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Monographie Kein Zugriff

Arbeitnehmermobilität im Konzern

Unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten und Grenzen konzerninterner Arbeitnehmerüberlassung
Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 122
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der Einsatz von Arbeitnehmern innerhalb eines Konzerns über die Betriebe des Arbeitgeberunternehmens hinweg ist weit verbreitete Praxis und kommt u.a. in Form von Konzernversetzungen und -abordnungen, konzerninterner Arbeitnehmerüberlassung sowie von Arbeitgeberwechseln oder mehreren miteinander verknüpften Arbeitsverhältnissen im Konzern zum Ausdruck. Wegen der Vielschichtigkeit der erfassten Sachverhaltskonstellationen und der häufig unterschiedlichen Interessenlage von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite besteht Rechtsunsicherheit im Hinblick auf die arbeitsrechtliche Handhabung dieser Arbeitnehmermobilität im Konzern.

Mit dem Ziel, Rechtsklarheit zu schaffen und dem Rechtsanwender eine praxistaugliche Hilfe an die Hand zu geben, stellt der Autor den rechtlichen Rahmen für die wesentlichen Fragen der Arbeitnehmermobilität dar und nimmt eine strukturierte Einordnung der verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb dieses Rahmens vor. Dabei werden klar die Grenzen zwischen dem rechtlich Möglichen und dem bei der Gestaltung von unternehmensübergreifenden Personaleinsätzen von der Rechtsordnung nicht mehr Getragenen aufgezeigt.

Insbesondere auf die aktuellen und streitigen Fragen zur Wirksamkeit von Konzernversetzungs- und Konzernabordnungsklauseln sowie zur Problematik des konzerninternen Arbeitnehmerverleihs in all seinen Facetten nimmt der Autor ausführlich und klar strukturiert Stellung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7111-3
ISBN-Online
978-3-8452-3501-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
122
Sprache
Deutsch
Seiten
262
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Rechtsunsicherheiten bei der Arbeitnehmermobilität und deren Ursachen Kein Zugriff 21 - 24
    2. Die Interessenlage beim konzernweiten Arbeitnehmereinsatz Kein Zugriff 24 - 26
    3. Gang der Darstellung Kein Zugriff 26 - 27
    1. Der Konzernbegriff im Arbeitsrecht Kein Zugriff 28 - 29
          1. Der Konzern als Arbeitgeber Kein Zugriff
          2. Die Gesamtheit der Konzerngesellschaften als Arbeitgeber Kein Zugriff
          3. Die Konzernobergesellschaft als zusätzlicher Arbeitgeber Kein Zugriff
          4. Unbeachtlichkeit des Konzerntatbestands bei der Arbeitgeberbestimmung Kein Zugriff
          1. Die ausdrückliche Einbeziehung weiterer Arbeitgeber durch Vertrag Kein Zugriff
            1. Begriff der aufgespaltenen Arbeitgeberstellung Kein Zugriff
            2. Begriff des funktionellen Arbeitgebers Kein Zugriff
            3. Eingliederungstheorie Kein Zugriff
            4. Rechtsgestaltung der Drittausübung von Arbeitgeberrechten als Kriterium Kein Zugriff
          1. Arbeitgeberstellung kraft Vertrauens bzw. sonstiger Zurechnung Kein Zugriff
          2. Ablehnung der Arbeitgeberstellung ohne rechtsgeschäftliche Grundlage Kein Zugriff
        1. Erweiterung des Arbeitnehmerschutzes auf vertraglicher Grundlage Kein Zugriff
          1. Besondere Rechtfertigungsgründe für die Arbeitnehmerschutzerweiterung Kein Zugriff
          2. Erhöhte Arbeitnehmerrisiken aufgrund Konzernverbundenheit Kein Zugriff
              1. Eigenständige arbeitsrechtliche Rechtsfortbildungsversuche Kein Zugriff
              2. Anwendung des (konzern-)gesellschaftsrechtlichen Haftungssystems Kein Zugriff
              1. Stimmen für eine konzernweite Geltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
              2. Ablehnung der konzernweiten Geltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
              1. Pauschale Erstreckung des Kündigungsschutzes auf den Konzern Kein Zugriff
              2. Ablehnung der konzerndimensionalen Interpretation des KSchG Kein Zugriff
              3. Konzerndimensionale Ausnahmetatbestände bei Arbeitnehmermobilität? Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 63 - 64
    1. Arbeitnehmermobilität innerhalb der Unternehmensgrenzen Kein Zugriff 65 - 67
      1. Terminologische und typologische Erfassung der konzernweiten Mobilität Kein Zugriff 67 - 69
        1. Einheitliches Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
          1. Mehrere Teilzeitarbeitsverhältnisse Kein Zugriff
              1. Verknüpfung der Arbeitsverhältnisse durch Befristung und Bedingung Kein Zugriff
              2. Reaktivierung des ruhenden Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
            2. Sonderproblem: Kündigungsrelevantes „Durchschlagen“ von Pflichtverletzungen im aktiven Arbeitsverhältnis auf das ruhende Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
          1. Beendigung und Neubegründung eines Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
          2. Vertragsübernahme Kein Zugriff
        2. Konzerninterner Arbeitgeberwechsel bei Betriebsübergang Kein Zugriff
          1. Allgemeines Direktionsrecht Kein Zugriff
          2. Konzernleitungsmacht Kein Zugriff
          3. Änderungskündigung Kein Zugriff
            1. Begriff der „Konzernversetzung“ Kein Zugriff
              1. Inhaltskontrolle gemäß § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
              2. Inhaltskontrolle gemäß § 309 Nr. 10 BGB Kein Zugriff
              3. Inhaltskontrolle gemäß § 307 BGB Kein Zugriff
        1. Einvernehmliche Arbeitnehmertätigkeit bei Konzerndrittgesellschaften unter Ausübung von Arbeitgeberrechten durch die Konzerndrittgesellschaft Kein Zugriff
          1. Konzernleitungsmacht Kein Zugriff
          2. Allgemeines Direktionsrecht Kein Zugriff
          3. Abordnung in Notlagen und Eilfällen Kein Zugriff
            1. Begriff der „Konzernabordnung“ Kein Zugriff
              1. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
                1. Keine Einengung der Interessensabwägung Kein Zugriff
                2. Keine Zuweisung geringerwertiger Tätigkeit Kein Zugriff
                3. Angabe von Abordnungsgründen Kein Zugriff
                4. Ankündigungsfrist Kein Zugriff
                5. Namentliche Nennung der Drittgesellschaft Kein Zugriff
                6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. Änderungskündigung zur Begründung des Abordnungsrechts Kein Zugriff
          1. Mehrere miteinander verknüpfte Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
          2. Gesamtarbeitgeberschaft Kein Zugriff
        2. Zusagen und Absprachen zur konzernweiten Weiterbeschäftigung Kein Zugriff
          1. Konzernversetzungsklausel Kein Zugriff
          2. Konzernabordnungsklausel Kein Zugriff
        4. Konzerndimensionaler Kündigungsschutz durch Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 133 - 136
    1. Bestandsaufnahme und Interessenlage Kein Zugriff 137 - 142
      1. Werkvertrag Kein Zugriff 142 - 144
      2. Dienstvertrag Kein Zugriff 144 - 145
      3. Geschäftsbesorgungsvertrag Kein Zugriff 145 - 145
      4. Dienstverschaffungsvertrag Kein Zugriff 145 - 146
        1. Anwendungsbereich des AÜG Kein Zugriff
        2. Früher: Verleiherbetriebsbezogenes Modell Kein Zugriff
        3. Heute: Entleiherbetriebsbezogenes Modell Kein Zugriff
            1. Gleichbehandlungsgebot (Equal Pay/ Equal Treatment) Kein Zugriff
              1. Sachgrundlose Befristung, § 14 Abs. 2 S. 1 TzBfG Kein Zugriff
              2. Befristung mit Sachgrund, § 14 Abs. 1 TzBfG Kein Zugriff
              3. Unzulässige Umgehung des Anschlussverbotes gemäß § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG durch den Einsatz von Leiharbeitnehmern im Konzern? Kein Zugriff
              1. Dauerhafter Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
              2. Sozialauswahl im Leiharbeitsverhältnis Kein Zugriff
          2. Das Überlassungsverhältnis Kein Zugriff
            1. Partielles Weisungsrecht des Entleihers Kein Zugriff
            2. Betriebsverfassungsrechtliche Stellung des Leiharbeitnehmers im Entleiherbetrieb Kein Zugriff
          1. Unwirksamkeit von Leiharbeits- und Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Kein Zugriff
          2. Fiktion eines Arbeitsverhältnisses mit dem Entleiher Kein Zugriff
          3. Schadensersatzanspruch gegen den illegalen Verleiher Kein Zugriff
          4. Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Folgen Kein Zugriff
          5. Sanktionen Kein Zugriff
        1. Hintergrund und Gesetzeszweck Kein Zugriff
          1. Konzernunternehmen Kein Zugriff
            1. Befristete Überlassung Kein Zugriff
            2. Rückgriff auf Befristungsgründe bei unbefristeter Überlassung Kein Zugriff
            3. Rückkehroption bzw. -zusage als Ausschlusskriterium Kein Zugriff
            4. „Vorübergehend“: Jede nicht als endgültig geplante Überlassung mit vorgesehener Rückkehr zum Arbeitgeber bei tatsächlicher Beschäftigungsperspektive Kein Zugriff
          3. Arbeitnehmerseitiges Zustimmungserfordernis Kein Zugriff
        3. Kritik an der Regelung des Konzernprivilegs Kein Zugriff
          1. Konzerninterne Personalverwaltung und -beratung Kein Zugriff
          2. Konzerninterne Personalbeschaffung Kein Zugriff
          3. Qualifizierungs- oder Beschäftigungsgesellschaft Kein Zugriff
          4. Konzerninterne Arbeitnehmerverleihgesellschaft Kein Zugriff
        2. Zielsetzungen der institutionalisierten Arbeitnehmerüberlassung durch konzerninterne Verleihgesellschaften Kein Zugriff
        1. Anwendbarkeit des Konzernprivilegs gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG Kein Zugriff
          1. Selbständige Tätigkeit Kein Zugriff
          2. Auf gewisse Dauer angelegt Kein Zugriff
            1. Grundsätzlich weites Begriffsverständnis Kein Zugriff
              1. Bisherige BAG-Rechtsprechung: Keine Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
              2. Rechtsliteratur und neue BAG-Rechtsprechung: AÜG findet Anwendung Kein Zugriff
            1. Fehlende aktive Marktteilnahme ohne typisches Verleiherrisiko Kein Zugriff
            2. Weitere Indizien und Argumente für „Scheinverleih“ Kein Zugriff
            3. Rechtsfolgen der „Strohmannkonstruktion“ Kein Zugriff
            1. Keine Unzulässigkeit wegen ausschließlich konzerninterner Verleihtätigkeit Kein Zugriff
              1. § 1 Abs. 2 AÜG als untauglicher Ansatzpunkt für die Zulässigkeitsfrage Kein Zugriff
              2. „Zweitbelegschaft“ als gesetzlich ermöglichte Erscheinungsform modernen Wirtschaftslebens Kein Zugriff
            1. Contra Zulässigkeit Kein Zugriff
            2. Pro Zulässigkeit Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
          1. Zulässigkeit des dauerhaften Arbeitnehmerverleihs im Konzern Kein Zugriff
          2. Rechtsmissbrauch im Sonderfall des Rückverleihs an den bisherigen Arbeitgeber („Drehtür-Effekt“) Kein Zugriff
          3. Mindestanforderungen an die Betriebsorganisation der Verleihgesellschaft Kein Zugriff
          1. Kündigung von Arbeitnehmern und Neubesetzung mit Leiharbeitnehmern Kein Zugriff
          2. Überleitung durch Konzernversetzungs- oder Abordnungsklauseln Kein Zugriff
            1. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
          4. Einvernehmlicher Eintritt in die Konzernverleihgesellschaft Kein Zugriff
        2. Aufbau einer „Zweitbelegschaft“ ohne Stammpersonalersetzung Kein Zugriff
          1. Erweiterung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
          2. Klarstellung der „vorübergehenden“ Überlassung Kein Zugriff
          3. Weitere richtlinienbedingte Änderungen Kein Zugriff
        2. Regelung zur Einschränkung des „Drehtür-Effekts“ Kein Zugriff
        3. Änderungen bei der Konzernprivilegierung Kein Zugriff
        4. Privilegierung nur gelegentlicher Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
        5. Lohnuntergrenze Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung in Bezug auf den Konzernverleih Kein Zugriff
      2. Die Einfügung von „Schlecker-Klauseln in die Zeitarbeitstarifwerke Kein Zugriff 234 - 236
      3. Kritik und Ausblick Kein Zugriff 236 - 240
    1. Grundlagen der Arbeitnehmermobilität im Konzern Kein Zugriff 241 - 242
    2. Die Tatbestände der Arbeitnehmermobilität im Konzern Kein Zugriff 242 - 243
    3. Konzerndimensionaler Kündigungsschutz Kein Zugriff 243 - 244
    4. Arbeitnehmermobilität durch Arbeitnehmerverleih im Konzern Kein Zugriff 244 - 246
    5. Konzernverleihgesellschaften als Restrukturierungskonzept Kein Zugriff 246 - 247
    6. Aktuelle Reformen bzgl. der Arbeitnehmerüberlassung im Konzern Kein Zugriff 247 - 250
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 251 - 262

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