbandstarifvertrag Kein Zugriff Christian Paschke
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Christian Paschke
            5. Ergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
          2. Christian Paschke
            1. Die Ausgangssituation Kein Zugriff Christian Paschke
            2. Christian Paschke
              1. Christian Paschke
                1. Weite Bestimmung der Friedenspflicht – erweiterte Friedenspflicht Kein Zugriff Christian Paschke
                2. Enge Bestimmung der Friedenspflicht Kein Zugriff Christian Paschke
                3. Bestimmung nach sachlich innerem Zusammenhang Kein Zugriff Christian Paschke
              2. Ansätze in der Rechtssprechung Kein Zugriff Christian Paschke
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
            3. Christian Paschke
              1. Verwendung der gleichen Auslegungskriterien Kein Zugriff Christian Paschke
              2. Dogmatische Unterschiede – Auslegungsmaximen Kein Zugriff Christian Paschke
            4. Stellungnahme und eigener Ansatz Kein Zugriff Christian Paschke
        4. Christian Paschke
          1. Christian Paschke
            1. Tarifauslegung vs. Vertragsauslegung Kein Zugriff Christian Paschke
            2. Ergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
          2. Die Grundsätze der Vertragsauslegung Kein Zugriff Christian Paschke
          3. Christian Paschke
            1. Nachweis des wirklichen Willens Kein Zugriff Christian Paschke
            2. Christian Paschke
              1. Grenzen der Wortlautauslegung Kein Zugriff Christian Paschke
              2. Christian Paschke
                1. Interessenlage Gewerkschaft Kein Zugriff Christian Paschke
                2. Interessenlage Arbeitgeberseite Kein Zugriff Christian Paschke
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
                4. Christian Paschke
                  1. Der Vertrag als Interessenausgleichsinstrument Kein Zugriff Christian Paschke
                  2. Die Auflösung der bestehenden Interessengegensätze – unter Beachtung der Grundsätze von Treu und Glauben Kein Zugriff Christian Paschke
                  3. Ergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
          4. Christian Paschke
            1. Christian Paschke
              1. Grundsatz Kein Zugriff Christian Paschke
              2. Christian Paschke
                1. Herstellen bzw. Auflösen eines Sachzusammenhangs Kein Zugriff Christian Paschke
                2. Christian Paschke
                  1. Argumente Kein Zugriff Christian Paschke
                  2. Beurteilung Kein Zugriff Christian Paschke
                  3. Ergebnis Kein Zugriff Christian Paschke
            2. Das Erfordernis einer abschließenden Regelung Kein Zugriff Christian Paschke
            3. Zusammenspiel der beiden Faktoren Kein Zugriff Christian Paschke
          5. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff Christian Paschke
  2. Thesen Kein Zugriff Seiten 217 - 226 Christian Paschke
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 241 Christian Paschke

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