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Monographie Kein Zugriff
Die verfassungsrechtliche Kontrolle von Europarecht im Kontext der Identitätskontrolle
Strafverfassungsrechtliche Grundsätze im grundrechtlichen Mehrebenensystem am Beispiel des Europäischen Haftbefehls- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum öffentlichen Recht, Band 37
- Verlag:
- 29.11.2024
Zusammenfassung
Die Arbeit nimmt den verfassungsgerichtlichen Kontrollmechanismus der Identitätskontrolle unter besonderer Beachtung des Spannungsverhältnisses zwischen der Auslieferung aufgrund eines Europäischen Haftbefehls und potenziell entgegenstehender strafverfassungsrechtlicher Grundsätze in den Blick. Parallel dazu wird untersucht, ob nicht bereits mittels direkter Anwendung der Unionsgrundrechte durch das BVerfG im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde ein Ansatz besteht, um eine Aktivierung der Identitätskontrolle und damit einen Verstoß gegen das Unionsrecht zu vermeiden. Vor diesem Hintergrund wird ein Lösungsvorschlag für die zukünftige Handhabung der Identitätskontrolle entwickelt.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2024
- Erscheinungsdatum
- 29.11.2024
- ISBN-Print
- 978-3-7560-0936-7
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1685-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum öffentlichen Recht
- Band
- 37
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 350
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
- A. Problemaufriss Kein Zugriff
- B. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
- C. Stand der Forschung Kein Zugriff
- D. Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
- E. Gang der Darstellung Kein Zugriff
- I. Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff
- II. Ausnahmen durch europäische und nationale Grundrechte? Kein Zugriff
- III. Fehlende Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
- IV. Verfassungsrechtlicher vs. unionsrechtlicher Überprüfungsansatz Kein Zugriff
- I. Anwendungsvorrang des Unionsrechts Kein Zugriff
- II. Die Solange-Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
- III. Die Folgerechtsprechung des BVerfG und die Etablierung neuer Kontrollvorbehalte Kein Zugriff
- IV. Konturierung und Konkretisierung der ultra-vires-Kontrolle Kein Zugriff
- V. Das PSPP-Urteil des BVerfG Kein Zugriff
- VI. Verfassungsprozessuale Aspekte der ultra-vires-Kontrolle Kein Zugriff
- 1. Nationale Identität vs. Verfassungsidentität Kein Zugriff
- 2. Souveräne Staatlichkeit Kein Zugriff
- a. Menschenwürdegarantie gem. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- b. Menschenwürdekern der Grundrechte gem. Art. 1 Abs. 2, 3 GG Kein Zugriff
- aa. Demokratieprinzip gem. Art. 20 Abs. 1, 2 GG Kein Zugriff
- bb. Rechtsstaatsprinzip gem. Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
- cc. Bundestaats-, Sozialstaats- und Republikanisches Prinzip gem. Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- d. Bedeutung der Struktursicherungsklausel gem. Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
- e. Europarechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
- f. Vorlagepflicht und Entzug des gesetzlichen Richters Kein Zugriff
- 4. Ablösung und Ersetzung durch eine neue Verfassung? Kein Zugriff
- II. Verfassungsprozessuale Aspekte Kein Zugriff
- I. Ursprünglicher Prüfungsmaßstab in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
- II. Anwendungsbereich der GRCh Kein Zugriff
- III. Abkehr vom ursprünglichen Prüfungsmaßstab des BVerfG Kein Zugriff
- IV. Bedeutung der EMRK für die Unionsgrundrechte Kein Zugriff
- V. Verfassungsprozessuale Aspekte Kein Zugriff
- VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- A. Der Begriff des „Mehrebenensystems“ Kein Zugriff
- B. Der Begriff des „Strafverfassungsrechts“ Kein Zugriff
- 1. Praktische Fallkonstellation Kein Zugriff
- aa. Ansatz in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- bb. Ansatz des Schrifttums Kein Zugriff
- cc. Ansatz des Europäischen Gesetzgebers Kein Zugriff
- dd. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- aa. Herleitung der Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
- bb. Ausgestaltung der Selbstbelastungsfreiheit im Recht der EMRK Kein Zugriff
- cc. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- aa. Bedeutung der Erläuterungen zur GRCh Kein Zugriff
- (1.) Verhältnis zwischen den Vorschriften der GRCh und der EMRK Kein Zugriff
- (2.) Konkreter Schutzumfang Kein Zugriff
- (3.) Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- d. Bedeutung für die Lösung der praktischen Fallkonstellation Kein Zugriff
- a. Herleitung der Selbstbelastungsfreiheit im Verfassungsrecht Kein Zugriff
- aa. Ausgestaltung im Verfassungsrecht und in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
- bb. Einfluss der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
- cc. Reichweite im Kontext der Identitätskontrolle Kein Zugriff
- dd. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- c. Bedeutung für die Lösung der praktischen Fallkonstellation Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis hinsichtlich der Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
- 1. Praktische Fallkonstellation Kein Zugriff
- aa. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- bb. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- aa. Herleitung des Rechts auf ein unabhängiges Gericht Kein Zugriff
- bb. Ausgestaltung des Rechts auf ein unabhängiges Gericht im Recht der EMRK Kein Zugriff
- cc. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- aa. Verhältnis zwischen Art. 47 Abs. 2 GRCh und Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK Kein Zugriff
- bb. Konkreter Schutzumfang Kein Zugriff
- cc. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- d. Bedeutung für die Lösung der praktischen Fallkonstellation Kein Zugriff
- a. Herleitung des Rechts auf ein unabhängiges Gericht im Verfassungsrecht Kein Zugriff
- aa. Ausgestaltung im Verfassungsrecht und in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
- bb. Einfluss der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
- cc. Reichweite im Kontext der Identitätskontrolle Kein Zugriff
- dd. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- c. Bedeutung für die Lösung der praktischen Fallkonstellation Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis hinsichtlich des Rechts auf ein unabhängiges Gericht Kein Zugriff
- 1. Praktische Fallkonstellation Kein Zugriff
- a. Herleitung des Rechts auf menschenwürdige Haftbedingungen im Unionsrecht Kein Zugriff
- aa. Ansatz in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
- bb. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- aa. Herleitung des Rechts auf menschenwürdige Haftbedingungen Kein Zugriff
- bb. Ausgestaltung des Rechts auf menschenwürdige Haftbedingungen Kein Zugriff
- cc. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- aa. Verhältnis zwischen Art. 4 GRCh und Art. 3 EMRK Kein Zugriff
- bb. Konkreter Schutzumfang Kein Zugriff
- cc. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- e. Bedeutung für die Lösung der praktischen Fallkonstellation Kein Zugriff
- a. Herleitung des Rechts auf menschenwürdige Haftbedingungen im Verfassungsrecht Kein Zugriff
- aa. Ausgestaltung im Verfassungsrecht und in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
- bb. Einfluss der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
- cc. Reichweite im Kontext der Identitätskontrolle Kein Zugriff
- dd. Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
- c. Bedeutung für die Lösung der praktischen Fallkonstellation Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis hinsichtlich des Rechts auf menschenwürdige Haftbedingungen Kein Zugriff
- D. Zwischenfazit zu den strafverfassungsrechtlichen Grundsätzen im europäischen Mehrebenensystem Kein Zugriff
- I. Bedeutung der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
- II. Bedarf für eine Identitätskontrolle im Grundrechtsbereich? Kein Zugriff
- III. Identitätskontrolle als ultima ratio Kein Zugriff
- IV. Voraussetzungen für eine zukünftige Identitätskontrolle im Grundrechtsbereich Kein Zugriff
- 1. Justiziabilität der unionalen Werteklausel gem. Art. 2 EUV? Kein Zugriff
- a. Einordnung aus rechtsmethodischer Perspektive Kein Zugriff
- b. Operationalisierung des Demokratieprinzips auf unionaler Ebene Kein Zugriff
- c. Operationalisierung des Rechtsstaatsprinzips auf unionaler Ebene Kein Zugriff
- d. Operationalisierung des Sozialstaatsprinzips auf unionaler Ebene? Kein Zugriff
- II. Bedarf für eine Identitätskontrolle im Bereich der Staatsstrukturprinzipien? Kein Zugriff
- III. Identitätskontrolle als ultima ratio Kein Zugriff
- IV. Voraussetzungen für eine zukünftige Identitätskontrolle im Bereich der Staatsstrukturprinzipien Kein Zugriff
- C. Zwischenfazit zur Zukunft der Identitätskontrolle im europäischen Mehrebenensystem Kein Zugriff
- 5. Teil: Ergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 265 - 274
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 324
- Internationaler Gerichtshof Kein Zugriff
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
- Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
- Gericht der Europäischen Union Kein Zugriff
- Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
- Verfassungsgerichte der EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- Bundesgerichtshof Kein Zugriff
- Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
- Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
- Oberlandesgerichte/Kammergericht Kein Zugriff
- Oberverwaltungsgerichte/Verwaltungsgerichtshöfe Kein Zugriff
