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Harmonisierung und Risikoregulierung von Technik, Betrieb und Gesamtsystem der Eisenbahn in Europa

Eine Systematisierung der technischen Säule des unionalen Eisenbahnrechts einschließlich der Analyse des Konzepts der nationalen Vorschriften
Autor:innen:
Verlag:
 26.09.2024

Zusammenfassung

Die funktionale Verknüpfung der unterschiedlichen mitgliedstaatlichen Bahnsysteme zu einem einheitlichen europäischen Eisenbahnsystem, ohne dabei unter das bestehende hohe Sicherheitsniveau zurückzufallen – hierin liegt die Herausforderung des europäischen Eisenbahnrechts der „technischen Säule“. Der Systematik der unionalen Regulierung und dem dieser besonderen Materie immanente Raum für mitgliedstaatliche Besonderheiten widmet sich der Autor in dieser Arbeit. Hierbei offenbaren sich nicht nur spezifische Regulierungsansätze, sondern im Kontext der im Hoheitsbereich der Mitgliedstaaten verbleibenden „nationalen Vorschriften“ auch Konflikte mit den Anforderungen der europäischen Ebene sowie nicht zuletzt verfassungsrechtliche Verwerfungen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2024
Erscheinungsdatum
26.09.2024
ISBN-Print
978-3-7560-1895-6
ISBN-Online
978-3-7489-4786-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum öffentlichen Recht
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
481
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. 1. Teil: Einführung Kein Zugriff 23 - 28
        1. 1. Interoperabilität als Begriff des europäischen Primärrechts Kein Zugriff
          1. a. Eisenbahnsysteme als Gegenstand der Interoperabilität Kein Zugriff
            1. aa. Technische Durchgängigkeit und Sicherheit Kein Zugriff
            2. bb. Betriebliche und ordnungsrechtliche Dimension Kein Zugriff
          3. c. Einhaltung der erforderlichen Leistungskennwerte Kein Zugriff
        1. 1. Zur Einordnung des Rechts der Eisenbahnsicherheit und -technik in einen größeren Kontext Kein Zugriff
            1. aa. Fragmentierung der Technik Kein Zugriff
            2. bb. Gegenläufigkeit von Technik und Recht Kein Zugriff
            3. cc. Zunehmende Komplexität und kognitive Unsicherheit Kein Zugriff
          2. b. Das Technische Sicherheitsrecht als Antwort auf die Herausforderungen der Technik Kein Zugriff
          3. c. Das Recht der Eisenbahnsicherheit und -technik als Teil des technischen Sicherheitsrechts Kein Zugriff
          1. a. Technikübergreifender Grundsatz der Gewährleistung relativer Sicherheit: Sicherheit als Nichtvorhandensein unvertretbarer Risiken Kein Zugriff
            1. aa. Anknüpfung der Sicherheit Kein Zugriff
            2. bb. Eisenbahnspezifische Grenzen des Sicherheitsniveaus Kein Zugriff
            3. cc. Konkretisierung der Untergrenzen der Sicherheit durch quantitative Risikoakzeptanzschwellen hinsichtlich des Gesamtsystems und bestimmter technischer Systeme Kein Zugriff
      3. III. Verhältnis von Interoperabilität und Sicherheit Kein Zugriff
        1. 1. Grundformen der Eröffnungskontrolle und nachgelagerten Überwachung Kein Zugriff
        2. 2. Zunehmende Verantwortung Privater als Tendenz moderner Technikregulierung Kein Zugriff
        3. 3. Kompensatorische Funktion verstärkter behördlicher Kooperation Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung der Sicherheitsphilosophie Kein Zugriff
        2. 2. Deterministik Kein Zugriff
          1. a. Begriffliche Abgrenzung zwischen Probabilistik und (probabilistischer) Risikoanalyse Kein Zugriff
          2. b. Probabilistik und probabilistische Risikoanalyse Kein Zugriff
        4. 4. Verhältnis von Deterministik und Probabilistik Kein Zugriff
        5. 5. Vorwurf mangelnden Potentials der Probabilistik aufgrund defizitärer Wissensgrundlage Kein Zugriff
        1. 1. Das Endprodukt im Fokus der Sicherheitsbetrachtung Kein Zugriff
        2. 2. Funktionale und prozessorientierte Sicherheit von Produkt und Betrieb Kein Zugriff
        3. 3. Sicherheitskultur Kein Zugriff
        1. 1. DIN VDE 0831 und Technische Grundsätze MÜ 8004 Kein Zugriff
        2. 2. EN 50126 und EN 50129 Kein Zugriff
        3. 3. Die Normung als Spiegelbild des Sicherheitsverständnisses Kein Zugriff
      3. III. Die Normung als Ausdruck eines regel- bzw. risikobasierten Ansatzes Kein Zugriff
        1. 1. Grundelemente des Risk-Based Approach Kein Zugriff
        2. 2. Risk based regulation Kein Zugriff
        1. 1. Regel- und risikobasierter Ansatz im Geldwäscherecht Kein Zugriff
        2. 2. Risikobasierter Ansatz im Medizinprodukterecht Kein Zugriff
      3. III. Regel- und risikobasierter Ansatz: One size fits all und die am Risiko des Einzelfalls orientierte Regulierung Kein Zugriff
    5. E. Zusammenführung von Deterministik/Probabilistik und regel-/risikobasiertem Ansatz Kein Zugriff
      1. I. Stufen kognitiver Unsicherheit Kein Zugriff
      2. II. Unsicherheit im eigentlichen Sinne bei Atom- und Gentechnik Kein Zugriff
      3. III. Überwiegend quantifizierbare Risikosituationen im Bereich der Eisenbahntechnik, Unsicherheit im eigentlichen Sinne hinsichtlich Betrieb und Gesamtsystem Kein Zugriff
      1. I. Risikoentscheidungen als Entscheidungen unter kognitiver Unsicherheit im eigentlichen Sinne Kein Zugriff
      2. II. Risikoentscheidungen als alia zu Entscheidungen der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
      3. III. Risikoentscheidungen trotz gefahrenabwehrrechtlicher Stoßrichtung und teilweise fehlender kognitiver Unsicherheit im eigentlichen Sinne Kein Zugriff
        1. 1. Gegenstand und Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Anknüpfung Kein Zugriff
        3. 3. Bestimmungen betreffend die materielle Dimension der Regulierung Kein Zugriff
        4. 4. Bestimmungen betreffend die formale Dimension der Regulierung Kein Zugriff
        5. 5. Überwiegender Produktbezug der Interoperabilitätsrichtlinie Kein Zugriff
          1. a. Das Urteil Cassis de Dijon als Impuls zur Abkehr von der Detailregulierung Kein Zugriff
            1. aa. Verbindliche grundlegende Anforderungen auf erster Ebene Kein Zugriff
            2. bb. Nicht rechtsverbindliche Standards auf zweiter Ebene Kein Zugriff
            3. cc. Die Konformitätsvermutung als Bindeglied zwischen den Ebenen Kein Zugriff
            4. dd. Die Möglichkeit nichtregelwerkskonformer Herstellung Kein Zugriff
          3. c. New Legislative Framework von 2008 Kein Zugriff
          4. d. New Approach und New Legislative Framework als Beispiel kooperativer Technikregulierung Kein Zugriff
          1. a. Grundlegende Anforderungen als materiell-rechtlicher Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
          2. b. Allgemeine grundlegende Anforderungen Kein Zugriff
          3. c. Besondere grundlegende Anforderungen Kein Zugriff
          4. d. Verhältnis von allgemeinen und besonderen grundlegenden Anforderungen Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsverbindlichkeit in Bezug auf Teilsysteme Kein Zugriff
            2. bb. Rechtsverbindlichkeit in Bezug auf Interoperabilitätskomponenten Kein Zugriff
            3. cc. Bedeutung der an die TSI anknüpfenden Vermutung des Art. 9 Abs. 1 der Interoperabilitätsrichtlinie Kein Zugriff
            1. aa. Konkretisierung der Intensität der Harmonisierung Kein Zugriff
            2. bb. Konkretisierung der materiellen Seite der Regulierung Kein Zugriff
            3. cc. Konkretisierung der formalen Seite der Regulierung Kein Zugriff
            1. aa. Technische Spezifikationen im Sinne der Interoperabilitätsrichtlinie Kein Zugriff
            2. bb. Funktionale/funktionelle Spezifikationen im Sinne der Interoperabilitätsrichtlinie Kein Zugriff
            1. aa. Konkretisierung der Intensität der Harmonisierung Kein Zugriff
            2. bb. Konkretisierung der materiellen Seite der Regulierung Kein Zugriff
            3. cc. Konkretisierung der formalen Seite der Regulierung Kein Zugriff
            1. aa. Gemeinsame technische Spezifikationen Kein Zugriff
            2. bb. Europäische technische Zulassungen Kein Zugriff
            3. cc. Europäische Normen Kein Zugriff
          2. b. Harmonisierte Normen Kein Zugriff
          3. c. Internationale Normen Kein Zugriff
          4. d. Von der Agentur veröffentlichte technische Unterlagen Kein Zugriff
          5. e. Geeignete Konformitätsnachweise Kein Zugriff
          6. f. Schriftstücke normativen Charakters Kein Zugriff
          1. a. Verfahrensrechtliche Voraussetzungen: Konformitätsbewertung durch benannte Stelle, Eigenerklärung von Herstellerseite Kein Zugriff
          2. b. Materiell-rechtliche Voraussetzungen: Keine Relevanz nationaler Vorschriften neben produktbezogenen unionalen Anforderungen Kein Zugriff
          3. c. Fehlende Beteiligung hoheitlicher Stellen Kein Zugriff
            1. aa. Genehmigungserfordernis Kein Zugriff
            2. bb. Eigenverantwortliche Vorbereitung auf Herstellerseite Kein Zugriff
            3. cc. Konformitätsbewertung durch benannte und durch bestimmte Stellen, Risikobewertung durch Risikobewertungsstelle und Eigenerklärungen von Herstellerseite Kein Zugriff
            4. dd. Antragstellung beim one stop shop Kein Zugriff
            5. ee. Prüfverfahren und Prüfdichte von ERA und nationaler Sicherheitsbehörde Kein Zugriff
            6. ff. Entscheidung über den Antrag Kein Zugriff
            7. gg. Mehrstufiges System aus Detailprüfungen privater Prüfstellen, gestufte Grobprüfungen öffentlicher Stellen Kein Zugriff
          2. b. Materiell-rechtliche Voraussetzungen: Produktbezogene unionale Anforderungen und nationale Vorschriften Kein Zugriff
          3. c. Kooperation zwischen Antragsteller und Behörden im Rahmen des Pre-Engagement Kein Zugriff
          1. a. Nachgelagerte Überwachung der Interoperabilitätskomponenten Kein Zugriff
          2. b. Nachgelagerte Überwachung der Fahrzeuge Kein Zugriff
          3. c. Bedeutung der an Eigenerklärungen anknüpfenden Vermutung des Art. 13 Abs. 1 der Interoperabilitätsrichtlinie Kein Zugriff
          1. a. Gründe für die Modifikationen des Neuen Ansatzes Kein Zugriff
          2. b. Diversifizierung der Anknüpfung und Intensität der Regulierung Kein Zugriff
            1. aa. Teilweise Erweiterung des Zwei-Ebenen-Systems des New Approach durch die TSI als verbindliche Mittelebene Kein Zugriff
            2. bb. Bezugnahme auf quantitative Risikoakzeptanzkriterien für bestimmte technische Systeme Kein Zugriff
            3. cc. Zulässigkeit nationaler Vorschriften Kein Zugriff
            1. aa. Spezifische verfahrensrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            2. bb. Spezifische Prüfstellen Kein Zugriff
        1. 1. Ausschließlich materiell-rechtlicher Betriebsbezug Kein Zugriff
        2. 2. Beispiel: TSI „Betriebsführung und Verkehrssteuerung“ (TSI OPE) Kein Zugriff
      4. IV. Gesamtsystembezug der Interoperabilitätsrichtlinie Kein Zugriff
        1. 1. Gegenstand und Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Anknüpfung Kein Zugriff
        3. 3. Bestimmungen betreffend die materielle Dimension der Regulierung Kein Zugriff
        4. 4. Bestimmungen betreffend die formale Dimension der Regulierung Kein Zugriff
        5. 5. Überwiegender Gesamtsystem- und Betriebsbezug der Sicherheitsrichtlinie Kein Zugriff
          1. a. Beispiel: Unfallbezogene Indikatoren Kein Zugriff
          2. b. Beispiel: Indikatoren für die Berechnung der wirtschaftlichen Auswirkungen von Unfällen Kein Zugriff
          1. a. Zweistufige Ableitung der Gemeinsamen Sicherheitsziele (CST) aus Nationalen Referenzwerten (NRV) und CSI Kein Zugriff
          2. b. Maßeinheiten von Nationalen Referenzwerten und CST Kein Zugriff
          3. c. Berechnung und Erlass der NRV und CST Kein Zugriff
          4. d. Quantitativ-relative Bewertung des mitgliedstaatlichen Sicherheitsniveaus Kein Zugriff
        3. 3. Risikobasierte Reaktion des Mitgliedstaates bei unzureichendem Sicherheitsniveau Kein Zugriff
            1. aa. Dienende und generierende Funktion des SMS Kein Zugriff
            2. bb. Das SMS als multipolares, prozessorientiertes und selbstreflexives System Kein Zugriff
            3. cc. Das SMS als risikobasiertes System Kein Zugriff
            1. aa. Das SMS als modifizierter PDCA-Kreislauf Kein Zugriff
            2. bb. Kontext der Organisation Kein Zugriff
            3. cc. Führung Kein Zugriff
            4. dd. Planung Kein Zugriff
            5. ee. Unterstützung Kein Zugriff
            6. ff. Betrieb Kein Zugriff
            7. gg. Leistungsbewertung und Verbesserung im Einklang mit der CSM Monitoring Kein Zugriff
          1. a. Hintergrund und Anwendung Kein Zugriff
            1. aa. Schaffung einer verlässlichen Datengrundlage durch die Unternehmen einschließlich der Selbsteinschätzung ihrer Sicherheitsleistung Kein Zugriff
            2. bb. Schätzung und quantitativ-relative Bewertung des Sicherheitsniveaus durch die ERA Kein Zugriff
            3. cc. Qualitativ-relative Bewertung der Sicherheitsleistung durch die ERA Kein Zugriff
          3. c. Risikobasierte Reaktion der Unternehmen und nationalen Sicherheitsbehörden bei unzureichendem Sicherheitsniveau und unzureichender Sicherheitsleistung Kein Zugriff
            1. aa. Genehmigungserfordernis Kein Zugriff
            2. bb. Kooperative Vorbereitung des Genehmigungsverfahrens Kein Zugriff
            3. cc. Antragstellung beim one stop shop Kein Zugriff
            4. dd. Prüfverfahren und Prüfdichte von ERA und nationaler Sicherheitsbehörde Kein Zugriff
            5. ee. Entscheidung über den Antrag Kein Zugriff
            6. ff. Gestufte Detailprüfungen durch ERA und NSB, Letztprüfungskompetenz der ERA Kein Zugriff
            1. aa. Betriebsbezogene und bestimmte produktbezogene unionale Anforderungen sowie nationale Vorschriften Kein Zugriff
            2. bb. Relevanz und Operabilität gesamtsystembezogener Anforderungen? Kein Zugriff
          3. c. Kooperation zwischen Antragsteller und Behörden im Rahmen der Vorbereitung und durch Anwendungsleitfäden Kein Zugriff
        4. 4. Nachgelagerte Überwachung auf Betriebsebene im Einklang mit der CSM Supervision Kein Zugriff
        1. 1. Formaler Produktbezug: Überwachung der Eisenbahninfrastruktur Kein Zugriff
          1. a. Gegenstand und Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. aa. Systemdefinition und Gefährdungsermittlung Kein Zugriff
            2. bb. Auswahl der Risikoakzeptanzgrundsätze: Regelwerke, Referenzsysteme und explizite Risikoabschätzung Kein Zugriff
            3. cc. Risikoevaluierung zur Bewertung der Vertretbarkeit des Risikos Kein Zugriff
            4. dd. Sicherheitsbewertung, Sicherheitserklärung und Gefährdungsmanagement Kein Zugriff
            1. aa. Anwendung auf elektrische, elektronische und programmierbare technische Systeme Kein Zugriff
            2. bb. Gefährdungsermittlung Kein Zugriff
            3. cc. Quantitative Risikoanalyse und Risikoevaluierung Kein Zugriff
            4. dd. Prozessorientierte Elemente der CSM DT Kein Zugriff
            5. ee. Die CSM DT als semi-quantitative Risikoanalyse Kein Zugriff
            6. ff. Der Unterschied zu den quantitativen Risikobetrachtungen im Hinblick auf das Gesamtsystem Kein Zugriff
    1. A. Relevanz und Problematik nationaler Vorschriften Kein Zugriff
      1. I. Nationale Vorschriften als integraler Bestandteil europäischer Harmonisierungsbestrebungen Kein Zugriff
      2. II. Gebräuchliche technische Vorschriften und nationale Sicherheitsvorschriften nach alter Rechtslage Kein Zugriff
      3. III. Nationale Vorschriften unter dem vierten Eisenbahnpaket Kein Zugriff
      4. IV. Differenzierungserfordernis trotz einheitlichen Konzepts Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsverbindlichkeit nationaler Sicherheitsvorschriften Kein Zugriff
        2. 2. Nationale Sicherheitsvorschriften als Vorschriften direkter und indirekter Natur Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnismäßigkeit, Verfügbarkeit, Transparenz und Nichtdiskriminierung als Eckpunkte der Ausgestaltung nationaler Sicherheitsvorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Transparenz, Verständlichkeit und Publizität Kein Zugriff
        2. 2. Verbot offener und versteckter Diskriminierung Kein Zugriff
        3. 3. Ziele des Sekundärrechts Kein Zugriff
            1. aa. Beschränkung der Anzahl und Anwendung nationaler Vorschriften Kein Zugriff
            2. bb. Das Notifizierungsverfahren als – einzige – Brücke in das unionale Eisenbahnrecht, die ERA als Brückenwärterin Kein Zugriff
          2. b. Funktionale Adäquanz nationaler Vorschriften zu TSI Kein Zugriff
            1. aa. Argument 1: Nationale Vorschriften als Mittelebene des modifizierten New Approach Kein Zugriff
            2. bb. Argument 2: Letztprüfungskompetenz der ERA Kein Zugriff
            3. cc. Argument 3: Vergleichbarkeit der Anforderungslandschaft Kein Zugriff
            4. dd. Argument 4: TSI als Maßstab für Transparenz, Verständlichkeit und Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
          1. a. Strategische Eingrenzung nationaler Vorschriften Kein Zugriff
          2. b. Nationale Vorschriften ohne spezifische Funktion im System der europäischen Regulierung Kein Zugriff
          3. c. Grundlegende Übereinstimmung nationaler Vorschriften mit einem numerus clausus europäischer Modellvorschriften Kein Zugriff
      1. I. Rechtsverbindlichkeit Kein Zugriff
      2. II. Offener Adressatenkreis Kein Zugriff
        1. 1. Staatliche Stellen nach Maßgabe der innerstaatlichen Kompetenzordnung Kein Zugriff
        2. 2. Keine mit Rechtsetzungsbefugnis ausgestatteten privaten Akteure Kein Zugriff
      4. IV. Bezeichnung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
      5. V. Keine Umsetzungsvorschriften als nationale Vorschriften Kein Zugriff
      6. VI. Erlass außerhalb des konkreten Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
      1. I. Thematik Kein Zugriff
      2. II. Dimensionen der Regulierung Kein Zugriff
      3. III. Detailgrad und Formulierungsweise Kein Zugriff
          1. a. Formen der Bezugnahme Kein Zugriff
          2. b. Objekte der Bezugnahme Kein Zugriff
        2. 2. Formen und Objekte der Bezugnahme in nationalen Vorschriften Kein Zugriff
          1. a. Konstellationen eindeutiger Zuordnung Kein Zugriff
            1. aa. Vermutungen des Neuen Ansatzes Kein Zugriff
            2. bb. Funktionale Anforderungen und Leistungsgrenzwerte Kein Zugriff
            3. cc. Alternative Inbezugnahme zweier Standards und Möglichkeit alternativer Konformitätsnachweise Kein Zugriff
          3. c. Konzeptionelle Ausgestaltung der TSI als Ausdruck eines rechtlich determinierten Musters Kein Zugriff
        2. 2. Regel- und risikobasierte Ansätze in nationalen Vorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Numerus clausus zulässiger Typen nationaler Vorschriften Kein Zugriff
          1. a. Unzulässigkeit nationaler Sicherheitsziele Kein Zugriff
            1. aa. Keine nationalen Vorschriften im Kontext der CSM SMS und CSM Monitoring Kein Zugriff
            2. bb. Unzulässigkeit nationaler Vorschriften im Kontext der CSM ASLP und CSM CST Kein Zugriff
            3. cc. Unzulässigkeit nationaler Vorschriften im Kontext der CSM Supervision Kein Zugriff
            4. dd. Zulässigkeit nationaler Vorschriften zum Änderungsmanagement im Kontext der CSM RA Kein Zugriff
          3. c. Unzulässigkeit nationaler Vorschriften zur Sicherheitsbescheinigung Kein Zugriff
          4. d. Zulässigkeit nationaler Vorschriften betreffend den Betrieb und das dabei eingesetzte Personal Kein Zugriff
          5. e. Unzulässigkeit nationaler Vorschriften zur Untersuchung von Unfällen und Störungen Kein Zugriff
        1. 1. Thematik Kein Zugriff
        2. 2. Dimensionen der Regulierung Kein Zugriff
        3. 3. Detailgrad und Formulierungsweise Kein Zugriff
        4. 4. Nutzbarmachung externen Sachverstandes Kein Zugriff
        5. 5. Konzeptionelle Ausgestaltung Kein Zugriff
      3. III. Nationale Vorschriften unter der CSM RA Kein Zugriff
    7. G. Keine Kompensation defizitärer Rechtsetzung durch gesteigerte Kooperation zwischen Adressaten und Behörden Kein Zugriff
      1. I. Die Single Rule Database der ERA Kein Zugriff
      2. II. Die Reference Document Database der ERA Kein Zugriff
      3. III. TSI LOC PAS NNTR-Gesamtliste des EBA Kein Zugriff
      4. IV. Liste Nationale Sicherheitsvorschriften des EBA Kein Zugriff
      5. V. Bewertung der Veröffentlichungen der ERA und des EBA Kein Zugriff
    2. B. Beispiele nationaler Vorschriften Kein Zugriff
          1. a. Unabhängigkeit von Notifizierung und Rechtsverbindlichkeit aus Unionsperspektive Kein Zugriff
            1. aa. Die Notifizierung in der EIGV und ESiV Kein Zugriff
            2. bb. Relevanz der übermittelten und veröffentlichten nationalen Vorschriften Kein Zugriff
            3. cc. Das Eisenbahn-Bundesamt als zentraler Akteur im Rahmen der Notifizierung Kein Zugriff
            4. dd. Idee der Herstellung der Rechtsverbindlichkeit durch dynamische Bezugnahme respektive durch Subdelegation Kein Zugriff
            1. aa. Verstoß gegen die Grundsätze der Bestimmtheit, Normenklarheit und Publizität Kein Zugriff
            2. bb. Unzulässige echte oder versteckte Subdelegation Kein Zugriff
            3. cc. Wesentlichkeit Kein Zugriff
          4. d. Folge: Erforderlichkeit der zeitnahen Schaffung einer verfassungs- und unionsrechtsmäßigen Rechtskonstruktion Kein Zugriff
        2. 2. Unzulässige Nutzbarmachung externen Sachverstandes aus Unionsperspektive im Falle einer künftigen verfassungsgemäß ausgestalteten echten Subdelegation oder dynamischen Verweisung? Kein Zugriff
      2. II. Bezugnahmekonstruktionen nationaler Vorschriften im Übrigen Kein Zugriff
      3. III. Irrelevanz nicht notifizierter technischer Vorschriften für die Zwecke der Interoperabilitätsrichtlinie Kein Zugriff
    1. A. Grundlagen Kein Zugriff
    2. B. Das europäische Recht der Eisenbahnsicherheit und -technik Kein Zugriff
    3. C. Das Konzept der nationalen Vorschriften an der Schnittstelle zwischen europäischem und mitgliedstaatlichem Recht Kein Zugriff
    4. D. Nationale Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    5. E. Fazit Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 459 - 480
  9. Verzeichnis der Leitfäden und Leitlinien der ERA Kein Zugriff 481 - 481

Literaturverzeichnis (353)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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