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Monographie Kein Zugriff
Der firmenbezogene Arbeitskampf gegen einen verbandsangehörigen Arbeitgeber
Unter besonderer Berücksichtigung der Friedenspflicht- Autor:innen:
- Reihe:
- Arbeits- und Sozialrecht, Band 119
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das Werk ist an einer Schnittstelle des Tarif- und Arbeitskampfrechts angesiedelt und knüpft an neuere Tendenzen der kontrollierten Flexibilität und Dezentralisierung des Tarifsystems an. Mit Blick auf die zunehmende Bedeutung firmentariflicher Regelungen geht es der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen eine Gewerkschaft neben bestehenden verbandstariflichen Regelungen zusätzlich einen Firmentarifvertrag erstreiken kann. In Übereinstimmung mit der Rechtssprechung des BAG geht der Verfasser davon aus, dass die Tarif- und Arbeitskampffähigkeit des einzelnen verbandsangehörigen Arbeitgebers zu bejahen ist. Die entscheidende Schranke für firmenbezogene Arbeitskämpfe ist danach die verbandstarifliche Friedenspflicht.
Der Autor vertritt die Auffassung, dass die Tarifvertragsparteien grundsätzlich frei über Inhalt und Umfang der Friedenspflicht entscheiden können und zeigt anhand von Regelungsbeispielen aus der Tarifpraxis die Vielfalt möglicher Regelungen auf. Bei Fehlen einer ausdrücklichen Regelung kann regelmäßig von der Geltung einer (konkludent vereinbarten) relativen Friedenspflicht ausgegangen werden. Bei der Bestimmung der konkreten Reichweite muss auf die Grundsätze der Vertragsauslegung zurückgegriffen werden. Diese Grundsätze gebieten es, die Friedenspflicht als begrenzten und punktuellen Regelungsverzicht tendenziell eng auszulegen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5890-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3185-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Arbeits- und Sozialrecht
- Band
- 119
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 241
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
- Änderung der Rahmenbedingungen für die Tarifautonomie Kein Zugriff Seiten 15 - 18
- Wachsende Bedeutung von Firmentarifverträgen Kein Zugriff Seiten 18 - 21
- Arbeitsvertrag als Grundlage des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
- Die strukturelle Disparität im Arbeitsverhältnis - Funktionsdefizit der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
- Verfassungsrechtliche Beurteilung des Funktionsdefizits Kein Zugriff
- Durch staatliche Eingriffe Kein Zugriff
- Durch die Tarifautonomie als Mittel zur kollektiven Selbsthilfe Kein Zugriff
- Charakterisierung Tarifautonomie als kollektive Privatautonomie Kein Zugriff Seiten 27 - 34
- Schlussfolgerungen bezüglich des Umfangs der tarifvertraglichen Regelungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 34 - 34
- Schwerpunkte der Arbeit Kein Zugriff Seiten 34 - 36
- Tarifbeispiel 1 – Erweiterung des sachlichen Geltungsbereiches der Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 37 - 38
- Tarifbeispiel 2 – Erweiterung des zeitlichen Geltungsbereiches der Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 38 - 38
- Tarifbeispiel 3 – Konkretisierung des befriedeten Bereichs Kein Zugriff Seiten 38 - 39
- Tarifbeispiel 4 – Revisionsklauseln Kein Zugriff Seiten 39 - 40
- Tarifbeispiel 5 und 6 – Öffnungsklauseln für unternehmensbezogene Verbandstarifverträge Kein Zugriff Seiten 40 - 42
- Tarifbeispiel 7 – Öffnungsklauseln für modifizierende Firmentarifverträge Kein Zugriff Seiten 42 - 43
- Tarifbeispiel 8, 9 und 10 – »Öffnungsklausel« für betriebliche Ergänzungstarifverträge Kein Zugriff Seiten 43 - 44
- Tariffähigkeit des einzelnen Arbeitgebers Kein Zugriff Seiten 45 - 49
- Bedeutung des Arbeitskampfrechts für die Tarifautonomie Kein Zugriff Seiten 49 - 53
- Grundsatz der Kampfparität Kein Zugriff
- Argumente für die Verletzung der Kampfparität Kein Zugriff
- Beschränkung des Streikrechts geeignet zur Herstellung von Kampfparität? Kein Zugriff
- Bestehen eines Machtungleichgewichtes? Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Herausbrechen aus einem Verband? Kein Zugriff
- Argumente für die Verletzung Kein Zugriff
- Verletzung des Schutzbereiches von Art. 9 III GG Kein Zugriff
- Rechtfertigung bei Bejahung eines Eingriffs Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zweite Fallgruppe – Firmenarbeitskampf einer nicht am Verbandstarifvertrag beteiligten Gewerkschaft Kein Zugriff
- Dritte Konstellation – modifizierender Tarifvertrag Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Argumente für die Verletzung Kein Zugriff
- Auseinandersetzung mit den Argumenten Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Grundsätzliches zur Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 79 - 82
- Immanenztheorie Kein Zugriff
- Konsenstheorie Kein Zugriff
- Herleitung aus dem Wesen des Tarifvertrages Kein Zugriff
- Herleitung aus einem ungeschriebenen Rechtssatz des kollektiven Arbeitsrechts? Kein Zugriff
- Herleitung aus einem ungeschriebenen Grundsatz des Zivilrechts? Kein Zugriff
- Herleitung aus dem Grundsatz von Treu und Glauben? Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Herleitung aus dem Rechtsstaatsgebot? Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Theoretischer Ansatz Kein Zugriff
- Exkurs: Angriffsaussperrung Kein Zugriff
- Rechtliche Bedenken Kein Zugriff
- Destabilisierung des Tarifvertragssystems? Kein Zugriff
- Erhebliches Schädigungspotential von Arbeitskämpfen Kein Zugriff
- Gemeinwohlvorbehalt Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Endergebnis Herleitung Friedenspflicht Kein Zugriff
- Auslegung des normativen Teils des Tarifvertrages Kein Zugriff
- Vertragsauslegung Kein Zugriff
- Auslegungsgrundsätze Friedenspflicht Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Vereinbarung einer absoluten Sperre für Firmenarbeitskämpfe Kein Zugriff
- Einführung Kein Zugriff
- Ausdrückliche Beschränkung der Friedenspflicht Kein Zugriff
- Das Fehlen einer ausdrücklichen Beschränkung Kein Zugriff
- Tarifbeispiel 5 – Öffnungsklausel für unternehmensbezogene Verbandstarifverträge Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Erste Ansicht: Absolute Friedenspflicht zu Lasten jeglichen Firmenarbeitskampfes Kein Zugriff
- Zweite Ansicht: Keine Geltung der Friedenspflicht aus dem Verbandstarifvertrag Kein Zugriff
- Dritte Ansicht: Geltung der relativen Friedenspflicht aus dem Verbandstarifvertrag Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Die Ausgangssituation Kein Zugriff
- Weite Bestimmung der Friedenspflicht – erweiterte Friedenspflicht Kein Zugriff
- Enge Bestimmung der Friedenspflicht Kein Zugriff
- Bestimmung nach sachlich innerem Zusammenhang Kein Zugriff
- Ansätze in der Rechtssprechung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Verwendung der gleichen Auslegungskriterien Kein Zugriff
- Dogmatische Unterschiede – Auslegungsmaximen Kein Zugriff
- Stellungnahme und eigener Ansatz Kein Zugriff
- Tarifauslegung vs. Vertragsauslegung Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Die Grundsätze der Vertragsauslegung Kein Zugriff
- Nachweis des wirklichen Willens Kein Zugriff
- Grenzen der Wortlautauslegung Kein Zugriff
- Interessenlage Gewerkschaft Kein Zugriff
- Interessenlage Arbeitgeberseite Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Der Vertrag als Interessenausgleichsinstrument Kein Zugriff
- Die Auflösung der bestehenden Interessengegensätze – unter Beachtung der Grundsätze von Treu und Glauben Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Grundsatz Kein Zugriff
- Herstellen bzw. Auflösen eines Sachzusammenhangs Kein Zugriff
- Argumente Kein Zugriff
- Beurteilung Kein Zugriff
- Ergebnis Kein Zugriff
- Das Erfordernis einer abschließenden Regelung Kein Zugriff
- Zusammenspiel der beiden Faktoren Kein Zugriff
- Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
- Thesen Kein Zugriff Seiten 217 - 226
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 241
