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Die Leistungskondiktion als Alternative zum Kartellschadensersatzanspruch

Zur Anfechtbarkeit und Rückabwicklung von Kartellfolgeverträgen
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Durchsetzung von Kartellschadensersatzansprüchen wird erheblich dadurch erschwert, dass der Kartellgeschädigte die kartellbedingte Preisüberhöhung beweisen muss. Diese Schwierigkeit können Kartellgeschädigte umgehen, indem sie die Verträge mit den Teilnehmern des Kartells anfechten und nach Bereicherungsrecht rückabwickeln.

Das Werk untersucht in diesem Zusammenhang die Rechtsfolgen einer Anfechtung sowie mögliche Anfechtungsgründe. Ausführlich wird darauf eingegangen, ob die Teilnehmer eines Kartells einer Aufklärungspflicht unterliegen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere in Fällen, in denen sich Kartellteilnehmer über die Zuteilung konkreter Kundenverträge abstimmen, die Anfechtung und Rückabwicklung eine attraktive Alternative zum herkömmlichen Kartellschadensersatzanspruch darstellt.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0750-8
ISBN-Online
978-3-8452-4982-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
269
Sprache
Deutsch
Seiten
202
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
    Autor:innen:
    1. Zum Begriff „Kartellfolgevertrag“ Kein Zugriff Seiten 15 - 16
      Autor:innen:
    2. Wirksamkeit von Kartellfolgeverträgen Kein Zugriff Seiten 16 - 18
      Autor:innen:
      1. Der Kartellschaden Kein Zugriff Seiten 18 - 19
        Autor:innen:
      2. Probleme im Rahmen des Schadensersatzanspruchs aus § 33 GWB Kein Zugriff Seiten 19 - 20
        Autor:innen:
      3. Mögliche Vorteile einer Anfechtung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
        Autor:innen:
    3. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Ausschluss des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Richtige Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Anspruchsvoraussetzungen der condictio indebiti Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Die Zweikondiktionenlehre Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Saldotheorie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Besonderheiten bei der Anfechtung aufgrund arglistiger Täuschung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Einrede des Zurückbehaltungsrechts Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Zinsen als Nutzungen i.S.d. § 818 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Pauschalierter Zinsanspruch Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ersparte Schuldzinsen als Nutzungen i.S.d. § 818 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
        5. Beweislast Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der Weiterveräußerungserlös Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Weiterverarbeitung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Das commodum ex re und die gezogenen Nutzungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Maßgeblichkeit des objekiven Verkehrswertes Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Marktversagen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Kartellrechtsverstoß Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Bestimmung des objektiven Wertes anhand des vereinbarten Entgelts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Bestimmung des objektiven Wertes anhand des Weiterveräußerungserlöses Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Bestimmung des objektiven Wertes mittels ökonomischer Methoden Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Zeitpunkt für die Wertermittlung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Wertersatz für Gebrauchsvorteile Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Beweislast und Beweisführung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Analogie zum Rücktrittsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Haftung des arglistig Täuschenden für eine unverschuldete Entreicherung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Risikozusammenhang zwischen Täuschung und schuldhafter Entreicherung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Fallgruppe 1: Mitverursachung des konkreten Schadens Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Fallgruppe 2: Aufgedrängte Anschaffungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Fallgruppe 3: Täuschung über das Vorliegen von Sachmängeln Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Folgerungen für Kartellfolgeverträge Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Beweislast Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Mögliche Überkompensation des direkten Abnehmers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mehrfachinanspruchnahme des Kartellanten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Keine Abwägungsmöglichkeit im Bereicherungsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Anspruch aus § 816 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Höhe des Wertersatzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Entreicherungseinwand des Kartellanten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Anspruch aus § 816 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Der Gegenanspruch des Kartellanten im Falle eines Nachfragekartells Kein Zugriff Seiten 70 - 71
        Autor:innen:
      1. Anspruch aus culpa in contrahendo Kein Zugriff Seiten 71 - 74
        Autor:innen:
      2. Anspruch aus § 33 Abs. 3 GWB und § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 74 - 75
        Autor:innen:
      3. Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 263 StGB Kein Zugriff Seiten 75 - 76
        Autor:innen:
    1. Ansprüche aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Kein Zugriff Seiten 76 - 76
      Autor:innen:
      1. Aktivlegitimation Kein Zugriff Seiten 77 - 78
        Autor:innen:
      2. Der Nachweis des Kartells Kein Zugriff Seiten 78 - 79
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Zurechnung innerhalb eines Unternehmens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Wissenszurechnung bei der Anfechtung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Analoge Anwendung der Grundsätze zur „wirtschaftlichen Einheit“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Pass-on-Effekt Kein Zugriff Seiten 86 - 88
        Autor:innen:
      2. Verzinsung Kein Zugriff Seiten 88 - 89
        Autor:innen:
      3. Entgangener Gewinn Kein Zugriff Seiten 89 - 90
        Autor:innen:
    1. Verjährung Kein Zugriff Seiten 90 - 91
      Autor:innen:
    2. Beweislast Kein Zugriff Seiten 91 - 92
      Autor:innen:
    3. Anspruchsgegner Kein Zugriff Seiten 92 - 93
      Autor:innen:
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 93 - 93
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der Irrtum über die Wettbewerbssituation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Informationsfunktion des Marktpreises Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Preisverhandlungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Nicht-kartellierte Konkurrenzangebote Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Drohung mit der Anzeige des Kartells Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Unwesentlichkeit bei Verbraucherverträgen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Die zeitliche Verlagerung der Transaktion Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Die Beeinträchtigung von Motiven für den Vertragsschluss Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Der Vergleich zu Märkten mit einer zulässigen Monopolpreisbildung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Grundsatz der Eigenverantwortung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Aufklärung über außergewöhnliche Umstände Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die Hungersnot von Rhodos Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Abwandlung: Das Getreide-Kartell von Rhodos Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Seeblockade von New Orleans Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Abwandlung: Das Tabak-Kartell von New Orleans Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Produktive und unproduktive Informationen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Generelle Aufklärungspflicht über Monopolpreisbildung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Aufklärungspflicht der an einer Monopolpreisbildung Beteiligten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Die Auswirkungen einer Aufklärungspflicht auf kollusives Verhalten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Transaktionskosten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Das Verbot von Insidergeschäften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ad-hoc-Publizitätspflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Schadensersatzhaftung für unterlassene Kapitalmarktinformationen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Spezialgesetzliche Regelung des Insiderhandels Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zufällige Vorteilsverteilung für uninformierte Vertragspartner Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen legitimem und illegitimem Insiderwissen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Fallbeispiele Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Die Aufklärungspflicht aus Ingerenz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Der nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Die Aufklärungspflicht aus der Haftungsordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Die fehlende Schutzwürdigkeit des Kartellanten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Verkäuferberatungspflicht und konkludenter Auskunftsvertrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Besonderes Treue- oder Vertrauensverhältnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Langjährige Lieferbeziehungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Verträge mit Verbrauchern Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Die Aufklärungspflicht als reine Haftungsregelung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das kartellrechtliche Sanktionssystem Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Bewertung der verschiedenen Begründungsansätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtsfolgenorientierte Betrachtung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Abwägungsergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Kartellabsprache und das Auftreten am Markt als Täuschungshandlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Vorliegen einer konkludenten Erklärung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Anforderungen an das Vergabeverfahren Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anforderungen an die Kartellabsprache Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Die Täuschung durch qualifizierte Kartellabsprachen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Pflicht zur Wahrheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. AGB-Klauseln Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Die Nichtigkeit der Preisabrede im Falle eines Betruges Kein Zugriff Seiten 180 - 182
        Autor:innen:
      1. Der Kausalzusammenhang zwischen Täuschung und Irrtum Kein Zugriff Seiten 182 - 183
        Autor:innen:
      2. Der Kausalzusammenhang zwischen Irrtum und Vertragsschluss Kein Zugriff Seiten 183 - 184
        Autor:innen:
    1. Die Arglist Kein Zugriff Seiten 184 - 185
      Autor:innen:
    2. Die Anfechtung nach § 119 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 185 - 186
      Autor:innen:
    1. Vor- und Nachteile der Anfechtung und bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung Kein Zugriff Seiten 187 - 188
      Autor:innen:
    2. Keine generelle Aufklärungspflicht de lege lata Kein Zugriff Seiten 188 - 189
      Autor:innen:
    3. Generelles Vertragslösungsrecht de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 189 - 191
      Autor:innen:
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 194
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 202
    Autor:innen:

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