Reform des GmbH-Rechts
Die Abschaffung der Rechtsprechungsregeln durch das MoMiG- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Insolvenzrecht, Band 32
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Reform des GmbH-Rechts durch das MoMiG strebt zweierlei an: Neben einer Steigerung der Attraktivität der GmbH durch Rechtsvereinfachung soll zugleich eine Intensivierung des Gläubigerschutzes erreicht werden. Fragen des Gläubigerschutzes nehmen bei der GmbH aufgrund ihrer Insolvenzanfälligkeit eine zentrale Rolle ein.
Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der vom Gesetzgeber propagierten Ziele. Es zeigt auf, an welchen konkreten Stellen der Gläubigerschutz im Vergleich zum bisher geltenden und nunmehr abgeschafften Eigenkapitalersatzrecht in dem neuen System aus Nachrang und (Insolvenz-)Anfechtung leidet.
Das neue Gläubigerschutzsystem nach dem MoMiG weist kritische Regelungen auf, mit denen sich Gesellschaftsgläubiger nunmehr konfrontiert sehen. Diese reichen unter anderem von einem fehlenden Leistungsverweigerungsrecht des GmbH-Geschäftsführers bereits vor Insolvenzreife über die Belastung der Gesellschaftsgläubiger mit kaum zu führenden Kausalitätsnachweisen bis hin zu einem problematischen zeitlichen Eingreifen des Sanierungsprivilegs.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4104-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1370-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Insolvenzrecht
- Band
- 32
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 252
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Gründe für eine Reform des GmbH-Rechts Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
- Ziele der Reform durch das MoMiG Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Vereinbarkeit der angestrebten Ziele – Zielkonflikt? Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Ursprung und Kerngehalt des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Historischer Überblick Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Inhalt der Rechtsprechungsregeln Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Historischer Überblick Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nachrangige Insolvenzforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtung von Kreditrückflüssen und Sicherungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Regelungstechnik von § 32 a GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsgehalt von § 32 b GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Hintergrund und Telos des Eigenkapitalersatzrechts – Finanzierungs(folgen)verantwortung Kein Zugriff Seiten 38 - 41Autor:innen:
- Tatbestandliche Unterschiede Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Unterschiede in der Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Das „zweistufige Schutzsystem“ Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Kritik an dem „zweistufigen System“ im Ganzen Kein Zugriff Seiten 45 - 47Autor:innen:
- Kritik an den Novellenregelungen Kein Zugriff Seiten 47 - 47Autor:innen:
- Kritik an den Rechtsprechungsgrundsätzen Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 48 - 48Autor:innen:
- Abschaffung der Rechtsprechungsregeln Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Rangrücktritt, § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO-RefE Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Anfechtung, §§ 135 InsO-RefE, 6 AnfG-RefE Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen, §§ 44 a InsO-RefE, 6 a AnfG-RefE Kein Zugriff Seiten 53 - 53Autor:innen:
- Sanierungs- und Kleinbeteiligtenprivileg Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- § 64 Abs. 2 S. 3 GmbHG-RefE Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Gründe für die Verlagerung ins Insolvenzrecht Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 57 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zweifel an einem Vorfeldschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerlegung der Zweifel – Gegenargumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschüttungssperre nach § 30 Abs. 1 GmbHG analog Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftsführerhaftung nach § 43 Abs. 3 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausfallhaftung der Mitgesellschafter gemäß § 31 Abs. 3 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung bezüglich der erfassten Auszahlungen Kein Zugriff Seiten 66 - 66Autor:innen:
- Verkürzung der Verjährung Kein Zugriff Seiten 66 - 66Autor:innen:
- Ergebnis der singulären Untersuchung Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Vorgaben Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Autor:innen:
- Positive Stimmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Reichweite Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschließlich aktives Tun oder auch Unterlassen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblicher Zeitpunkt bei der Bestellung von Sicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Folge: Zahlungsunfähigkeit – das Kausalitätserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gesellschafter als Zahlungsempfänger – Ausschluss von Dritten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Entlastungsbeweis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entfallen der Haftung durch auflösende Bedingung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungsverweigerung durch den Geschäftsführer Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftsführer als Adressat der Ersatzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanierungsfeindlichkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge: Ersatz von Zahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stundung von Forderungen und ähnliche Rechtshandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stille Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwerb gestundeter Forderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierungsgeschäfte mit Sachwerten Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausschluss einer Gleichstellung nach künftigem Recht („Ob“ der Gleichstellung)? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhältnis des Kleinbeteiligtenprivilegs zur Gleichstellung Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbeziehung des Grundgedankens der insolvenzrechtlichen Rangrückstufung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und wünschenswerte Klarstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhältnis der Privilegien zu den Interessen der Gesellschaftsgläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung der Privilegien und Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Drohende Zahlungsunfähigkeit“ anstelle von „Krise“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingreifen ausschließlich bei „drohender Zahlungsunfähigkeit“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingreifen erst ab „drohender Zahlungsunfähigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Begrenzung des Sanierungsprivilegs Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellung der „Beseitigung der drohenden Zahlungsunfähigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Anteilserwerb zum Zweck der Sanierung der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Begriff des „Haftkapitals“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblicher Zeitpunkt zur Prüfung des Schwellenwertes Kein ZugriffAutor:innen:
- Untauglichkeit der starren 10 %-Schwelle? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zurechnungsprobleme in Bezug auf § 32 a Abs. 3 S. 2 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestehen der Zurechnungsprobleme bei § 39 Abs. 5 InsO-RefE? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung und Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Sanierungs- und Kleinbeteiligtenprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
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- Befriedigung von Zinsansprüchen und Ansprüchen auf sonstige Nebenleistungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anreiz zur Insolvenzverschleppung – Verlängerung der Frist Kein ZugriffAutor:innen:
- Problembehebung durch modifizierte Berechnung der Jahresfrist Kein ZugriffAutor:innen:
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- Befürwortende Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidender Zeitpunkt für die Doppelstellung als Gesellschafter und Gläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anknüpfungspunkt und Anfechtungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erlangung des vollstreckbaren Titels Kein ZugriffAutor:innen:
- Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung einer Verjährungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verzicht auf das Merkmal „Krise“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Sanierungsprivilegs Kein ZugriffAutor:innen:
- Redaktionelle Fehlleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlehensäquivalent Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem der Doppelbesicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen – Beseitigung einer Lücke im AnfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlehensäquivalent Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Befürwortende Auffassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gleichstellung von Rückgabe der Mietsache und Rückgewähr des Darlehens Kein ZugriffAutor:innen:
- BGH-Grundsätze keine Grundlage der Überlassungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Überlassungspflicht aus dem Grundverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung eines Nutzungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Effizienz des Nutzungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Maß an Gläubigerschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Maß an Unklarheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Berücksichtigung von Gegenleistungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschließlich aktives Tun oder auch Unterlassen? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Kausalitätserfordernis als solches Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anforderungen an den Kausalzusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
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- Genaue Sorgfaltsanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Prognosezeitraum Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis zu § 64 GmbHG-RegE Kein ZugriffAutor:innen:
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- Änderung nur der Entwurfsbegründung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gleichstellung dritter Kreditgeber nach künftigem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an eine Gleichstellung Kein ZugriffAutor:innen:
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- § 39 Abs. 4 S. 1 InsO RegE – Geltungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Persönlicher Anwendungsbereich des Sanierungsprivilegs Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingreifen bei „drohender oder eingetretener Zahlungsunfähigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingreifen auch bei „Überschuldung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Begrenzung des Sanierungsprivilegs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit des Sanierungsprivilegs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Befriedigung von Zinsansprüchen und Ansprüchen auf sonstige Nebenleistungen? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Pflicht des Gesellschafters zu unentgeltlicher Gebrauchsüberlassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geleistete Miet- und Pachtzahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesteigertes Maß an Gläubigerschutz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Reduktion von Unklarheiten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum 4. Kapitel – Zielkonflikt Kein Zugriff Seiten 226 - 226Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 227 - 230Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 252Autor:innen:





