Plattformen

Prof. Dr. Johannes Buchheim LL.M. (Yale); Dr. Viktoria Kraetzig; Prof. Dr. Juliane K. Mendelsohn; Prof. Dr. Björn Steinrötter

doi:10.5771/9783748919919

Zusammenfassung

Digitale Plattformen prägen unsere Rechts- und Wirtschaftsordnung, die Freizeitgestaltung, das Informationsverhalten und im Aggregat die digitale Öffentlichkeit. Die damit verbundenen Rechtsfragen sind im Fluss und berühren alle juristischen Teildisziplinen. Der Tagungsband nähert sich daher den Entwicklungen des Plattformrechts aus disziplinübergreifendem Blickwinkel. Dieser Versuch einer überspannenden Perspektive fokussiert vor allem auf die beiden „Großen“ der jüngsten Rechtsakte (DSA/DMA) unter dem besonderen Gesichtspunkt ihres Vollzugs: Wie kann man ein globales Phänomen wie Plattformen lokal und regional regulieren? Welche Rolle spielt der Schwarm der Vielen in der Effektivierung der neuen Regularien? Passen Regelungsmodelle wie das Urheberrecht zum Plattformphänomen? Mit Beiträgen vonJasmin Brieske | Liza Herrmann | Lukas Kestler | Helena Kowalewska Jahromi | Deborah Löschner | Dr. Aurelija Lukoseviciene | Dr. Tobias Mast | Lars Pfeiffer | Felicitas Rachinger | Jun.-Prof. Dr. Hannah Ruschemeier | Macarena Viertel Iñíguez | Johannes Weigl | Max-Julian Wiedemann | Dr. Patrick Zurth, LL.M. (Stanford)

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1454-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1991-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Assistententagung Grüner Bereich
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 263
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Aurelija Lukoseviciene
1. 1. Introduction Kein Zugriff
2. 2. Platform creative industries Kein Zugriff
3. 1. 3.1. Roblox, YouTube and Instagram Kein Zugriff
4. 1. 4.1. Copyright Kein Zugriff
  2. 4.2. The nature of the “Service” Kein Zugriff
  3. 4.3. Content Restrictions Kein Zugriff
5. 1. 5.1. Protection of authors in digital challenges? Kein Zugriff
  2. 5.2. Applicability of the DSM Directive to platform authors Kein Zugriff
  3. 5.3. Applicable law Kein Zugriff
  4. 5.4. Fair remuneration and transparency Kein Zugriff
  5. 5.5. Revocation and other Gig Author problems Kein Zugriff
6. 6. Conclusions Kein Zugriff
Jasmin Brieske
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Mutmaßlich erlaubte Nutzung aufgrund der Kennzeichnung eines Inhaltes durch den Nutzer Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechtsrelevanz der Kennzeichnungsmöglichkeit Kein Zugriff
3. III. Die Anforderungen von Art. 17 DSM-RL an die Durchsetzbarkeit von Nutzerrechten Kein Zugriff
4. 1. 1. Verbandsklage, § 18 Abs. 6 UrhDaG Kein Zugriff
  2. 1. a) Anspruch unmittelbar aus dem UrhDaG Kein Zugriff
    2. b) Ansprüche aus der Vertragsbeziehung zwischen Diensteanbieter und Nutzer Kein Zugriff
    3. c) Deliktsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Lars Pfeiffer
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriffsbestimmung und ökonomische Charakteristika Kein Zugriff
  2. 2. Daten und Plattformen Kein Zugriff
  3. 3. Ausgewählte Problemfelder Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Regelungsansatz und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Datenzugangsbezogene Transparenzpflichten Kein Zugriff
  2. 1. a) Regelungsansatz und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Datenzugangsansprüche für Nutzer und Wettbewerber Kein Zugriff
  3. 1. a) Regelungsansatz und Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Datenzugang zu Aufsichts- und Forschungszwecken Kein Zugriff
4. IV. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
Max-Julian Wiedemann
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsätze der Störerhaftung Kein Zugriff
  2. 2. Vereinbarkeit der Störerhaftung mit geltendem Recht Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Digital Services Act Kein Zugriff
  2. 2. Der Entwurf eines Gesetzes gegen digitale Gewalt Kein Zugriff
4. 1. 1. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Urheberrecht Kein Zugriff
  3. 3. Auswirkungen des Wechsels von Störer- auf Täterhaftung Kein Zugriff
5. V. Übertragbarkeit auf das Äußerungsrecht Kein Zugriff
6. VI. Fazit Kein Zugriff
Johannes Weigl
1. A. Wer bändigt Big Tech? Kein Zugriff
2. B. Der DMA Kein Zugriff
3. 1. I. Hintergrund: Zunehmende Bedeutung privater Durchsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die prinzipielle Öffnung für private Durchsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Reichweite der Öffnung: Das Erfordernis selbstvollziehender Normen Kein Zugriff
    3. 1. a. De lege lata: Individualschutzerfordernis und private Kläger als unechte private attorney generals Kein Zugriff
      2. b. De lege ferenda: Aufgabe des Individualschutzerfordernisses und private Kläger als echte private attorney generals? Kein Zugriff
  3. III. Grundformen privater Durchsetzung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Allgemeines; Ansprüche aus Unionsrecht und/oder nationalem Recht? Kein Zugriff
    2. 1. a. Durchsetzung von Verboten Kein Zugriff
      2. b. Durchsetzung von Geboten Kein Zugriff
      3. c. Schadensersatz Kein Zugriff
    3. 3. Insbesondere: Die jeweils geschützten Akteure Kein Zugriff
  2. II. Beschränkung des private enforcement? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kooperation und Koordination Kein Zugriff
    2. 2. Veränderungen während laufender Prozesse Kein Zugriff
    3. 3. Einschränkung der Dispositionsbefugnis im öffentlichen Interesse? Kein Zugriff
    4. 4. Statthaftigkeit von Leistungsverfügungen? Kein Zugriff
    5. 5. Beweisfragen Kein Zugriff
5. E. Kernthesen Kein Zugriff
Patrick Zurth
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Rolle der privaten Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
3. 1. 1. Deutsches Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 2. Unionsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Maßgeblichkeit der unionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
4. IV. Vorgaben des DSA zum Individualschutz Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Einrichtung von Kontaktstellen für Behörden und die EU-Kommission (Art. 11 DSA) Kein Zugriff
    2. b) Transparenzberichte (Art. 15 DSA) Kein Zugriff
    3. c) Meldung von Straftaten (Art. 18 DSA) Kein Zugriff
    4. d) Systematische Risiken Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine Geschäftsbedingungen (Art. 14 DSA) Kein Zugriff
    2. b) Melde- und Abhilfeverfahren (Art. 16 DSA) Kein Zugriff
    3. c) Begründung einer Beschränkung (Art. 17 DSA) Kein Zugriff
  3. 1. a) Melde- und Abhilfeverfahren (Art. 16 DSA) Kein Zugriff
    2. b) Internes Beschwerdemanagementsystem (Art. 20 DSA) Kein Zugriff
    3. c) Außergerichtliche Streitbeilegung (Art. 21 DSA) Kein Zugriff
6. VI. Fazit in Thesen Kein Zugriff
Liza Herrmann, Lukas Kestler
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Tatsächliche Besonderheiten von Plattformunternehmen Kein Zugriff
  2. II. Rechtliche Vorgehensweise bei der weltweiten Regulierung von Plattformunternehmen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Europäische Union (EU): DMA Kein Zugriff
      2. b) Vereinigtes Königreich: DMCC‑Bill Kein Zugriff
      3. c) Japan: Act on Improving Transparency and Fairness of Digital Platforms (TFDPA) Kein Zugriff
      4. d) USA: Verschiedene Ansätze zur Regulierung von Big Tech Kein Zugriff
    2. 2. Legislative Heterogenität als Herausforderung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestehende internationale Kooperationsnetzwerke Kein Zugriff
    2. 2. Das Google Privacy Sandbox Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Herausforderungen für Exekutivorgane anhand des Google Privacy Sandbox Verfahrens Kein Zugriff
4. 1. I. Notwendigkeit einer mehrdimensionalen Regulierungsstrategie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pillar One: Internationale gesetzgeberische Abstimmung Kein Zugriff
    2. 2. Pillar Two: Weiterentwicklung des ICN Kein Zugriff
    3. 3. Pillar Three: Einbeziehung von Plattformunternehmen in den Regulierungsprozess Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Helena Kowalewska Jahromi, Deborah Löschner
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Dark Patterns im DSA Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Der Begriff der Entscheidungsfreiheit im Unionsrecht Kein Zugriff
    2. b) Negative Definitionen der Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Rein juristische Auslegung der Begriffe in Art. 25 DSA Kein Zugriff
  2. 1. a) Wirkweise von Dark Patterns Kein Zugriff
    2. b) Der Einfluss von Dark Patterns auf das Entscheidungsverhalten Kein Zugriff
  3. 3. Einbeziehung psychologischer Erkenntnisse in die rechtliche Interpretation Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
Macarena Viertel Iñíguez
1. A. Introduction Kein Zugriff
2. B. User Attention: The Raw Material that Digital Ecosystems Seek to Capture Kein Zugriff
3. C. The Capture of User Attention through Online Choice Architecture Kein Zugriff
4. D. Deceptive choice architecture as a market failure Kein Zugriff
5. 1. I. Sharpening and updating the analytical framework – incorporating attention into market definition and consumer welfare metrics Kein Zugriff
  2. II. New theories of harm Kein Zugriff
  3. III. Code of Conduct and Compliance Training Kein Zugriff
  4. IV. Challenging traditional assumptions of consumer rationality: moving towards a behavioural approach Kein Zugriff
6. Conclusions Kein Zugriff
Tobias Mast
1. 1. 1. Immer engere Union als plattformisierte Union Kein Zugriff
  2. 2. DSA, DMA, P2B-VO und TCO-VO als unstrukturiertes Normgeflecht Kein Zugriff
  3. 3. (Über-)Strapazierung der Binnenmarktkompetenz, Art. 114 AEUV? Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsangleichung für unionsweit dieselben Plattformen Kein Zugriff
  2. 2. Von mitgliedstaatlichen Innovationsimpulsen zum Brüsseler Labor Kein Zugriff
3. 1. 1. Betreiber-Knowhow als Regulierungsprämisse Kein Zugriff
  2. 2. „Big Tech“ in Irland Kein Zugriff
  3. 3. Territoriale Erweiterung des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
  4. 4. Tertiäres Recht und Soft Law Kein Zugriff
4. 1. 1. „Im wesentlichen vergleichbarer Grundrechtsschutz“? Kein Zugriff
  2. 2. Digitale Grundrechtsinnovationen im Verhältnis EuGH – EGMR – BVerfG Kein Zugriff
  3. 3. Sekundärrechtliche Inkorporation und Horizontalisierung der GRCh Kein Zugriff
Hannah Ruschemeier
1. I. Auftakt: DMA und DSA als neue Grundpfeiler der Plattformregulierung Kein Zugriff
2. II. Aufsichtsstrukturen im DMA Kein Zugriff
3. 1. 1. Gestufte Regulierungssystematik mit verschiedenen Akteuren Kein Zugriff
  2. 1. a) Schwellenwerte als verfahrensrechtliche Kategorie Kein Zugriff
    2. b) Untauglichkeit der Schwellenwerte in Bezug auf die materiell-rechtliche Bestimmung systemischer Risiken Kein Zugriff
  3. 3. Audit Capture als Risikofaktor der Schwellenwerte Kein Zugriff
  4. 4. Selbstregulierung und Aufsicht im DSA Kein Zugriff
4. IV. Rolle der Kommission Kein Zugriff
5. V. Koordinatoren für Digitale Dienste und nationale Umsetzung Kein Zugriff
6. VI. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Felicitas Rachinger
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Der Einfluss von Plattformen auf die Verbreitung von Inhalten Kein Zugriff
3. 1. 1. § 94 MStV Kein Zugriff
  2. 2. Antidiskriminierungsrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundrechtsorientierte Anwendung und Durchsetzung von AGBs Kein Zugriff
  2. 2. Diskriminierung als systemisches Risiko im DSA Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff