Artificial Intelligence

AkadR a.Z. Dr. Max Dregelies; Dr. Hannes Henke LL.M.oec.; Jun.-Prof.&#039;in Dr. Lea Katharina Kumkar

doi:10.5771/9783748947516

Zusammenfassung

KI-Technologien wie Sprachassistenten, automatisierte Gesichtserkennung, Social Media-Feeds oder generative Sprachmodelle (z. B. ChatGPT) prägen unseren Alltag. Ihr rasantes Wachstum stellt auch und gerade das Recht vor Herausforderungen: Es gilt, Chancen zu nutzen und Risiken zu begrenzen. Der Tagungsband der 9. Tagung „GRUR Junge Wissenschaft – Kolloquium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht“ analysiert die rechtlichen und regulatorischen Aspekte von KI im Europäischen Binnenmarkt. Beiträge aus Immaterialgüter-, Medien-, Wettbewerbs-, Informations- und Datenschutzrecht bieten interdisziplinäre Perspektiven und diskutieren Lösungen für aktuelle Herausforderungen im Umgang mit KI. Mit Beiträgen vonBenedikt Bartylla | Jasmin Dolling | Tarmio Frei | Niklas E. Kastor | Niklas Krause | Philipp Mahlow | Stefanie Meyer | Thomas Pohl | Hanna Püschel | Jenniffer Pullen | Tristan Radtke | Jannik Scherer | Paul Jakob Suilmann

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0143-9
ISBN-Online: 978-3-7489-4751-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Assistententagung Grüner Bereich
Sprache: Deutsch
Seiten: 244
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Benedikt Bartylla
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) „Übergabe“ des KI-Systems als Datei Kein Zugriff
      2. bb) AI-as-a-service Kein Zugriff
    2. b) Primärrechtliche Einschränkungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Normzweck Kein Zugriff
    2. 1. aa) AI-Outsourcing Kein Zugriff
      2. (1) Keine rein personenbezogene Anknüpfung Kein Zugriff
        (2) Rückgriff auf andere Rechtsakte Kein Zugriff
        (3) Subsidiäre Anknüpfung an den Ort der Gefahr Kein Zugriff
        (4) Einschränkungen durch den Wortlaut Kein Zugriff
    3. c) Einschränkende Merkmale Kein Zugriff
    4. 1. aa) Vereinbarkeit mit Art. 114 AEUV Kein Zugriff
      2. bb) Vereinbarkeit mit den Grundrechten Kein Zugriff
      3. cc) Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
    5. e) Und jetzt? Ein rechtspolitischer Vorschlag Kein Zugriff
3. III. Der internationale Anwendungsbereich der GPAI-Regulierung Kein Zugriff
4. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
Philipp Mahlow
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Black-Box Problematik Kein Zugriff
  2. 1. a) Steigerung des Nutzervertrauens Kein Zugriff
    2. b) Erklärungsfunktionen Kein Zugriff
    3. c) Einsatz von KI-Systemen durch staatliche Akteure Kein Zugriff
  3. III. Erklärbarkeit Kein Zugriff
3. 1. I. Begriffliche Unstimmigkeit: Recht auf „Erläuterung“ oder „Erklärung“? Kein Zugriff
  2. II. Voraussetzungen des Rechts auf eine Erklärung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wichtigste Elemente der Entscheidung des Betreibers Kein Zugriff
    2. 2. Inhalt der Erklärungen der Systemausgabe Kein Zugriff
    3. 3. Erklärungen über die KI-Ausgaben in jedem Fall? Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
Tristan Radtke
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Art. 22 DSGVO i.V.m. Art. 13-15 DSGVO Kein Zugriff
  2. II. KI-VO Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ausgangslage mit Blick auf Auslegung der Art. 13 Abs. 2 lit. f, Art. 14 Abs. 2 lit. g, Art. 15 Abs. 1 lit. h DSGVO Kein Zugriff
    2. 1. a) Herleitung des Rechts aus der Systematik der DSGVO Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung für den Inhalt des Rechts Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mögliche Einschränkungen gegenüber der DSGVO Kein Zugriff
    2. 2. Eigenständiger Bedeutungsgehalt des Art. 86 Abs. 1 KI-VO Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Jasmin Dolling, Tarmio Frei
1. A. Introduction Kein Zugriff
2. B. Design of AI voice chat moderation systems Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Personal data in general Kein Zugriff
    2. 2. Special categories of personal data Kein Zugriff
    3. 3. Anonymizing data as an antidote to data protection law? Kein Zugriff
  2. II. Overview: Processing of personal data in MS Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Performance of a contract Kein Zugriff
    2. 2. Legitimate interest Kein Zugriff
    3. 3. Compliance with a legal obligation Kein Zugriff
    4. 4. Consent Kein Zugriff
    5. 5. Automated decision-making Kein Zugriff
  2. II. (Joint) controllership, processors Kein Zugriff
  3. III. Data Subject Rights and other obligations Kein Zugriff
  4. IV. Implications of the ePrivacy Directive and proposed Regulation Kein Zugriff
  5. V. Conclusion Kein Zugriff
Stefanie Meyer
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff und bisheriger Einsatz Kein Zugriff
  2. II. Aktuelle Entwicklungen und Projekte in Bezug auf KI-NPCs Kein Zugriff
  3. III. Problemstellungen Kein Zugriff
3. 1. I. Anwendungsbezogene Transparenzpflichten Kein Zugriff
  2. II. Plattformbezogene Transparenzpflichten Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. II. Adressaten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anhaltspunkte einer Transparenzpflicht Kein Zugriff
    2. 2. Insbesondere: Wesentliche Information Kein Zugriff
    3. 3. Geschäftliche Relevanz und Interessenabwägung Kein Zugriff
  4. IV. Fazit Kein Zugriff
5. E. Ausblick Kein Zugriff
Thomas Pohl
1. 1. I. Trainingsdaten im Maschinellen Lernen Kein Zugriff
  2. II. Juristisches Verständnis von Trainingsdaten Kein Zugriff
2. 1. I. (Kein) Abstraktes Recht an Trainingsdaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Strukturelle Ebene (Datenträger) Kein Zugriff
    2. 2. Syntaktische Ebene („Datei“) Kein Zugriff
    3. 3. Semantische Ebene (Inhalt) Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Trainingsdaten als Werk Kein Zugriff
      2. b) Persönliche geistige Schöpfung Kein Zugriff
    2. 1. a) Trainingsdaten als Datenbank Kein Zugriff
      2. b) Persönliche geistige Schöpfung Kein Zugriff
    3. 3. Datenbankherstellerschutz Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Trainingsdaten als Erzeugnis Kein Zugriff
      2. b) Erfindung auf einem Gebiet der Technik Kein Zugriff
    2. 2. Derivativer Erzeugnisschutz Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Geschützter Teil der Trainingsdaten Kein Zugriff
    2. 2. Zugangsmöglichkeit und Zugangsansprüche Kein Zugriff
3. C. Gesamtbewertung Kein Zugriff
Niklas Krause
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Ausgangspunkt: Vernetzte Produkte und dazugehörige verbundene Dienste Kein Zugriff
  2. II. Regelungsgegenstand: Daten Kein Zugriff
  3. III. Datenzugangsansprüche des Nutzers Kein Zugriff
3. 1. I. Anwendung auf Art. 3 Abs. 1 Kein Zugriff
  2. II. Begrenzung auf Vernetzte Produkte Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. I. (Roh-)Daten als Geschäftsgeheimnisse? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Recht zur Verweigerung Kein Zugriff
    2. 2. Recht zur Ablehnung bei außergewöhnlichen Umständen Kein Zugriff
    3. 3. Heranziehung von Schranken aus der DSGVO Kein Zugriff
    4. 4. Unechte Schranke beim Drittzugang: Zweckvereinbarung Kein Zugriff
    5. 5. Geschäftsgeheimnisschutz beim Datenzugang nach Art. 3 Abs. 1 Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. I. Vorliegen personenbezogener Daten Kein Zugriff
  2. II. Zugang bzw. Weitergabe nutzereigener personenbezogener Daten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gemeinsame Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Einwilligung Kein Zugriff
    3. 3. Berechtigte Interessen Kein Zugriff
    4. 4. Öffnungsklauseln: Beschäftigungskontext und Forschungskontext Kein Zugriff
    5. 5. Anonymisierung bzw. Erstellung synthetischer Daten Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
6. F. Fazit Kein Zugriff
Hanna Püschel, Niklas E. Kastor
1. 1. I. Systematisierung der Entwicklung und des Betriebs von KI Kein Zugriff
  2. 1. 1. Information Kein Zugriff
    2. 2. „Geheim“ Kein Zugriff
    3. 3. Aus Geheimhaltung folgendes berechtigtes Interesse bzw. wirtschaftlicher Wert Kein Zugriff
    4. 4. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
  3. III. Schutzumfang: Verbotene und erlaubte Handlungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beseitigungsansprüche, § 6 S. 1 1. Alt. GeschGehG Kein Zugriff
    2. 2. (Vorbeugende) Unterlassungsansprüche, § 6 S. 1 2. Alt. u. S. 2 GeschGehG Kein Zugriff
    3. 3. Abfindung / Ausgleichszahlungen Kein Zugriff
2. 1. I. Verstoß eines Nutzers gegen das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz bei Eingabe eines Geschäftsgeheimnisses als Prompt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eigene Verletzungshandlung nach § 4 Abs. 1 GeschGehG Kein Zugriff
    2. 2. (Keine) Erlangung durch den Rechtsverletzer Kein Zugriff
  3. III. Folgeproblem: Nutzung eines von der KI ausgegebenen, fremden Geschäftsgeheimnisses Kein Zugriff
  4. IV. Kann eine Informationen nach Eingabe in eine KI noch ein Geschäftsgeheimnis darstellen? Kein Zugriff
Jannik Scherer
1. A. Einführung: Der AI Act – eine ökonomische und juristische Disruption? Kein Zugriff
2. 1. I. Das Effizienzziel und seine Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pareto-Kriterium Kein Zugriff
    2. 2. Kaldor-Hicks-Kriterium Kein Zugriff
    3. 3. Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Coase-Theorem Kein Zugriff
    2. 2. Die Kosten einer Schädigung Kein Zugriff
    3. 3. Die Internalisierung externer Effekte Kein Zugriff
3. 1. I. Die Haftung für KI-Systeme de lege lata Kein Zugriff
  2. II. Auswirkungen auf die vertragliche Haftung Kein Zugriff
  3. III. Auswirkungen auf die deliktische Haftung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Schadensvermeidungsaufwand Kein Zugriff
    2. 2. Innovationsförderung Kein Zugriff
  2. II. Juristische Folgen im Sinne einer möglichen Disruption im Haftungsrecht Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Paul Suilmann
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Die Richtlinien Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Inhalt: Überwindung des Informationsdefizits? Kein Zugriff
      2. b) Umfang: Überwindung des Kompetenzdefizits? Kein Zugriff
    2. 1. a) Fehlende Kohärenz der Offenlegungsmechanismen Kein Zugriff
      2. b) Many-hands-Problem Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Verletzung der Offenlegungsverpflichtung Kein Zugriff
        (2) Verstoß gegen verbindliche Schutzanforderungen Kein Zugriff
        (3) Offensichtliche Funktionsstörung Kein Zugriff
        bb) Kausalität Kein Zugriff
      2. aa) Übermäßige Schwierigkeit des Nachweises („Komplexität“) Kein Zugriff
        bb) Der Wahrscheinlichkeitsbeweis Kein Zugriff
    2. 1. a) Verschulden Kein Zugriff
      2. b) Kausalität Kein Zugriff
4. 1. I. Defizite im Durchsetzungsregime der KI-VO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Offenlegungspflichten Kein Zugriff
    2. 1. a) Art. 10 Abs. 2 lit. b ProdHaft-RL Kein Zugriff
      2. b) Art. 4 Abs. 2 und 3 KI-Haftungs-RL-E Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
Jennifer Pullen
1. A. Introduction Kein Zugriff
2. 1. I. Definition Kein Zugriff
  2. 1. 1. Screening Kein Zugriff
    2. 2. Substantive Analysis Kein Zugriff
3. 1. I. First Challenge: Suitability Kein Zugriff
  2. II. Second Challenge: Integration Kein Zugriff
4. D. Concluding Summary Kein Zugriff