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Monographie Kein Zugriff

Die Leistungskondiktion als Alternative zum Kartellschadensersatzanspruch

Zur Anfechtbarkeit und Rückabwicklung von Kartellfolgeverträgen
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Durchsetzung von Kartellschadensersatzansprüchen wird erheblich dadurch erschwert, dass der Kartellgeschädigte die kartellbedingte Preisüberhöhung beweisen muss. Diese Schwierigkeit können Kartellgeschädigte umgehen, indem sie die Verträge mit den Teilnehmern des Kartells anfechten und nach Bereicherungsrecht rückabwickeln.

Das Werk untersucht in diesem Zusammenhang die Rechtsfolgen einer Anfechtung sowie mögliche Anfechtungsgründe. Ausführlich wird darauf eingegangen, ob die Teilnehmer eines Kartells einer Aufklärungspflicht unterliegen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere in Fällen, in denen sich Kartellteilnehmer über die Zuteilung konkreter Kundenverträge abstimmen, die Anfechtung und Rückabwicklung eine attraktive Alternative zum herkömmlichen Kartellschadensersatzanspruch darstellt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0750-8
ISBN-Online
978-3-8452-4982-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
269
Sprache
Deutsch
Seiten
202
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Christoph Kahle
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 14 Christoph Kahle
    1. Zum Begriff „Kartellfolgevertrag“ Kein Zugriff 15 - 16 Christoph Kahle
    2. Wirksamkeit von Kartellfolgeverträgen Kein Zugriff 16 - 18 Christoph Kahle
      1. Der Kartellschaden Kein Zugriff 18 - 19 Christoph Kahle
      2. Probleme im Rahmen des Schadensersatzanspruchs aus § 33 GWB Kein Zugriff 19 - 20 Christoph Kahle
      3. Mögliche Vorteile einer Anfechtung Kein Zugriff 20 - 21 Christoph Kahle
    4. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 22 Christoph Kahle
      1. Christoph Kahle
        1. Ausschluss des Bereicherungsrechts Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Richtige Anspruchsgrundlage Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Anspruchsvoraussetzungen der condictio indebiti Kein Zugriff Christoph Kahle
        4. Christoph Kahle
          1. Christoph Kahle
            1. Die Zweikondiktionenlehre Kein Zugriff Christoph Kahle
            2. Die Saldotheorie Kein Zugriff Christoph Kahle
            3. Besonderheiten bei der Anfechtung aufgrund arglistiger Täuschung Kein Zugriff Christoph Kahle
            4. Einrede des Zurückbehaltungsrechts Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Christoph Kahle
            1. Zinsen als Nutzungen i.S.d. § 818 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Christoph Kahle
            2. Pauschalierter Zinsanspruch Kein Zugriff Christoph Kahle
            3. Ersparte Schuldzinsen als Nutzungen i.S.d. § 818 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Christoph Kahle
        5. Beweislast Kein Zugriff Christoph Kahle
      2. Christoph Kahle
        1. Christoph Kahle
          1. Der Weiterveräußerungserlös Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Die Weiterverarbeitung Kein Zugriff Christoph Kahle
          3. Das commodum ex re und die gezogenen Nutzungen Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Christoph Kahle
          1. Christoph Kahle
            1. Maßgeblichkeit des objekiven Verkehrswertes Kein Zugriff Christoph Kahle
            2. Christoph Kahle
              1. Marktversagen Kein Zugriff Christoph Kahle
              2. Kartellrechtsverstoß Kein Zugriff Christoph Kahle
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Kahle
            3. Bestimmung des objektiven Wertes anhand des vereinbarten Entgelts Kein Zugriff Christoph Kahle
            4. Bestimmung des objektiven Wertes anhand des Weiterveräußerungserlöses Kein Zugriff Christoph Kahle
            5. Bestimmung des objektiven Wertes mittels ökonomischer Methoden Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Zeitpunkt für die Wertermittlung Kein Zugriff Christoph Kahle
          3. Wertersatz für Gebrauchsvorteile Kein Zugriff Christoph Kahle
          4. Beweislast und Beweisführung Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Christoph Kahle
          1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Analogie zum Rücktrittsrecht Kein Zugriff Christoph Kahle
          3. Haftung des arglistig Täuschenden für eine unverschuldete Entreicherung Kein Zugriff Christoph Kahle
          4. Christoph Kahle
            1. Risikozusammenhang zwischen Täuschung und schuldhafter Entreicherung Kein Zugriff Christoph Kahle
            2. Christoph Kahle
              1. Fallgruppe 1: Mitverursachung des konkreten Schadens Kein Zugriff Christoph Kahle
              2. Fallgruppe 2: Aufgedrängte Anschaffungen Kein Zugriff Christoph Kahle
              3. Fallgruppe 3: Täuschung über das Vorliegen von Sachmängeln Kein Zugriff Christoph Kahle
            3. Folgerungen für Kartellfolgeverträge Kein Zugriff Christoph Kahle
          5. Beweislast Kein Zugriff Christoph Kahle
        4. Christoph Kahle
          1. Mögliche Überkompensation des direkten Abnehmers Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Mehrfachinanspruchnahme des Kartellanten Kein Zugriff Christoph Kahle
          3. Keine Abwägungsmöglichkeit im Bereicherungsrecht Kein Zugriff Christoph Kahle
        5. Anspruch aus § 816 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Christoph Kahle
      3. Christoph Kahle
        1. Christoph Kahle
          1. Höhe des Wertersatzes Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Entreicherungseinwand des Kartellanten Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Anspruch aus § 816 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Christoph Kahle
      4. Der Gegenanspruch des Kartellanten im Falle eines Nachfragekartells Kein Zugriff 70 - 71 Christoph Kahle
      1. Anspruch aus culpa in contrahendo Kein Zugriff 71 - 74 Christoph Kahle
      2. Anspruch aus § 33 Abs. 3 GWB und § 826 BGB Kein Zugriff 74 - 75 Christoph Kahle
      3. Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 263 StGB Kein Zugriff 75 - 76 Christoph Kahle
    3. Ansprüche aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Kein Zugriff 76 - 76 Christoph Kahle
      1. Aktivlegitimation Kein Zugriff 77 - 78 Christoph Kahle
      2. Der Nachweis des Kartells Kein Zugriff 78 - 79 Christoph Kahle
      3. Christoph Kahle
        1. Zurechnung innerhalb eines Unternehmens Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Christoph Kahle
          1. Wissenszurechnung bei der Anfechtung Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Analoge Anwendung der Grundsätze zur „wirtschaftlichen Einheit“ Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Kahle
      1. Pass-on-Effekt Kein Zugriff 86 - 88 Christoph Kahle
      2. Verzinsung Kein Zugriff 88 - 89 Christoph Kahle
      3. Entgangener Gewinn Kein Zugriff 89 - 90 Christoph Kahle
    3. Verjährung Kein Zugriff 90 - 91 Christoph Kahle
    4. Beweislast Kein Zugriff 91 - 92 Christoph Kahle
    5. Anspruchsgegner Kein Zugriff 92 - 93 Christoph Kahle
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 93 - 93 Christoph Kahle
      1. Christoph Kahle
        1. Der Irrtum über die Wettbewerbssituation Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Die Informationsfunktion des Marktpreises Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Christoph Kahle
          1. Preisverhandlungen Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Nicht-kartellierte Konkurrenzangebote Kein Zugriff Christoph Kahle
          3. Drohung mit der Anzeige des Kartells Kein Zugriff Christoph Kahle
          4. Unwesentlichkeit bei Verbraucherverträgen Kein Zugriff Christoph Kahle
          5. Die zeitliche Verlagerung der Transaktion Kein Zugriff Christoph Kahle
        4. Die Beeinträchtigung von Motiven für den Vertragsschluss Kein Zugriff Christoph Kahle
        5. Der Vergleich zu Märkten mit einer zulässigen Monopolpreisbildung Kein Zugriff Christoph Kahle
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Kahle
      2. Christoph Kahle
        1. Der Grundsatz der Eigenverantwortung Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Die Aufklärung über außergewöhnliche Umstände Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Christoph Kahle
          1. Die Hungersnot von Rhodos Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Abwandlung: Das Getreide-Kartell von Rhodos Kein Zugriff Christoph Kahle
          3. Die Seeblockade von New Orleans Kein Zugriff Christoph Kahle
          4. Abwandlung: Das Tabak-Kartell von New Orleans Kein Zugriff Christoph Kahle
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Kahle
      3. Christoph Kahle
