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Monographie Kein Zugriff

Arbeitnehmermobilität im Konzern

Unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten und Grenzen konzerninterner Arbeitnehmerüberlassung
Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 122
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der Einsatz von Arbeitnehmern innerhalb eines Konzerns über die Betriebe des Arbeitgeberunternehmens hinweg ist weit verbreitete Praxis und kommt u.a. in Form von Konzernversetzungen und -abordnungen, konzerninterner Arbeitnehmerüberlassung sowie von Arbeitgeberwechseln oder mehreren miteinander verknüpften Arbeitsverhältnissen im Konzern zum Ausdruck. Wegen der Vielschichtigkeit der erfassten Sachverhaltskonstellationen und der häufig unterschiedlichen Interessenlage von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite besteht Rechtsunsicherheit im Hinblick auf die arbeitsrechtliche Handhabung dieser Arbeitnehmermobilität im Konzern.

Mit dem Ziel, Rechtsklarheit zu schaffen und dem Rechtsanwender eine praxistaugliche Hilfe an die Hand zu geben, stellt der Autor den rechtlichen Rahmen für die wesentlichen Fragen der Arbeitnehmermobilität dar und nimmt eine strukturierte Einordnung der verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb dieses Rahmens vor. Dabei werden klar die Grenzen zwischen dem rechtlich Möglichen und dem bei der Gestaltung von unternehmensübergreifenden Personaleinsätzen von der Rechtsordnung nicht mehr Getragenen aufgezeigt.

Insbesondere auf die aktuellen und streitigen Fragen zur Wirksamkeit von Konzernversetzungs- und Konzernabordnungsklauseln sowie zur Problematik des konzerninternen Arbeitnehmerverleihs in all seinen Facetten nimmt der Autor ausführlich und klar strukturiert Stellung.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7111-3
ISBN-Online
978-3-8452-3501-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
122
Sprache
Deutsch
Seiten
262
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Marco Tucci
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 16 Marco Tucci
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Marco Tucci
    1. Rechtsunsicherheiten bei der Arbeitnehmermobilität und deren Ursachen Kein Zugriff 21 - 24 Marco Tucci
    2. Die Interessenlage beim konzernweiten Arbeitnehmereinsatz Kein Zugriff 24 - 26 Marco Tucci
    3. Gang der Darstellung Kein Zugriff 26 - 27 Marco Tucci
    1. Der Konzernbegriff im Arbeitsrecht Kein Zugriff 28 - 29 Marco Tucci
      1. Marco Tucci
        1. Marco Tucci
          1. Der Konzern als Arbeitgeber Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Die Gesamtheit der Konzerngesellschaften als Arbeitgeber Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Die Konzernobergesellschaft als zusätzlicher Arbeitgeber Kein Zugriff Marco Tucci
          4. Unbeachtlichkeit des Konzerntatbestands bei der Arbeitgeberbestimmung Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Marco Tucci
          1. Die ausdrückliche Einbeziehung weiterer Arbeitgeber durch Vertrag Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Marco Tucci
            1. Begriff der aufgespaltenen Arbeitgeberstellung Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Begriff des funktionellen Arbeitgebers Kein Zugriff Marco Tucci
            3. Eingliederungstheorie Kein Zugriff Marco Tucci
            4. Rechtsgestaltung der Drittausübung von Arbeitgeberrechten als Kriterium Kein Zugriff Marco Tucci
        3. Marco Tucci
          1. Arbeitgeberstellung kraft Vertrauens bzw. sonstiger Zurechnung Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Ablehnung der Arbeitgeberstellung ohne rechtsgeschäftliche Grundlage Kein Zugriff Marco Tucci
      2. Marco Tucci
        1. Erweiterung des Arbeitnehmerschutzes auf vertraglicher Grundlage Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Marco Tucci
          1. Besondere Rechtfertigungsgründe für die Arbeitnehmerschutzerweiterung Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Erhöhte Arbeitnehmerrisiken aufgrund Konzernverbundenheit Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Marco Tucci
            1. Marco Tucci
              1. Eigenständige arbeitsrechtliche Rechtsfortbildungsversuche Kein Zugriff Marco Tucci
              2. Anwendung des (konzern-)gesellschaftsrechtlichen Haftungssystems Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Marco Tucci
              1. Stimmen für eine konzernweite Geltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff Marco Tucci
              2. Ablehnung der konzernweiten Geltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff Marco Tucci
            3. Marco Tucci
              1. Pauschale Erstreckung des Kündigungsschutzes auf den Konzern Kein Zugriff Marco Tucci
              2. Ablehnung der konzerndimensionalen Interpretation des KSchG Kein Zugriff Marco Tucci
              3. Konzerndimensionale Ausnahmetatbestände bei Arbeitnehmermobilität? Kein Zugriff Marco Tucci
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 63 - 64 Marco Tucci
    1. Arbeitnehmermobilität innerhalb der Unternehmensgrenzen Kein Zugriff 65 - 67 Marco Tucci
      1. Terminologische und typologische Erfassung der konzernweiten Mobilität Kein Zugriff 67 - 69 Marco Tucci
      2. Marco Tucci
        1. Einheitliches Arbeitsverhältnis Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Marco Tucci
          1. Mehrere Teilzeitarbeitsverhältnisse Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Marco Tucci
            1. Marco Tucci
              1. Verknüpfung der Arbeitsverhältnisse durch Befristung und Bedingung Kein Zugriff Marco Tucci
              2. Reaktivierung des ruhenden Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Sonderproblem: Kündigungsrelevantes „Durchschlagen“ von Pflichtverletzungen im aktiven Arbeitsverhältnis auf das ruhende Arbeitsverhältnis Kein Zugriff Marco Tucci
      3. Marco Tucci
        1. Marco Tucci
          1. Beendigung und Neubegründung eines Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Vertragsübernahme Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Konzerninterner Arbeitgeberwechsel bei Betriebsübergang Kein Zugriff Marco Tucci
        3. Marco Tucci
          1. Allgemeines Direktionsrecht Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Konzernleitungsmacht Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Änderungskündigung Kein Zugriff Marco Tucci
          4. Marco Tucci
            1. Begriff der „Konzernversetzung“ Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Marco Tucci
              1. Inhaltskontrolle gemäß § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff Marco Tucci
              2. Inhaltskontrolle gemäß § 309 Nr. 10 BGB Kein Zugriff Marco Tucci
              3. Inhaltskontrolle gemäß § 307 BGB Kein Zugriff Marco Tucci
      4. Marco Tucci
        1. Einvernehmliche Arbeitnehmertätigkeit bei Konzerndrittgesellschaften unter Ausübung von Arbeitgeberrechten durch die Konzerndrittgesellschaft Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Marco Tucci
          1. Konzernleitungsmacht Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Allgemeines Direktionsrecht Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Abordnung in Notlagen und Eilfällen Kein Zugriff Marco Tucci
          4. Marco Tucci
            1. Begriff der „Konzernabordnung“ Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Marco Tucci
              1. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff Marco Tucci
              2. Marco Tucci
                1. Keine Einengung der Interessensabwägung Kein Zugriff Marco Tucci
                2. Keine Zuweisung geringerwertiger Tätigkeit Kein Zugriff Marco Tucci
                3. Angabe von Abordnungsgründen Kein Zugriff Marco Tucci
                4. Ankündigungsfrist Kein Zugriff Marco Tucci
                5. Namentliche Nennung der Drittgesellschaft Kein Zugriff Marco Tucci
                6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Marco Tucci
          5. Änderungskündigung zur Begründung des Abordnungsrechts Kein Zugriff Marco Tucci
      5. Marco Tucci
        1. Marco Tucci
          1. Mehrere miteinander verknüpfte Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Gesamtarbeitgeberschaft Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Zusagen und Absprachen zur konzernweiten Weiterbeschäftigung Kein Zugriff Marco Tucci
        3. Marco Tucci
          1. Konzernversetzungsklausel Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Konzernabordnungsklausel Kein Zugriff Marco Tucci
        4. Konzerndimensionaler Kündigungsschutz durch Vertrauenstatbestand Kein Zugriff Marco Tucci
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 133 - 136 Marco Tucci
    1. Bestandsaufnahme und Interessenlage Kein Zugriff 137 - 142 Marco Tucci
      1. Werkvertrag Kein Zugriff 142 - 144 Marco Tucci
      2. Dienstvertrag Kein Zugriff 144 - 145 Marco Tucci
      3. Geschäftsbesorgungsvertrag Kein Zugriff 145 - 145 Marco Tucci
      4. Dienstverschaffungsvertrag Kein Zugriff 145 - 146 Marco Tucci
      1. Marco Tucci
        1. Anwendungsbereich des AÜG Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Früher: Verleiherbetriebsbezogenes Modell Kein Zugriff Marco Tucci
        3. Heute: Entleiherbetriebsbezogenes Modell Kein Zugriff Marco Tucci
      2. Marco Tucci
        1. Marco Tucci
          1. Marco Tucci
            1. Gleichbehandlungsgebot (Equal Pay/ Equal Treatment) Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Marco Tucci
              1. Sachgrundlose Befristung, § 14 Abs. 2 S. 1 TzBfG Kein Zugriff Marco Tucci
              2. Befristung mit Sachgrund, § 14 Abs. 1 TzBfG Kein Zugriff Marco Tucci
              3. Unzulässige Umgehung des Anschlussverbotes gemäß § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG durch den Einsatz von Leiharbeitnehmern im Konzern? Kein Zugriff Marco Tucci
            3. Marco Tucci
              1. Dauerhafter Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff Marco Tucci
              2. Sozialauswahl im Leiharbeitsverhältnis Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Das Überlassungsverhältnis Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Marco Tucci
            1. Partielles Weisungsrecht des Entleihers Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Betriebsverfassungsrechtliche Stellung des Leiharbeitnehmers im Entleiherbetrieb Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Marco Tucci
          1. Unwirksamkeit von Leiharbeits- und Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Fiktion eines Arbeitsverhältnisses mit dem Entleiher Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Schadensersatzanspruch gegen den illegalen Verleiher Kein Zugriff Marco Tucci
          4. Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Folgen Kein Zugriff Marco Tucci
          5. Sanktionen Kein Zugriff Marco Tucci
      3. Marco Tucci
        1. Hintergrund und Gesetzeszweck Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Marco Tucci
          1. Konzernunternehmen Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Marco Tucci
            1. Befristete Überlassung Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Rückgriff auf Befristungsgründe bei unbefristeter Überlassung Kein Zugriff Marco Tucci
            3. Rückkehroption bzw. -zusage als Ausschlusskriterium Kein Zugriff Marco Tucci
            4. „Vorübergehend“: Jede nicht als endgültig geplante Überlassung mit vorgesehener Rückkehr zum Arbeitgeber bei tatsächlicher Beschäftigungsperspektive Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Arbeitnehmerseitiges Zustimmungserfordernis Kein Zugriff Marco Tucci
        3. Kritik an der Regelung des Konzernprivilegs Kein Zugriff Marco Tucci
      1. Marco Tucci
        1. Marco Tucci
          1. Konzerninterne Personalverwaltung und -beratung Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Konzerninterne Personalbeschaffung Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Qualifizierungs- oder Beschäftigungsgesellschaft Kein Zugriff Marco Tucci
          4. Konzerninterne Arbeitnehmerverleihgesellschaft Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Zielsetzungen der institutionalisierten Arbeitnehmerüberlassung durch konzerninterne Verleihgesellschaften Kein Zugriff Marco Tucci
      2. Marco Tucci
        1. Anwendbarkeit des Konzernprivilegs gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Marco Tucci
          1. Selbständige Tätigkeit Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Auf gewisse Dauer angelegt Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Marco Tucci
            1. Grundsätzlich weites Begriffsverständnis Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Marco Tucci
              1. Bisherige BAG-Rechtsprechung: Keine Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff Marco Tucci
              2. Rechtsliteratur und neue BAG-Rechtsprechung: AÜG findet Anwendung Kein Zugriff Marco Tucci
      3. Marco Tucci
        1. Marco Tucci
          1. Marco Tucci
            1. Fehlende aktive Marktteilnahme ohne typisches Verleiherrisiko Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Weitere Indizien und Argumente für „Scheinverleih“ Kein Zugriff Marco Tucci
            3. Rechtsfolgen der „Strohmannkonstruktion“ Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Marco Tucci
            1. Keine Unzulässigkeit wegen ausschließlich konzerninterner Verleihtätigkeit Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Marco Tucci
              1. § 1 Abs. 2 AÜG als untauglicher Ansatzpunkt für die Zulässigkeitsfrage Kein Zugriff Marco Tucci
              2. „Zweitbelegschaft“ als gesetzlich ermöglichte Erscheinungsform modernen Wirtschaftslebens Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Marco Tucci
          1. Marco Tucci
            1. Contra Zulässigkeit Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Pro Zulässigkeit Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Marco Tucci
        3. Marco Tucci
          1. Zulässigkeit des dauerhaften Arbeitnehmerverleihs im Konzern Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Rechtsmissbrauch im Sonderfall des Rückverleihs an den bisherigen Arbeitgeber („Drehtür-Effekt“) Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Mindestanforderungen an die Betriebsorganisation der Verleihgesellschaft Kein Zugriff Marco Tucci
      4. Marco Tucci
        1. Marco Tucci
          1. Kündigung von Arbeitnehmern und Neubesetzung mit Leiharbeitnehmern Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Überleitung durch Konzernversetzungs- oder Abordnungsklauseln Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Marco Tucci
            1. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Marco Tucci
            2. Kritik Kein Zugriff Marco Tucci
          4. Einvernehmlicher Eintritt in die Konzernverleihgesellschaft Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Aufbau einer „Zweitbelegschaft“ ohne Stammpersonalersetzung Kein Zugriff Marco Tucci
      1. Marco Tucci
        1. Marco Tucci
          1. Erweiterung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff Marco Tucci
          2. Klarstellung der „vorübergehenden“ Überlassung Kein Zugriff Marco Tucci
          3. Weitere richtlinienbedingte Änderungen Kein Zugriff Marco Tucci
        2. Regelung zur Einschränkung des „Drehtür-Effekts“ Kein Zugriff Marco Tucci
        3. Änderungen bei der Konzernprivilegierung Kein Zugriff Marco Tucci
        4. Privilegierung nur gelegentlicher Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff Marco Tucci
        5. Lohnuntergrenze Kein Zugriff Marco Tucci
        6. Zusammenfassung in Bezug auf den Konzernverleih Kein Zugriff Marco Tucci
      2. Die Einfügung von „Schlecker-Klauseln in die Zeitarbeitstarifwerke Kein Zugriff 234 - 236 Marco Tucci
      3. Kritik und Ausblick Kein Zugriff 236 - 240 Marco Tucci
    1. Grundlagen der Arbeitnehmermobilität im Konzern Kein Zugriff 241 - 242 Marco Tucci
    2. Die Tatbestände der Arbeitnehmermobilität im Konzern Kein Zugriff 242 - 243 Marco Tucci
    3. Konzerndimensionaler Kündigungsschutz Kein Zugriff 243 - 244 Marco Tucci
    4. Arbeitnehmermobilität durch Arbeitnehmerverleih im Konzern Kein Zugriff 244 - 246 Marco Tucci
    5. Konzernverleihgesellschaften als Restrukturierungskonzept Kein Zugriff 246 - 247 Marco Tucci
    6. Aktuelle Reformen bzgl. der Arbeitnehmerüberlassung im Konzern Kein Zugriff 247 - 250 Marco Tucci
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 251 - 262 Marco Tucci

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