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Verfassung, Rechtsprechung und Informationstechnologie

Die Interpretation der Verfassung durch das Bundesverfassungsgericht und den U.S. Supreme Court im Lichte technologischer Entwicklungen am Beispiel des Privatsphäreschutzes
Autor:innen:
Verlag:
 2025

Zusammenfassung

Die Arbeit vergleicht anhand einer eigenen Definition von judicial activism, wie Bundesverfassungsgericht und U.S. Supreme Court mit technologischen Entwicklungen bei der Auslegung und Anpassung ihrer jeweiligen Verfassung umgehen. Man könnte vermuten, dass technologische Entwicklungen zu mehr Aktivismus der Gerichte führen, allerdings stellt sich die Realität differenzierter dar. Die Arbeit gibt nicht nur einen Überblick über die relevante Rechtsprechung des U.S. Supreme Courts und des Bundesverfassungsgerichts zur verfassungsrechtlichen Einordnung von technologischen Entwicklungen insbesondere in der Informationstechnologie, sondern entwickelt auch eine Methode zur Berücksichtigung solcher Entwicklungen bei der Verfassungsinterpretation.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2025
Copyrightjahr
2025
ISBN-Print
978-3-7560-2335-6
ISBN-Online
978-3-7489-4982-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
593
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Einführung Kein Zugriff 25 - 38
    1. A. Judicial Review Kein Zugriff
        1. 1. Die Countermajoritarian Difficulty Kein Zugriff
        2. 2. Monopol des Supreme Courts auf die Interpretation der Constitution? Kein Zugriff
        1. 1. Die deutsche Staatsrechtswissenschaft und die Entwicklung des Grundgesetzes Kein Zugriff
        2. 2. Ausdehnung der Macht des Gerichts Kein Zugriff
          1. a) Prozessuale Hürden Kein Zugriff
          2. b) Die Political Question Doctrine Kein Zugriff
          3. c) Die Prüfungsintensität des Supreme Courts Kein Zugriff
          4. d) Der Grundsatz stare decisis Kein Zugriff
          1. a) Beschränkung auf bestimmte Bereiche der Verfassung: Prozeduraler Ansatz Kein Zugriff
          2. b) Beschränkung der Reichweite der Entscheidungen: Minimalismus Kein Zugriff
          3. c) Auslegungsmethode Kein Zugriff
          4. d) Kontrolle des Gerichts durch das Volk Kein Zugriff
          1. a) Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. b) Prozessuale Hürden Kein Zugriff
          3. c) Zurückhaltende Tenorierung und verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
          4. d) Political Questions? Kein Zugriff
          1. a) Funktionell-rechtliche Grenzen Kein Zugriff
          2. b) Materiell-rechtliche Grenzen Kein Zugriff
          3. c) Gesellschaftliche Bestimmung der Funktion des Verfassungsgerichts Kein Zugriff
      4. IV. Die Bedeutung der Dogmatik Kein Zugriff
      1. I. Der Weg in die Juristokratie? Kein Zugriff
      2. II. Die durch Funktion und Methode beschränkte Macht der Gerichte Kein Zugriff
        1. 1. Aufgabe der Rechtsvergleichung und rechtsvergleichende Methode Kein Zugriff
        2. 2. Beachtung unterschiedlicher Systeme und Begrifflichkeiten Kein Zugriff
          1. a) Die Dimensionen von Judicial Activism nach Canon Kein Zugriff
          2. b) Fokus auf den Richter und seine Ansichten Kein Zugriff
          3. c) Enger werdende strukturelle Kopplungen Kein Zugriff
          1. a) Wortlaut Kein Zugriff
          2. b) Abweichung von bisheriger Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. c) Regelung über den Einzelfall hinaus Kein Zugriff
          4. d) Berücksichtigung technologischer Entwicklungen Kein Zugriff
          5. e) Graduelle Abstufungen oder binäre Einordnung? Kein Zugriff
        1. 1. Das Erste Amendment Kein Zugriff
        2. 2. Das Vierte Amendment Kein Zugriff
        3. 3. Das Fünfte Amendment Kein Zugriff
        4. 4. Common Law Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
        5. 5. Einfachrechtlicher Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
          1. a) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          2. b) Die speziellen Grundrechte Kein Zugriff
        2. 2. Einfachgesetzlicher Schutz Kein Zugriff
    2. B. Die Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie Kein Zugriff
        1. 1. Die Entscheidung der Mehrheit der Richter des Supreme Courts Kein Zugriff
        2. 2. Die abweichenden Sondervoten von Brandeis, Holmes, Butler und Stone Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff
        1. 1. Goldman v. United States Kein Zugriff
        2. 2. On Lee v. United States Kein Zugriff
        3. 3. Irvine v. California Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Silverman v. United States Kein Zugriff
      2. II. Der Schutz des gesprochenen Wortes Kein Zugriff
        1. 1. Die Gründe Justice Clarks Kein Zugriff
        2. 2. Die zustimmenden Sondervoten Kein Zugriff
        3. 3. Die abweichenden Sondervoten Kein Zugriff
        4. 4. Der gemeinsame Nenner und die Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Die Reasonable Expectation of Privacy Kein Zugriff
        2. 2. Der letzte Abweichler: Justice Black Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
      5. V. Aldermann v. United States und Desist v. United States Kein Zugriff
      1. I. United States v. White Kein Zugriff
      2. II. United States v. Keith Kein Zugriff
      3. III. Smith v. Maryland Kein Zugriff
      1. I. Kyllo v. United States: Wärmebildkameras Kein Zugriff
      2. II. City of Ontario v. Quon: Zugriff auf Textnachrichten Kein Zugriff
        1. 1. Die Gründe der Mehrheit Kein Zugriff
        2. 2. Die Gründe der Sondervoten Kein Zugriff
        3. 3. Grady v. North Carolina: Satellitenüberwachung eines Sexualstraftäters Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. District Attorney's Office v. Osborne Kein Zugriff
        2. 2. Maryland v. King Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Laird v. Tatum Kein Zugriff
      2. II. Whalen v. Roe Kein Zugriff
      3. III. NASA v. Nelson Kein Zugriff
      4. IV. Riley v. California Kein Zugriff
    6. F. Der Kongress als Lückenfüller Kein Zugriff
    7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Das Abhör-Urteil Kein Zugriff
        1. 1. Das G10-Urteil Kein Zugriff
        2. 2. Telekommunikationsüberwachung I Kein Zugriff
        1. 1. Fangschaltung Kein Zugriff
        2. 2. Mithöreinrichtung Kein Zugriff
        1. 1. Der Große Lauschangriff Kein Zugriff
        2. 2. Überwachungsbefugnisse des Zollkriminalamts Kein Zugriff
        3. 3. Vorbeugende Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
        4. 4. Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
        1. 1. Die Mikrozensus-Entscheidung Kein Zugriff
        2. 2. Das Volkszählungsurteil Kein Zugriff
        1. 1. GPS-Sender Kein Zugriff
        2. 2. Schutz von Datenträgern Kein Zugriff
        3. 3. Datenerhebungen bei Dritten Kein Zugriff
        4. 4. Videoüberwachung Kein Zugriff
        5. 5. Bewertung Kein Zugriff
      3. III. Die Rasterfahndung Kein Zugriff
      4. IV. Automatisierte Kennzeichenerfassung Kein Zugriff
      5. V. Das IT-Recht Kein Zugriff
        1. 1. Der Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff
        2. 2. Kommunikationsdaten in der Wohnung Kein Zugriff
        3. 3. Die Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
        4. 4. Die Zuordnung dynamischer IP-Adressen Kein Zugriff
        5. 5. Die Antiterrordatei Kein Zugriff
        6. 6. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Die Rundfunkentscheidungen Kein Zugriff
      2. II. Risikobewertung neuer Technologien Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Vergleich des Aktivismus' der Gerichte Kein Zugriff
    2. B. Der Umgang der Gerichte mit technologischen Entwicklungen Kein Zugriff
        1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Zusammensetzung und Struktur Kein Zugriff
        3. 3. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Zusammensetzung und Struktur Kein Zugriff
        1. 1. Zwei Senate oder Neun Richter? Kein Zugriff
        2. 2. Die Annahme von Fällen zur Entscheidung Kein Zugriff
        3. 3. Die Stellung der Gerichte Kein Zugriff
        4. 4. Die Richter Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Dynamik versus Stabilität und die Bedeutung der Methode Kein Zugriff
          1. a) Die Eignung der Gerichte Kein Zugriff
          2. b) Die Rolle der Gerichte Kein Zugriff
          1. a) Eignung der Gerichte Kein Zugriff
          2. b) Die Rolle der Gerichte Kein Zugriff
          1. a) Beispiele für die textgebundene Auslegung Kein Zugriff
          2. b) Orin Kerrs Equilibrium Adjustment Kein Zugriff
          1. a) Technologiebezogene Ansätze Kein Zugriff
          2. b) Technologieneutrale und prinzipienorientierte Auslegung Kein Zugriff
          3. c) Beurteilung der Eingriffsintensität auf der Grundlage der öffentlichen Meinung Kein Zugriff
        3. 3. Kritik Kein Zugriff
      1. I. Die „Digitalisierung“ des Rechts Kein Zugriff
      2. II. Rechtliche Innovation und Techniksteuerung durch Recht Kein Zugriff
      3. III. Funktionale Auslegung Kein Zugriff
      4. IV. Kritik Kein Zugriff
      1. I. Berücksichtigung der funktionellen Grenzen Kein Zugriff
      2. II. Werte und Prinzipien Kein Zugriff
        1. 1. Identifikation des Problems Kein Zugriff
        2. 2. Der klare Fall: Die vorhandenen Regeln genügen Kein Zugriff
        3. 3. Die Auflösung der Vieldeutigkeit Kein Zugriff
  10. Zusammenfassung Kein Zugriff 531 - 538
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 539 - 574
  12. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 575 - 588
  13. Kein Zugriff 589 - 593

Literaturverzeichnis (649)

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