Immaterialgüter und Medien im Binnenmarkt

Prof. Dr. Anna K. Bernzen LL.B.; Dr. Karina Grisse LL.M.; Jun.-Prof. Dr. Katharina Kaesling LL.M.

doi:10.5771/9783748934233

Zusammenfassung

Das deutsche Recht wird auch im „grünen Bereich“ zunehmend durch harmonisierendes Unionsrecht und andere europäische Rechtsakte geprägt. Besonders sichtbar ist dieser Einfluss auf explizit europarechtlich ausgestaltete Materien, etwa Immaterialgüter-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht. Immer stärker beeinflussen europäische Vorgaben und Entwicklungen aber auch Rechtsgebiete wie das Medienrecht, die primär der mitgliedstaatlichen Regelungskompetenz überlassen sind. Daher nahm die 7. Tagung GRUR Junge Wissenschaft die Europäisierung dieser Rechtsgebiete und ihre Grenzen in den Blick: Wo sind Harmonisierung oder Vereinheitlichung gelungen, wo gescheitert? Wo sollten nationale Unterschiede überwunden werden, wo fortbestehen? Die Vortragenden präsentieren ihre Überlegungen in diesem Sammelband.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8857-6
ISBN-Online: 978-3-7489-3423-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Assistententagung Grüner Bereich
Sprache: Deutsch
Seiten: 229
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Fabian Brandt
1. A. Geoblocking zur Vermeidung von Urheberrechtsverletzungen Kein Zugriff
2. B. Recht der öffentlichen Wiedergabe als Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
3. 1. I. Beurteilung der Angemessenheit der Vergütung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Marktabschottung Kein Zugriff
      2. aa) Technologie Kein Zugriff
        bb) Kulturelle Unterschiede Kein Zugriff
        cc) Rechtsrahmen in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis und Implikationen Kein Zugriff
Tabea Bauermeister
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Memes als Phänomen der Alltagskultur Kein Zugriff
3. 1. I. Werk oder verwandtes Schutzrecht Kein Zugriff
  2. II. Eingriffe in Verwertungsrechte Kein Zugriff
4. 1. I. Pastiche Kein Zugriff
  2. II. Parodie Kein Zugriff
  3. III. Zitat Kein Zugriff
  4. IV. Zitierender Parodie oder parodierendes Zitat Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff
Jost Schmidt
1. A. Fragestellung Kein Zugriff
2. B. Pastiche im Urheberrecht Kein Zugriff
3. C. Pastiche als Schranke zugunsten der Kunst Kein Zugriff
4. D. Pastiche als nutzergenerierter Inhalt Kein Zugriff
5. E. Perspektive Kein Zugriff
Simon Geiregat
1. 1. A. Introduction Kein Zugriff
  2. 1. I. The Market Kein Zugriff
    2. 1. 1. Copyright Legislation and Case Law Kein Zugriff
      2. 2. Data Protection Law Kein Zugriff
      3. 3. Digital Markets Act Kein Zugriff
  3. 1. I. Transferability of Digital Products Kein Zugriff
    2. II. Portability of Data Kein Zugriff
  4. D. Conclusions Kein Zugriff
Sebastian Schwamberger
1. A. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
2. B. Ökonomische Eigenschaften von Daten Kein Zugriff
3. C. Vom “Dateneigentum” zum Datenzugang Kein Zugriff
4. 1. I. Das Datengenerierungsverhältnis Kein Zugriff
  2. II. Das Datenweitergabeverhältnis Kein Zugriff
  3. III. Das Datenportabilitätsverhältnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Datenzugangspflicht durch Design- und Informationspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht der Nutzer auf Datenzugang Kein Zugriff
    3. 3. Rechtmäßigkeit der Datengenerierung Kein Zugriff
6. F. Durchsetzung des Datenzugangs als Achillesferse? Kein Zugriff
7. G. Resümee: Fortschritt und Rückschritt Kein Zugriff
Caroline Schmitt-Mücke
1. 1. I. Datenschutz als Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
  2. II. Das Medienprivileg aus Art. 85 Abs. 2, 1. Var. DSGVO Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendung der nationalen Grundrechte bei Auslegung im Lichte der GRCh Kein Zugriff
      2. b) Trennung des Persönlichkeitsrechts in unterschiedliche Schutzgehalte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Datenschutz als Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Art. 136 – 139 codice della privacy Kein Zugriff
    3. 3. Anhang A1: Codice di deontologia relativo al trattamento dei dati personali nell’esercizio dell’attività giornalistica (Codice deontologico) Kein Zugriff
  3. III. Vergleichende Würdigung Kein Zugriff
3. 1. I. Die Google-Spain-Entscheidung des EuGH als Wegweiser Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung vor der Recht auf Vergessen I-Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Recht auf Vergessen I-Rechtsprechung als Zäsur Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ursprünglich persönlichkeitsrechtsfreundliche Lösung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechungswechsel durch das Urteil n. 7559/2020 Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
Mihail Dishev
1. A. Biotechnologie und Patentrecht: Hintergründe kurz erklärt Kein Zugriff
2. 1. I. Verfassungsrechtliche Wurzeln Kein Zugriff
  2. II. Relevanz in weiteren Rechtsfeldern Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Statute of Monopolies 1623 Kein Zugriff
    2. 2. Festlegung durch weitere nationale, europäische und internationale Vorschriften Kein Zugriff
    3. 3. Konkretisierung in Bezug auf biotechnologische Erfindungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. (Fehlende) Anhaltspunkte im Wortlaut Kein Zugriff
    2. 2. Teleologischer Hintergrund Kein Zugriff
    3. 3. Systematische Stellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Umsetzungsdefizite Kein Zugriff
    2. 1. a) Fehlen eines gesamteuropäischen Begriffs Kein Zugriff
      2. aa) Der „Brüstle“-Fall Kein Zugriff
        bb) Das „International Stem Cell Corporation”-Verfahren Kein Zugriff
        cc) Weiter bestehende Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
  3. III. Potenzial für weitere Erschwerung der Vereinheitlichung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung und Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
Julia Mroz
1. A. Einleitender Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Hate Speech als Regulierungsgegenstand Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Wesentliche Regelungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Was ist noch Meinung, was schon Straftat? Kein Zugriff
      2. b) Overblocking und verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
      3. c) Vereinbarkeit mit Unionsrecht Kein Zugriff
  2. II. Frankreich Kein Zugriff
  3. III. Italien Kein Zugriff
  4. IV. Polen Kein Zugriff
4. 1. I. Wesentliche Regelungen Kein Zugriff
  2. II. Diskussionsstand Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Tahireh Setz
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Desinformation Kein Zugriff
  2. II. Medienkonvergenz und Hybridisierung Kein Zugriff
  3. III. Status Quo der Plattformregulierung Kein Zugriff
  4. IV. Der Digital Services Act Kein Zugriff
3. 1. I. Telemedieneigenschaft Kein Zugriff
  2. II. Anwendungsbereich des MStV Kein Zugriff
  3. III. Anwendungsbereich des NetzDG Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. V. Adressatenregelung im DSA Kein Zugriff
  6. VI. Vergleich mit NetzDG und MStV Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. NetzDG Kein Zugriff
    2. 2. DSA Kein Zugriff
  2. 1. 1. NetzDG und MStV Kein Zugriff
    2. 2. DSA Kein Zugriff
  3. 1. 1. NetzDG und MStV Kein Zugriff
    2. 2. DSA Kein Zugriff
  4. IV. Risikobewertung und Krisenmechanismus Kein Zugriff
  5. 1. 1. MStV Kein Zugriff
    2. 2. DSA Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
Alexander Wimmer
1. A. (Rechtsnormative) Ausgangslage: Die liberale Kommunikationsordnung und ihre Herausforderungen durch soziale Medien Kein Zugriff
2. B. Definition und sozioökonomische Aspekte von Faktenchecks Kein Zugriff
3. 1. I. Ausgangslage und zwei maßgebliche Entscheidungen des OLG Karlsruhe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit des UWG auf Faktenchecks auf sozialen Medien Kein Zugriff
  3. III. Faktenchecks als Herabsetzung/Verunglimpfung iSd § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
Hanna Püschel, Niklas E. Kastor
1. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. I. Faktenchecker Kein Zugriff
    2. II. Netzwerke Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundrechtsbeschränkung Kein Zugriff
        b) Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. 2. Reichweiteneinschränkung Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. C. Ausblick Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff