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Recht als Infrastruktur für Innovation
München 2018- Herausgeber:innen:
- |
- Reihe:
- Assistententagung Grüner Bereich, Band 3
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Innovation verspricht Dynamik und technischen Fortschritt, neue Produkte und neue Märkte. Daraus ergeben sich aber auch neuartige Konflikte und Herausforderungen für das Recht: Einerseits soll das Recht Innovationen fördern und schützen. Aus dem steten Wandel erwächst für das Recht die Aufgabe, sich fortlaufend weiterzuentwickeln, um ein innovationsfreundliches Klima zu schaffen und Zukunftstechnologien zu fördern. Andererseits können aus technischen Neuerungen und innovativen Geschäftsmodellen auch Gefahren für schutzwürdige Belange erwachsen. Auch hierauf muss das Recht reagieren, wenn es nachhaltig Innovationen steuern will.
Der Tagungsband dokumentiert die vielfältigen Referate der 4. Tagung GRUR Junge Wissenschaft – Kolloquium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht, in denen sich Nachwuchswissenschaftler*innen aus unterschiedlichsten Perspektiven mit Fragen rund um das Tagungsthema „Recht als Infrastruktur für Innovation“ auseinandersetzen.
Mit Beiträgen von
Dr. Lukas Abegg, LL.M.; Dr. Amit Datta; Dr. Stefan Holzweber; MMag. Philipp Homar; Johannes Marosi; Stefan Papastefanou; Dr. Lars Rühlicke; Thomas Sagstetter; Kirsten Johanna Schmidt, MLaw, LL.M. (Boston); Dr. Moritz Schroeder; Friederike Schulte zu Sundern; Michael Servatius; Sven Vetter; Kristina Wagner, LL.M.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2019
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5379-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9518-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Assistententagung Grüner Bereich
- Band
- 3
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 339
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Der Begriff und die wirtschaftliche Bedeutung des Scorings Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Die Schufa Holding AG Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Der Grundsatz der gegenseitigen Information Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Der Datenbestand der Schufa Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Einordnung der Scorewerte in Risikokategorien Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Die Erläuterung der Scoring-Verfahren durch die Schufa Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Der Einfluss fehlerhafter Daten auf die Scoreberechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Die behördliche Überprüfung der Scoring-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Geheime Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Kommerzieller Wert Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Die Gesetzesbegründung der Bundesregierung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Die Schufa-Entscheidung des Bundesgerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Der bisherige Inhalt der Schufa-Selbstauskunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Die Auskunft über die verarbeiteten personenbezogenen Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Das Auskunftsrecht nach Art. 15 Abs. 1 lit. c) DSGVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Der Umfang der geschuldeten Auskunft Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling nach Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Anwendbarkeit auch außerhalb »zumindest dieser Fälle« Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Zulässigkeit des »Reverse Engineerings« Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Ergebnisse (in Thesenform) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Der Begriff der Innovation Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Innovation im Wettbewerbsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Aufwendungen für F&E Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Das Kriterium des neuen Produkts Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Rechtfertigung basierend auf Produktinnovationen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Rechtfertigung basierend auf innovativen Aktivitäten Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Zusammenfassung der wesentlichen Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Die Qualitätsfunktion herkömmlicher Marken und die Bedeutung der Herkunftsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Die Relevanz der Qualitätsfunktion und das Bedürfnis nach Gütezeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Gütezeichen als Kollektivmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Gütezeichen als Individualmarke Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Eine Marke jenseits der Herkunftsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Satzung zur Sicherung der Garantiefunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Das Verhältnis der berechtigten Benutzer zum Markeninhaber Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Vertrauensvorschuss aufgrund der Markenart ‚Gewährleistungsmarke’? Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Auswirkung der Gewährleistungsmarke auf den bisherigen Rechtsschutz von Gütezeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Die Gewährleistungsmarke als Starthilfe für neue Produkte Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Zu mehr Produktvielfalt im Binnenmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- G. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Standards und Standardisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Standardessenzielle Patente Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Das FRAND-Konzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Begriff der Open Source Software Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Open Source Lizenzen und Patentlizenzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ausgangssituation: Handelt es sich um eine neue Softwareentwicklung oder um eine Weiterentwicklung bestehender Software? Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Wird bei der Nutzung der Software (potenziell) in den Schutzbereich eines Patents eingegriffen? Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Ist der Mitwirkende auch Patentinhaber oder zur (unentgeltlichen) Unterlizenzierung befugt? Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Welche konkrete Schutzrechtsstrategie verfolgt der Mitwirkende? Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Ist in der gewählten Open Source Lizenz eine FRAND-Patentlizenz enthalten? Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Introductory Remarks Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Art. 53 EPC and its National Counterparts Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Legal Challenges and Relevance of the European Model Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Moral Utility Doctrine in the U.S. Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Modern Development and Subject Matter Doctrine Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Human Dignity in the European and U.S. Context Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Relevance of Human Dignity in Patent Law Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Legal and Factual Challenges of Both Jurisdictions Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Morality and Patentability in Relation to State Powers Kein ZugriffAutor:innen:
- G. Conclusion and Recommendations Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Mythos: Vom Troll zum Patenttroll Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Vom »Troll« zur Non-Practicing Entity Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Ausgangslage im Rechtstreit einer NPE gegenüber einem Marktteilnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Verletzungsverfahren mit NPE-Beteiligung: Von Marshall (East Texas) nach Deutschland? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Gründe für Zunahme der NPE Litigation in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- II. (Mögliche) Folgen und Bewertung der Zunahme von NPE/PAE-Litigation in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Blick ins Ausland: USA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Sicherung der Kostenerstattung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Erhöhung von Ersatzansprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Aussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Sachverständige Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Regelungsdefizite im geltenden Recht am Beispiel kostenloser Apps Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Der wirtschaftliche Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Abgrenzungsfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Zielsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Gegenstand und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- (1) Kommissionsentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- (2) Ausschuss- und Ratsentwurf Kein ZugriffAutor:innen:
- (3) Rechtsfolge Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Schadensersatzanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Recht auf Minderung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Vertragswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- (1) Nacherfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- (2) Minderung Kein ZugriffAutor:innen:
- (3) Vertragsbeendigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Schadensersatz Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Durchsetzung der Ansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Gesamtbewertung der Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Das Territorialitätsprinzip, seine Auswirkungen auf die Lizenzierungspraxis und seine Rolle im Hinblick auf Geoblocking Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Europäisches Ziel: Einheitlicher Binnenmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Konflikt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Geoblocking-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Zugangsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Legalfiktion Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Zwingende Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. SatKab-Online Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Rezeption der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Gebietslizenzen unter Berücksichtigung der Reformen und der Murphy-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Rechtstraditionen, Begründungsansätze und Anreizstrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Urheber und Verlag im Lichte der Digitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Reprobel Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Luksan Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Richtlinienvorschlag über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Vogel gegen VG Wort Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Kramm u.a. gegen GEMA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Tatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Kritische Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Ausgangslage: UUC-Plattformen als Intermediäre Kein ZugriffAutor:innen:
- B. Vergütungsrechtliche Herausforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Keine (unmittelbare) Täterschaft für Verletzungen des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierung für Host-Provider? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Anwendung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Einschränkung des Haftungsprivilegs für Host-Provider Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Maßnahmen zum Content-Management Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Informations- und Verhandlungsmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. These 1: Eine unmittelbare Haftung ist geeignet, die Anreize für Plattformbetreiber zu erhöhen, Lizenzvereinbarungen abzuschließen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. These 2: Eine unmittelbare Haftung ist geeignet, die Initiative zum Abschluss von Lizenzvereinbarungen stärker in Richtung der Plattformbetreiber zu verlagern Kein ZugriffAutor:innen:
- III. These 3: Eine unmittelbare Haftung stärkt die Verhandlungsposition der Rechteinhaber Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. These 4: Eine unmittelbare Haftung ermöglicht es Rechteinhabern, an Wertschöpfungserlösen zu partizipieren, die vor der Löschung oder Sperrung von Inhalten erzielt wurden Kein ZugriffAutor:innen:
- V. These 5: Eine Stärkung der Rechtsstellung der Rechteinhaber führt nicht automatisch zu einer finanziellen Besserstellung der Kreativschaffenden Kein ZugriffAutor:innen:
- F. Zusammenfassende Bewertung und Grundsätze für ein ausgewogenes Haftungsregime für UUC-Plattformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Tenor Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Formelle Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Fortgeltung unter der DSGVO? Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Verfahrensgang Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Vorlagefragen Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Argumentation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Der „reine“ Nutzer vs. Fanpage-Betreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Entscheiden vs. Beitrag zur Entscheidung vs. Auswirken Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Vearbeitungs-Bündel Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Nutzen und Gegenleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Ermöglichung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Gegenleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Parametrierung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Ausblick Fashion ID Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Gemeinsam ist nicht gleichwertig Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Potenzial von Big Data Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Personendaten als Schlüssel Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Die Bedeutung von Rechten an Personendaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Der Persönlichkeitsschutz der betroffenen Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Beteiligung am Wert der Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Schaffen eines funktionierenden und gerechten Datenmarktes Kein ZugriffAutor:innen:
- D. Ein Spannungsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- E. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Weite Definition des Geschäftsgeheimnisses gem. Art. 2 Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Einzeldatum Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Datensets Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Big Data-Algorithmen und Software-Implementierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Ausgangspunkt: Vage Legaldefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Privatautonome Regelungen und fakultative Registrierung im „Geheimnisschutzregister“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Grundsatz der Informations(zugangs)freiheit: Rechtmäßiger Erwerb, rechtmäßige Nutzung und Offenlegung, Art. 3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Konkretisierung der Verletzungsformen in Art. 4 Abs. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Erwerb, Nutzung und Offenlegung durch Dritte, Art. 4 Abs. 4 Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Rechtsverletzende Produkte, Art. 4 Abs. 5 Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- C. Fazit und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- A. Digitalisierung der Welt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Basler Informationsmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Semantische Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Syntaktische Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Strukturelle Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Zusammenspiel der Informationsebenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Nicht rivalisierend Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Nicht ausschliessbar Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Nicht übertragbar – nur kopierbar Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Analyse mittels Basler Informationsmodells Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Analyse mittels Basler Informationsmodells Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
