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Monographie Kein Zugriff
Grenzschutz als supranationale Aufgabe
Der Schutz der europäischen Außengrenzen unter der Beteiligung der Bundespolizei- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum öffentlichen Recht, Band 12
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
An den Außengrenzen der Europäischen Union finden regelmäßig operative Einsätze unter der Ägide der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX statt, an denen Grenzschutzbeamte verschiedener Mitgliedstaaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland, beteiligt sind. Diese Einsätze werfen Fragen nach der rechtsstaatlichen Legitimation einer supranationalisierten hoheitlichen Gewaltausübung im Mehrebenensystem des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts auf.
Das Werk erörtert zum einen, wie die operativen Einsätze an den Außengrenzen im Lichte rechtsstaatlicher Anforderungen wie des Grundrechtsschutzes, der Garantie effektiven Rechtsschutzes und des Prinzips des Vorbehaltes des Gesetzes ausgestaltet sind, zum anderen, wie diese Anforderungen mit dem Territorialitätsprinzip in Einklang gebracht wurden. Die Autorin zeigt die Entwicklung der Aufgabe Grenzschutz im nationalen und supranationalen Kontext auf und führt die verschiedenen, bisher überwiegend separat diskutierten Aspekte des nationalen und des europäischen Rechts sowie des Völkerrechts in ihrer wechselseitigen Verwiesenheit vor dem Hintergrund der europäischen Migrationspolitik zusammen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0326-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4694-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum öffentlichen Recht
- Band
- 12
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 332
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 35Autor:innen:
- Grundlegende Prämissen und Ausgangsthesen Kein Zugriff Seiten 35 - 38Autor:innen:
- Forschungsperspektiven und Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 38 - 43Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 43 - 46Autor:innen:
- Funktion – Funktionsträger Kein Zugriff Seiten 46 - 46Autor:innen:
- Staatsgrenzen – nationaler Grenzschutz Kein Zugriff Seiten 46 - 48Autor:innen:
- Außengrenzen – supranationaler Grenzschutz Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Geltungs- und Anwendungsbereich rechtlicher Regelungen Kein Zugriff Seiten 52 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Beziehung Staat – Staatsgrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Territorium als räumlicher Anknüpfungspunkt staatlicher Machtausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Idee der Nation als Bindeglied zwischen Territorium, Herrschaft und Bürger Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Territorium als Wirtschaftsraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Staatsgrenzen als Grenzen staatlichen Machtraumes Kein Zugriff Seiten 66 - 68Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Funktion des Staates als stabilisierende Ordnungseinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Machtpolitische und normative Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Soziokulturelle Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Ökonomische Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Migration: Das Überschreiten der Staatsgrenzen durch „Fremde“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Migration als „destabilisierender“ Faktor Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionsverlust vs. Funktionswandel von Staatsgrenzen Kein Zugriff Seiten 91 - 95Autor:innen:
- Zusammenfassung: Kein Bedeutungsverlust der Staatsgrenzen und ihres Schutzes Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Rechtsbegriff Grenzschutz nach dem Grundgesetz und dem Bundespolizeigesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsche Staatsgrenzen und ihr Überschreiten durch „Fremde“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzschutz durch den Funktionsträger Bundespolizei – historischer und rechtlicher Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Konzept Rechtsstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundfall: Grundrechtsschutz im Inland Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsschutz im Ausland – Ausnahmefall? Kein ZugriffAutor:innen:
- Garantie effektiven Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Handeln ohne Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen Aufgabenzuweisungsnorm und Eingriffsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationaler Grenzschutz – exekutives hoheitliches Handeln mit Eingriffscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Umfängliche rechtsstaatliche Bindung des bundesdeutschen Grenzschutzes Kein Zugriff Seiten 130 - 132Autor:innen:
- Die Entstehung der Außengrenzen: Der Binnenmarkt und der Schengen-Acquis Kein Zugriff Seiten 133 - 140Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vertrag von Amsterdam Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vertrag von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Strukturelle Bedeutung der Außengrenzen für die Konstituierung des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff Seiten 144 - 146Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis der Außengrenzen zu den Staatsgrenzen der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionsrelativierung vs. Funktionsverlust Kein ZugriffAutor:innen:
- Reduzierung und Kompensation der nationalen Grenzschutzaufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Außengrenzschutz als Basis eines EU-Sicherheitskonzepts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Von völkerrechtlicher Kooperation zu supranationaler Grenzverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Solidarität der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierung des rechtlichen Rahmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX: rechtlicher Rahmen ihrer Tätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben der Agentur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einwanderungskonzept der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Illegale Einwanderung in die Europäische Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Illegale Einwanderung über die Seeaußengrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Operative Einsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Operative Einsätze an den Seeaußengrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Evaluierung der operativen Einsätze durch europäische Organe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Integrierte Grenzverwaltung als Instrument supranationaler Migrationskontrolle Kein Zugriff Seiten 189 - 190Autor:innen:
- Das Konzept Rechtsstaat im supranationalen Raum Kein Zugriff Seiten 191 - 193Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Garantie effektiven Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeitskonflikte Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbehalt des Gesetzes im supranationalen Raum Kein Zugriff Seiten 199 - 202Autor:innen:
- Zusammenfassung: Rechtsstaatlichkeit als prägende Leitidee Kein Zugriff Seiten 202 - 203Autor:innen:
- Autor:innen:
- FRONTEX- und RABIT-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungsbereich: Einsätze an den Außengrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die beteiligten Funktionsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffsbefugnisse des supranationalen Funktionsträgers FRONTEX Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriffsbefugnisse nach dem Sekundärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsorganisatorische Zuständigkeitsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Rechtsinstitut der Organleihe Kein ZugriffAutor:innen:
- Organleihe an den Außengrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Ausübung fremdstaatlicher Hoheitsgewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bindung an die Grundrechte des Einsatzmitgliedstaates Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung an die Unionsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von Unionsgrundrechten und nationalen Grundrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz im Rahmen der operativen Einsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Nationalstaatliche Gewaltausübung im verwaltungsorganisatorischen Gewand der supranationalen Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 247 - 249Autor:innen:
- Der Sonderfall Seeaußengrenzen Kein Zugriff Seiten 249 - 252Autor:innen:
- Geltung der Eingriffsbefugnisse: Normsetzungs- und Normdurchsetzungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 252 - 258Autor:innen:
- Autor:innen:
- Küstenmeer Kein ZugriffAutor:innen:
- Anschlusszone Kein ZugriffAutor:innen:
- Hohe See Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsinhalt: Eingriffsbefugnisse für Teammitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis des Ratsbeschlusses zu der FRONTEXund der RABIT-VO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beteiligung des Unionsgesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Seerechtsübereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Schwinden der Eingriffsbefugnisse in Richtung der Hohen See Kein Zugriff Seiten 279 - 283Autor:innen:
- Art. 23 Abs. 1 GG als verfassungsrechtliche Ermächtigung Kein Zugriff Seiten 283 - 284Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anordnung der Organleihe durch das Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung der Eingriffsbefugnisse durch das Unionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Errichtung eines supranationalen Grenzschutzkorps Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung des rechtsstaatlichen und grundrechtlichen Standards Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: (Noch) verfassungsrechtlich zulässige Kompetenzübertragung Kein Zugriff Seiten 296 - 298Autor:innen:
- Das Verhältnis des Schutzes der Außengrenzen als einer supranationalen Aufgabe zum Schutz der nationalen Staatsgrenzen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 299 - 301Autor:innen:
- Die Ausgestaltung im Lichte des Territorialitätsprinzips und rechtsstaatlicher Vorgaben wie des Grundrechtsschutzes, des effektiven Rechtsschutzes und des Vorbehaltes des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 301 - 305Autor:innen:
- Schlusswort Kein Zugriff Seiten 305 - 308Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 328Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 329 - 332Autor:innen:
