Reform des GmbH-Rechts

Dr. Christoph Fabian Birkendahl

doi:10.5771/9783845213705

Zusammenfassung

Die Reform des GmbH-Rechts durch das MoMiG strebt zweierlei an: Neben einer Steigerung der Attraktivität der GmbH durch Rechtsvereinfachung soll zugleich eine Intensivierung des Gläubigerschutzes erreicht werden. Fragen des Gläubigerschutzes nehmen bei der GmbH aufgrund ihrer Insolvenzanfälligkeit eine zentrale Rolle ein.

Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der vom Gesetzgeber propagierten Ziele. Es zeigt auf, an welchen konkreten Stellen der Gläubigerschutz im Vergleich zum bisher geltenden und nunmehr abgeschafften Eigenkapitalersatzrecht in dem neuen System aus Nachrang und (Insolvenz-)Anfechtung leidet.

Das neue Gläubigerschutzsystem nach dem MoMiG weist kritische Regelungen auf, mit denen sich Gesellschaftsgläubiger nunmehr konfrontiert sehen. Diese reichen unter anderem von einem fehlenden Leistungsverweigerungsrecht des GmbH-Geschäftsführers bereits vor Insolvenzreife über die Belastung der Gesellschaftsgläubiger mit kaum zu führenden Kausalitätsnachweisen bis hin zu einem problematischen zeitlichen Eingreifen des Sanierungsprivilegs.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 10.02.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4104-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1370-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. Gründe für eine Reform des GmbH-Rechts Kein Zugriff Seiten 19 - 23
  2. Ziele der Reform durch das MoMiG Kein Zugriff Seiten 23 - 26
  3. Vereinbarkeit der angestrebten Ziele – Zielkonflikt? Kein Zugriff Seiten 26 - 27
2. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 29
1. Ursprung und Kerngehalt des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff Seiten 30 - 31
2. 1. Historischer Überblick Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. Inhalt der Rechtsprechungsregeln Kein Zugriff Seiten 32 - 33
3. 1. Historischer Überblick Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  2. 1. 1. Nachrangige Insolvenzforderungen Kein Zugriff
      2. Anfechtung von Kreditrückflüssen und Sicherungen Kein Zugriff
      3. Gemeinsamkeit Kein Zugriff
    2. Inhalt und Regelungstechnik von § 32 a GmbHG Kein Zugriff
    3. Regelungsgehalt von § 32 b GmbHG Kein Zugriff
4. Hintergrund und Telos des Eigenkapitalersatzrechts – Finanzierungs(folgen)verantwortung Kein Zugriff Seiten 38 - 41
5. 1. Tatbestandliche Unterschiede Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  2. Unterschiede in der Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  3. Das „zweistufige Schutzsystem“ Kein Zugriff Seiten 44 - 45
6. 1. Kritik an dem „zweistufigen System“ im Ganzen Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  2. Kritik an den Novellenregelungen Kein Zugriff Seiten 47 - 47
  3. Kritik an den Rechtsprechungsgrundsätzen Kein Zugriff Seiten 47 - 48
7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 48 - 48
1. Abschaffung der Rechtsprechungsregeln Kein Zugriff Seiten 49 - 50
2. 1. Rangrücktritt, § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO-RefE Kein Zugriff Seiten 50 - 52
  2. Anfechtung, §§ 135 InsO-RefE, 6 AnfG-RefE Kein Zugriff Seiten 52 - 53
  3. Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen, §§ 44 a InsO-RefE, 6 a AnfG-RefE Kein Zugriff Seiten 53 - 53
  4. Sanierungs- und Kleinbeteiligtenprivileg Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  5. § 64 Abs. 2 S. 3 GmbHG-RefE Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  6. Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  7. Gründe für die Verlagerung ins Insolvenzrecht Kein Zugriff Seiten 56 - 57
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 57 - 57
1. 1. 1. 1. Zweifel an einem Vorfeldschutz Kein Zugriff
      2. Widerlegung der Zweifel – Gegenargumentation Kein Zugriff
    2. 1. Ausschüttungssperre nach § 30 Abs. 1 GmbHG analog Kein Zugriff
      2. Geschäftsführerhaftung nach § 43 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
      3. Ausfallhaftung der Mitgesellschafter gemäß § 31 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Einschränkung bezüglich der erfassten Auszahlungen Kein Zugriff Seiten 66 - 66
  3. Verkürzung der Verjährung Kein Zugriff Seiten 66 - 66
  4. Ergebnis der singulären Untersuchung Kein Zugriff Seiten 66 - 67
2. 1. Vorgaben Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  2. 1. Positive Stimmen Kein Zugriff
    2. 1. Reichweite Kein Zugriff
        Ausschließlich aktives Tun oder auch Unterlassen? Kein Zugriff
        Maßgeblicher Zeitpunkt bei der Bestellung von Sicherheiten Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Folge: Zahlungsunfähigkeit – das Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
      3. Der Gesellschafter als Zahlungsempfänger – Ausschluss von Dritten? Kein Zugriff
      4. Entlastungsbeweis Kein Zugriff
      5. Entfallen der Haftung durch auflösende Bedingung? Kein Zugriff
      6. Zahlungsverweigerung durch den Geschäftsführer Kein Zugriff
      7. Geschäftsführer als Adressat der Ersatzpflicht Kein Zugriff
      8. Sanierungsfeindlichkeit? Kein Zugriff
      9. Rechtsfolge: Ersatz von Zahlungen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Stundung von Forderungen und ähnliche Rechtshandlungen Kein Zugriff
        Stille Beteiligung Kein Zugriff
        Erwerb gestundeter Forderungen Kein Zugriff
        Finanzierungsgeschäfte mit Sachwerten Kein Zugriff
        Nutzungs- und Gebrauchsüberlassung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Ausschluss einer Gleichstellung nach künftigem Recht („Ob“ der Gleichstellung)? Kein Zugriff
      2. Verhältnis des Kleinbeteiligtenprivilegs zur Gleichstellung Dritter Kein Zugriff
        Einbeziehung des Grundgedankens der insolvenzrechtlichen Rangrückstufung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis und wünschenswerte Klarstellung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verhältnis der Privilegien zu den Interessen der Gesellschaftsgläubiger Kein Zugriff
      2. Wirkung der Privilegien und Rechtssicherheit Kein Zugriff
    2. 1. „Drohende Zahlungsunfähigkeit“ anstelle von „Krise“ Kein Zugriff
      2. Eingreifen ausschließlich bei „drohender Zahlungsunfähigkeit“? Kein Zugriff
      3. Eingreifen erst ab „drohender Zahlungsunfähigkeit“ Kein Zugriff
      4. Zeitliche Begrenzung des Sanierungsprivilegs Kein Zugriff
      5. Feststellung der „Beseitigung der drohenden Zahlungsunfähigkeit“ Kein Zugriff
      6. Anteilserwerb zum Zweck der Sanierung der Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 1. Der Begriff des „Haftkapitals“ Kein Zugriff
      2. Maßgeblicher Zeitpunkt zur Prüfung des Schwellenwertes Kein Zugriff
      3. Untauglichkeit der starren 10 %-Schwelle? Kein Zugriff
      4. Zurechnungsprobleme in Bezug auf § 32 a Abs. 3 S. 2 GmbHG Kein Zugriff
        Fortbestehen der Zurechnungsprobleme bei § 39 Abs. 5 InsO-RefE? Kein Zugriff
        Schlussfolgerung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis zum Sanierungs- und Kleinbeteiligtenprivileg Kein Zugriff
  5. 1. 1. Befriedigung von Zinsansprüchen und Ansprüchen auf sonstige Nebenleistungen? Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Anreiz zur Insolvenzverschleppung – Verlängerung der Frist Kein Zugriff
      2. Problembehebung durch modifizierte Berechnung der Jahresfrist Kein Zugriff
      3. Befürwortende Auffassung Kein Zugriff
        Einwände Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Entscheidender Zeitpunkt für die Doppelstellung als Gesellschafter und Gläubiger Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Anknüpfungspunkt und Anfechtungsfrist Kein Zugriff
    2. 1. Erlangung des vollstreckbaren Titels Kein Zugriff
      2. Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    3. Einführung einer Verjährungsfrist Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  7. 1. Verzicht auf das Merkmal „Krise“ Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit des Sanierungsprivilegs Kein Zugriff
    3. Redaktionelle Fehlleistung Kein Zugriff
    4. Darlehensäquivalent Kein Zugriff
    5. Problem der Doppelbesicherung Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  8. 1. Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen – Beseitigung einer Lücke im AnfG Kein Zugriff
    2. Darlehensäquivalent Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  9. 1. 1. Befürwortende Auffassung Kein Zugriff
      2. Gegenansicht Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Gleichstellung von Rückgabe der Mietsache und Rückgewähr des Darlehens Kein Zugriff
        BGH-Grundsätze keine Grundlage der Überlassungspflicht Kein Zugriff
        Überlassungspflicht aus dem Grundverhältnis Kein Zugriff
      2. Ablehnung eines Nutzungsrechts Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Praktische Effizienz des Nutzungsrechts Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  10. 1. Maß an Gläubigerschutz Kein Zugriff
    2. Maß an Unklarheiten Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Änderung Kein Zugriff
    2. Auswirkung Kein Zugriff
  2. 1. Änderungen Kein Zugriff
    2. 1. Berücksichtigung von Gegenleistungen? Kein Zugriff
        Ausschließlich aktives Tun oder auch Unterlassen? Kein Zugriff
      2. Das Kausalitätserfordernis als solches Kein Zugriff
        Die Anforderungen an den Kausalzusammenhang Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Genaue Sorgfaltsanforderungen Kein Zugriff
        Prognosezeitraum Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis zu § 64 GmbHG-RegE Kein Zugriff
  3. 1. Änderung nur der Entwurfsbegründung Kein Zugriff
    2. 1. Gleichstellung dritter Kreditgeber nach künftigem Recht Kein Zugriff
      2. Anforderungen an eine Gleichstellung Kein Zugriff
      3. Darlehensäquivalent Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Änderungen Kein Zugriff
    2. 1. § 39 Abs. 4 S. 1 InsO RegE – Geltungsbereich Kein Zugriff
      2. Persönlicher Anwendungsbereich des Sanierungsprivilegs Kein Zugriff
        Eingreifen bei „drohender oder eingetretener Zahlungsunfähigkeit“ Kein Zugriff
        Eingreifen auch bei „Überschuldung“ Kein Zugriff
        Zeitliche Begrenzung des Sanierungsprivilegs Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Änderungen Kein Zugriff
    2. 1. Anwendbarkeit des Sanierungsprivilegs Kein Zugriff
      2. Redaktionelle Fehlleistung Kein Zugriff
      3. Darlehensäquivalent Kein Zugriff
      4. Problem der Doppelbesicherung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Änderungen Kein Zugriff
    2. 1. Befriedigung von Zinsansprüchen und Ansprüchen auf sonstige Nebenleistungen? Kein Zugriff
        Übrige Zweifelsfragen Kein Zugriff
      2. §135 Abs. 2 InsO-RegE Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  7. 1. Änderungen Kein Zugriff
    2. Auswirkungen Kein Zugriff
  8. 1. Änderungen Kein Zugriff
    2. Auswirkungen Kein Zugriff
  9. 1. Änderungen Kein Zugriff
    2. Auswirkungen Kein Zugriff
  10. 1. Pflicht des Gesellschafters zu unentgeltlicher Gebrauchsüberlassung Kein Zugriff
    2. Geleistete Miet- und Pachtzahlungen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  11. 1. Gesteigertes Maß an Gläubigerschutz? Kein Zugriff
    2. Reduktion von Unklarheiten? Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. Ergebnis zum 4. Kapitel – Zielkonflikt Kein Zugriff Seiten 226 - 226
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 227 - 230
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 252

Reform des GmbH-Rechts

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen