Recht als Infrastruktur für Innovation

Lena Maute; Mark-Oliver Mackenrodt

doi:10.5771/9783845295183

Zusammenfassung

Innovation verspricht Dynamik und technischen Fortschritt, neue Produkte und neue Märkte. Daraus ergeben sich aber auch neuartige Konflikte und Herausforderungen für das Recht: Einerseits soll das Recht Innovationen fördern und schützen. Aus dem steten Wandel erwächst für das Recht die Aufgabe, sich fortlaufend weiterzuentwickeln, um ein innovationsfreundliches Klima zu schaffen und Zukunftstechnologien zu fördern. Andererseits können aus technischen Neuerungen und innovativen Geschäftsmodellen auch Gefahren für schutzwürdige Belange erwachsen. Auch hierauf muss das Recht reagieren, wenn es nachhaltig Innovationen steuern will.

Der Tagungsband dokumentiert die vielfältigen Referate der 4. Tagung GRUR Junge Wissenschaft – Kolloquium zum Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht, in denen sich Nachwuchswissenschaftler*innen aus unterschiedlichsten Perspektiven mit Fragen rund um das Tagungsthema „Recht als Infrastruktur für Innovation“ auseinandersetzen.

Mit Beiträgen von

Dr. Lukas Abegg, LL.M.; Dr. Amit Datta; Dr. Stefan Holzweber; MMag. Philipp Homar; Johannes Marosi; Stefan Papastefanou; Dr. Lars Rühlicke; Thomas Sagstetter; Kirsten Johanna Schmidt, MLaw, LL.M. (Boston); Dr. Moritz Schroeder; Friederike Schulte zu Sundern; Michael Servatius; Sven Vetter; Kristina Wagner, LL.M.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5379-6
ISBN-Online: 978-3-8452-9518-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Assistententagung Grüner Bereich
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 339
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Lars Rühlicke
1. A. Einleitung Kein Zugriff Lars Rühlicke
2. B. Der Begriff und die wirtschaftliche Bedeutung des Scorings Kein Zugriff Lars Rühlicke
3. Lars Rühlicke
  1. I. Die Schufa Holding AG Kein Zugriff Lars Rühlicke
  2. II. Der Grundsatz der gegenseitigen Information Kein Zugriff Lars Rühlicke
  3. III. Der Datenbestand der Schufa Kein Zugriff Lars Rühlicke
  4. Lars Rühlicke
    1. 1. Die Einordnung der Scorewerte in Risikokategorien Kein Zugriff Lars Rühlicke
    2. 2. Die Erläuterung der Scoring-Verfahren durch die Schufa Kein Zugriff Lars Rühlicke
    3. 3. Der Einfluss fehlerhafter Daten auf die Scoreberechnung Kein Zugriff Lars Rühlicke
    4. 4. Die behördliche Überprüfung der Scoring-Verfahren Kein Zugriff Lars Rühlicke
4. Lars Rühlicke
  1. Lars Rühlicke
    1. 1. Geheime Informationen Kein Zugriff Lars Rühlicke
    2. 2. Kommerzieller Wert Kein Zugriff Lars Rühlicke
    3. 3. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff Lars Rühlicke
  2. Lars Rühlicke
    1. Lars Rühlicke
      1. a) Die Gesetzesbegründung der Bundesregierung Kein Zugriff Lars Rühlicke
      2. b) Die Schufa-Entscheidung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Lars Rühlicke
      3. c) Der bisherige Inhalt der Schufa-Selbstauskunft Kein Zugriff Lars Rühlicke
    2. Lars Rühlicke
      1. a) Die Auskunft über die verarbeiteten personenbezogenen Daten Kein Zugriff Lars Rühlicke
      2. b) Das Auskunftsrecht nach Art. 15 Abs. 1 lit. c) DSGVO Kein Zugriff Lars Rühlicke
      3. Lars Rühlicke
        aa) Der Umfang der geschuldeten Auskunft Kein Zugriff Lars Rühlicke
        bb) Automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling nach Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO Kein Zugriff Lars Rühlicke
        cc) Anwendbarkeit auch außerhalb »zumindest dieser Fälle« Kein Zugriff Lars Rühlicke
  3. III. Die Zulässigkeit des »Reverse Engineerings« Kein Zugriff Lars Rühlicke
5. E. Ergebnisse (in Thesenform) Kein Zugriff Lars Rühlicke
Stefan Holzweber
1. A. Einleitung Kein Zugriff Stefan Holzweber
2. Stefan Holzweber
  1. I. Der Begriff der Innovation Kein Zugriff Stefan Holzweber
  2. II. Innovation im Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Stefan Holzweber
3. Stefan Holzweber
  1. Stefan Holzweber
    1. 1. Grundsätze Kein Zugriff Stefan Holzweber
    2. 2. Aufwendungen für F&E Kein Zugriff Stefan Holzweber
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff Stefan Holzweber
  2. Stefan Holzweber
    1. 1. Grundsätze Kein Zugriff Stefan Holzweber
    2. 2. Das Kriterium des neuen Produkts Kein Zugriff Stefan Holzweber
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff Stefan Holzweber
4. Stefan Holzweber
  1. I. Rechtfertigung basierend auf Produktinnovationen Kein Zugriff Stefan Holzweber
  2. II. Rechtfertigung basierend auf innovativen Aktivitäten Kein Zugriff Stefan Holzweber
5. E. Zusammenfassung der wesentlichen Thesen Kein Zugriff Stefan Holzweber
Kristina Wagner
1. A. Die Qualitätsfunktion herkömmlicher Marken und die Bedeutung der Herkunftsfunktion Kein Zugriff Kristina Wagner
2. B. Die Relevanz der Qualitätsfunktion und das Bedürfnis nach Gütezeichen Kein Zugriff Kristina Wagner
3. Kristina Wagner
  1. I. Gütezeichen als Kollektivmarke Kein Zugriff Kristina Wagner
  2. II. Gütezeichen als Individualmarke Kein Zugriff Kristina Wagner
4. Kristina Wagner
  1. I. Eine Marke jenseits der Herkunftsfunktion Kein Zugriff Kristina Wagner
  2. II. Die Satzung zur Sicherung der Garantiefunktion Kein Zugriff Kristina Wagner
  3. III. Das Verhältnis der berechtigten Benutzer zum Markeninhaber Kein Zugriff Kristina Wagner
  4. IV. Vertrauensvorschuss aufgrund der Markenart ‚Gewährleistungsmarke’? Kein Zugriff Kristina Wagner
5. E. Auswirkung der Gewährleistungsmarke auf den bisherigen Rechtsschutz von Gütezeichen Kein Zugriff Kristina Wagner
6. Kristina Wagner
  1. I. Die Gewährleistungsmarke als Starthilfe für neue Produkte Kein Zugriff Kristina Wagner
  2. II. Zu mehr Produktvielfalt im Binnenmarkt Kein Zugriff Kristina Wagner
7. G. Fazit Kein Zugriff Kristina Wagner
Sven Vetter
1. Sven Vetter
  1. A. Einleitung Kein Zugriff Sven Vetter
  2. Sven Vetter
    1. I. Standards und Standardisierung Kein Zugriff Sven Vetter
    2. II. Standardessenzielle Patente Kein Zugriff Sven Vetter
    3. III. Das FRAND-Konzept Kein Zugriff Sven Vetter
  3. Sven Vetter
    1. I. Begriff der Open Source Software Kein Zugriff Sven Vetter
    2. II. Open Source Lizenzen und Patentlizenzierung Kein Zugriff Sven Vetter
  4. Sven Vetter
    1. I. Ausgangssituation: Handelt es sich um eine neue Softwareentwicklung oder um eine Weiterentwicklung bestehender Software? Kein Zugriff Sven Vetter
    2. II. Wird bei der Nutzung der Software (potenziell) in den Schutzbereich eines Patents eingegriffen? Kein Zugriff Sven Vetter
    3. III. Ist der Mitwirkende auch Patentinhaber oder zur (unentgeltlichen) Unterlizenzierung befugt? Kein Zugriff Sven Vetter
    4. IV. Welche konkrete Schutzrechtsstrategie verfolgt der Mitwirkende? Kein Zugriff Sven Vetter
    5. V. Ist in der gewählten Open Source Lizenz eine FRAND-Patentlizenz enthalten? Kein Zugriff Sven Vetter
  5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff Sven Vetter
Stefan Papastefanou
1. A. Introductory Remarks Kein Zugriff Stefan Papastefanou
2. Stefan Papastefanou
  1. I. Art. 53 EPC and its National Counterparts Kein Zugriff Stefan Papastefanou
  2. II. Legal Challenges and Relevance of the European Model Kein Zugriff Stefan Papastefanou
3. Stefan Papastefanou
  1. I. Moral Utility Doctrine in the U.S. Kein Zugriff Stefan Papastefanou
  2. II. Modern Development and Subject Matter Doctrine Kein Zugriff Stefan Papastefanou
4. D. Human Dignity in the European and U.S. Context Kein Zugriff Stefan Papastefanou
5. E. Relevance of Human Dignity in Patent Law Kein Zugriff Stefan Papastefanou
6. Stefan Papastefanou
  1. I. Legal and Factual Challenges of Both Jurisdictions Kein Zugriff Stefan Papastefanou
  2. II. Morality and Patentability in Relation to State Powers Kein Zugriff Stefan Papastefanou
7. G. Conclusion and Recommendations Kein Zugriff Stefan Papastefanou
Moritz Schroeder
1. A. Einleitung Kein Zugriff Moritz Schroeder
2. Moritz Schroeder
  1. I. Mythos: Vom Troll zum Patenttroll Kein Zugriff Moritz Schroeder
  2. II. Vom »Troll« zur Non-Practicing Entity Kein Zugriff Moritz Schroeder
  3. Moritz Schroeder
    1. 1. Die Ausgangslage im Rechtstreit einer NPE gegenüber einem Marktteilnehmer Kein Zugriff Moritz Schroeder
    2. 2. Verletzungsverfahren mit NPE-Beteiligung: Von Marshall (East Texas) nach Deutschland? Kein Zugriff Moritz Schroeder
3. Moritz Schroeder
  1. I. Gründe für Zunahme der NPE Litigation in Deutschland Kein Zugriff Moritz Schroeder
  2. II. (Mögliche) Folgen und Bewertung der Zunahme von NPE/PAE-Litigation in Deutschland Kein Zugriff Moritz Schroeder
4. D. Blick ins Ausland: USA Kein Zugriff Moritz Schroeder
5. Moritz Schroeder
  1. I. Sicherung der Kostenerstattung Kein Zugriff Moritz Schroeder
  2. II. Erhöhung von Ersatzansprüchen Kein Zugriff Moritz Schroeder
  3. III. Aussetzung Kein Zugriff Moritz Schroeder
  4. IV. Sachverständige Kein Zugriff Moritz Schroeder
6. F. Ergebnis Kein Zugriff Moritz Schroeder
Amit Datta
1. A. Einleitung Kein Zugriff Amit Datta
2. B. Regelungsdefizite im geltenden Recht am Beispiel kostenloser Apps Kein Zugriff Amit Datta
3. Amit Datta
  1. I. Der wirtschaftliche Hintergrund Kein Zugriff Amit Datta
  2. II. Die Entwicklung Kein Zugriff Amit Datta
  3. III. Abgrenzungsfragen Kein Zugriff Amit Datta
  4. Amit Datta
    1. 1. Zielsetzung Kein Zugriff Amit Datta
    2. 2. Gegenstand und Anwendungsbereich Kein Zugriff Amit Datta
    3. Amit Datta
      1. Amit Datta
        Amit Datta
        (1) Kommissionsentwurf Kein Zugriff Amit Datta
        (2) Ausschuss- und Ratsentwurf Kein Zugriff Amit Datta
        (3) Rechtsfolge Kein Zugriff Amit Datta
        bb) Schadensersatzanspruch Kein Zugriff Amit Datta
        cc) Recht auf Minderung? Kein Zugriff Amit Datta
      2. Amit Datta
        aa) Vertragswidrigkeit Kein Zugriff Amit Datta
        Amit Datta
        (1) Nacherfüllung Kein Zugriff Amit Datta
        (2) Minderung Kein Zugriff Amit Datta
        (3) Vertragsbeendigung Kein Zugriff Amit Datta
      3. Amit Datta
        aa) Schadensersatz Kein Zugriff Amit Datta
        bb) Beweislast Kein Zugriff Amit Datta
      4. d) Durchsetzung der Ansprüche Kein Zugriff Amit Datta
  5. V. Gesamtbewertung der Regelungen Kein Zugriff Amit Datta
4. D. Ausblick Kein Zugriff Amit Datta
Friederike Schulte zu Sundern
1. Friederike Schulte zu Sundern
  1. I. Das Territorialitätsprinzip, seine Auswirkungen auf die Lizenzierungspraxis und seine Rolle im Hinblick auf Geoblocking Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
  2. II. Europäisches Ziel: Einheitlicher Binnenmarkt Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
  3. III. Konflikt Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
2. Friederike Schulte zu Sundern
  1. I. Geoblocking-Verordnung Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
  2. Friederike Schulte zu Sundern
    1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
    2. Friederike Schulte zu Sundern
      1. a) Zugangsanspruch Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
      2. b) Legalfiktion Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
      3. c) Zwingende Wirkung Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
    3. 3. Auswirkungen Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
  3. III. SatKab-Online Verordnung Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
3. Friederike Schulte zu Sundern
  1. Friederike Schulte zu Sundern
    1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
    2. 2. Entscheidung Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
    3. 3. Rezeption der Entscheidung Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
  2. II. Gebietslizenzen unter Berücksichtigung der Reformen und der Murphy-Rechtsprechung Kein Zugriff Friederike Schulte zu Sundern
Michael Servatius
1. A. Rechtstraditionen, Begründungsansätze und Anreizstrukturen Kein Zugriff Michael Servatius
2. B. Urheber und Verlag im Lichte der Digitalisierung Kein Zugriff Michael Servatius
3. Michael Servatius
  1. Michael Servatius
    1. 1. Reprobel Kein Zugriff Michael Servatius
    2. 2. Luksan Kein Zugriff Michael Servatius
    3. 3. Richtlinienvorschlag über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt Kein Zugriff Michael Servatius
  2. Michael Servatius
    1. 1. Grundlagen Kein Zugriff Michael Servatius
    2. 2. Vogel gegen VG Wort Kein Zugriff Michael Servatius
    3. 3. Kramm u.a. gegen GEMA Kein Zugriff Michael Servatius
    4. Michael Servatius
      1. a) Tatbestände Kein Zugriff Michael Servatius
      2. b) Kritische Würdigung Kein Zugriff Michael Servatius
4. D. Fazit Kein Zugriff Michael Servatius
Philipp Homar
1. A. Ausgangslage: UUC-Plattformen als Intermediäre Kein Zugriff Philipp Homar
2. B. Vergütungsrechtliche Herausforderungen Kein Zugriff Philipp Homar
3. Philipp Homar
  1. I. Keine (unmittelbare) Täterschaft für Verletzungen des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung Kein Zugriff Philipp Homar
  2. II. Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierung für Host-Provider? Kein Zugriff Philipp Homar
4. Philipp Homar
  1. Philipp Homar
    1. 1. Anwendung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung Kein Zugriff Philipp Homar
    2. 2. Einschränkung des Haftungsprivilegs für Host-Provider Kein Zugriff Philipp Homar
  2. II. Maßnahmen zum Content-Management Kein Zugriff Philipp Homar
  3. III. Informations- und Verhandlungsmechanismen Kein Zugriff Philipp Homar
5. Philipp Homar
  1. I. These 1: Eine unmittelbare Haftung ist geeignet, die Anreize für Plattformbetreiber zu erhöhen, Lizenzvereinbarungen abzuschließen Kein Zugriff Philipp Homar
  2. II. These 2: Eine unmittelbare Haftung ist geeignet, die Initiative zum Abschluss von Lizenzvereinbarungen stärker in Richtung der Plattformbetreiber zu verlagern Kein Zugriff Philipp Homar
  3. III. These 3: Eine unmittelbare Haftung stärkt die Verhandlungsposition der Rechteinhaber Kein Zugriff Philipp Homar
  4. IV. These 4: Eine unmittelbare Haftung ermöglicht es Rechteinhabern, an Wertschöpfungserlösen zu partizipieren, die vor der Löschung oder Sperrung von Inhalten erzielt wurden Kein Zugriff Philipp Homar
  5. V. These 5: Eine Stärkung der Rechtsstellung der Rechteinhaber führt nicht automatisch zu einer finanziellen Besserstellung der Kreativschaffenden Kein Zugriff Philipp Homar
6. F. Zusammenfassende Bewertung und Grundsätze für ein ausgewogenes Haftungsregime für UUC-Plattformen Kein Zugriff Philipp Homar
Johannes Marosi
1. A. Einleitung Kein Zugriff Johannes Marosi
2. Johannes Marosi
  1. I. Tenor Kein Zugriff Johannes Marosi
  2. II. Formelle Kritik Kein Zugriff Johannes Marosi
  3. III. Fortgeltung unter der DSGVO? Kein Zugriff Johannes Marosi
  4. IV. Verfahrensgang Kein Zugriff Johannes Marosi
  5. V. Vorlagefragen Kein Zugriff Johannes Marosi
  6. VI. Argumentation Kein Zugriff Johannes Marosi
  7. Johannes Marosi
    1. Johannes Marosi
      1. a) Der „reine“ Nutzer vs. Fanpage-Betreiber Kein Zugriff Johannes Marosi
      2. b) Entscheiden vs. Beitrag zur Entscheidung vs. Auswirken Kein Zugriff Johannes Marosi
      3. c) Vearbeitungs-Bündel Kein Zugriff Johannes Marosi
      4. d) Nutzen und Gegenleistungen Kein Zugriff Johannes Marosi
    2. Johannes Marosi
      1. a) Ermöglichung Kein Zugriff Johannes Marosi
      2. b) Gegenleistung Kein Zugriff Johannes Marosi
