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Monographie Kein Zugriff
Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht, Band 52
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Seit dem „Bremer Vulkan“-Urteil des BGH vom 17.09.2001 ist die Frage nach einer Gesellschafterhaftung für existenzvernichtende Eingriffe eines der meist diskutierten Probleme im GmbH-Recht. Während in den Stellungnahmen zu diesem Problemkreis zumeist ohne weiteres davon ausgegangen wird, dass das gesetzliche Schutzinstrumentarium zur Bewältigung der Folgen existenzvernichtender Eingriffe nicht ausreichend sei, setzt sich der Autor ausführlich mit diesen Instrumenten, insbesondere den Möglichkeiten des insolvenzrechtlichen Anfechtungsrechts, auseinander; er untersucht eingehend, ob die für die rechtsfortbildende Entwicklung einer solchen Haftung erforderliche planwidrige Gesetzeslücke vorliegt. Im Ergebnis hält er – ebenso wie die Rechtsprechung und die meisten Literaturstimmen – die Etablierung einer Existenzvernichtungshaftung für methodologisch zulässig und rechtspolitisch sinnvoll. Anders als der BGH, der die Existenzvernichtungshaftung zunächst als Durchgriffshaftung und später als besondere Fallgruppe des § 826 BGB eingeordnet hat, sieht der Verfasser die dogmatische Grundlage der Haftung aber in der mitgliedschaftlichen Sonderverbindung des Gesellschafters zur GmbH.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4220-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1523-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
- Band
- 52
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 193
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung durch die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Seiten 13 - 17Autor:innen:
- Abkehr vom konzernrechtlichen Ansatz Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 18Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der rein rechnerischen Wertbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Handelsbilanzielle Betrachtungsweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Liquidationswerte bei existenzgefährdenden Auszahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Herbeiführung oder Vertiefung einer Unterbilanz oder Überschuldung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verzicht auf das Erfordernis der Unmittelbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Stadium der Unterbilanz: Bindung des Gesellschaftsvermögens in seinem realen Wert Kein ZugriffAutor:innen:
- Kreditgewährungen der GmbH an ihre Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbotene Auszahlung an Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstattungsanspruch der Gesellschaft aus § 31 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Erweiterung der Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Begrenztheit des durch die §§ 30, 31 GmbHG gewährleisteten Schutzes Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Existenzvernichtende Eingriffe als gläubigerbenachteiligende Rechtshandlungen Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verschärfungen des § 134 InsO gegenüber § 32 KO Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Leistungsbegriff des § 134 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Unentgeltlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unentgeltlichkeit bei objektiv minderwertiger Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss der Gesellschafterstellung auf die Unentgeltlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verschärfungen gegenüber § 31 KO Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Erleichterte Anfechtbarkeit nach § 133 Abs. 2 InsO gegenüber nahestehenden Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 138 Abs. 2 Nr. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 138 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 138 Abs. 2 Nr. 3 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Besonderheiten bei gesellschaftsrechtlich zulässigen Gewinnausschüttungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Anfechtungstatbestände Kein Zugriff Seiten 55 - 55Autor:innen:
- Das Problem der masselosen Insolvenz Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Anfechtung außerhalb eines Insolvenzverfahrens nach dem AnfG Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Weitergehender Gläubigerschutz durch ein Existenzvernichtungsverbot Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Sittenverstoß Kein Zugriff Seiten 58 - 63Autor:innen:
- Kenntnis der die Sittenwidrigkeit begründenden Umstände und Schädigungsvorsatz Kein Zugriff Seiten 63 - 66Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 66 - 66Autor:innen:
- Ergebnis 1. Kapitel Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Durchgriffshaftung Kein Zugriff Seiten 68 - 70Autor:innen:
- Die verschiedenen Ebenen der Diskussion um die Durchgriffshaftung Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Die Durchgriffshaftung nach dem „KBV“-Urteil Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Autor:innen:
