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Monographie Kein Zugriff

Grenzschutz als supranationale Aufgabe

Der Schutz der europäischen Außengrenzen unter der Beteiligung der Bundespolizei
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

An den Außengrenzen der Europäischen Union finden regelmäßig operative Einsätze unter der Ägide der europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX statt, an denen Grenzschutzbeamte verschiedener Mitgliedstaaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland, beteiligt sind. Diese Einsätze werfen Fragen nach der rechtsstaatlichen Legitimation einer supranationalisierten hoheitlichen Gewaltausübung im Mehrebenensystem des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts auf.

Das Werk erörtert zum einen, wie die operativen Einsätze an den Außengrenzen im Lichte rechtsstaatlicher Anforderungen wie des Grundrechtsschutzes, der Garantie effektiven Rechtsschutzes und des Prinzips des Vorbehaltes des Gesetzes ausgestaltet sind, zum anderen, wie diese Anforderungen mit dem Territorialitätsprinzip in Einklang gebracht wurden. Die Autorin zeigt die Entwicklung der Aufgabe Grenzschutz im nationalen und supranationalen Kontext auf und führt die verschiedenen, bisher überwiegend separat diskutierten Aspekte des nationalen und des europäischen Rechts sowie des Völkerrechts in ihrer wechselseitigen Verwiesenheit vor dem Hintergrund der europäischen Migrationspolitik zusammen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0326-5
ISBN-Online
978-3-8452-4694-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum öffentlichen Recht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
332
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Anna Mrozek
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20 Anna Mrozek
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24 Anna Mrozek
      1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 35 Anna Mrozek
      2. Grundlegende Prämissen und Ausgangsthesen Kein Zugriff 35 - 38 Anna Mrozek
      3. Forschungsperspektiven und Forschungsstand Kein Zugriff 38 - 43 Anna Mrozek
      4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 43 - 46 Anna Mrozek
      1. Funktion – Funktionsträger Kein Zugriff 46 - 46 Anna Mrozek
      2. Staatsgrenzen – nationaler Grenzschutz Kein Zugriff 46 - 48 Anna Mrozek
      3. Außengrenzen – supranationaler Grenzschutz Kein Zugriff 48 - 50 Anna Mrozek
      4. Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff 50 - 52 Anna Mrozek
      5. Geltungs- und Anwendungsbereich rechtlicher Regelungen Kein Zugriff 52 - 54 Anna Mrozek
      1. Anna Mrozek
        1. Die Beziehung Staat – Staatsgrenzen Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Das Territorium als räumlicher Anknüpfungspunkt staatlicher Machtausübung Kein Zugriff Anna Mrozek
        3. Die Idee der Nation als Bindeglied zwischen Territorium, Herrschaft und Bürger Kein Zugriff Anna Mrozek
        4. Das Territorium als Wirtschaftsraum Kein Zugriff Anna Mrozek
      2. Zusammenfassung: Staatsgrenzen als Grenzen staatlichen Machtraumes Kein Zugriff 66 - 68 Anna Mrozek
      1. Anna Mrozek
        1. Die Funktion des Staates als stabilisierende Ordnungseinheit Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Anna Mrozek
          1. Machtpolitische und normative Funktion Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Soziokulturelle Funktion Kein Zugriff Anna Mrozek
          3. Ökonomische Funktion Kein Zugriff Anna Mrozek
      2. Anna Mrozek
        1. Funktionsträger Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Anna Mrozek
          1. Migration: Das Überschreiten der Staatsgrenzen durch „Fremde“ Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Migration als „destabilisierender“ Faktor Kein Zugriff Anna Mrozek
      3. Funktionsverlust vs. Funktionswandel von Staatsgrenzen Kein Zugriff 91 - 95 Anna Mrozek
      4. Zusammenfassung: Kein Bedeutungsverlust der Staatsgrenzen und ihres Schutzes Kein Zugriff 95 - 97 Anna Mrozek
      1. Anna Mrozek
        1. Der Rechtsbegriff Grenzschutz nach dem Grundgesetz und dem Bundespolizeigesetz Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Deutsche Staatsgrenzen und ihr Überschreiten durch „Fremde“ Kein Zugriff Anna Mrozek
        3. Grenzschutz durch den Funktionsträger Bundespolizei – historischer und rechtlicher Rahmen Kein Zugriff Anna Mrozek
      2. Anna Mrozek
        1. Das Konzept Rechtsstaat Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Anna Mrozek
          1. Grundfall: Grundrechtsschutz im Inland Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Grundrechtsschutz im Ausland – Ausnahmefall? Kein Zugriff Anna Mrozek
          3. Garantie effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff Anna Mrozek
        3. Anna Mrozek
          1. Kein Handeln ohne Gesetz Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Inhalt und Reichweite Kein Zugriff Anna Mrozek
          3. Unterscheidung zwischen Aufgabenzuweisungsnorm und Eingriffsbefugnis Kein Zugriff Anna Mrozek
        4. Nationaler Grenzschutz – exekutives hoheitliches Handeln mit Eingriffscharakter Kein Zugriff Anna Mrozek
      3. Zusammenfassung: Umfängliche rechtsstaatliche Bindung des bundesdeutschen Grenzschutzes Kein Zugriff 130 - 132 Anna Mrozek
      1. Die Entstehung der Außengrenzen: Der Binnenmarkt und der Schengen-Acquis Kein Zugriff 133 - 140 Anna Mrozek
      2. Anna Mrozek
        1. Der Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Anna Mrozek
      3. Zusammenfassung: Strukturelle Bedeutung der Außengrenzen für die Konstituierung des Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Kein Zugriff 144 - 146 Anna Mrozek
      1. Anna Mrozek
        1. Verhältnis der Außengrenzen zu den Staatsgrenzen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Funktionsrelativierung vs. Funktionsverlust Kein Zugriff Anna Mrozek
        3. Reduzierung und Kompensation der nationalen Grenzschutzaufgabe Kein Zugriff Anna Mrozek
        4. Außengrenzschutz als Basis eines EU-Sicherheitskonzepts Kein Zugriff Anna Mrozek
      2. Anna Mrozek
        1. Anna Mrozek
          1. Von völkerrechtlicher Kooperation zu supranationaler Grenzverwaltung Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Solidarität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Anna Mrozek
          3. Harmonisierung des rechtlichen Rahmens Kein Zugriff Anna Mrozek
          4. Anna Mrozek
            1. Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX: rechtlicher Rahmen ihrer Tätigkeit Kein Zugriff Anna Mrozek
            2. Aufgaben der Agentur Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Anna Mrozek
          1. Einwanderungskonzept der Europäischen Union Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Illegale Einwanderung in die Europäische Union Kein Zugriff Anna Mrozek
          3. Illegale Einwanderung über die Seeaußengrenzen Kein Zugriff Anna Mrozek
        3. Anna Mrozek
          1. Operative Einsätze Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Operative Einsätze an den Seeaußengrenzen Kein Zugriff Anna Mrozek
          3. Evaluierung der operativen Einsätze durch europäische Organe Kein Zugriff Anna Mrozek
      3. Zusammenfassung: Integrierte Grenzverwaltung als Instrument supranationaler Migrationskontrolle Kein Zugriff 189 - 190 Anna Mrozek
      1. Das Konzept Rechtsstaat im supranationalen Raum Kein Zugriff 191 - 193 Anna Mrozek
      2. Anna Mrozek
        1. Grundrechtsschutz Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Garantie effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff Anna Mrozek
        3. Zuständigkeitskonflikte Kein Zugriff Anna Mrozek
      3. Vorbehalt des Gesetzes im supranationalen Raum Kein Zugriff 199 - 202 Anna Mrozek
      4. Zusammenfassung: Rechtsstaatlichkeit als prägende Leitidee Kein Zugriff 202 - 203 Anna Mrozek
      1. Anna Mrozek
        1. FRONTEX- und RABIT-VO Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Geltungsbereich: Einsätze an den Außengrenzen Kein Zugriff Anna Mrozek
      2. Anna Mrozek
        1. Die beteiligten Funktionsträger Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Eingriffsbefugnisse des supranationalen Funktionsträgers FRONTEX Kein Zugriff Anna Mrozek
        3. Anna Mrozek
          1. Eingriffsbefugnisse nach dem Sekundärrecht Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Verwaltungsorganisatorische Zuständigkeitsregelungen Kein Zugriff Anna Mrozek
        4. Anna Mrozek
          1. Das Rechtsinstitut der Organleihe Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Organleihe an den Außengrenzen Kein Zugriff Anna Mrozek
        5. Anna Mrozek
          1. Keine Ausübung fremdstaatlicher Hoheitsgewalt Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Anna Mrozek
            1. Bindung an die Grundrechte des Einsatzmitgliedstaates Kein Zugriff Anna Mrozek
            2. Bindung an die Unionsgrundrechte Kein Zugriff Anna Mrozek
            3. Verhältnis von Unionsgrundrechten und nationalen Grundrechten Kein Zugriff Anna Mrozek
          3. Rechtsschutz im Rahmen der operativen Einsätze Kein Zugriff Anna Mrozek
      3. Zusammenfassung: Nationalstaatliche Gewaltausübung im verwaltungsorganisatorischen Gewand der supranationalen Rechtsordnung Kein Zugriff 247 - 249 Anna Mrozek
      1. Der Sonderfall Seeaußengrenzen Kein Zugriff 249 - 252 Anna Mrozek
      2. Geltung der Eingriffsbefugnisse: Normsetzungs- und Normdurchsetzungsbefugnis Kein Zugriff 252 - 258 Anna Mrozek
      3. Anna Mrozek
        1. Küstenmeer Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Anschlusszone Kein Zugriff Anna Mrozek
        3. Hohe See Kein Zugriff Anna Mrozek
        4. Anna Mrozek
          1. Regelungsinhalt: Eingriffsbefugnisse für Teammitglieder Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Das Verhältnis des Ratsbeschlusses zu der FRONTEXund der RABIT-VO Kein Zugriff Anna Mrozek
          3. Anna Mrozek
            1. Beteiligung des Unionsgesetzgebers Kein Zugriff Anna Mrozek
            2. Vereinbarkeit mit dem Seerechtsübereinkommen Kein Zugriff Anna Mrozek
      4. Zusammenfassung: Schwinden der Eingriffsbefugnisse in Richtung der Hohen See Kein Zugriff 279 - 283 Anna Mrozek
      1. Art. 23 Abs. 1 GG als verfassungsrechtliche Ermächtigung Kein Zugriff 283 - 284 Anna Mrozek
      2. Anna Mrozek
        1. Anna Mrozek
          1. Anordnung der Organleihe durch das Unionsrecht Kein Zugriff Anna Mrozek
          2. Regelung der Eingriffsbefugnisse durch das Unionsrecht Kein Zugriff Anna Mrozek
          3. Errichtung eines supranationalen Grenzschutzkorps Kein Zugriff Anna Mrozek
        2. Gewährleistung des rechtsstaatlichen und grundrechtlichen Standards Kein Zugriff Anna Mrozek
      3. Zusammenfassung: (Noch) verfassungsrechtlich zulässige Kompetenzübertragung Kein Zugriff 296 - 298 Anna Mrozek
    1. Das Verhältnis des Schutzes der Außengrenzen als einer supranationalen Aufgabe zum Schutz der nationalen Staatsgrenzen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff 299 - 301 Anna Mrozek
    2. Die Ausgestaltung im Lichte des Territorialitätsprinzips und rechtsstaatlicher Vorgaben wie des Grundrechtsschutzes, des effektiven Rechtsschutzes und des Vorbehaltes des Gesetzes Kein Zugriff 301 - 305 Anna Mrozek
    3. Schlusswort Kein Zugriff 305 - 308 Anna Mrozek
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 309 - 328 Anna Mrozek
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 329 - 332 Anna Mrozek

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