Die Leistungskondiktion als Alternative zum Kartellschadensersatzanspruch

Christoph Kahle

doi:10.5771/9783845249827

Zusammenfassung

Die Durchsetzung von Kartellschadensersatzansprüchen wird erheblich dadurch erschwert, dass der Kartellgeschädigte die kartellbedingte Preisüberhöhung beweisen muss. Diese Schwierigkeit können Kartellgeschädigte umgehen, indem sie die Verträge mit den Teilnehmern des Kartells anfechten und nach Bereicherungsrecht rückabwickeln.

Das Werk untersucht in diesem Zusammenhang die Rechtsfolgen einer Anfechtung sowie mögliche Anfechtungsgründe. Ausführlich wird darauf eingegangen, ob die Teilnehmer eines Kartells einer Aufklärungspflicht unterliegen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere in Fällen, in denen sich Kartellteilnehmer über die Zuteilung konkreter Kundenverträge abstimmen, die Anfechtung und Rückabwicklung eine attraktive Alternative zum herkömmlichen Kartellschadensersatzanspruch darstellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0750-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4982-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 269
Sprache: Deutsch
Seiten: 202
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
1. Zum Begriff „Kartellfolgevertrag“ Kein Zugriff Seiten 15 - 16
2. Wirksamkeit von Kartellfolgeverträgen Kein Zugriff Seiten 16 - 18
3. 1. Der Kartellschaden Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  2. Probleme im Rahmen des Schadensersatzanspruchs aus § 33 GWB Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  3. Mögliche Vorteile einer Anfechtung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
4. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. 1. Ausschluss des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
    2. Richtige Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
    3. Anspruchsvoraussetzungen der condictio indebiti Kein Zugriff
    4. 1. Die Zweikondiktionenlehre Kein Zugriff
        Die Saldotheorie Kein Zugriff
        Besonderheiten bei der Anfechtung aufgrund arglistiger Täuschung Kein Zugriff
        Einrede des Zurückbehaltungsrechts Kein Zugriff
      2. Zinsen als Nutzungen i.S.d. § 818 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Pauschalierter Zinsanspruch Kein Zugriff
        Ersparte Schuldzinsen als Nutzungen i.S.d. § 818 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    5. Beweislast Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Weiterveräußerungserlös Kein Zugriff
      2. Die Weiterverarbeitung Kein Zugriff
      3. Das commodum ex re und die gezogenen Nutzungen Kein Zugriff
    2. 1. Maßgeblichkeit des objekiven Verkehrswertes Kein Zugriff
        Marktversagen Kein Zugriff
        Kartellrechtsverstoß Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Bestimmung des objektiven Wertes anhand des vereinbarten Entgelts Kein Zugriff
        Bestimmung des objektiven Wertes anhand des Weiterveräußerungserlöses Kein Zugriff
        Bestimmung des objektiven Wertes mittels ökonomischer Methoden Kein Zugriff
      2. Zeitpunkt für die Wertermittlung Kein Zugriff
      3. Wertersatz für Gebrauchsvorteile Kein Zugriff
      4. Beweislast und Beweisführung Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      2. Analogie zum Rücktrittsrecht Kein Zugriff
      3. Haftung des arglistig Täuschenden für eine unverschuldete Entreicherung Kein Zugriff
      4. Risikozusammenhang zwischen Täuschung und schuldhafter Entreicherung Kein Zugriff
        Fallgruppe 1: Mitverursachung des konkreten Schadens Kein Zugriff
        Fallgruppe 2: Aufgedrängte Anschaffungen Kein Zugriff
        Fallgruppe 3: Täuschung über das Vorliegen von Sachmängeln Kein Zugriff
        Folgerungen für Kartellfolgeverträge Kein Zugriff
      5. Beweislast Kein Zugriff
    4. 1. Mögliche Überkompensation des direkten Abnehmers Kein Zugriff
      2. Mehrfachinanspruchnahme des Kartellanten Kein Zugriff
      3. Keine Abwägungsmöglichkeit im Bereicherungsrecht Kein Zugriff
    5. Anspruch aus § 816 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Höhe des Wertersatzes Kein Zugriff
      2. Entreicherungseinwand des Kartellanten Kein Zugriff
    2. Anspruch aus § 816 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  4. Der Gegenanspruch des Kartellanten im Falle eines Nachfragekartells Kein Zugriff Seiten 70 - 71
2. 1. Anspruch aus culpa in contrahendo Kein Zugriff Seiten 71 - 74
  2. Anspruch aus § 33 Abs. 3 GWB und § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  3. Anspruch aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 263 StGB Kein Zugriff Seiten 75 - 76
3. Ansprüche aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Kein Zugriff Seiten 76 - 76
1. 1. Aktivlegitimation Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  2. Der Nachweis des Kartells Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  3. 1. Zurechnung innerhalb eines Unternehmens Kein Zugriff
    2. 1. Wissenszurechnung bei der Anfechtung Kein Zugriff
      2. Analoge Anwendung der Grundsätze zur „wirtschaftlichen Einheit“ Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. Pass-on-Effekt Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  2. Verzinsung Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  3. Entgangener Gewinn Kein Zugriff Seiten 89 - 90
3. Verjährung Kein Zugriff Seiten 90 - 91
4. Beweislast Kein Zugriff Seiten 91 - 92
5. Anspruchsgegner Kein Zugriff Seiten 92 - 93
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 93 - 93
1. 1. 1. Der Irrtum über die Wettbewerbssituation Kein Zugriff
    2. Die Informationsfunktion des Marktpreises Kein Zugriff
    3. 1. Preisverhandlungen Kein Zugriff
      2. Nicht-kartellierte Konkurrenzangebote Kein Zugriff
      3. Drohung mit der Anzeige des Kartells Kein Zugriff
      4. Unwesentlichkeit bei Verbraucherverträgen Kein Zugriff
      5. Die zeitliche Verlagerung der Transaktion Kein Zugriff
    4. Die Beeinträchtigung von Motiven für den Vertragsschluss Kein Zugriff
    5. Der Vergleich zu Märkten mit einer zulässigen Monopolpreisbildung Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Der Grundsatz der Eigenverantwortung Kein Zugriff
    2. Die Aufklärung über außergewöhnliche Umstände Kein Zugriff
    3. 1. Die Hungersnot von Rhodos Kein Zugriff
      2. Abwandlung: Das Getreide-Kartell von Rhodos Kein Zugriff
      3. Die Seeblockade von New Orleans Kein Zugriff
      4. Abwandlung: Das Tabak-Kartell von New Orleans Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Produktive und unproduktive Informationen Kein Zugriff
    2. 1. Generelle Aufklärungspflicht über Monopolpreisbildung Kein Zugriff
      2. Aufklärungspflicht der an einer Monopolpreisbildung Beteiligten Kein Zugriff
    3. Die Auswirkungen einer Aufklärungspflicht auf kollusives Verhalten Kein Zugriff
    4. Transaktionskosten Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das Verbot von Insidergeschäften Kein Zugriff
      2. Ad-hoc-Publizitätspflicht Kein Zugriff
      3. Schadensersatzhaftung für unterlassene Kapitalmarktinformationen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Spezialgesetzliche Regelung des Insiderhandels Kein Zugriff
      2. Zufällige Vorteilsverteilung für uninformierte Vertragspartner Kein Zugriff
      3. Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen legitimem und illegitimem Insiderwissen Kein Zugriff
      4. Fallbeispiele Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Die Aufklärungspflicht aus Ingerenz Kein Zugriff
    4. Der nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
    5. Die Aufklärungspflicht aus der Haftungsordnung Kein Zugriff
    6. Die fehlende Schutzwürdigkeit des Kartellanten Kein Zugriff
  5. 1. Verkäuferberatungspflicht und konkludenter Auskunftsvertrag Kein Zugriff
    2. Besonderes Treue- oder Vertrauensverhältnis Kein Zugriff
    3. Langjährige Lieferbeziehungen Kein Zugriff
    4. Verträge mit Verbrauchern Kein Zugriff
  6. 1. Die Aufklärungspflicht als reine Haftungsregelung Kein Zugriff
    2. Das kartellrechtliche Sanktionssystem Kein Zugriff
    3. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. 1. Bewertung der verschiedenen Begründungsansätze Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgenorientierte Betrachtung Kein Zugriff
    3. Abwägungsergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Kartellabsprache und das Auftreten am Markt als Täuschungshandlung Kein Zugriff
    2. Das Vorliegen einer konkludenten Erklärung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anforderungen an das Vergabeverfahren Kein Zugriff
      2. Anforderungen an die Kartellabsprache Kein Zugriff
    2. Die Täuschung durch qualifizierte Kartellabsprachen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Pflicht zur Wahrheit Kein Zugriff
    2. AGB-Klauseln Kein Zugriff
  4. Die Nichtigkeit der Preisabrede im Falle eines Betruges Kein Zugriff Seiten 180 - 182
3. 1. Der Kausalzusammenhang zwischen Täuschung und Irrtum Kein Zugriff Seiten 182 - 183
  2. Der Kausalzusammenhang zwischen Irrtum und Vertragsschluss Kein Zugriff Seiten 183 - 184
4. Die Arglist Kein Zugriff Seiten 184 - 185
5. Die Anfechtung nach § 119 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 185 - 186
1. Vor- und Nachteile der Anfechtung und bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung Kein Zugriff Seiten 187 - 188
2. Keine generelle Aufklärungspflicht de lege lata Kein Zugriff Seiten 188 - 189
3. Generelles Vertragslösungsrecht de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 189 - 191
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 194
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 202

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