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Monographie Kein Zugriff
Die Ziele der Raumordnung
Ein Planungsinstrument im Spannungsfeld zwischen gewachsenem Steuerungsanspruch und verfassungsrechtlichen Anforderungen- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Ziele der Raumordnung unterlagen in den vergangenen Jahrzehnten in Inhalt und Wirkungsweise einem Wandel. Die Autorin hat landesweite Raumordnungspläne und Regionalpläne verschiedener Bundesländer im Hinblick auf inhaltlich intensive Zielaussagen untersucht und belegt ihre gegenwärtige inhaltliche Intensität durch Beispiele. Aufgrund ihrer gestiegenen inhaltlichen Konkretheit und verschiedener Gesetzesänderungen finden Ziele der Raumordnung zunehmend Anknüpfungspunkte im Raumordnungsgesetz und im Baugesetzbuch, um ihre Wirkung zu entfalten. Insbesondere die Träger kommunaler Selbstverwaltung und Privatpersonen werden dadurch in einem Maß determiniert, wie es mit dem ursprünglichen Zielkonzept und der Planungssystematik nicht ohne weiteres in Einklang zu bringen ist. Das Werk bestimmt die Grenzen, die Raumordnungsgesetz 2008, Baugesetzbuch und Grundgesetz der Planungspraxis im Hinblick auf das erlaubte Höchstmaß an Intensität setzen, und zieht Folgerungen für das Aufstellungsverfahren der Ziele der Raumordnung und den Rechtsschutz gegen Ziele der Raumordnung.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6862-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3754-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
- Band
- 20
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 296
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Die Raumplanung Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Begriff der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Raumordnungsplanung des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die landesweite Raumordnungsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die regionale Raumordnungsplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsame Vorgaben für landesweite Raumordnungspläne und Regionalpläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der einzelnen Landesplanungsgesetze als Ausprägung des Föderalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Raumordnungskompetenzen des Bundes vor der Föderalismusreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bundeskompetenzen für die Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenz zur ergänzenden Landesgesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichungskompetenz der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zielbegriff des § 3 Abs. 1 Nr. 2 ROG Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Festlegung in Raumordnungsplänen Kein ZugriffAutor:innen:
- Darstellungsart: textlich oder zeichnerisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsgegenstand: Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Räumliche Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachliche Bestimmtheit bzw. Bestimmbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit: Träger der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungsanspruch: Verbindlichkeit für den Normadressaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Flexibilisierungsmöglichkeiten und Zielabweichung Kein Zugriff Seiten 55 - 59Autor:innen:
- Das räumliche und das sachliche Moment Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Grad des räumlichen Umfangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grad des sachlichen Umfangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der räumliche Konkretisierungsgrad Kein ZugriffAutor:innen:
- Der sachliche Konkretisierungsgrad Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Siedlungsstruktur Kein Zugriff Seiten 64 - 66Autor:innen:
- Zur Freiraumstruktur Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Zur Sicherung von Standorten und Trassen für Infrastrukturvorhaben Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Vorranggebiete Kein Zugriff Seiten 69 - 73Autor:innen:
- Eignungsgebiete Kein Zugriff Seiten 73 - 73Autor:innen:
- Autor:innen:
- Standorte für Windenergieanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rohstoffgewinnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 76 - 79Autor:innen:
- Ausweitung des Regelungsgegenstandes auf Einzelhandelsagglomerationen Kein Zugriff Seiten 79 - 82Autor:innen:
- Konzentrationsgebot Kein Zugriff Seiten 82 - 85Autor:innen:
- Integrationsgebot Kein Zugriff Seiten 85 - 88Autor:innen:
- Verbot isolierten Einzelhandels Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Beeinträchtigungsverbot Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Kongruenzgebot Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Grundlagen der Bindungswirkung Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentliche Stellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Planungen, Vorhaben und sonstige Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Raumbedeutsamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein „Konterkarieren“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigene Handlungsinitiative Kein ZugriffAutor:innen:
- „Erzwungene“ Handlungsinitiative Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifikation: „Abwendbare“ Pflicht zur Zielbeachtung bei Planungen und Maßnahmen des Bundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Berücksichtigung von in Aufstellung befindlichen Zielen der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein „Konterkarieren“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigene Planungsinitiative Kein ZugriffAutor:innen:
- „Erzwungene“ Planungsinitiative Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der Anpassungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine automatische Unwirksamkeit der Bauleitpläne aufgrund neuer oder geänderter Ziele der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassungszeitraum bei neuen und geänderten Zielen der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teleologische Reduktion des Entwicklungsgebots bei nicht zielkonformen Flächennutzungsplänen Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Genehmigung mittlerweile zielwidriger Bauleitpläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Bekanntmachung mittlerweile zielwidriger Bauleitpläne Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung bei Aufstellung von Satzungen nach § 34 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung bei Aufstellung von Satzungen im Außenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich an anderer Stelle soweit mit Zielen der Raumordnung vereinbar Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamer Flächennutzungsplan und Planungsverband Kein ZugriffAutor:innen:
- Als für die Entscheidung über die Zulässigkeit raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen zuständige Behörde Kein Zugriff Seiten 126 - 129Autor:innen:
- Gleichstellung von Personen des Privatrechts in Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff Seiten 129 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Berücksichtigen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach Maßgabe von Fachvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bei planfeststellungsbedürftigen und plangenehmigungsbedürftigen Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Bei Abfallbeseitigungsanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Berührung der Grundzüge der Planung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der Abweichung mit öffentlichen Belangen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit der Befreiung aus Gemeinwohlgründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Städtebauliche Vertretbarkeit der Abweichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Auswirkung auf die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sperrwirkung der Ziele der Raumordnung bei bestimmten Gebietstypen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Während der Aufstellung eines Bebauungsplans nach Planaufstellungsbeschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Intensivierung der Intensität der Bindung vom „Berücksichtigen“ zum „Beachten“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Strikte“ Bindung an Ziele der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge: „strikte“ Abwägungsabschichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Raumbedeutsame privilegierte Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerungswirkung der Gebietstypen des Raumordnungsgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzentrationsfläche Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichzeitiger Ausschluss dieses Vorhabens im übrigen Gebiet als Ziel der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschlusswirkung außerhalb der Konzentrationszone Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung bei Ersetzung alter Windenergieanlagen im Ausschlussgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung von in Aufstellung befindlichen Zielen der Raumordnung als öffentliche Belange Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenbereichssatzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bemerkung zur Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung bei Einzelvorhaben im Außenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Kein Entgegenstehen sonstiger öffentlicher Belange“ (§ 34 Abs. 1 BBauG 1976) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konstitutive Festlegung des Innenbereichs über zielkonforme Entwicklungs- oder Ergänzungssatzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung bei der Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe als Art der baulichen Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung bei Abweichung von der Baunutzungsverordnung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Bindungswirkung über das Merkmal „Einfügen in die Eigenart der näheren Umgebung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Bindungswirkung der Ziele als öffentlicher Belang Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung bei Abweichung vom Einfügenserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zentrale Versorgungsbereiche Kein ZugriffAutor:innen:
- Schädliche Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbleibender Anwendungsbereich des § 34 Abs. 3 BauGB neben § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 11 Abs. 3 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verhinderung zielwidriger Vorhaben durch Übertragung des Grundsatzes des Planungserfordernisses eines Vorhabens auf den Innenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschließende Bemerkungen zur Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung im unbeplanten Innenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich der Zielbindungsklauseln Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Bindungswirkung der Zielbindungsklauseln Kein Zugriff Seiten 193 - 197Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 197 - 197Autor:innen:
- Das Gegenstromprinzip Kein Zugriff Seiten 198 - 200Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überörtlichkeit der Zielaussagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fachübergreifende Zielaussagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Katalog der Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff Seiten 209 - 211Autor:innen:
- Autor:innen:
- Festlegungen zur Raumstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegungen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebietsfestlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Entwicklungsgebot für den Regionalplan Kein Zugriff Seiten 216 - 217Autor:innen:
- Die Raumbedeutsamkeit und die Regionalbedeutsamkeit als Ausprägung des Prinzips der Erforderlichkeit der Planung Kein Zugriff Seiten 217 - 218Autor:innen:
- Der Anpassungsspielraum Kein Zugriff Seiten 218 - 221Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Regelungsbereich des Flächennutzungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Regelungsbereich des Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Ein Überblick Kein Zugriff Seiten 225 - 227Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutz des Kernbereichs oder Wesensgehalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz außerhalb des Kernbereichs bzw. Wesensgehalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das summarische Moment Kein ZugriffAutor:innen:
- Das abwägende Moment Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Moment der Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Moment der Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vorhabenbezogene Ausschlusswirkung der Zielinhalte Kein Zugriff Seiten 246 - 248Autor:innen:
- Die Außenwirkung Kein Zugriff Seiten 248 - 250Autor:innen:
- Speziell zum Eingriff in die Berufsfreiheit Kein Zugriff Seiten 250 - 251Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzlicher Maßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstab bei der Ausweisung von Standorten für Windenergie Kein ZugriffAutor:innen:
- Berufsausübungsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beteiligung der Gemeinden Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beteiligung Privater Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zu den öffentlichen Belangen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu den privaten Belangen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ziele der Raumordnung als Antragsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale Verfassungsbeschwerde vor den Landesverfassungsgerichten bzw. dem Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsbeschwerde vor den Landesverfassungsgerichten und dem Bundesverfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 277 - 280Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 296Autor:innen:
