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Monographie Kein Zugriff

Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Seit dem „Bremer Vulkan“-Urteil des BGH vom 17.09.2001 ist die Frage nach einer Gesellschafterhaftung für existenzvernichtende Eingriffe eines der meist diskutierten Probleme im GmbH-Recht. Während in den Stellungnahmen zu diesem Problemkreis zumeist ohne weiteres davon ausgegangen wird, dass das gesetzliche Schutzinstrumentarium zur Bewältigung der Folgen existenzvernichtender Eingriffe nicht ausreichend sei, setzt sich der Autor ausführlich mit diesen Instrumenten, insbesondere den Möglichkeiten des insolvenzrechtlichen Anfechtungsrechts, auseinander; er untersucht eingehend, ob die für die rechtsfortbildende Entwicklung einer solchen Haftung erforderliche planwidrige Gesetzeslücke vorliegt. Im Ergebnis hält er – ebenso wie die Rechtsprechung und die meisten Literaturstimmen – die Etablierung einer Existenzvernichtungshaftung für methodologisch zulässig und rechtspolitisch sinnvoll. Anders als der BGH, der die Existenzvernichtungshaftung zunächst als Durchgriffshaftung und später als besondere Fallgruppe des § 826 BGB eingeordnet hat, sieht der Verfasser die dogmatische Grundlage der Haftung aber in der mitgliedschaftlichen Sonderverbindung des Gesellschafters zur GmbH.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4220-5
ISBN-Online
978-3-8452-1523-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
193
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Jörg Henzler
    1. Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung durch die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Seiten 13 - 17 Jörg Henzler
    2. Abkehr vom konzernrechtlichen Ansatz Kein Zugriff Seiten 17 - 18 Jörg Henzler
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 18 Jörg Henzler
      1. Jörg Henzler
        1. Grundsatz der rein rechnerischen Wertbindung Kein Zugriff Jörg Henzler
        2. Handelsbilanzielle Betrachtungsweise Kein Zugriff Jörg Henzler
        3. Keine Liquidationswerte bei existenzgefährdenden Auszahlungen Kein Zugriff Jörg Henzler
        4. Herbeiführung oder Vertiefung einer Unterbilanz oder Überschuldung Kein Zugriff Jörg Henzler
        5. Kein Verzicht auf das Erfordernis der Unmittelbarkeit Kein Zugriff Jörg Henzler
        6. Im Stadium der Unterbilanz: Bindung des Gesellschaftsvermögens in seinem realen Wert Kein Zugriff Jörg Henzler
        7. Kreditgewährungen der GmbH an ihre Gesellschafter Kein Zugriff Jörg Henzler
        8. Verbotene Auszahlung an Gesellschafter Kein Zugriff Jörg Henzler
        9. Erstattungsanspruch der Gesellschaft aus § 31 GmbHG Kein Zugriff Jörg Henzler
      2. Keine Erweiterung der Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Jörg Henzler
      3. Begrenztheit des durch die §§ 30, 31 GmbHG gewährleisteten Schutzes Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Jörg Henzler
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Jörg Henzler
      1. Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Jörg Henzler
      2. Existenzvernichtende Eingriffe als gläubigerbenachteiligende Rechtshandlungen Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Jörg Henzler
      3. Jörg Henzler
        1. Verschärfungen des § 134 InsO gegenüber § 32 KO Kein Zugriff Jörg Henzler
        2. Der Leistungsbegriff des § 134 InsO Kein Zugriff Jörg Henzler
        3. Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Jörg Henzler
        4. Unentgeltlichkeit bei objektiv minderwertiger Gegenleistung Kein Zugriff Jörg Henzler
        5. Einfluss der Gesellschafterstellung auf die Unentgeltlichkeit Kein Zugriff Jörg Henzler
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörg Henzler
      4. Jörg Henzler
        1. Verschärfungen gegenüber § 31 KO Kein Zugriff Jörg Henzler
        2. Anfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Jörg Henzler
        3. Erleichterte Anfechtbarkeit nach § 133 Abs. 2 InsO gegenüber nahestehenden Personen Kein Zugriff Jörg Henzler
        4. Jörg Henzler
          1. § 138 Abs. 2 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Jörg Henzler
          2. § 138 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein Zugriff Jörg Henzler
          3. § 138 Abs. 2 Nr. 3 InsO Kein Zugriff Jörg Henzler
        5. Keine Besonderheiten bei gesellschaftsrechtlich zulässigen Gewinnausschüttungen Kein Zugriff Jörg Henzler
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörg Henzler
      5. Sonstige Anfechtungstatbestände Kein Zugriff Seiten 55 - 55 Jörg Henzler
      6. Das Problem der masselosen Insolvenz Kein Zugriff Seiten 55 - 56 Jörg Henzler
      7. Anfechtung außerhalb eines Insolvenzverfahrens nach dem AnfG Kein Zugriff Seiten 56 - 57 Jörg Henzler
      8. Weitergehender Gläubigerschutz durch ein Existenzvernichtungsverbot Kein Zugriff Seiten 57 - 58 Jörg Henzler
      1. Sittenverstoß Kein Zugriff Seiten 58 - 63 Jörg Henzler
      2. Kenntnis der die Sittenwidrigkeit begründenden Umstände und Schädigungsvorsatz Kein Zugriff Seiten 63 - 66 Jörg Henzler
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 66 - 66 Jörg Henzler
    1. Ergebnis 1. Kapitel Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Jörg Henzler
      1. Durchgriffshaftung Kein Zugriff Seiten 68 - 70 Jörg Henzler
      2. Die verschiedenen Ebenen der Diskussion um die Durchgriffshaftung Kein Zugriff Seiten 70 - 71 Jörg Henzler
      3. Die Durchgriffshaftung nach dem „KBV“-Urteil Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Jörg Henzler
      4. Jörg Henzler
        1. Durchgriff im Wege der Identifizierung der juristischen Person mit ihren Mitgliedern Kein Zugriff Jörg Henzler
        2. Kritik dieses Ansatzes Kein Zugriff Jörg Henzler
        3. Durchgriff im Wege der Aufhebung der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff Jörg Henzler
        4. Kritik dieses Ansatzes Kein Zugriff Jörg Henzler
        5. Durchgriff im Wege der Setzung einer Norm Kein Zugriff Jörg Henzler
        6. Kritik dieses Ansatzes Kein Zugriff Jörg Henzler
      5. Ablehnung einer Außenhaftung Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Jörg Henzler
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 84 - 85 Jörg Henzler
      1. Konzept einer Innenhaftung Kein Zugriff Seiten 85 - 86 Jörg Henzler
      2. Rechtsfortbildungscharakter des „Trihotel“-Schutzkonzepts Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Jörg Henzler
      3. Kritik der „Trihotel“-Entscheidung Kein Zugriff Seiten 87 - 89 Jörg Henzler
      1. Organhaftungslehre (Wilhelm) Kein Zugriff Seiten 89 - 91 Jörg Henzler
      2. Unverzichtbare Gesellschafterhaftung für gröblich sorgfaltswidriges Verhalten (§ 93 Abs. 5 Satz 2 und 3 AktG analog) Kein Zugriff Seiten 91 - 93 Jörg Henzler
      3. Kritik dieser Ansätze Kein Zugriff Seiten 93 - 96 Jörg Henzler
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 96 - 97 Jörg Henzler
      1. Mitgliedschaftsverhältnis als Sonderrechtsbeziehung Kein Zugriff Seiten 97 - 100 Jörg Henzler
      2. Jörg Henzler
        1. Treuebindung gegenüber der GmbH als Bindung an den Gesellschaftszweck Kein Zugriff Jörg Henzler
        2. Grundsätzliches zur Bindung an den Gesellschaftszweck Kein Zugriff Jörg Henzler
        3. Bindung an den Gesellschaftszweck in der Einmann-GmbH Kein Zugriff Jörg Henzler
        4. Möglichkeit der Befreiung von der Zweckbindung Kein Zugriff Jörg Henzler
        5. Form des Dispensbeschlusses Kein Zugriff Jörg Henzler
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörg Henzler
      3. Jörg Henzler
        1. Einordnung des Eigeninteresses durch den BGH in der „Bremer-Vulkan“-Entscheidung Kein Zugriff Jörg Henzler
        2. Funktion und Bedeutung des Eigeninteresses Kein Zugriff Jörg Henzler
        3. Einwände gegen die Anerkennung eines „Eigeninteresses“ Kein Zugriff Jörg Henzler
        4. Verzichtbarkeit des Begriffs „Eigeninteresse“ Kein Zugriff Jörg Henzler
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jörg Henzler
      4. Jörg Henzler
        1. Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff Jörg Henzler
        2. Liquidationsvorschriften (§§ 65 ff GmbHG) Kein Zugriff Jörg Henzler
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 119 - 119 Jörg Henzler
    1. Ergebnis 2. Kapitel Kein Zugriff Seiten 119 - 120 Jörg Henzler
    1. Offenheit des § 826 BGB für die Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 121 - 121 Jörg Henzler
    2. Anfechtungsrecht keine abschließende Regelung Kein Zugriff Seiten 121 - 123 Jörg Henzler
      1. Gegner einer Erweiterung des gesetzlich positivierten Gläubigerschutzes Kein Zugriff Seiten 123 - 125 Jörg Henzler
      2. Befürworter einer Erweiterung des gesetzlich positivierten Gläubigerschutzes Kein Zugriff Seiten 125 - 126 Jörg Henzler
      3. Jörg Henzler
        1. Der gesetzgeberische Plan als entscheidendes Kriterium Kein Zugriff Jörg Henzler
        2. Die Auslegung des gesetzgeberischen Willens durch Röhricht Kein Zugriff Jörg Henzler
        3. Maßgeblichkeit der sich aus den Liquidationsvorschriften ergebenden Wertung Kein Zugriff Jörg Henzler
        4. Keine Schließung der Gesetzeslücke durch die GmbH-Novelle von 1980 Kein Zugriff Jörg Henzler
        5. Keine Schließung der Gesetzeslücke durch das MoMiG Kein Zugriff Jörg Henzler
    3. Ergebnis 3. Kapitel Kein Zugriff Seiten 134 - 134 Jörg Henzler
    1. Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 135 - 135 Jörg Henzler
      1. Ressourcenabzug Kein Zugriff Seiten 135 - 137 Jörg Henzler
      2. Keine Einbeziehung von Risikogeschäften Kein Zugriff Seiten 137 - 139 Jörg Henzler
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 139 Jörg Henzler
    2. Pflichtverletzung und Verschulden Kein Zugriff Seiten 139 - 140 Jörg Henzler
    3. Kreis der haftenden Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 140 - 143 Jörg Henzler
    4. Insolvenz der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 143 - 146 Jörg Henzler
    5. Kausalität und Beweislast Kein Zugriff Seiten 146 - 148 Jörg Henzler
    6. Existenzvernichtungshaftung als ausschließliches Abzugsverbot Kein Zugriff Seiten 148 - 151 Jörg Henzler
    1. Rechtsfolgen der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Seiten 152 - 154 Jörg Henzler
    2. Durchsetzung der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Seiten 154 - 156 Jörg Henzler
    3. Verhältnis zu den Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 156 - 158 Jörg Henzler
      1. Keine Subsidiarität der Gesellschafterhaftung Kein Zugriff Seiten 158 - 161 Jörg Henzler
      2. Lösung entsprechend § 255 BGB Kein Zugriff Seiten 161 - 164 Jörg Henzler
    1. Vergleich mit dem in der „KBV“-Entscheidung entwickelten Durchgriffskonzept des BGH Kein Zugriff Seiten 165 - 169 Jörg Henzler
    2. Vergleich mit dem Haftungskonzept der „Trihotel“-Entscheidung Kein Zugriff Seiten 169 - 170 Jörg Henzler
  2. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 171 - 176 Jörg Henzler
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 193 Jörg Henzler