Grenzschutz als supranationale Aufgabe

Anna Mrozek

doi:10.5771/9783845246949

Zusammenfassung

An den Außengrenzen der Europäischen Union finden regelmäßig operative Einsätze unter der Ägide der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX statt, an denen Grenzschutzbeamte verschiedener Mitgliedstaaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland, beteiligt sind. Diese Einsätze werfen Fragen nach der rechtsstaatlichen Legitimation einer supranationalisierten hoheitlichen Gewaltausübung im Mehrebenensystem des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts auf.

Das Werk erörtert zum einen, wie die operativen Einsätze an den Außengrenzen im Lichte rechtsstaatlicher Anforderungen wie des Grundrechtsschutzes, der Garantie effektiven Rechtsschutzes und des Prinzips des Vorbehaltes des Gesetzes ausgestaltet sind, zum anderen, wie diese Anforderungen mit dem Territorialitätsprinzip in Einklang gebracht wurden. Die Autorin zeigt die Entwicklung der Aufgabe Grenzschutz im nationalen und supranationalen Kontext auf und führt die verschiedenen, bisher überwiegend separat diskutierten Aspekte des nationalen und des europäischen Rechts sowie des Völkerrechts in ihrer wechselseitigen Verwiesenheit vor dem Hintergrund der europäischen Migrationspolitik zusammen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0326-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4694-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 332
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 35
  2. Grundlegende Prämissen und Ausgangsthesen Kein Zugriff Seiten 35 - 38
  3. Forschungsperspektiven und Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 38 - 43
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 43 - 46
2. 1. Funktion – Funktionsträger Kein Zugriff Seiten 46 - 46
  2. Staatsgrenzen – nationaler Grenzschutz Kein Zugriff Seiten 46 - 48
  3. Außengrenzen – supranationaler Grenzschutz Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  4. Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff Seiten 50 - 52
  5. Geltungs- und Anwendungsbereich rechtlicher Regelungen Kein Zugriff Seiten 52 - 54
1. 1. 1. Die Beziehung Staat – Staatsgrenzen Kein Zugriff
    2. Das Territorium als räumlicher Anknüpfungspunkt staatlicher Machtausübung Kein Zugriff
    3. Die Idee der Nation als Bindeglied zwischen Territorium, Herrschaft und Bürger Kein Zugriff
    4. Das Territorium als Wirtschaftsraum Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung: Staatsgrenzen als Grenzen staatlichen Machtraumes Kein Zugriff Seiten 66 - 68
2. 1. 1. Die Funktion des Staates als stabilisierende Ordnungseinheit Kein Zugriff
    2. 1. Machtpolitische und normative Funktion Kein Zugriff
      2. Soziokulturelle Funktion Kein Zugriff
      3. Ökonomische Funktion Kein Zugriff
  2. 1. Funktionsträger Kein Zugriff
    2. 1. Migration: Das Überschreiten der Staatsgrenzen durch „Fremde“ Kein Zugriff
      2. Migration als „destabilisierender“ Faktor Kein Zugriff
  3. Funktionsverlust vs. Funktionswandel von Staatsgrenzen Kein Zugriff Seiten 91 - 95
  4. Zusammenfassung: Kein Bedeutungsverlust der Staatsgrenzen und ihres Schutzes Kein Zugriff Seiten 95 - 97
3. 1. 1. Der Rechtsbegriff Grenzschutz nach dem Grundgesetz und dem Bundespolizeigesetz Kein Zugriff
    2. Deutsche Staatsgrenzen und ihr Überschreiten durch „Fremde“ Kein Zugriff
    3. Grenzschutz durch den Funktionsträger Bundespolizei – historischer und rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. 1. Das Konzept Rechtsstaat Kein Zugriff
    2. 1. Grundfall: Grundrechtsschutz im Inland Kein Zugriff
      2. Grundrechtsschutz im Ausland – Ausnahmefall? Kein Zugriff
      3. Garantie effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
    3. 1. Kein Handeln ohne Gesetz Kein Zugriff
      2. Inhalt und Reichweite Kein Zugriff
      3. Unterscheidung zwischen Aufgabenzuweisungsnorm und Eingriffsbefugnis Kein Zugriff
    4. Nationaler Grenzschutz – exekutives hoheitliches Handeln mit Eingriffscharakter Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: Umfängliche rechtsstaatliche Bindung des bundesdeutschen Grenzschutzes Kein Zugriff Seiten 130 - 132
1. 1. Die Entstehung der Außengrenzen: Der Binnenmarkt und der Schengen-Acquis Kein Zugriff Seiten 133 - 140
  2. 1. Der Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff
    2. Der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: Strukturelle Bedeutung der Außengrenzen für die Konstituierung des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff Seiten 144 - 146
2. 1. 1. Verhältnis der Außengrenzen zu den Staatsgrenzen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. Funktionsrelativierung vs. Funktionsverlust Kein Zugriff
    3. Reduzierung und Kompensation der nationalen Grenzschutzaufgabe Kein Zugriff
    4. Außengrenzschutz als Basis eines EU-Sicherheitskonzepts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Von völkerrechtlicher Kooperation zu supranationaler Grenzverwaltung Kein Zugriff
      2. Solidarität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. Harmonisierung des rechtlichen Rahmens Kein Zugriff
      4. Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX: rechtlicher Rahmen ihrer Tätigkeit Kein Zugriff
        Aufgaben der Agentur Kein Zugriff
    2. 1. Einwanderungskonzept der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. Illegale Einwanderung in die Europäische Union Kein Zugriff
      3. Illegale Einwanderung über die Seeaußengrenzen Kein Zugriff
    3. 1. Operative Einsätze Kein Zugriff
      2. Operative Einsätze an den Seeaußengrenzen Kein Zugriff
      3. Evaluierung der operativen Einsätze durch europäische Organe Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: Integrierte Grenzverwaltung als Instrument supranationaler Migrationskontrolle Kein Zugriff Seiten 189 - 190
1. 1. Das Konzept Rechtsstaat im supranationalen Raum Kein Zugriff Seiten 191 - 193
  2. 1. Grundrechtsschutz Kein Zugriff
    2. Garantie effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
    3. Zuständigkeitskonflikte Kein Zugriff
  3. Vorbehalt des Gesetzes im supranationalen Raum Kein Zugriff Seiten 199 - 202
  4. Zusammenfassung: Rechtsstaatlichkeit als prägende Leitidee Kein Zugriff Seiten 202 - 203
2. 1. 1. FRONTEX- und RABIT-VO Kein Zugriff
    2. Geltungsbereich: Einsätze an den Außengrenzen Kein Zugriff
  2. 1. Die beteiligten Funktionsträger Kein Zugriff
    2. Eingriffsbefugnisse des supranationalen Funktionsträgers FRONTEX Kein Zugriff
    3. 1. Eingriffsbefugnisse nach dem Sekundärrecht Kein Zugriff
      2. Verwaltungsorganisatorische Zuständigkeitsregelungen Kein Zugriff
    4. 1. Das Rechtsinstitut der Organleihe Kein Zugriff
      2. Organleihe an den Außengrenzen Kein Zugriff
    5. 1. Keine Ausübung fremdstaatlicher Hoheitsgewalt Kein Zugriff
      2. Bindung an die Grundrechte des Einsatzmitgliedstaates Kein Zugriff
        Bindung an die Unionsgrundrechte Kein Zugriff
        Verhältnis von Unionsgrundrechten und nationalen Grundrechten Kein Zugriff
      3. Rechtsschutz im Rahmen der operativen Einsätze Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: Nationalstaatliche Gewaltausübung im verwaltungsorganisatorischen Gewand der supranationalen Rechtsordnung Kein Zugriff Seiten 247 - 249
3. 1. Der Sonderfall Seeaußengrenzen Kein Zugriff Seiten 249 - 252
  2. Geltung der Eingriffsbefugnisse: Normsetzungs- und Normdurchsetzungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 252 - 258
  3. 1. Küstenmeer Kein Zugriff
    2. Anschlusszone Kein Zugriff
    3. Hohe See Kein Zugriff
    4. 1. Regelungsinhalt: Eingriffsbefugnisse für Teammitglieder Kein Zugriff
      2. Das Verhältnis des Ratsbeschlusses zu der FRONTEXund der RABIT-VO Kein Zugriff
      3. Beteiligung des Unionsgesetzgebers Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit dem Seerechtsübereinkommen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung: Schwinden der Eingriffsbefugnisse in Richtung der Hohen See Kein Zugriff Seiten 279 - 283
4. 1. Art. 23 Abs. 1 GG als verfassungsrechtliche Ermächtigung Kein Zugriff Seiten 283 - 284
  2. 1. 1. Anordnung der Organleihe durch das Unionsrecht Kein Zugriff
      2. Regelung der Eingriffsbefugnisse durch das Unionsrecht Kein Zugriff
      3. Errichtung eines supranationalen Grenzschutzkorps Kein Zugriff
    2. Gewährleistung des rechtsstaatlichen und grundrechtlichen Standards Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: (Noch) verfassungsrechtlich zulässige Kompetenzübertragung Kein Zugriff Seiten 296 - 298
1. Das Verhältnis des Schutzes der Außengrenzen als einer supranationalen Aufgabe zum Schutz der nationalen Staatsgrenzen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 299 - 301
2. Die Ausgestaltung im Lichte des Territorialitätsprinzips und rechtsstaatlicher Vorgaben wie des Grundrechtsschutzes, des effektiven Rechtsschutzes und des Vorbehaltes des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 301 - 305
3. Schlusswort Kein Zugriff Seiten 305 - 308
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 328
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 329 - 332

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