      3. c) Parametrierung Kein Zugriff Johannes Marosi
    3. 3. Ausblick Fashion ID Kein Zugriff Johannes Marosi
    4. 4. Gemeinsam ist nicht gleichwertig Kein Zugriff Johannes Marosi
3. C. Fazit Kein Zugriff Johannes Marosi
Kirsten Johanna Schmidt
1. A. Einleitung Kein Zugriff Kirsten Johanna Schmidt
2. Kirsten Johanna Schmidt
  1. I. Potenzial von Big Data Kein Zugriff Kirsten Johanna Schmidt
  2. II. Personendaten als Schlüssel Kein Zugriff Kirsten Johanna Schmidt
  3. III. Die Bedeutung von Rechten an Personendaten Kein Zugriff Kirsten Johanna Schmidt
3. Kirsten Johanna Schmidt
  1. I. Der Persönlichkeitsschutz der betroffenen Personen Kein Zugriff Kirsten Johanna Schmidt
  2. II. Beteiligung am Wert der Daten Kein Zugriff Kirsten Johanna Schmidt
  3. III. Schaffen eines funktionierenden und gerechten Datenmarktes Kein Zugriff Kirsten Johanna Schmidt
4. D. Ein Spannungsverhältnis Kein Zugriff Kirsten Johanna Schmidt
5. E. Fazit Kein Zugriff Kirsten Johanna Schmidt
Thomas Sagstetter
1. A. Einleitung Kein Zugriff Thomas Sagstetter
2. Thomas Sagstetter
  1. Thomas Sagstetter
    1. 1. Weite Definition des Geschäftsgeheimnisses gem. Art. 2 Nr. 1 Kein Zugriff Thomas Sagstetter
    2. Thomas Sagstetter
      1. a) Einzeldatum Kein Zugriff Thomas Sagstetter
      2. b) Datensets Kein Zugriff Thomas Sagstetter
      3. c) Big Data-Algorithmen und Software-Implementierungen Kein Zugriff Thomas Sagstetter
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Sagstetter
    3. 3. Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff Thomas Sagstetter
    4. 4. Fazit Kein Zugriff Thomas Sagstetter
  2. Thomas Sagstetter
    1. 1. Ausgangspunkt: Vage Legaldefinition Kein Zugriff Thomas Sagstetter
    2. 2. Privatautonome Regelungen und fakultative Registrierung im „Geheimnisschutzregister“ Kein Zugriff Thomas Sagstetter
  3. Thomas Sagstetter
    1. 1. Grundsatz der Informations(zugangs)freiheit: Rechtmäßiger Erwerb, rechtmäßige Nutzung und Offenlegung, Art. 3 Kein Zugriff Thomas Sagstetter
    2. Thomas Sagstetter
      1. a) Konkretisierung der Verletzungsformen in Art. 4 Abs. 2 Kein Zugriff Thomas Sagstetter
      2. b) Erwerb, Nutzung und Offenlegung durch Dritte, Art. 4 Abs. 4 Kein Zugriff Thomas Sagstetter
      3. c) Rechtsverletzende Produkte, Art. 4 Abs. 5 Kein Zugriff Thomas Sagstetter
    3. 3. Fazit Kein Zugriff Thomas Sagstetter
    4. 4. Ausnahmen Kein Zugriff Thomas Sagstetter
3. C. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Thomas Sagstetter
Lukas Abegg-Vaterlaus
1. A. Digitalisierung der Welt Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
2. Lukas Abegg-Vaterlaus
  1. I. Basler Informationsmodell Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
  2. Lukas Abegg-Vaterlaus
    1. 1. Semantische Ebene Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
    2. 2. Syntaktische Ebene Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
    3. 3. Strukturelle Ebene Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
    4. 4. Zusammenspiel der Informationsebenen Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
  3. Lukas Abegg-Vaterlaus
    1. 1. Nicht rivalisierend Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
    2. 2. Nicht ausschliessbar Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
    3. 3. Nicht übertragbar – nur kopierbar Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
3. Lukas Abegg-Vaterlaus
  1. Lukas Abegg-Vaterlaus
    1. 1. Analyse mittels Basler Informationsmodells Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
    2. 2. Diskussion Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
  2. Lukas Abegg-Vaterlaus
    1. 1. Analyse mittels Basler Informationsmodells Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
    2. 2. Diskussion Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff Lukas Abegg-Vaterlaus