        1. Produktive und unproduktive Informationen Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Christoph Kahle
          1. Generelle Aufklärungspflicht über Monopolpreisbildung Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Aufklärungspflicht der an einer Monopolpreisbildung Beteiligten Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Die Auswirkungen einer Aufklärungspflicht auf kollusives Verhalten Kein Zugriff Christoph Kahle
        4. Transaktionskosten Kein Zugriff Christoph Kahle
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Kahle
      4. Christoph Kahle
        1. Christoph Kahle
          1. Das Verbot von Insidergeschäften Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Ad-hoc-Publizitätspflicht Kein Zugriff Christoph Kahle
          3. Schadensersatzhaftung für unterlassene Kapitalmarktinformationen Kein Zugriff Christoph Kahle
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Christoph Kahle
          1. Spezialgesetzliche Regelung des Insiderhandels Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Zufällige Vorteilsverteilung für uninformierte Vertragspartner Kein Zugriff Christoph Kahle
          3. Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen legitimem und illegitimem Insiderwissen Kein Zugriff Christoph Kahle
          4. Fallbeispiele Kein Zugriff Christoph Kahle
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Die Aufklärungspflicht aus Ingerenz Kein Zugriff Christoph Kahle
        4. Der nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff Christoph Kahle
        5. Die Aufklärungspflicht aus der Haftungsordnung Kein Zugriff Christoph Kahle
        6. Die fehlende Schutzwürdigkeit des Kartellanten Kein Zugriff Christoph Kahle
      5. Christoph Kahle
        1. Verkäuferberatungspflicht und konkludenter Auskunftsvertrag Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Besonderes Treue- oder Vertrauensverhältnis Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Langjährige Lieferbeziehungen Kein Zugriff Christoph Kahle
        4. Verträge mit Verbrauchern Kein Zugriff Christoph Kahle
      6. Christoph Kahle
        1. Die Aufklärungspflicht als reine Haftungsregelung Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Das kartellrechtliche Sanktionssystem Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff Christoph Kahle
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Kahle
      7. Christoph Kahle
        1. Bewertung der verschiedenen Begründungsansätze Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Rechtsfolgenorientierte Betrachtung Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Abwägungsergebnis Kein Zugriff Christoph Kahle
      1. Christoph Kahle
        1. Die Kartellabsprache und das Auftreten am Markt als Täuschungshandlung Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Das Vorliegen einer konkludenten Erklärung Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Kahle
      2. Christoph Kahle
        1. Christoph Kahle
          1. Anforderungen an das Vergabeverfahren Kein Zugriff Christoph Kahle
          2. Anforderungen an die Kartellabsprache Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. Die Täuschung durch qualifizierte Kartellabsprachen Kein Zugriff Christoph Kahle
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Christoph Kahle
      3. Christoph Kahle
        1. Die Pflicht zur Wahrheit Kein Zugriff Christoph Kahle
        2. AGB-Klauseln Kein Zugriff Christoph Kahle
      4. Die Nichtigkeit der Preisabrede im Falle eines Betruges Kein Zugriff 180 - 182 Christoph Kahle
      1. Der Kausalzusammenhang zwischen Täuschung und Irrtum Kein Zugriff 182 - 183 Christoph Kahle
      2. Der Kausalzusammenhang zwischen Irrtum und Vertragsschluss Kein Zugriff 183 - 184 Christoph Kahle
    4. Die Arglist Kein Zugriff 184 - 185 Christoph Kahle
    5. Die Anfechtung nach § 119 Abs. 2 BGB Kein Zugriff 185 - 186 Christoph Kahle
    1. Vor- und Nachteile der Anfechtung und bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung Kein Zugriff 187 - 188 Christoph Kahle
    2. Keine generelle Aufklärungspflicht de lege lata Kein Zugriff 188 - 189 Christoph Kahle
    3. Generelles Vertragslösungsrecht de lege ferenda Kein Zugriff 189 - 191 Christoph Kahle
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 192 - 194 Christoph Kahle
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 195 - 202 Christoph Kahle

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