- Durchgriff im Wege der Identifizierung der juristischen Person mit ihren Mitgliedern Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik dieses Ansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchgriff im Wege der Aufhebung der Haftungsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik dieses Ansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchgriff im Wege der Setzung einer Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik dieses Ansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung einer Außenhaftung Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Konzept einer Innenhaftung Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Rechtsfortbildungscharakter des „Trihotel“-Schutzkonzepts Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Kritik der „Trihotel“-Entscheidung Kein Zugriff Seiten 87 - 89Autor:innen:
- Organhaftungslehre (Wilhelm) Kein Zugriff Seiten 89 - 91Autor:innen:
- Unverzichtbare Gesellschafterhaftung für gröblich sorgfaltswidriges Verhalten (§ 93 Abs. 5 Satz 2 und 3 AktG analog) Kein Zugriff Seiten 91 - 93Autor:innen:
- Kritik dieser Ansätze Kein Zugriff Seiten 93 - 96Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen:
- Mitgliedschaftsverhältnis als Sonderrechtsbeziehung Kein Zugriff Seiten 97 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Treuebindung gegenüber der GmbH als Bindung an den Gesellschaftszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzliches zur Bindung an den Gesellschaftszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung an den Gesellschaftszweck in der Einmann-GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Befreiung von der Zweckbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Form des Dispensbeschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einordnung des Eigeninteresses durch den BGH in der „Bremer-Vulkan“-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion und Bedeutung des Eigeninteresses Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände gegen die Anerkennung eines „Eigeninteresses“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzichtbarkeit des Begriffs „Eigeninteresse“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kapitalerhaltungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Liquidationsvorschriften (§§ 65 ff GmbHG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Ergebnis 2. Kapitel Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Offenheit des § 826 BGB für die Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 121 - 121Autor:innen:
- Anfechtungsrecht keine abschließende Regelung Kein Zugriff Seiten 121 - 123Autor:innen:
- Gegner einer Erweiterung des gesetzlich positivierten Gläubigerschutzes Kein Zugriff Seiten 123 - 125Autor:innen:
- Befürworter einer Erweiterung des gesetzlich positivierten Gläubigerschutzes Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der gesetzgeberische Plan als entscheidendes Kriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auslegung des gesetzgeberischen Willens durch Röhricht Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit der sich aus den Liquidationsvorschriften ergebenden Wertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Schließung der Gesetzeslücke durch die GmbH-Novelle von 1980 Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Schließung der Gesetzeslücke durch das MoMiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis 3. Kapitel Kein Zugriff Seiten 134 - 134Autor:innen:
- Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 135 - 135Autor:innen:
- Ressourcenabzug Kein Zugriff Seiten 135 - 137Autor:innen:
- Keine Einbeziehung von Risikogeschäften Kein Zugriff Seiten 137 - 139Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 139Autor:innen:
- Pflichtverletzung und Verschulden Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Kreis der haftenden Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 140 - 143Autor:innen:
- Insolvenz der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 143 - 146Autor:innen:
- Kausalität und Beweislast Kein Zugriff Seiten 146 - 148Autor:innen:
- Existenzvernichtungshaftung als ausschließliches Abzugsverbot Kein Zugriff Seiten 148 - 151Autor:innen:
- Rechtsfolgen der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Seiten 152 - 154Autor:innen:
- Durchsetzung der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Seiten 154 - 156Autor:innen:
- Verhältnis zu den Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 156 - 158Autor:innen:
- Keine Subsidiarität der Gesellschafterhaftung Kein Zugriff Seiten 158 - 161Autor:innen:
- Lösung entsprechend § 255 BGB Kein Zugriff Seiten 161 - 164Autor:innen:
- Vergleich mit dem in der „KBV“-Entscheidung entwickelten Durchgriffskonzept des BGH Kein Zugriff Seiten 165 - 169Autor:innen:
- Vergleich mit dem Haftungskonzept der „Trihotel“-Entscheidung Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 171 - 176Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 193Autor:innen:
