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Monographie Kein Zugriff

Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Seit dem „Bremer Vulkan“-Urteil des BGH vom 17.09.2001 ist die Frage nach einer Gesellschafterhaftung für existenzvernichtende Eingriffe eines der meist diskutierten Probleme im GmbH-Recht. Während in den Stellungnahmen zu diesem Problemkreis zumeist ohne weiteres davon ausgegangen wird, dass das gesetzliche Schutzinstrumentarium zur Bewältigung der Folgen existenzvernichtender Eingriffe nicht ausreichend sei, setzt sich der Autor ausführlich mit diesen Instrumenten, insbesondere den Möglichkeiten des insolvenzrechtlichen Anfechtungsrechts, auseinander; er untersucht eingehend, ob die für die rechtsfortbildende Entwicklung einer solchen Haftung erforderliche planwidrige Gesetzeslücke vorliegt. Im Ergebnis hält er – ebenso wie die Rechtsprechung und die meisten Literaturstimmen – die Etablierung einer Existenzvernichtungshaftung für methodologisch zulässig und rechtspolitisch sinnvoll. Anders als der BGH, der die Existenzvernichtungshaftung zunächst als Durchgriffshaftung und später als besondere Fallgruppe des § 826 BGB eingeordnet hat, sieht der Verfasser die dogmatische Grundlage der Haftung aber in der mitgliedschaftlichen Sonderverbindung des Gesellschafters zur GmbH.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4220-5
ISBN-Online
978-3-8452-1523-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
193
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
    1. Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung durch die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff 13 - 17
    2. Abkehr vom konzernrechtlichen Ansatz Kein Zugriff 17 - 18
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 18 - 18
        1. Grundsatz der rein rechnerischen Wertbindung Kein Zugriff
        2. Handelsbilanzielle Betrachtungsweise Kein Zugriff
        3. Keine Liquidationswerte bei existenzgefährdenden Auszahlungen Kein Zugriff
        4. Herbeiführung oder Vertiefung einer Unterbilanz oder Überschuldung Kein Zugriff
        5. Kein Verzicht auf das Erfordernis der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
        6. Im Stadium der Unterbilanz: Bindung des Gesellschaftsvermögens in seinem realen Wert Kein Zugriff
        7. Kreditgewährungen der GmbH an ihre Gesellschafter Kein Zugriff
        8. Verbotene Auszahlung an Gesellschafter Kein Zugriff
        9. Erstattungsanspruch der Gesellschaft aus § 31 GmbHG Kein Zugriff
      2. Keine Erweiterung der Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff 32 - 33
      3. Begrenztheit des durch die §§ 30, 31 GmbHG gewährleisteten Schutzes Kein Zugriff 33 - 34
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 34 - 35
      1. Insolvenzanfechtung Kein Zugriff 35 - 36
      2. Existenzvernichtende Eingriffe als gläubigerbenachteiligende Rechtshandlungen Kein Zugriff 36 - 38
        1. Verschärfungen des § 134 InsO gegenüber § 32 KO Kein Zugriff
        2. Der Leistungsbegriff des § 134 InsO Kein Zugriff
        3. Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
        4. Unentgeltlichkeit bei objektiv minderwertiger Gegenleistung Kein Zugriff
        5. Einfluss der Gesellschafterstellung auf die Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Verschärfungen gegenüber § 31 KO Kein Zugriff
        2. Anfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        3. Erleichterte Anfechtbarkeit nach § 133 Abs. 2 InsO gegenüber nahestehenden Personen Kein Zugriff
          1. § 138 Abs. 2 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
          2. § 138 Abs. 2 Nr. 2 InsO Kein Zugriff
          3. § 138 Abs. 2 Nr. 3 InsO Kein Zugriff
        5. Keine Besonderheiten bei gesellschaftsrechtlich zulässigen Gewinnausschüttungen Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Sonstige Anfechtungstatbestände Kein Zugriff 55 - 55
      6. Das Problem der masselosen Insolvenz Kein Zugriff 55 - 56
      7. Anfechtung außerhalb eines Insolvenzverfahrens nach dem AnfG Kein Zugriff 56 - 57
      8. Weitergehender Gläubigerschutz durch ein Existenzvernichtungsverbot Kein Zugriff 57 - 58
      1. Sittenverstoß Kein Zugriff 58 - 63
      2. Kenntnis der die Sittenwidrigkeit begründenden Umstände und Schädigungsvorsatz Kein Zugriff 63 - 66
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 66 - 66
    4. Ergebnis 1. Kapitel Kein Zugriff 66 - 67
      1. Durchgriffshaftung Kein Zugriff 68 - 70
      2. Die verschiedenen Ebenen der Diskussion um die Durchgriffshaftung Kein Zugriff 70 - 71
      3. Die Durchgriffshaftung nach dem „KBV“-Urteil Kein Zugriff 71 - 72
        1. Durchgriff im Wege der Identifizierung der juristischen Person mit ihren Mitgliedern Kein Zugriff
        2. Kritik dieses Ansatzes Kein Zugriff
        3. Durchgriff im Wege der Aufhebung der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
        4. Kritik dieses Ansatzes Kein Zugriff
        5. Durchgriff im Wege der Setzung einer Norm Kein Zugriff
        6. Kritik dieses Ansatzes Kein Zugriff
      5. Ablehnung einer Außenhaftung Kein Zugriff 83 - 84
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 84 - 85
      1. Konzept einer Innenhaftung Kein Zugriff 85 - 86
      2. Rechtsfortbildungscharakter des „Trihotel“-Schutzkonzepts Kein Zugriff 86 - 87
      3. Kritik der „Trihotel“-Entscheidung Kein Zugriff 87 - 89
      1. Organhaftungslehre (Wilhelm) Kein Zugriff 89 - 91
      2. Unverzichtbare Gesellschafterhaftung für gröblich sorgfaltswidriges Verhalten (§ 93 Abs. 5 Satz 2 und 3 AktG analog) Kein Zugriff 91 - 93
      3. Kritik dieser Ansätze Kein Zugriff 93 - 96
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 96 - 97
      1. Mitgliedschaftsverhältnis als Sonderrechtsbeziehung Kein Zugriff 97 - 100
        1. Treuebindung gegenüber der GmbH als Bindung an den Gesellschaftszweck Kein Zugriff
        2. Grundsätzliches zur Bindung an den Gesellschaftszweck Kein Zugriff
        3. Bindung an den Gesellschaftszweck in der Einmann-GmbH Kein Zugriff
        4. Möglichkeit der Befreiung von der Zweckbindung Kein Zugriff
        5. Form des Dispensbeschlusses Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Einordnung des Eigeninteresses durch den BGH in der „Bremer-Vulkan“-Entscheidung Kein Zugriff
        2. Funktion und Bedeutung des Eigeninteresses Kein Zugriff
        3. Einwände gegen die Anerkennung eines „Eigeninteresses“ Kein Zugriff
        4. Verzichtbarkeit des Begriffs „Eigeninteresse“ Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff
        2. Liquidationsvorschriften (§§ 65 ff GmbHG) Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 119 - 119
    5. Ergebnis 2. Kapitel Kein Zugriff 119 - 120
    1. Offenheit des § 826 BGB für die Rechtsfortbildung Kein Zugriff 121 - 121
    2. Anfechtungsrecht keine abschließende Regelung Kein Zugriff 121 - 123
      1. Gegner einer Erweiterung des gesetzlich positivierten Gläubigerschutzes Kein Zugriff 123 - 125
      2. Befürworter einer Erweiterung des gesetzlich positivierten Gläubigerschutzes Kein Zugriff 125 - 126
        1. Der gesetzgeberische Plan als entscheidendes Kriterium Kein Zugriff
        2. Die Auslegung des gesetzgeberischen Willens durch Röhricht Kein Zugriff
        3. Maßgeblichkeit der sich aus den Liquidationsvorschriften ergebenden Wertung Kein Zugriff
        4. Keine Schließung der Gesetzeslücke durch die GmbH-Novelle von 1980 Kein Zugriff
        5. Keine Schließung der Gesetzeslücke durch das MoMiG Kein Zugriff
    4. Ergebnis 3. Kapitel Kein Zugriff 134 - 134
    1. Ausgangspunkt Kein Zugriff 135 - 135
      1. Ressourcenabzug Kein Zugriff 135 - 137
      2. Keine Einbeziehung von Risikogeschäften Kein Zugriff 137 - 139
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 139 - 139
    3. Pflichtverletzung und Verschulden Kein Zugriff 139 - 140
    4. Kreis der haftenden Gesellschafter Kein Zugriff 140 - 143
    5. Insolvenz der Gesellschaft Kein Zugriff 143 - 146
    6. Kausalität und Beweislast Kein Zugriff 146 - 148
    7. Existenzvernichtungshaftung als ausschließliches Abzugsverbot Kein Zugriff 148 - 151
    1. Rechtsfolgen der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff 152 - 154
    2. Durchsetzung der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff 154 - 156
    3. Verhältnis zu den Kapitalerhaltungsvorschriften Kein Zugriff 156 - 158
      1. Keine Subsidiarität der Gesellschafterhaftung Kein Zugriff 158 - 161
      2. Lösung entsprechend § 255 BGB Kein Zugriff 161 - 164
    1. Vergleich mit dem in der „KBV“-Entscheidung entwickelten Durchgriffskonzept des BGH Kein Zugriff 165 - 169
    2. Vergleich mit dem Haftungskonzept der „Trihotel“-Entscheidung Kein Zugriff 169 - 170
  9. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff 171 - 176
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 177 - 193

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