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Arbeitnehmermobilität im Konzern

Unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten und Grenzen konzerninterner Arbeitnehmerüberlassung
Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 122
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der Einsatz von Arbeitnehmern innerhalb eines Konzerns über die Betriebe des Arbeitgeberunternehmens hinweg ist weit verbreitete Praxis und kommt u.a. in Form von Konzernversetzungen und -abordnungen, konzerninterner Arbeitnehmerüberlassung sowie von Arbeitgeberwechseln oder mehreren miteinander verknüpften Arbeitsverhältnissen im Konzern zum Ausdruck. Wegen der Vielschichtigkeit der erfassten Sachverhaltskonstellationen und der häufig unterschiedlichen Interessenlage von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite besteht Rechtsunsicherheit im Hinblick auf die arbeitsrechtliche Handhabung dieser Arbeitnehmermobilität im Konzern.

Mit dem Ziel, Rechtsklarheit zu schaffen und dem Rechtsanwender eine praxistaugliche Hilfe an die Hand zu geben, stellt der Autor den rechtlichen Rahmen für die wesentlichen Fragen der Arbeitnehmermobilität dar und nimmt eine strukturierte Einordnung der verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb dieses Rahmens vor. Dabei werden klar die Grenzen zwischen dem rechtlich Möglichen und dem bei der Gestaltung von unternehmensübergreifenden Personaleinsätzen von der Rechtsordnung nicht mehr Getragenen aufgezeigt.

Insbesondere auf die aktuellen und streitigen Fragen zur Wirksamkeit von Konzernversetzungs- und Konzernabordnungsklauseln sowie zur Problematik des konzerninternen Arbeitnehmerverleihs in all seinen Facetten nimmt der Autor ausführlich und klar strukturiert Stellung.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7111-3
ISBN-Online
978-3-8452-3501-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
122
Sprache
Deutsch
Seiten
262
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16
    Autor:innen:
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
    1. Rechtsunsicherheiten bei der Arbeitnehmermobilität und deren Ursachen Kein Zugriff Seiten 21 - 24
      Autor:innen:
    2. Die Interessenlage beim konzernweiten Arbeitnehmereinsatz Kein Zugriff Seiten 24 - 26
      Autor:innen:
    3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
      Autor:innen:
    1. Der Konzernbegriff im Arbeitsrecht Kein Zugriff Seiten 28 - 29
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der Konzern als Arbeitgeber Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Gesamtheit der Konzerngesellschaften als Arbeitgeber Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Konzernobergesellschaft als zusätzlicher Arbeitgeber Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Unbeachtlichkeit des Konzerntatbestands bei der Arbeitgeberbestimmung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die ausdrückliche Einbeziehung weiterer Arbeitgeber durch Vertrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Begriff der aufgespaltenen Arbeitgeberstellung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Begriff des funktionellen Arbeitgebers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Eingliederungstheorie Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Rechtsgestaltung der Drittausübung von Arbeitgeberrechten als Kriterium Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Arbeitgeberstellung kraft Vertrauens bzw. sonstiger Zurechnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ablehnung der Arbeitgeberstellung ohne rechtsgeschäftliche Grundlage Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Erweiterung des Arbeitnehmerschutzes auf vertraglicher Grundlage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Besondere Rechtfertigungsgründe für die Arbeitnehmerschutzerweiterung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erhöhte Arbeitnehmerrisiken aufgrund Konzernverbundenheit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Eigenständige arbeitsrechtliche Rechtsfortbildungsversuche Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Anwendung des (konzern-)gesellschaftsrechtlichen Haftungssystems Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Stimmen für eine konzernweite Geltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Ablehnung der konzernweiten Geltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Pauschale Erstreckung des Kündigungsschutzes auf den Konzern Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Ablehnung der konzerndimensionalen Interpretation des KSchG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Konzerndimensionale Ausnahmetatbestände bei Arbeitnehmermobilität? Kein Zugriff
                Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 63 - 64
      Autor:innen:
    1. Arbeitnehmermobilität innerhalb der Unternehmensgrenzen Kein Zugriff Seiten 65 - 67
      Autor:innen:
      1. Terminologische und typologische Erfassung der konzernweiten Mobilität Kein Zugriff Seiten 67 - 69
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Einheitliches Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Mehrere Teilzeitarbeitsverhältnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Verknüpfung der Arbeitsverhältnisse durch Befristung und Bedingung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Reaktivierung des ruhenden Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Sonderproblem: Kündigungsrelevantes „Durchschlagen“ von Pflichtverletzungen im aktiven Arbeitsverhältnis auf das ruhende Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Beendigung und Neubegründung eines Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vertragsübernahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Konzerninterner Arbeitgeberwechsel bei Betriebsübergang Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Allgemeines Direktionsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Konzernleitungsmacht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Änderungskündigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Begriff der „Konzernversetzung“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Inhaltskontrolle gemäß § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Inhaltskontrolle gemäß § 309 Nr. 10 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Inhaltskontrolle gemäß § 307 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Einvernehmliche Arbeitnehmertätigkeit bei Konzerndrittgesellschaften unter Ausübung von Arbeitgeberrechten durch die Konzerndrittgesellschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Konzernleitungsmacht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Allgemeines Direktionsrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Abordnung in Notlagen und Eilfällen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Begriff der „Konzernabordnung“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Keine Einengung der Interessensabwägung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Keine Zuweisung geringerwertiger Tätigkeit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Angabe von Abordnungsgründen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Ankündigungsfrist Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                5. Namentliche Nennung der Drittgesellschaft Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  Autor:innen:
          5. Änderungskündigung zur Begründung des Abordnungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Mehrere miteinander verknüpfte Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gesamtarbeitgeberschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Zusagen und Absprachen zur konzernweiten Weiterbeschäftigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Konzernversetzungsklausel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Konzernabordnungsklausel Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Konzerndimensionaler Kündigungsschutz durch Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 133 - 136
      Autor:innen:
    1. Bestandsaufnahme und Interessenlage Kein Zugriff Seiten 137 - 142
      Autor:innen:
      1. Werkvertrag Kein Zugriff Seiten 142 - 144
        Autor:innen:
      2. Dienstvertrag Kein Zugriff Seiten 144 - 145
        Autor:innen:
      3. Geschäftsbesorgungsvertrag Kein Zugriff Seiten 145 - 145
        Autor:innen:
      4. Dienstverschaffungsvertrag Kein Zugriff Seiten 145 - 146
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Anwendungsbereich des AÜG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Früher: Verleiherbetriebsbezogenes Modell Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Heute: Entleiherbetriebsbezogenes Modell Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Gleichbehandlungsgebot (Equal Pay/ Equal Treatment) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Sachgrundlose Befristung, § 14 Abs. 2 S. 1 TzBfG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Befristung mit Sachgrund, § 14 Abs. 1 TzBfG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Unzulässige Umgehung des Anschlussverbotes gemäß § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG durch den Einsatz von Leiharbeitnehmern im Konzern? Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Dauerhafter Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Sozialauswahl im Leiharbeitsverhältnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Das Überlassungsverhältnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Partielles Weisungsrecht des Entleihers Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Betriebsverfassungsrechtliche Stellung des Leiharbeitnehmers im Entleiherbetrieb Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Unwirksamkeit von Leiharbeits- und Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Fiktion eines Arbeitsverhältnisses mit dem Entleiher Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Schadensersatzanspruch gegen den illegalen Verleiher Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Folgen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Sanktionen Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Hintergrund und Gesetzeszweck Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Konzernunternehmen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Befristete Überlassung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Rückgriff auf Befristungsgründe bei unbefristeter Überlassung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Rückkehroption bzw. -zusage als Ausschlusskriterium Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. „Vorübergehend“: Jede nicht als endgültig geplante Überlassung mit vorgesehener Rückkehr zum Arbeitgeber bei tatsächlicher Beschäftigungsperspektive Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Arbeitnehmerseitiges Zustimmungserfordernis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Kritik an der Regelung des Konzernprivilegs Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Konzerninterne Personalverwaltung und -beratung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Konzerninterne Personalbeschaffung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Qualifizierungs- oder Beschäftigungsgesellschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Konzerninterne Arbeitnehmerverleihgesellschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Zielsetzungen der institutionalisierten Arbeitnehmerüberlassung durch konzerninterne Verleihgesellschaften Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Anwendbarkeit des Konzernprivilegs gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Selbständige Tätigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Auf gewisse Dauer angelegt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Grundsätzlich weites Begriffsverständnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Bisherige BAG-Rechtsprechung: Keine Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Rechtsliteratur und neue BAG-Rechtsprechung: AÜG findet Anwendung Kein Zugriff
                Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Fehlende aktive Marktteilnahme ohne typisches Verleiherrisiko Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Weitere Indizien und Argumente für „Scheinverleih“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Rechtsfolgen der „Strohmannkonstruktion“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Keine Unzulässigkeit wegen ausschließlich konzerninterner Verleihtätigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. § 1 Abs. 2 AÜG als untauglicher Ansatzpunkt für die Zulässigkeitsfrage Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. „Zweitbelegschaft“ als gesetzlich ermöglichte Erscheinungsform modernen Wirtschaftslebens Kein Zugriff
                Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Contra Zulässigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Pro Zulässigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Zulässigkeit des dauerhaften Arbeitnehmerverleihs im Konzern Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rechtsmissbrauch im Sonderfall des Rückverleihs an den bisherigen Arbeitgeber („Drehtür-Effekt“) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Mindestanforderungen an die Betriebsorganisation der Verleihgesellschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Kündigung von Arbeitnehmern und Neubesetzung mit Leiharbeitnehmern Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Überleitung durch Konzernversetzungs- oder Abordnungsklauseln Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kritik Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Einvernehmlicher Eintritt in die Konzernverleihgesellschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Aufbau einer „Zweitbelegschaft“ ohne Stammpersonalersetzung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Erweiterung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Klarstellung der „vorübergehenden“ Überlassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Weitere richtlinienbedingte Änderungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Regelung zur Einschränkung des „Drehtür-Effekts“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Änderungen bei der Konzernprivilegierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Privilegierung nur gelegentlicher Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Lohnuntergrenze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zusammenfassung in Bezug auf den Konzernverleih Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Die Einfügung von „Schlecker-Klauseln in die Zeitarbeitstarifwerke Kein Zugriff Seiten 234 - 236
        Autor:innen:
      3. Kritik und Ausblick Kein Zugriff Seiten 236 - 240
        Autor:innen:
    1. Grundlagen der Arbeitnehmermobilität im Konzern Kein Zugriff Seiten 241 - 242
      Autor:innen:
    2. Die Tatbestände der Arbeitnehmermobilität im Konzern Kein Zugriff Seiten 242 - 243
      Autor:innen:
    3. Konzerndimensionaler Kündigungsschutz Kein Zugriff Seiten 243 - 244
      Autor:innen:
    4. Arbeitnehmermobilität durch Arbeitnehmerverleih im Konzern Kein Zugriff Seiten 244 - 246
      Autor:innen:
    5. Konzernverleihgesellschaften als Restrukturierungskonzept Kein Zugriff Seiten 246 - 247
      Autor:innen:
    6. Aktuelle Reformen bzgl. der Arbeitnehmerüberlassung im Konzern Kein Zugriff Seiten 247 - 250
      Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 262
    Autor:innen:

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